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von Herbert Ammon

Wenn in diversen Regionen des Globus Kriege oder als ›Bürgerkrieg‹ klassifizierte, blutige Konflikte eklatieren, kommt es hinsichtlich deren weiteren Verlaufs nicht unwesentlich darauf an, wie die Regierungen, Medien und NGOs im Westen darauf reagieren. Ein jüngstes Beispiel ist der Krieg im Kaukasus, der im September 2020 mit dem Angriff Aserbaidschans auf die – nach einem zwei Jahre währenden Krieg und Vertreibung von 600 000 ›Aseris‹ 1994 von Armenien de facto angegliederte – Region Berg-Karabach begann. Ausgestattet mit modernstem Kriegsgerät – Drohnen aus der Türkei und Israel – wählte der aserbaidschanische Präsident Ilhan Alijew den politisch günstigsten Moment für den Revanchekrieg. Dieser endete nach sechs Wochen mit einer vollständigen Niederlage der militärtechnisch unterlegenen Armenier und mit einem am 10. November von Russland als ›Vermittler‹ durchgesetzten Waffenstillstand.

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von Siegfried H. Seidl

Offensichtliche Dinge sind oft schwer zu verstehen, manchmal sieht man sie gar nicht. Den Spruch: Man sieht den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr, kennt wohl jeder. Am 18. November 2020 beschließen die deutschen Gesetzgebungsorgane ein offensichtlich grob verfassungswidriges Gesetz, nämlich das »Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (3. Bevölkerungsschutzgesetz)«. In diesem Gesetz wird unter Anderem staatlichen Behörden unter Einhaltung selbstgewählter Formalien das Recht gegeben, »Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im privaten wie im öffentlichen Raum« zu verordnen: Der absolute Staat.

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von Heinz Theisen

Die Weltpolitik vernichtet die Länder, die ihr geistig nicht gewachsen sind.
Oswald Spengler, Der Untergang des Abendlandes

Durch seine geostrategische, geistige und demografische Lage ist Europa weitaus stärker gefährdet als andere liberaldemokratische Staaten in Nordamerika, Ozeanien und Ostasien. Europa wird durch Islamisten, autoritäre Diktaturen, hybride Demokraturen, Anarchie an seinen Rändern und wirtschaftlich durch den politischen Kapitalismus Chinas in einer Weise herausgefordert, die ein gemeinsamen Handeln gegenüber den von außen kommenden Mächten notwendig macht. Davon ist die Europäische Union weit entfernt. Jenes aus der mangelnden Handlungsfähigkeit resultierende Machtvakuum zieht fast naturgesetzmäßig neue Herausforderer an.

Anders als im Kalten Krieg sind die Europäer tief gespalten darüber, wie sie auf diese Bedrohungen reagieren sollen, ja schon darüber, ob es diese Bedrohungen überhaupt gibt. Die gesellschaftliche Polarisierung geht nicht zuletzt entlang der Frage, ob globale Probleme wie die ›Klimakatastrophe‹ oder die eingangs genannter politischer Gegner- und Feindschaften unsere Stabilität und Wohlstand herausfordern.

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Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Die frei verwendeten Motive stammen von Monika Estermann, Renate Solbach und Ulrich Schödlbauer.