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von Lutz Götze

Über den Ausgang der Wahlen zum britischen Unterhaus konnte nur der überrascht sein, der die Insel und ihre Menschen nicht kennt. Allenfalls die Höhe des erdrutschartigen Sieges der Konservativen Partei ließ aufhorchen. Labour hat das schlechteste Wahlergebnis seit 1935 eingefahren; den Tories gelang der flächendeckende Einbruch in traditionelle Arbeiter- und Angestelltenbezirke Mittel-und Nordenglands, sogar Wales, die seit Jahrzehnten Abgeordnete der Arbeiterpartei in das House of Commons entsandt hatten. Ausgenommen von dieser Entwicklung waren ausschließlich Schottland und Nordirland, wo die Nationalisten obsiegten, jedoch aus unterschiedlichen Gründen. In Schottland strebt die Scottish National Party unter Nicola Sturgeon ein Referendum an, um in der Europäischen Union zu verbleiben. Die Aussichten sind freilich schlecht.

Die Ursachen für diese verheerende Niederlage von Labour sind, vordergründig betrachtet, eindeutig: ein unbeliebter Parteivorsitzender Jeremy Corbyn, der ständig zwischen leave or remain lavierte und obendrein die antisemitischen Tendenzen in seiner Partei nicht bekämpfte, war das eine, die Gespaltenheit seiner Partei in zahlreichen Fragen und keineswegs nur in der Brexit-Entscheidung das andere.

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von Lutz Götze

Es lohnt in diesen Tagen, da in Brüssel Wählerentscheidungen mit Füßen getreten werden und Hinterzimmerkungeleien eine demokratisch verfasste Gesellschaft außer Kraft setzen, bei Charles-Louis de Secondat, Baron de La Brède de Montesquieu nachzulesen, um das ganze Ausmaß des Geschehens zu begreifen. Der Frühaufklärer Montesquieu brachte 1748 im liberalen Genf sein Hauptwerk De l'esprit des loix heraus; in Frankreich hatte es die Zensur verhindert.

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von Lutz Götze

Österreich ist aufgewühlt. Aufgeregte sprechen von Staatskrise, andere gar von Staatsstreich. Das seit wenigen Tagen weltweit bekannte Ibiza-Video hält die Welt diesseits und jenseits des Wiener Ballhausplatzes in Atem. Es zeigt den ehemaligen Vizekanzler und Parteiobmann der ›Freiheitlichen‹, Heinz-Christian Strache samt Adlatus Johann Gudenus, in Ferienstimmung in einer von Unbekannt gemieteten Villa auf Ibiza. Im Verlauf des Gesprächs offenbart Strache seine Gesinnung: Beseitigung demokratischer Grundprinzipien, Gleichschaltung der Medien nach ungarischem Vorbild, Chauvinismus, Ausländerhass, Menschenverachtung, Machogehabe und ein konkretes Angebot an eine vermeintliche Oligarchennichte, die Republik Österreich scheibchenweise an eine ausländische Macht zu verhökern. Das Land ist Russland.

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Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Die frei verwendeten Motive stammen von Monika Estermann, Renate Solbach und Ulrich Schödlbauer.