Chaim Noll / Heinz Theisen
Klaus-Rüdiger Mai
Klaus-Rüdiger Mai
Michael Müller / Peter Brandt / Reiner Braun
Unser Jahrzehnt der Extreme: Ukraine-Krieg und Klimakrise
Frankfurt/M. (Westend) 2022
171 Seiten
Heinz Theisen
Reinbek (Lau) 2022, 389 S.
ISBN 978-3-95768-236-9
Problemanalyse des Gegenwärtigen und Bedarfe zur Erneuerung
von Michael Klein
Prognosen sind wie Kaffeesatzlesen. Aber was die Zukunft der derzeitigen Ampelregierung angeht, ist es nicht so schwer, ihr Ende begründet vorherzusagen. Auf jeden Fall im Jahr 2025, dem Jahr der nächsten Bundestagswahl, aber 2024 wäre ebenfalls ein geeignetes Datum – aus guten Gründen.
Bis zum Ende des Jahres 2024 wird es in Deutschland fünf Landtagswahlen (Bayern, Hessen, Brandenburg, Sachsen, Thüringen) und die Wahl zum Europaparlament geben. Diese Wahlen werden für die Ampelparteien nach heutigem Stand desaströse Resultate liefern, vor allem in den ostdeutschen Bundesländern und bei der EU-Wahl. Die Gründe dafür sind offensichtlich: Die Stimmung im Land wird sich im Winter 2023/24 durch weitere Heizungs- und Energiedebatten weiter verschlechtern. Und das sture Beharren auf den Fehlern der bisherigen Politik erzeugt noch mehr Fehler in der künftigen Regierungspolitik. Das macht die Vorhersagen für 2024 aber sehr leicht.
von Michael Klein
Schon lange hat in Deutschland keine Regierung gegenüber dem Volk so sehr die Bodenhaftung verloren wie die Ampel im Jahre Zwei ihrer Regierungszeit. Diese Regierung hat längst die Bindungen zum Volk gekappt, sich über das eigene Volk, das nur noch Bevölkerung genannt werden darf, in arroganter Weise erhoben. Es sieht so aus, als ob die Regierung eine Bindungsstörung zu ihrem Volk habe und mit diesem fremdele. Eine Bindungsstörung wird durch Angst und Unsicherheit erzeugt und führt in der Folge zu noch mehr Angst und Unsicherheit. Es sind Zeichen politischer Labilität. Im ZDF-Politbarometer gaben Anfang Mai 2023 51 Prozent der Befragten an, die Bundesregierung mache ihre Arbeit schlecht. Derzeit kommen die drei Koalitionsparteien nur noch auf 40 Prozent der Wählerstimmen bei der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl. Nur noch 20 Prozent der Bundesbürger waren Mitte Juni 2023 mit der Arbeit der Ampelregierung zufrieden. Solch niedrige Zustimmungswerte sind in einer Demokratie ein deutliches Warnzeichen. Nur Ideologen, Feudalisten und Diktatoren sind solche Reaktionen der Bevölkerung gleichgültig. Die Stärkung der AfD ist die logische Konsequenz dieser inneren Distanzierung von der eigenen Bevölkerung. Die Wahl des AfD-Kandidaten Sesselmann zum Landrat im thüringischen Landkreis Sonneberg ist Symptom und zugleich Konsequenz der ideologisch verbohrten Haltung vieler Verantwortlicher in den Ampel-Parteien und auch Teilen der CDU. Alles muss auf den Prüfstand, was die rigiden Ideologien in den Bereichen Gender-, Migrations- und Klimapolitik angeht.
von Herbert Ammon
Vor einem halben Jahr, ein paar Wochen vor Wiederholungswahl am 12. Februar 2023, gab ich die Prognose ab, an den Berliner Zuständen werde sich auch nach den Wahlen nichts ändern. Hinsichtlich der Koalitions- und Regierungsildung habe ich mich geirrt. Das Unerwartete geschah: Franziska Giffey verzichtete – nach ihrem Verzicht auf den am OSI-Exzellenzzentrum ›The EU and its citizens‹ der FU Berlin erworbenen Doktortitel – auch auf das Spitzenamt des – funkional ungegenderten – Regierenden Bürgermeisters zugunsten des CDU-Wahlsiegers Kai Wegner. Und unerwartet unterlagen in der Abstimmung über Regierungsbildung samt Koalitionsvertrag die radikal karrierelinken Jusos gegenüber den altersbedingt ›konservativen‹ Genossen in den Außenbezirken
Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Front: ©2024 Lucius Garganelli, Serie G
»Vom Himmel hoch,
da komm ich her…«
»Der Himmel ist hoch und entfernt sich von Tag zu Tag mehr, das Herz ist eine Schnappfalle, die das Eigene bergen soll, aber stattdessen dem Feind ins Fleisch schneidet. Die Lichter sind Irrlichter, sie locken die Frommen ins Verderben und feiern die Dunkelheit, die jeder separat in sich trägt.«