![Maker Faire Berlin 2018, FEZ Wuhlheide. Aufnahme von Matti Blume [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], von Wikimedia Commons](/images/stories/politik/640px-Maker_Faire_Berlin_BL7C0023.jpg)
von Gunter Weißgerber
»Das Recht zu sagen und zu drucken, was wir denken, ist eines jeden freien Menschen Recht, welches man ihm nicht nehmen könnte, ohne die widerwärtigste Tyrannei auszuüben. Dieses Vorrecht kommt uns von Grund auf zu; und es wäre abscheulich, dass jene, bei denen die Souveränität liegt, ihre Meinung nicht schriftlich sagen dürften.« (Voltaire)
von Lutz Götze
Man wusste es. Man hätte es wissen können. Nur die Ahnungslosen durften hoffen, dass die Debatte im Londoner Unterhaus zu Theresa Mays vermeintlichem Plan B eine Rückkehr zur Vernunft in der britischen Politik bringen könnte. Eine Rückkehr, die nur ein einziges Ziel haben konnte: Rücknahme des Brexit und ein zweites Referendum. Doch Albion, wie Ptolemäus in der Antike die britischen Eilande nannte, ist sich treu geblieben: Schon 1714, bei Gelegenheit der Unterzeichnung des Friedens von Utrecht, bekannte Britanniens Verhandlungsführer Lord Bolingbroke: »Seien wir allzeit eingedenk, dass wir Nachbarn des Festlandes sind, nicht aber ein Teil von ihm; dass wir Europa zugeordnet sind, nicht aber ihm angehören.«
![Contemporary etching depicting a so-called Hepp-Hepp Riot against Jews in Frankfurt. This was one of the many anti-Semitic riots that took place in Germany in 1819 amidst a climate of anti-Semitism fuelled by various anti-Jewish publications. Participants in these riots rallied to the cry, "Hepp Hepp", which may have been an acronym for "Hierosolyma est perdita", meaning "Jerusalem is lost". Von Johann Michael Voltz, Wikimedia Commons [Public domain]](/images/stories/politik/Hep-hep_riots.jpg)
von Ulrich Schödlbauer und Gunter Weißgerber
Deutschland 2019: Nun bellen sie wieder. Viele glauben, mit einem eleganten ›Hashtag‹ sich der Geister der Vergangenheit entledigen zu können: #Nazisraus. Mag sein, die Jüngeren unter ihnen haben den heiseren Klang dieses ›Raus‹ nicht mehr im Ohr. Dafür steckt er ihnen noch dort, wo er herkommt: in der Kehle. Und er muss raus, raus, raus, am besten, wie es ein Partei-Prominenter nach dem Angriff auf Magnitz im Sprachdelirium via Twitter zuwege brachte, in strophig geordneten Stakkato-Sequenzen. Ein nicht unbeträchtlicher Teil dieser Menschen nennt sich Linke und Sozialdemokraten und rühmt sich der politischen Abstammung von Verfolgten, denen das »Raus« zur bitteren Lebensrealität wurde.
von Herbert Ammon
Im Kalender der politischen Klasse der maßgeblichen EU-Staaten war der Fall ›Brexit‹ nicht vorgesehen. Mutmaßlich war die Austrittsklausel (Art. 50) seitens der Urheber des Vertrags von Lissabon (2007) gar nicht als reale Möglichkeit ins Auge gefasst, sondern nur als Konzession an die formal fortbestehende Souveränität der Mitgliedstaaten hineingeschrieben worden. Am 23.Juni 2016 geschah das Unerwartete – auch für Premierminister David Cameron, der mit dem Referendum den radikalen, ›populistischen‹ Gegnern des Aufgehens des United Kingdom in EU-Europa das Wasser abgraben wollte. Cameron selbst war alles andere als ein begeisterter Anhänger der fortschreitenden, souveränitätsmindernden EU-Integration.
von Andreas Kalckhoff
»Die Vorstellung, dass ausgerechnet unsere Generation die SPD zu Grabe trägt, finde ich ziemlich gruslig«, erklärte der stellvertretende Bundesvorsitzende Ralf Stegner, als wäre das ausgemachte Sache, und die rechtsgewirkte Politpostille Cicero freut sich: »Die alte Tante SPD ist tot« (Otto Möller in Cicero 26.02.2018). Übertrieben? Schaut man sich den Abstieg der Partei an, von 40,9 Prozent der Stimmenanteile bei der Bundestagswahl 1998 auf 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl 2017, hat man leider nicht diesen Eindruck. Das ist eine Halbierung des Wählerzuspruchs, und ein Ende dieser Talfahrt ist, schaut man auf die Umfragen, nicht abzusehen. Da muss wohl etwas gründlich schiefgelaufen sein. Mit Zeitgeist und Personalquerelen allein lässt sich das nicht erklären, auch nicht mit Verschleiß in mittlerweile drei Großen Koalitionen.
Einfachaustretende erhalten 10%, Mehrfachaustretende 13,3% höhere Abfallentschädigungen. Altaustreter*innen haben Anspruch auf einen einmaligen Zuschlag von 24% ihrer letzten Beitragszahlung, Austrittswillige können sich entscheiden zwischen dem Anspruch auf einen Kitaplatz mit Anschluss an die örtliche Parteizentrale oder einen noch zu schaffenden abgasfreien Schlafplatz Unter den Linden (Alte Wache), wahlweise auf dem Gelände des ehemaligen BER. Weitere Maßnahmen sind in Vorbereitung.
Peter Brandt
Herbert Ammon
Christoph Jünke
Steffen Dietzsch
Ernst Eichengrün
Katharina Kellmann
Hazel Rosenstrauch
Ulrich Schödlbauer
Gunter Weissgerber
Ulrich Siebgeberherausgegeben von
PETER BRANDT
