von Herbert Ammon
I.
Das Jahr 2026 begann mit Ereignissen, welche die Theorie der "realistischen Schule" zu bestätigen geeignet sind. Demnach ist das "internationale System" alles andere als eine von dem Anspruch nach universal gültigen völkerrechtlichen Normen - obenan die UN-Charta von 1945 - getragene Staatengemeinschaft (world community), sondern ein anarchisches Ensemble von - gemäß Machtpotential und Machtinteressen agierenden - Staaten. In Deutschland, wo man aufgrund der Nazi-Katastrophe vermeint, jeglicher Versuchung von Machtpolitik abgeschworen zu haben, gilt derlei Theorie - unter Bezug auf den verpönten Staatsdenker Carl Schmitt - als "rechts", d.h. als unmoralisch und verdammungswürdig. Die deutschen Eliten - nicht allein grüne Führungsfiguren wie Annalena Baerbock - verstehen sich als Protagonisten einer "regelbasierten", an völkerrechtlichen Normen orientierten Politik.
Über Unschärfen in der Definition der "regelbasierten Ordnung" sowie über Inkonsequenzen in der politischen Praxis sieht man aus dieser Perspektive hinweg. Dass in den als Völkerrecht (oder international law) geltenden Verträgen - vom Westfälischen Frieden 1648 über das in der UN-Charta fixierte Vetorecht der fünf Großmächte im Sicherheitsrat bis hin zum Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 - auch Machtverhältnisse festgeschrieben sind, lassen vor allem deutsche Zeitgenossen gewöhnlich außer Acht.
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- Geschrieben von: Super User
- Rubrik: Politik
von Heinz Theisen
Zukunftsfähigkeit durch Rückkehr zur eigenen Kultur?
Der Niedergang der Europäer zeigt sich sowohl in der an Dekadenz grenzenden Unterfinanzierung ihrer Armeen als auch in ihrem größenwahnsinnigen Moralismus und Globalismus, der sie bis zur Demokratiemission nach Kabul und zur Verteidigung der Ostukraine verleitet. Die aus Klimahysterie erfolgende Deindustrialisierung in Deutschland und der demografische Niedergang des gesamten Westens sind Ausdruck der Krise einer Kultur, die der Fortsetzung des Eigenen keine Bedeutung beigibt.
Seinen deutlichsten Ausdruck findet der Mangel an Selbstbehauptungswillen in den offenen Grenzen, mit denen die Europäer die benachbarte Erobererreligion des Islam zur Kolonialisierung einlädt. In der Vertauschung der größten Gefahr, die im autoritären Russland verortet wird, aber in Wirklichkeit aus dem totalitären Islam kommt, zeigt sich die Unfähigkeit der ungebildeten politischen Eliten, die nur in den alten politischen (und nicht in religiös-kulturellen Kategorien zu denken vermögen.
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- Geschrieben von: Theisen Heinz
- Rubrik: Politik
von Boris Blaha
Die Reaktionen der alt-europäischen Eliten auf die Rede des amerikanischen Vizepräsidenten Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz und der Triumphzug, den sie dem ukrainischen Präsidenten Selenskyi nach dem Eklat, den dieser im Oval Office provozierte, ermöglichten, haben der US-Administration klargemacht: Die dominierende Klasse in den meisten Ländern der Europäischen Union ist sinnvollen Argumenten nicht mehr zugänglich. Amerikas Versuch, ihnen im 20. Jahrhundert ein paar ›basics in politics‹ nahezubringen, sind trotz umfangreicher militärischer und wirtschaftlicher Begleitbemühungen gescheitert. Die europäischen Eliten mussten derweil zur Kenntnis nehmen, dass die Trump-Administration weder die verschärften Zensurbemühungen noch den Notbehelf einer Wahlannullierung goutieren wird. Personalentscheidungen wie Kash Patel (siehe sein Buch ›Government Gangsters‹) dürften auch dem Letzten klar gemacht haben, dass der Anti-Korruptionszug vor den Toren Europas nicht haltmachen wird. Das Tischtuch ist zerschnitten.
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- Geschrieben von: Blaha Boris
- Rubrik: Politik
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