– Wie lange geht eine Regierung?
Weiterlesen ...Als Friedrich Merz die Wahl zum Parteivorsitzenden verlor und dabei viel Spaß hatte
- Geschrieben von Siebgeber Ulrich
von Ulrich Siebgeber
Auch wenn alle Spaß gehabt haben sollten: Es war, von außen betrachtet, kein Zuckerschlecken. Die Medien hatten die Merz-Frage gestellt und die Einhorn-Partei entschied sich für Dezember. Im neuen Jahr mag das wieder anders aussehen. Aber dem alten kam es zupass. Wie hätte ich, als Ein-Mann-Partei, mich entschieden? Das ist nicht so einfach. Zum Glück bin ich in dieser Sache nicht Partei und darf daher raten. Als CDU-Delegierter hätte ich mir gesagt: du weißt zu wenig über diesen Merz. Der Mann will über kurz oder lang Kanzler werden, das ist klar. Aber was will er?
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Globaler Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration
- Geschrieben von Stratmann-Mertens Eckhard
Eine kommentierte Textanalyse des UN-Migrationspakt 2018
von Eckhard Stratmann-Mertens
Erst die rechte Netzdiskussion um den UN-Migrationspakt und die Initiative der AfD für eine Aktuelle Stunde dazu im Deutschen Bundestag Anfang November 2018 brachte eine öffentliche Diskussion in Deutschland dazu in Gang. Offensichtlich sollte versucht werden, das seit 2016 auf UN-Ebene ausgehandelte Dokument leise und schnell über die parlamentarische Bühne zu bringen.
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Sittenverfall in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft
- Geschrieben von Weißgerber Gunter
![Dh1970 [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], von Wikimedia Commons](/images/stories/politik/Hof_Zierbrunnen_im_Botanischen_Garten.jpg)
von Gunter Weißgerber
Für den 28. November 2018 lud der Vorstand der ›Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG)‹ zur Mitgliederversammlung nach Berlin ein. An historisch bedeutsamen Ort, dem früheren ›Reichstagspräsidentenpalais‹ und jetzigen Gebäude der ›Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft‹, sollten der Rechenschaftsbericht sowie Satzungsänderungen beraten werden. An und für sich übliche, gleichwohl notwendige Themen in der Mühe der Ebene von Vereinstätigkeiten.
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Sattelzeit
- Geschrieben von Götze Lutz
von Lutz Götze
Es ist nicht unangemessen, Reinhart Kosellecks Begriff ›Sattelzeit‹ auf die Gegenwart anzuwenden. Koselleck hatte, in den siebziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts, seine Gliederung der Geschichte unter diesem Oberbegriff zusammengefasst: Sattelzeit war für ihn die Epochenschwelle zwischen früher Neuzeit und Moderne, also etwa zwischen 1750 und 1870, mit der Französischen Revolution und der industriellen Revolution im Zentrum.
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Die besseren Deutschen - keine Ahnung von Schwarz-Rot-Gold
- Geschrieben von Müller Christian und Weißgerber Gunter
von Christian Müller und Gunter Weißgerber
Die FAZ nimmt am 8. November 2018 in ihrem Artikel »Fast jeder dritte Deutsche vertritt ausländerfeindliche Positionen« das Ergebnis einer Studie der Uni Leipzig zum Anlass für die Feststellung, dass ungefähr ein Drittel der Bundesbürger, im Osten fast die Hälfte, ausländerfeindliche Positionen vertritt. Soweit die hoffentlich statistisch gut gesicherte Untersuchung. Um die Einprägsamkeit dieser Feststellung zu vergrößern, wird in der FAZ zur Illustration ein mit Schwarz-Rot-Gold geschmückter Balkon abgebildet. Das soll dann wohl bedeuten, dass nun alle Träger dieser Farben, egal ob Politiker mit Abzeichen am Anzug und Privatleute, die am 3. Oktober die Flagge hissen, Rassisten sind.
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