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von Peter Brandt

Die Themenstellung enthält zwei Begriffe, die sich nicht von selbst verstehen: zunächst ›Sozialismus‹. Ist mit dem Ende des sogenannten ›real existierenden Sozialismus‹ zwischen Magdeburg und Wladiwostok, gekennzeichnet durch die Diktatur des obersten Zirkels der führenden Partei und Kommandowirtschaft im Rahmen einer weitgehend verstaatlichten bzw. entprivatisierten Ökonomie sowie – unterschiedlich stark ausgeprägte – Privilegierung der Staats-, Partei- und Wirtschaftsbürokratie sowie bestimmter Berufsgruppen in einer ansonsten relativ egalitären Gesellschaft, ist also mit dem Ende dieses Systems, dessen Wiederkehr in Europa höchst unwahrscheinlich ist, jede gesellschaftliche Alternative zum Kapitalismus, gekennzeichnet durch Privateigentum an den Produktionsmitteln, den Markt als Steuerungsmechanismus und das Profitprinzip, hinfällig? Und wie sehr hat der Zusammenbruch der oft als ›Staatssozialismus‹, auch als ›Nominalsozialismus‹ (statt ›Realsozialismus‹) bezeichneten Ordnung auch diejenigen Teile einer sich irgendwie als sozialistisch verstehenden Linken, die diesem System schon vor 1989/90 kritisch gegenüberstanden, tangiert?

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von Ulrich Schödlbauer

  1. Wenn du einem Machtpolitiker einen Weg an die Macht zeigst, wird er ihn gehen.

  2. Wenn du einem Machtpolitiker einen Weg zeigst, seine Macht zu erweitern, wird er ihn gehen.

  3. Wenn du einem Machtpolitiker einen Weg zeigst, ein System, das seine Macht einschränkt, auszuhebeln, wird er es tun.

  4. Wenn du ihm dann einen Weg zeigst, das Ungesetzliche legal aussehen zu lassen, wird er ihn den Weg des gesetzlichen Fortschritts nennen und für unumgänglich erklären.

  5. Erkläre einem Machtpolitiker, der ›an der Macht ist‹, wie man mit Hilfe der Naturgesetze einen übergesetzlichen Notstand herbeiredet und begründet: Er wird dir ein Forschungsinstitut verschaffen und dich zu seinem Ratgeber wählen.

  6. Macht rät sich selbst…

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Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Die frei verwendeten Motive stammen von Monika Estermann, Renate Solbach und Ulrich Schödlbauer.