Notizen zur weltpolitischen Konjunktur

von Perry Anderson

Die gegenwärtige Periode – die sich einerseits von den ökonomischen und politischen Veränderungen im Westen an der Wende zu den 80er Jahren, andererseits vom Zusammenbruch des Sowjetblocks ein Jahrzehnt später datieren lässt – erfährt weiterhin tiefgehende strukturelle Veränderungen in der Weltwirtschaft und in der internationalen Politik. Doch worin diese bestehen und was ihre Resultate womöglich sein werden, bleibt strittig. Versuche, sie durch das Prisma laufender Ereignisse zu interpretieren, scheitern immanent.

Ein mehr an den Zusammenhängen orientiertes Herangehen, das sich auf die politische Szene seit dem Jahr 2000 beschränkt, geht weniger Risiken ein; doch auch so lassen sich Vereinfachungen und Abkürzungen kaum vermeiden. Gewiss entgehen die folgenden Bemerkungen dieser Gefahr nicht. Eher Notizen als Thesen, sind sie da, um geändert oder verworfen zu werden.

I. Das Haus der Harmonie

Seit den Attentaten von 2001 ist der Nahe Osten in den Mittelpunkt der weltpolitischen Bühne getreten: Blitzkrieg in Afghanistan, Aufräumen im Westjordanland, Besetzung des Irak, Umzingelung des Iran, erneute Invasion des Libanon, Intervention in Somalia. Die US-Offensive in der Region hat die Schlagzeilen beherrscht und die Meinungen polarisiert – die einheimische ebenso wie die internationale. Eine gewaltige Literatur ist entstanden, die sich mit den Auswirkungen auf die Flugbahn der amerikanischen Macht und die Richtung der Weltgeschichte seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs befasst. Selbst im US-Establishment ist die Furcht vor einem Debakel im Irak, das schlimmer wird als das in Vietnam, keine Seltenheit. Die Analogie sollte jedoch eine Warnung sein. Die demütigende militärische Niederlage in Indochina führte nicht zu einer politischen Schwächung der globalen Position Amerikas. Im Gegenteil wurde sie von einer strukturellen Wandlung zu seinen Gunsten begleitet, da China zu einem De-facto-Verbündeten wurde, während die UdSSR schließlich dem unaufhaltsamen Niedergang entgegenging. Kaum mehr als ein Jahrzehnt, nachdem der US-Botschafter aus Saigon geflüchtet war, landete der US-Präsident als Sieger in Moskau. In Vietnam sind heute amerikanische Unternehmen so willkommen wie Gesandtschaften aus dem Pentagon. Historische Analogien können nie mehr sein als anregend und oft sind sie irreführend. Aber solche Umschwünge erinnern an den Kontrast zwischen den Tiefen und der Oberfläche im Meer der Ereignisse.

1. Sieben oder acht Jahre sind eine kurze Zeitspanne, um sie auszuloten. Was sind jedoch die wichtigsten Entwicklungen, wenn wir es versuchen? Als die, nach jedem Maßstab, bei weitem bedeutendste muss der Aufstieg Chinas zur neuen Werkstatt der Welt angesehen werden: nicht bloß die rasche Expansion einer außerordentlich großen Volkswirtschaft, sondern eine strukturelle Wandlung des Weltmarkts, mit einem globalen Einfluss, der mehr dem des viktorianischen England ähnelt als dem beschränkteren Rahmen des Amerika des Goldenen Zeitalters, vielleicht sogar mehr als dem Amerika der Nachkriegszeit. Drei Konsequenzen haben sich aus Chinas Hochgeschwindigkeitswachstum ergeben. Zu Hause hat es – inmitten einer dramatisch wachsenden Ungleichheit – eine beträchtliche Mittelklasse geschaffen, die am Status quo festhält, sowie eine, über diese Mittelklasse deutlich hinausgehende, verbreitete Überzeugung von den Segnungen des privaten Unternehmertums. Durch einen Grad gegenseitiger ökonomischer Abhängigkeit, der jene Japans übertrifft, hat es international die Volksrepublik China in eine enge Umarmung mit den USA eingesperrt. In globaler Hinsicht hat es in den letzten vier Jahren geholfen Wachstumsraten aufrechtzuerhalten – oder zu bewirken –, wie es sie seit den 60er Jahren nicht mehr gegeben hat.

2. Was ist mit Japan, das noch immer die zweitgrößte kapitalistische Ökonomie aufweist? Nach einem Jahrzehnt der Deflation und Stagnation hat Japan schließlich wieder einen gewissen Schwung erlangt – zu einem bedeutenden Teil auf dem Rücken der chinesischen Nachfrage – und während der letzten Periode eine Wachstumsrate erreicht, die deutlich über der europäischen liegt. Politisch war seine herrschende Partei bestrebt, sich als kohärentere neokonservative Kraft umzuformen. Ein offen rechter Kurs im Innern ging einher mit einer aggressiveren Außenpolitik im Einklang mit Washington – Truppen im Irak, verstärkter Druck auf Nordkorea, die Bereitschaft, die Friedensklauseln in der Verfassung fallen zu lassen. Während sie aktuell bei Wahlen Einbußen hinnehmen musste, wird dieser Linie keine konsequente Alternative von einer Opposition entgegengestellt, die zum großen Teil demselben Muster entspringt.

3. Die wichtigste europäische Entwicklung, die alle anderen Prozesse überschattet, war die Erweiterung der EU nach Osten. Die erfolgreiche Integration der Warschauer-Pakt-Zone in die EU ist jetzt fast vollständig erfolgt. Die Privatisierung der osteuropäischen Ökonomien wurde von Brüssel durchgeführt und die Übereinstimmung der lokalen Regierungen mit den westeuropäischen Normen wurde genau überwacht. Andererseits hat die Expansion der EU diese bislang nicht gestärkt, sondern geschwächt. Dies zeigte die Fähigkeit Amerikas, für seinen Krieg im Irak die Unterstützung von neuen wie alten EU-Mitgliedern zu mobilisieren, sowie die folgenden Spaltungen. Die EU ist nun eine große Freihandelszone, mit Regierungen versehen, die ein etwas breiteres Spektrum repräsentieren als in den USA oder Japan, aber ohne viel gemeinsamen Willen nach außen oder eine kohärente innere Führung. Ihre drei führenden Staaten auf dem Kontinent haben schleppend eine neoliberalere Richtung eingeschlagen – Schröders Agenda 2010 in Deutschland, Raffarins Reformen und Sarkozys Fortsetzung in Frankreich, Prodis Pakete in Italien –, ohne es mit New Labour in Großbritannien aufnehmen zu können.

4. Russland wurde durch ein neoautoritäres Regime stabilisiert und durch den Welthandelsboom finanziert. Weniger vom Westen abhängig als Jelzins Regierung hat Putins System einen größeren diplomatischen Spielraum und ein geringeres Bedürfnis, demokratische Nettigkeiten zu simulieren. Es hat eine weniger enthusiastische Presse im Westen und ist für die USA und die EU ein unbequemerer Partner. Aber während es bestrebt ist, Russlands Einfluss in seiner Nachbarschaft wiederherzustellen, hat das neue Regime bislang sorgfältig darauf geachtet, niemals bei einer bedeutenden internationalen Angelegenheit dem Willen der USA in die Quere zu kommen. Es bietet eine weit bessere Grundlage für die kapitalistische Entwicklung, als dies Jelzin tun konnte, da es nicht nur jede Spur ernsthaften politischen Dissenses ausgelöscht hat, sondern auch einen hohen Grad gesellschaftlicher Unterstützung genießt, die durch die wirtschaftliche Erholung gesichert wird. Innenpolitisch ist Putin seit einiger Zeit der im Vergleich zu den größeren Staaten der Welt populärste Führer. Angesichts des demografischen Zusammenbruchs des Landes und des andauernden Elends seiner Bevölkerung ist dies eine beeindruckende Leistung.

5. Die indische Wirtschaft ist stetig gewachsen, wenngleich nicht in dem Maße wie die Chinas. Die Kombination viel größerer Schichten unberührter Armut mit der Möglichkeit der Bevölkerung, bei Wahlen über Alternativen zu verfügen, hat bislang eine überstürzte neoliberale Wende behindert. Aber es gibt jetzt eine große indische Mittelklasse, die die westliche Konsum- und Starkultur noch begieriger verinnerlicht hat als ihr chinesisches Pendant, und sie gibt sowohl für die Kongresspartei als auch die BJP die Grundrichtung vor. Zu Hause noch gefesselt durch das Gewicht der Wählerstimmen der Unterklassen haben ihre Bestrebungen einen Ausdruck in der Preisgabe von Indiens neutralistischer Außenpolitik zugunsten einer sich entwickelnden ideologischen, militärischen und diplomatischen Annäherung an die USA gefunden. Der parlamentarische Widerstand gegen diesen Weg ist fähig, ihn zu verlangsamen, aber es ist unwahrscheinlich, dass er ihn durchkreuzen kann.

6. In Brasilien hat die erste Präsidentschaft in der Geschichte des Landes, die von einer Arbeiterpartei gewählt wurde, ihre Massenbasis mit der Schaffung von Arbeitsplätzen und der Stärkung der Einkommen der Ärmeren gefestigt – wie das russische Regime gestützt durch den Welthandelsboom –, während sie ansonsten die auf Drängen des IWF eingeführte neoliberale Politik ihres Vorgängers fast unverändert fortgeführt hat. Das traditionelle Ausmaß an Korruption ist geblieben, ohne zu Einbußen bei der Wählerschaft zu führen. International war die spektakulärste außenpolitische Initiative des Landes die Fortführung der französisch-amerikanischen Intervention in Haiti, in der Hoffnung, zusammen mit Japan, Deutschland und Indien mit einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat belohnt zu werden – ein Trinkgeld, das versagt wurde. Auf regionaler Ebene hat Brasilien der verstärkten Handelsintegration in Lateinamerika weniger Priorität verliehen als der Änderung der WTO-Regelungen zu seinen Gunsten.

7. Und was ist mit den USA selbst? Die im Jahr 2000 gewählte republikanische Administration hat nach und nach Steuersenkungen durchgesetzt, die die regressive Verteilung von Wohlstand und Einkommen weiter verstärken, welche in diesem Land seit Reagan vonstatten geht. Die Konkursgesetze wurden zugunsten der Gläubiger geändert und Regulationssysteme verwässert. Der Oberste Gerichtshof ist um eine Stimme konservativer geworden. Im Übrigen ist die innenpolitische Bilanz – zu sozialer Sicherheit, Gesundheit, Bildung, Bankwesen und Umwelt – trotz einer radikal rechten Rhetorik nicht spektakulär. Das Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen blieben wie zuvor. Keine strukturellen Veränderungen, die mit der Abschaffung traditioneller Systeme sozialer Sicherheit durch Clinton vergleichbar wären, wurden durchgeführt oder stehen in Aussicht. Die Bürgerrechte wurden durch den Patriot Act ausgehöhlt, aber getragen von beiden Parteien und im geringeren Maß als in den Tagen Woodrow Wilsons. Institutionelle Kontrollmechanismen und ein wahltaktischer Pragmatismus haben – in einer Landschaft, in der die durch „Werte“-Agenden definierten Stimmenblöcke, gleichmäßig aufgeteilt sind – dem, was das Weiße Haus innenpolitisch tun kann, Grenzen gesetzt. Im Gravitationszentrum der amerikanischen Politik hat unter dem durch die Niederlage der Republikaner 2006 – in der Mitte seiner zweiten Amtszeit – behinderten Bush kein dauerhafter Rechtsruck stattgefunden. Gemäß dem Standardmuster amerikanischer Präsidentschaften seit 1945 hat sich der administrative Aktivismus zur Kompensation auf das Ausland konzentriert, wo ihr Auftritt im Nahen Osten international Aufsehen erregt hat und zu nun vertrauten miteinander wettstreitenden Schilderungen des Aufstiegs oder des steilen Niedergangs eines amerikanischen Empire führen.

8. Zusammen machen China, Japan, die EU, Russland, Indien, Brasilien und die USA mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung sowie 80% des globalen Bruttoinlandsprodukts aus. Wenn die beiden Ziele der US-amerikanischen Außenpolitik seit dem Zweiten Weltkrieg darin bestanden, den Kapitalismus bis in alle Enden der Erde auszubreiten und die Vorherrschaft der USA im internationalen Staatensystem zu bewahren – das zweite Ziel wird dabei als Bedingung für die Verwirklichung des ersten betrachtet –, wie sieht die Bilanz der ersten Jahre des 21.Jahrhunderts aus? Überwiegend positiv, was die Ausweitung und Verstärkung des Griffs des Kapitals betrifft. Die Finanzmärkte haben sich auf Kosten älterer Formen sozialer oder wirtschaftlicher Verhältnisse ausgebreitet. Unabhängig von den Parteien an der Macht – kommunistisch oder liberal-demokratisch, gaullistisch oder New Labour, Vereinigtes Russland oder Kongresspartei, Arbeiterpartei oder Republikaner – ist dasselbe Bündel aus Eigentumsrechten und entsprechender Politik vorwärts gerollt, in verschiedener Geschwindigkeit und in verschiedenen Stadien, aber ohne bedeutende Gegenbewegung in die entgegen gesetzte Richtung. Vielmehr hat es, da der Welthandel noch an der Spitze des weltweiten Wachstums steht, eine stetige Zunahme bei der Verzahnung aller größeren kapitalistischen Ökonomien in gemeinsamer Abhängigkeit von einander gegeben.

9. Was ist die politische Bilanz? Im Wesentlichen ist das, was wir sehen, das Entstehen, immer noch im Frühstadium, eines modernen Äquivalents des Konzerts der Großmächte nach der Französischen Revolution und den Napoleonischen Kriegen. Das heißt: ein zunehmender Grad formaler und informeller Koordination, um die Stabilität der etablierten Ordnung zu bewahren, begleitet vom traditionellen Gerangel um Vorteile innerhalb seiner Parameter, über die es keinen radikalen Streit gibt. Die Entscheidungen des Sicherheitsrats sind eine wesentliche Bühne dieses Prozesses, wie gegenwärtig bei den kollektiven Entschließungen zum Iran zu sehen ist. Es gibt jedoch eine bedeutende Differenz zwischen dem Konzert der Großmächte nach dem Wiener Kongress und ihrem Gegenstück seit Nixons Besuch in China und der Pariser Konferenz. Diesmal hält eine einzige übergeordnete Macht, die eine Stellung wie keine andere einnimmt, das System zusammen. In den Tagen von Metternich und Castlereagh gab es keinen mit Amerika vergleichbaren Hegemon. Mit ihrer Volkswirtschaft, den Finanzmärkten, der Währung, den Streitkräften, den globalen Basen, der Kulturindustrie und ihrer Weltsprache sind die USA immer noch Weltspitze und verfügen damit über Guthaben, mit denen kein anderer Staat konkurrieren kann. Die anderen Mächte akzeptieren die asymmetrische Position der USA und sehen sich vor, Amerika bei Fragen, denen die USA eine strategische Bedeutung beimessen, einen Strich durch die Rechnung zu machen. Typischerweise bleiben Konflikte auf kommerzielle Fragen geringerer Bedeutung beschränkt – Airbus, Doha und dergleichen –, wo wenig auf dem Spiel steht; oder auf Zwischenbereiche, wo sich die geopolitischen Ambitionen überlappen – der Kaukasus, das Baltikum, Turkestan. Die anderen Großmächte versuchen kaum, gegen die USA auf traditionelle Weise ein Gleichgewicht zu halten, sowohl aufgrund des Grades gegenseitiger Abhängigkeit, die ihre Interessen mit denen der USA verbindet – undenkbar im frühen 19.Jahrhundert – als auch aufgrund ihres gemeinsamen Interesses an Washingtons Rolle als Weltpolizist in weniger stabilen Teilen der Welt, deren kostspielige und manchmal riskante Aufgaben sie im Allgemeinen gerne auf die Schultern der USA abladen. Während somit das relative Gewicht Amerikas in der globalen Ökonomie mit dem raschen Aufstieg alternativer kapitalistischer Machtzentren offenkundig abnimmt, bleibt der politische Einfluss der USA in einem jetzt dicht verwobenen Universum von Profit und Privileg, unermesslich größer als der jedes anderen Staates, dessen sämtliche Eliten sich als Mitglieder der „internationalen Gemeinschaft“ betrachten.

10. Diese Konfiguration liefert kein System ohne Reibungen oder Zermürbung. Russland und China wollen nicht, dass die USA zu tief in Zentralasien eindringen oder den Iran zu aggressiv bedrängen. Indien bleibt wachsam gegenüber der Förderung Pakistans durch die USA. Die EU will selbst eine rasche Eingreiftruppe haben. Die amerikanische Vorherrschaft legt den Partnern eine Reihe von Nebenkosten auf, die wohl kaum abnehmen werden. Aber gerade weil es keine automatische Übereinstimmung zwischen den besonderen Interessen der USA und den allgemeinen Interessen des Systems gibt, ist ein bewusst gelenktes Konzert der Großmächte für die Regelung von Spannungen unter ihnen erforderlich. Diese Regelung wird niemals perfekt sein, und die Mechanismen für ihre Verwirklichung müssen erst noch vollständig formalisiert werden: Druck und Gegendruck sind innerhalb eines Verhandlungsprozesses verflochten, der ungleichmäßig, aber real ist. Bislang haben jedoch die Lücken und rauen Kanten im System die entstehende Legitimität der «internationalen Gemeinschaft» als einer Sinfonie der globalen kapitalistischen Ordnung – wenngleich mit einem etwas unberechenbaren Dirigenten – nicht ernsthaft bedroht.

In solch einem Konzert ist zu erwarten, dass die zwischenstaatlichen Beziehungen unterhalb der Schwelle des Antagonismus verbleiben, wie er in der klassischen Theorie der Widersprüche definiert ist, und zwar aufgrund der universellen Verzahnung der Finanz- und Warenmärkte im postnuklearen Zeitalter. Dies bedeutet nicht, dass die Großmächte alle gleichermaßen kapitalistisch sind. Chinas und Russlands Entfernung – ökonomisch wie politisch – von westlichen Normen stellt einen übrig gebliebenen Sand im reibungslosen Funktionieren des Systems dar. Der Wetteinsatz des Westens besteht darin, dass sie, wenn sie wieder ihre volle Größe als Weltmächte erreicht haben, dann dieselbe Form angenommen haben werden wie der Westen selbst. In der Gewissheit der Ähnlichkeit kann dann sogar die Überlegenheit an Macht – die für China allzu vorhersagbar ist – gnädig gewährt werden. Die luzidesten Theoretiker des US-Imperialismus sind sich der Tatsache vollständig bewusst, dass die Vorherrschaft der USA und eine weltweite liberale Zivilisation nicht logischerweise zusammengehören. Sie erwägen, in Ruhe und explizit, das Verschwinden von ersterem, sobald ihre Mission, letzteres zu sichern, erfüllt ist – vielleicht schon innerhalb einer Generation laut den kaltblütigsten Schätzungen.

11. Unter solchen Bedingungen steht die allgemeine Tendenz der republikanischen Administration im Wesentlichen in der Kontinuität ihrer Vorgänger. Kennzeichnend vor allem war die Stoßrichtung ihrer Politik gegenüber Amerikas zwei großen Gegenspielern der Periode des Kalten Krieges, China und Russland, die beide reibungslos in das Konzert der Großmächte eingebracht wurden: Instruiert oder unterstützt – oft durch in den USA ausgebildete Funktionäre – in der Entwicklung von Ökonomien auf marktwirtschaftlicher Grundlage; respektiert, wenn ihre akutesten lokalen Empfindlichkeiten (Taiwan, Tschetschenien) betroffen sind; und integriert in die Festivitäten des globalen Spektakels (Gipfel von St.Petersburg, Olympische Spiele in Peking usw.). Streitigkeiten – die Installierung von Raketen in zu großer Nähe zu Moskau, das Herumkommandieren Pekings in der Frage des Yuan – bestehen fort, werden aber bislang gebändigt. Im selben Zeitraum waren die Verbindungen zu Japan niemals enger. Eine neue Allianz mit Indien wurde geschmiedet, und es gab kaum Reibungen mit Brasilien, abgesehen von einigen kleinen Meinungsverschiedenheiten in Handelsfragen, die keine bedeutenden Folgen auf der Ebene der großen Politik hatten. In Europa wurde die öffentliche Meinung, die mehr von Stil als von Substanz beeinflusst wird, durch Bushs unverblümte Ablehnung von Kyoto oder der Internationalen Handelskammer (ICC) irritiert, anders als beim diskreten Begräbnis unter Clinton. Aber in substanziellen Fragen hat die Administration größere Erfolge erzielt. Nicht nur, dass die NATO-Ausdehnung der EU-Erweiterung vorangeht, sondern auch, dass Brüssel den Beitritt der Türkei zur EU als wesentliches Ziel ansieht. In Europa wie in Japan, China, Indien, Russland und Brasilien steht die amerikanische Strategie seit dem Ende des Kalten Krieges in einer Kontinuität – nicht rhetorisch, aber strukturell.

II. Das Haus des Krieges

Vor diesem Hintergrund ragt das militärische Theater des Nahen Ostens hervor. Hier, und nur hier, scheint die republikanische Administration mit den Traditionen der globalen Praxis der USA seit dem Ende des Kalten Krieges, wenn nicht des Zweiten Weltkriegs, gebrochen und entscheidende europäische Verbündete gereizt zu haben, nicht nur in der Form, sondern entschieden in der Sache: der Krieg im Irak wird in der EU von großen Teilen nicht nur als unberechtigt, sondern als für den Westen extrem gefährlich betrachtet, mit Folgen, die die Europäer ebenso sehr oder mehr zu tragen riskieren als die Amerikaner. Faktisch alle Kommentatoren in Europa, nicht zu sprechen von vielen in den USA selbst, betrachten heute den Krieg als eine vollkommen irrationale Verirrung, als das Produkt von entweder einäugigen Sonderinteressen (Ölfirmen oder Konzerne im Allgemeinen) oder von aus dem Ruder gelaufenen ideologischen Eiferern (eine neokonservative Clique) in Washington. Aber wenn die republikanische Administration Mittel und Ziele überall sonst auf der Welt mehr oder weniger rational abgewogen hat, muss die Erklärung für das Ungleichgewicht logischerweise vom Nahen Osten ausgehen, nicht von den USA. Die wesentliche Frage, die man stellen muss, lautet: Welches sind die speziellen Kennzeichen dieser Region, die eine abweichende Politik ihr gegenüber hervorgebracht haben?

1. Die gewaltigen Ölvorkommen der Region haben es lange zu einem der wichtigen Gebiete mit strategischer Bedeutung für die USA gemacht. Aber die Ölversorgung Amerikas war nicht unmittelbar bedroht, als die USA im Irak einmarschiert sind. Den USA hörige Staaten kontrollieren die gesamte ölreiche arabische Halbinsel, und sogar die direkte Aneignung der irakischen Ölfelder – die gewiss ein Strang bei der Überlegung für die Invasion bildete – hätte bestenfalls nur eine moderate Verbesserung in der Energieposition der USA gebracht.1 Im Jahr 2002 war das Baath-Regime, was seine Rolle in der OPEC betrifft, nicht mehr – und tatsächlich sogar weit weniger – als ein Stachel in Washingtons Fleisch als der Iran oder Venezuela. Sein früherer Versuch, sich Kuwait einzuverleiben, hatte jedoch einen wirklichen Alarm hervorgerufen, da es dann ein größerer Ölproduzent geworden wäre als selbst Saudi-Arabien und eine wesentlich stärkere Militärmacht. Seit Clinton bestand die amerikanische Politik – mit europäischer Unterstützung – daher stets in dem Ziel, Saddam zu stürzen, durch Blockade, Bombardierung, Putsch oder Ermordung. Die fortgesetzte Erfolglosigkeit bei diesem Unternehmen, die unvermeidlich die Erwägung stärkerer Maßnahmen nach sich zog, war ein weiterer Faktor für den Hintergrund der Invasion. Das allgemeine Gefühl im amerikanischen Establishment war, dass der Irak ein unerledigtes Geschäft war und sein Regime ein Affront, den keine Administration zu akzeptieren bereit war, und das alle mit verschiedenen Mitteln zu stürzen versuchten.

2. Somit kam ein Angriff mit Bodentruppen nicht aus heiterem Himmel. Er war das Endresultat von kriegerischen Akten, die mehr oder weniger ununterbrochen seit 1991 auf den Irak niedergingen. In diesem Sinne war er kein „Bruch“, wie Historiker den Begriff normalerweise verstehen, sondern eine „Eskalation“ von Feindseligkeiten, die nach den Standards des Völkerrechts mehr als ein Jahrzehnt lang kontinuierlich vonstatten gingen. Nur wenn man das Ausmaß der Gewalt, die gegen den Irak und seine Bevölkerung in den Jahren von Bush Sr. und Clinton angewandt wurde, bagatellisiert, lässt sich die These von der plötzlichen Abkehr von früheren Normen aufrechterhalten. Die Zahl der Opfer ist seit der Invasion höher als vor 2003, aber von derselben Größenordnung: Hunderttausende Tote. Die Straflosigkeit in der ersten Phase – die nach klassischen militärischen Begriffen auf eine Ermattungsstrategie hinauslief – wurde durch die Beseitigung eines sowjetischen Gegengewichts in der Region gesichert.2 Die Straflosigkeit in der zweiten Phase – die zu einer Niederwerfungsstrategie überging – konnte sich, so glaubte man, auf eine „Revolution in militärischen Angelegenheiten“ oder das Aufkommen elektronischer Kriegführung mit präziser Zielerfassung stützen. Clintons müheloser Blitzkrieg gegen Jugoslawien und Rumsfelds kostenlose Landung in Afghanistan nährten den Glauben, dass diese „Revolution“ alles bewirken könne. Diese Haltung wurde am deutlichsten von den republikanischen Falken zum Ausdruck gebracht, aber war nicht auf sie beschränkt: Es war Albright, die die Frage stellte, welchen Nutzen die mächtigste Armee der Welt hat, wenn sie nicht benutzt wird.

3. Solche Überlegungen deuten jedoch bloß an, warum der Irak ein Jahrzehnt lang ein Objekt ständiger Besorgnis in Washington war und wie ein Angriff auf ihn als ein Projekt ohne unverhältnismäßiges Risiko konzipiert werden konnte. Sie erklären nicht, warum die Bush-Administration selbst bei einer Fehleinschätzung einen Krieg lancieren sollte, der von zwei führenden europäischen Verbündeten und einer bedeutenden Minderheit der amerikanischen Elite abgelehnt wurde und so sehr mit ihrer grundlegenden konventionellen Haltung in anderen Teilen der Welt unvereinbar war. Dies kann nur im psychologischen Licht des 11.September verstanden werden. Der Angriff auf die Zwillingstürme und das Pentagon ermöglichte die nationale Mobilisierung für eine Offensive im Nahen Osten, die rasch in eine blitzschnelle Eroberung Afghanistans umgesetzt wurde – unter nahezu einmütigem einheimischen und internationalen Beifall. Doch war Kabul erst gefallen – so die allgemeine Auffassung –, gab es keinen vernünftigen Grund, nach Bagdad zu marschieren, angesichts des völligen Fehlens einer Verbindung zwischen al-Qaeda und dem Baath-Regime. So musste der Vorwand von den angeblich vorhandenen Massenvernichtungswaffen herhalten, um ein irrationales Unternehmen zu rechtfertigen.

4. Historisch ist jedoch eine zufällige Irrationalität – typischerweise eine grundlose, aber fatale Entscheidung wie Hitlers Kriegserklärung an die USA 1941 – fast immer das Produkt einer größeren strukturellen Irrationalität. So war es auch bei der Operation Iraqi Freedom. Einfach ausgedrückt war – und bleibt – die Realität dies: Der Nahe Osten ist der Teil der Welt, wo das US-amerikanische politische System, wie es gegenwärtig konstituiert ist, nicht nach einer rationalen Berechnung des nationalen Interesses handeln kann, weil diese Region von einem anderen, zusätzlichen Interesse belegt ist. Die gesamte Stellung der USA in der arabischen – und darüber hinaus muslimischen – Welt ist durch ihre massive und betonte Unterstützung für Israel beeinträchtigt. Allgemein in der Region als ein räuberischer Staat betrachtet, der niemals vierzig Jahre der Straflosigkeit hätte genießen können, ohne massiv mit amerikanischen Waffen und Geld und mit bedingungslosem amerikanischem Schutz in der UNO versorgt worden zu sein, ist Israel wegen seiner Enteignung und Vertreibung der Palästinenser die Zielscheibe des Hasses der Bevölkerungen. In logischer Konsequenz werden die USA aus demselben Grund gehasst. Al-Qaedas Angriff auf sie wurzelte in diesem Kontext. Rational betrachtet würde vom Standpunkt der Macht der USA ein Palästinenserstaat, der mehr wäre als ein Bantustan, keinerlei Bedrohung darstellen und hätte jederzeit in den vergangenen fünfzig Jahren geschaffen werden können, wenn bloß der Zufluss von Dollars, Gewehren und Vetos für Israel gestoppt worden wäre. Der Grund dafür, warum dies nie geschehen ist, ist vollkommen klar. Er liegt im Griff der ihre Stärke aus der mächtigen jüdischen Gemeinschaft in den USA ziehenden Israel-Lobby auf das amerikanische politische und Mediensystem. Nicht nur verzerrt diese Lobby „normale“ Prozesse politischer Entscheidungsfindung auf allen Ebenen, wenn der Nahe Osten betroffen ist. Bis vor kurzem konnte sie auf der Diskussionsbühne des Mainstreams auch nicht einmal nur erwähnt werden: ein Tabu, das wie alle solche Formen der Repression, eine weitere massive Dosis Irrationalität in die Herausbildung einer US-Politik in der Region injiziert.3

5. Der Ausfall in den Irak muss in diesem instabilen Kontext gesehen werden. Führende republikanische Kräfte hatten seit den späten 90er Jahren stärkere Maßnahmen gegen den Irak verlangt. Aber die neu gewählte Bush-Administration hatte auch die Willkür bei Clintons Interventionen im Ausland kritisiert, kaum Interesse an Menschenrechtsdoktrinen gezeigt und in ihren ersten Monaten wenige oder keine bedeutende außenpolitische Initiativen ergriffen. Was sie so plötzlich in ein hochgradig aktives Regime verwandelte waren die Angriffe des 11.September. Sie erlaubten ihr, einen Krieg zum Sturz Saddam Husseins, der andernfalls den amerikanischen Wählern nur schwer zu verkaufen gewesen wäre, mit nahezu einstimmiger Unterstützung durch den Kongress zu führen. Aber der 11.September fiel nicht aus heiterem Himmel, ebenso wenig wie die ihm folgende Invasion des Irak.3 Damit erntet die strukturelle Irrationalität von Amerikas Rolle im Nahen Osten was sie gesät hat. Die jahrzehntelange Unterstützung für den israelischen Expansionismus entsprach nie einem logischen Interesse des amerikanischen Kapitals im Allgemeinen, sondern einfach der gefährlichen Macht der Israel-Lobby – zu der sich zuletzt noch der christliche Fundamentalismus gesellt – über die Politik Washingtons in der Region. Bislang hatten die USA im eigenen Land niemals einen Preis für die Förderung Israels zu zahlen. Am 11.September zahlten sie schließlich einen. Dies war nicht das einzige Motiv für al-Qaedas Attacke, aber eines, ohne das man sich schwer vorstellen kann, dass es geschehen wäre: Bin Ladens erste öffentliche Äußerung, sieben Jahre zuvor, nahm mehr Bezug auf das Schicksal Palästinas als auf jede andere Frage, einschließlich der Präsenz von US-Truppen in Saudi-Arabien selbst.3 Als der Anschlag geschehen war, löste er unter der Bevölkerung den Wunsch nach Rache aus, der die allem zugrunde liegende Irrationalität nur noch verschärfen konnte – Leidenschaften, die von der Administration im Sog des augenscheinlichen Triumphs in Afghanistan leicht gegen den Iran kanalisiert wurden.

6. Das israelische Establishment und sein Arm innerhalb der USA drangen natürlich auf eine Invasion des Irak, eines langjährigen Feindes, der während des Golfkriegs versuchte hatte, Israel zu bombardieren. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass dies mehr war als ein zusätzlicher Faktor beim Angriff auf Bagdad (wenn jedoch Israel gegen den Krieg gewesen wäre, können wir ziemlich sicher sein, dass er nicht stattgefunden hätte). Ein derartiger direkter Kausalzusammenhang war nicht erforderlich. Es ist vielmehr so, dass im Nahen Osten jede normale Wahrnehmung von Zwecken und Mitteln bereits so durch die Diskrepanz zwischen den vorgeblichen und tatsächlichen Determinanten der amerikanischen Außenpolitik gestört wurde, dass mit einem willkürlichen Abenteuer stets zu rechnen war. Solange Washington mit Tel Aviv verbunden bleibt, gibt es buchstäblich keine Möglichkeit, dass die gewöhnlichen Regeln für eine rationale Ausübung der Macht der USA gelten. In diesem Fall war das Überleben des Baath-Regimes – aus Gründen, die unabhängig von Israel sind – ein ständiger Affront für das amerikanische Establishment insgesamt, und die Hightech-Hardware war zu Hand, um es zu beseitigen. Unter diesen Bedingungen lautete der dem Unternehmen zugrunde liegende Geist: Warum nicht? In der Atmosphäre nach dem 11.September war der Angriff auf den Irak eine Sache beider Parteien, die im Voraus vom Kongress gebilligt wurde, anders als der erste Golfkrieg, der den Kongress in zwei Hälften spaltete.

7. Eine weitere Konsequenz des israelischen Griffs auf die amerikanische Politik im Nahen Osten besteht darin, dass er eine Barriere zwischen den politischen Entscheidungsträgern in Washington und den Bevölkerungen in der Region errichtet, indem er die arabischen Massen aus der Reichweite normaler Projektionen amerikanischer kultureller Macht fernhält. Keines der Länder in der Region ist eine liberale Demokratie – das am leichtesten zu durchschauende politische System und gewöhnlich auch die verlässlichste Unterstützung für Washington. Dennoch waren nur wenige Regime gehorsamer gegenüber den USA als die verschiedenen Stammesmonarchien der Region oder die ägyptische Diktatur. Doch all diese Staaten sehen sich vor dem Problem, wie sie ihre Loyalität zu Amerika mit den Ungeheuerlichkeiten des israelischen Verhaltens in Einklang bringen, das von den USA finanziert, bewaffnet und protegiert wird. Typischerweise versuchen sie sich vor dem Volkszorn zu schützen, indem sie den staatlich kontrollierten Medien erlauben, eine Flut von Schmähungen gegen die USA auszuschütten, wodurch sie eine Atmosphäre schaffen, die es den amerikanischen kulturellen und ideologischen Agenturen erschwert, frei zu operieren, oder den amerikanischen Geheimdiensten, eine genaue Vorstellung davon zu bekommen, was sich unter der Oberfläche dieser Gesellschaften abspielt. Daher rührte der Schock in Washington, als sich herausstellte, dass die Mehrheit der Angreifer des 11.September Saudis waren. Ohne ihre normale Dosis an „weicher“ Macht in der Region sind die USA in der Versuchung, blindlings oder impulsiv Zuflucht zu „harter“ Macht zu nehmen, wenn sie wie in Bagdad auf Opposition stoßen – in der Hoffnung, Gesellschaften aufzubrechen, die sich bislang dem verschließen, was der Westen zu bieten hat. Dies war eine weitere Zutat in der Mischung von Ambitionen, die in die Invasion des Irak einging.

8. Schließlich trennen natürlich nicht nur das Erdöl und Israel, sondern auch die Religion den Nahen Osten und seine Flanken von der stabilisierten Ökumene der amerikanischen Hegemonie anderswo. Nicht dass der Islam, selbst in seiner rigorosesten Form, sich als unvereinbar erwiesen hätte mit völliger Unterwerfung unter die USA auf Regimeebene, wie ja die Geschichte des saudischen Königshauses beweist. Aber auf sozialer und kultureller Ebene ist er die stärkste aller Barrieren gegen den ideologischen Sieg des amerikanischen Weges geblieben. Als ein Glaube bewahrt der Islam einen pointierten politischen Anspruch, denn angesichts der langen Geschichte der Feindseligkeiten zwischen dem Christentum und der Umma wäre es überraschend, wenn bedeutende Spuren solcher Konflikte, die von der modernen Erfahrung der britisch-französischen Kolonialherrschaft deutlich verstärkt werden, nicht in der Erinnerung der Bevölkerungen vorhanden wären. Seit den 70er Jahren hat das Scheitern des arabischen Nationalismus diese wiederbelebt, wobei antiimperialistische Gefühle vom religiösen Eifer einer neuen Intensität ersetzt werden, der „Kreuzfahrer und Juden“ – Amerikaner und Israelis – gleichermaßen zur Zielscheibe hat. Da die muslimische Welt bislang nur eine sehr schwache Tradition entwickelt hat, die ursprünglichen Schriften als metaphorisch gemeinte oder für Aktualisierungen geeignete zu betrachten – woran sich Christen und Juden schon lange gewöhnt haben –, hat die wörtliche Auslegung des Koran eine weit größere moralische Kraft als die der Bibel oder der Tora. Da Mohammed klar den Jihad gegen Ungläubige an Heiligen Orten vorschreibt, steht der spätere Salafismus – trotz aller Anstrengungen westlicher oder prowestlicher Kommentatoren die Worte des Propheten zu beschönigen – sicher auf dem Boden der Schrift, so lästig dies auch zweifellos für die moderate Mehrheit der Muslime ist. Das Resultat ist eine rasche, wenngleich nicht unerschöpfliche, Zufuhr junger, fanatischer Kämpfer gegen den „globalen Unglauben“, die den Zusammenprall der Zivilisationen im Nahen Osten haben Realität werden lassen, bei dem es faktisch keinen Kontakt zwischen ihrer Weltsicht und der der westlichen Eindringlinge gibt.

9. Die Eskalation zu einer Invasion des Irak wurde somit in einer Region lanciert, die für die normale Berechnung amerikanischer Planer undurchdringlich ist, mit den unvermeidlichen Risiken einer Fehlkalkulation. Aber sie ist nicht als plötzlicher Einfall in Washington entstanden. Sie war das Produkt eines schon lange vorhandenen und verzerrten imperialen Kräftefelds im Nahen Osten, dessen Irrationalität für den US-Kapitalismus schließlich am 11.September gegen ihn ausschlug und dabei eine weitere Drehung in der Spirale der Irrationalität auslöste, da die Ursachen des 11.September im amerikanischen politischen System nicht öffentlich angesprochen, geschweige denn offen gelegt werden konnten. Das Pentagon hatte nicht Unrecht mit der Auffassung, dass die Eroberung Bagdads und der Sturz des Regimes nur eine Sache von Tagen war, mit einem Minimum an amerikanischen Gefallenen. Was es nicht erwartet hatte – und da lagen die meisten Kriegsgegner, die die soziale Basis des Baath-Regimes unterschätzt hatten, ebenso falsch (ich gehörte selbst dazu) – war das Ausmaß und die Geschwindigkeit, mit der danach ein effektiver maquis entstand.6 Nur wenig mehr als zwei Monate nach dem Fall Bagdads hatte sich eine nationalistische Guerilla, die von Überlebenden des Offizierskorps des Baath-Regimes geführt wurde, mit vom Salafismus inspirierten religiösen Eiferern verbunden, um einen Widerstand gegen die Invasoren zu organisieren, der sich seit über vier Jahren verheerend auf die Moral der Besatzungsarmeen und die Reihen ihrer Kollaborateure auswirkt. Der Irak ist heute die zentrale Bühne der Welt, wo gegen die amerikanische Macht mit der Waffe in der Hand Widerstand geleistet wird, womit in den USA dem Krieg die einheimische Unterstützung entzogen wird.

10. Auch wenn Washington gegenwärtig, nach Ansicht eines großen Teils des eigenen Establishments, im Irak in einem Morast gefangen ist, so scheint ein katastrophaler Absturz der US-Positionen im Nahen Osten noch unwahrscheinlich – zum Teil weil die Besatzung die sunnitischen und schiitischen Gemeinschaften heftiger denn je gespalten hat und es deswegen wahrscheinlicher macht, dass ein Bürgerkrieg und nicht ein patriotischer Sieg den fremden Feldzug beenden, und jede übergreifende Auswirkung der Vertreibung der Invasoren neutralisieren wird. Darüber hinaus bietet der Aufstand, wie heftig der Kampf auch ist, keine soziale oder politische Alternative dazu, wie die Welt heute weitgehend regiert wird. Keine der anderen Bastionen der amerikanischen Macht ist in der Region durch den Konflikt beeinträchtigt worden. Alle verbündeten Regime sind so loyal wie zuvor: auf der einen Seite der lange Flügel von Staaten von Marokko bis Ägypten; auf der anderen die gesamte arabische Halbinsel; sowie Pakistan als der große Anker des amerikanischen Systems im Osten. Solange diese Pfeiler intakt bleiben, kann einem chaotischen und gespaltenen Irak – beaufsichtigt von einem Netz gegenwärtig errichteter Militärbasen – überlassen werden, sich selbst aufzuzehren, das Fließen der Ölquellen vorausgesetzt.7 Jeder radikale Wandel in Pakistan würde das Kräfteverhältnis in der gesamten Region selbstverständlich ändern, nicht zuletzt in Afghanistan, wo die dortige Guerilla nach späterem Start als im Irak an Schwung gewonnen hat. Doch die langjährige Einheit der pakistanischen Armee, ihr Griff über das Land, das gegenüber internen Rissen und Kämpfen einer nominell zivilen Herrschaft immun ist, lassen eine unangenehme Überraschung unwahrscheinlich erscheinen.

11. Der Iran bleibt scheinbar ein Joker im regionalen Spiel. Als Verbündeter der USA beim Sturz der Taliban und des Baath-Regimes bot sein klerikales Regime Washington, als Amerika die Kontrolle im Irak übernahm, eine umfassende Beilegung der wichtigsten Streitfragen zwischen ihnen an. Die mächtigen Kräfte in Teheran, die nach einer Verständigung mit dem Großen Satan streben – millionenschwere Mullahs, Basarhändler, westlich orientierte Personen der Mittelschicht – haben ihre Hoffnungen nicht aufgegeben und machen weiter Druck für das heimische Pendant eines Nixon-Besuchs. Doch seit 2003 haben sich die Bedingungen geändert, wenn auch keineswegs völlig. Eine Massenrevolte gegen die materiell saturierteren Klassen hat einen weniger entgegenkommenden Präsidenten gewählt, der sich darauf verlegt, der langjährigen Rhetorik des Regimes zu Hause wie im Ausland mehr Substanz zu verleihen. Fortschritte auf dem Weg zum nationalistischen Ziel eines nuklearen Komplexes wurden erzielt, die die verschiedenen prowestlichen Milieus schwerlich ableugnen können. Keine dieser Entwicklungen stellt für die USA eine echte Bedrohung dar. Aber hier ist der israelische Druck auf die amerikanische Politik in der Region intensiver gewesen als beim Irak – Tel Aviv besteht darauf, dass der Iran sein Nuklearprogramm einstellt. Im Augenblick legen die USA mit voller Unterstützung ihrer europäischen Verbündeten eine Phase zurück, die der ersten Phase ihres Angriffs auf den Irak – Ermattung statt Niederwerfung – entspricht, in der Hoffnung, Teheran durch Sanktionen zur Vernunft zu bringen. Dies scheiterte im Irak, aber im Iran kann dies auf das Vorhandensein wohlwollender Empfänger zählen, die nicht weniger als die USA darauf aus sind, den Präsidenten zu beseitigen und den Obersten Führer zu zähmen.

12. Der israelische Alp wird bestehen bleiben. Kurzfristig kann Washington hoffen, dass die israelische Armee die Hezbollah ausreichend geschwächt haben wird, um unbegrenzt türkische oder französische Truppen im Südlibanon als Grenzwächter für Israel zu installieren, und Hamas soweit geschlagen wurde, dass Abbas freie Hand hat, um eine abschließende Unterwerfung zu unterzeichnen – für einen Ministaat hinter Gefängnismauern. Hier könnten sich die USA auf Europa stützen. Denn Europa – beim Irak auf Regimeebene gespalten, auf Massenebene der Invasion weitgehend ablehnend gegenüberstehend – ist stets in grundlegender Solidarität mit Israel vereint gewesen: nicht wie in den USA aufgrund der Macht der lokalen jüdischen Gemeinschaft, sondern aus einem Gefühl der Schuld am Völkermord an den Juden. Während die EU eher bereit ist, die gelegentlichen Exzesse der israelischen Armee in Worten zu beklagen, ist sie in Taten fast immer der Führung der USA gefolgt – so bei der Einstellung der Hilfe für die palästinensische Bevölkerung, um sie für die Wahl der Hamas zu bestrafen, oder beim Einverständnis für die erneute israelische Invasion des Libanon. Zusammen hätten Europa und Amerika keine Schwierigkeit, die Zustimmung der „internationalen Gemeinschaft“ für jede Lösung, die Tel Aviv für die Behandlung der Palästinenser vorsieht, zu sichern. Unter den anderen Mächten – China, Russland, Japan, Indien, Brasilien – besteht wenig Interesse am Nahen Osten, vorausgesetzt die Ölmärkte werden nicht gestört. Ob natürlich ein solches Resultat den Zorn der arabischen Massen langfristig besänftigen kann, ist eine andere Frage.

III. Oppositionen

Wenn dies die bizonale Karte der gegenwärtigen Macht ist, was und wo sind die Kräfte der Opposition dagegen – falls es überhaupt welche gibt? Eine solche Opposition kann notwendigerweise nichts anderes als „antiamerikanisch“ sein: d.h. antagonistisch gegenüber der Rolle der USA als Welthegemon. Doch kann dies nicht ausreichen, um eine Ablehnung jenes Systems zu definieren, welches die USA gleichzeitig locker kontrollieren und streng verteidigen. Jedes aufstrebende Machtzentrum könnte die erste Haltung einnehmen, abwartend, ohne die geringste Neigung zur zweiten. Nur ihre Kombination zeugt von einem wirklichen, potenziellen oder aktuellen Widerstand. Wenn wir diese zweifache Ablehnung zum Kriterium machen, was bietet dann die aktuelle Szene? Die offensichtlichsten in Betracht zu ziehenden Regionen sind Europa und Lateinamerika: erstere als die Heimat der modernen Arbeiterbewegung (Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien, Skandinavien und anderswo), letztere als der einzige Kontinent mit einer kontinuierlichen Geschichte radikaler Erhebungen während des gesamten 20.Jahrhunderts, von der mexikanischen Revolution vor dem Ersten und der kubanischen nach dem Zweiten Weltkrieg bis zu den heutigen venezuelanischen und bolivianischen Erfahrungen nach dem Ende des Kalten Krieges.

1. Nicht zufällig sind es diese beiden Regionen, die zur Entstehung des Weltsozialforums (WSF) beitrugen, der bislang einzigen internationalen Oppositionsbewegung gegen den globalen Status quo. Nach einem beeindruckend breiten und schnellen Beginn scheint dem WSF nun selbst der Atem ausgegangen zu sein. Ohne etwas mit der Organisation und Disziplin der Komintern Vergleichbares aufzuweisen, die die Ressourcen (und die Korrumpierung) eines größeren Staates hinter sich hatte, hat sich für das WSF die Aufgabe, eine rudimentäre Anhäufung von Protestbewegungen in sechs Kontinenten zu stärken, als natürlicherweise extrem schwierig erwiesen. Weniger voraussehbar war, dass ihm die große Welle von Demonstrationen gegen die drohende Invasion des Irak keinen zweiten Atem verlieh, zum Teil infolge der Seichtheit eines großen Teils dieser Gegnerschaft, die keine oder nur eine geringe Fortsetzung nach dem Beginn der Besetzung fand, aber auch aufgrund des eigenen Zauderns des WSF, ihre ursprüngliche NGO-Kultur in einen robusteren Antiimperialismus zu verwandeln. Angesichts dieser Beschränkungen und mangels einer Erschütterung des gesamten Systems war vielleicht auch nicht zu erwarten, dass es lange florierte. Aber es ist nicht wahrscheinlich, dass sein Vermächtnis einfach verschwindet.

2. Dass dies so ist, zeigt sich in Frankreich, seinem Ursprungsland, wo drei größere soziale Ausbrüche innerhalb eines Jahres die Gesellschaft erschütterten: die breite Kampagne, die die EU-Verfassung blockierte, der Jugendaufruhr in den Vorstädten und die Massenmobilisierung, die den Ersteinstellungsvertrag (CPE) stoppte – jede der drei Bewegungen eine beträchtliche Demonstration kollektiven Protestes, wobei die erstgenannte direkt von Attac, dem Architekten des WSF, aufgebaut wurde. Kein anderes Land in Europa ist diesem Grad an Widerstand nahe gekommen. Doch aus diesen Erhebungen hat sich keine dauerhafte Bewegung herauskristallisiert. Die französischen Wähler machten Sarkozy zum Präsidenten, mit mehr Macht als jeder andere Herrscher seit De Gaulle und mit einem Mandat, um Frankreich noch drastischer auf neoliberale Weise umzuformen. Auch das andere europäische Land mit den stärksten radikalen Traditionen seit 1945 bietet wenig Trost. Prodis Koalition hat, nachdem sie Berlusconi äußerst knapp besiegt hatte, zu einer weiteren Schwächung der italienischen Linken geführt, als Rifondazione – die selbsternannte Erneuerin des Kommunismus – für Steuerkürzungen und Truppen nach Afghanistan und in den Libanon stimmte. Die letzte Mutation dessen, was einst die Partei Gramscis war, streicht nun sogar das Wort Sozialismus. In Deutschland hat der gewerkschaftliche Unmut über die Sozialkürzungen der Schröder-Regierung zu einer gemäßigten Abspaltung von der SPD und zu einer Fusion mit der PDS in einer Linkspartei geführt, die bei Wahlen relativ gut abgeschnitten hat, aber auf nationaler Ebene weiter von allen anderen Parteien boykottiert wird. Trotz zahlreicher Anzeichen für soziale Unzufriedenheit in ganz Westeuropa und eines Wiederaufschwungs bedeutender Streiks in Frankreich und Deutschland und von Demonstrationen in Italien bewegt sich die Agenda der politischen Eliten überall in dieselbe Richtung, wenn auch in unterschiedlichem Tempo: zunehmende Flexibilität – nicht nur Sarkozy, auch Royal war für die Abschaffung der 35-Stunden-Woche in Frankreich; weitere Aushöhlungen des Sozialstaats – Merkel hat in Deutschland das Gesundheitssystem im Visier; mehr Privatisierungen – Prodi hat es in Italien auf die kommunalen öffentlichen Dienste abgesehen. Und in Brüssel wird die EU, an deren Spitze einer der Initiatoren des Irakkriegs steht, von der neoliberalsten Kommission ihrer Geschichte gelenkt.

3. In Lateinamerika ist die Szene auf dramatische Weise weitaus vielfältiger. In gewisser Weise könnte Lulas Regime in Brasilien als die weltweit größte Einzelenttäuschung für die Linke betrachtet werden. Die PT war die letzte im 20.Jahrhundert entstandene Arbeitermassenpartei – tatsächlich die einzig wirklich neue seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. In ihrem Ursprung war sie eine kämpferische und radikale, keineswegs sozialdemokratische Kraft, die aus landesweiten Kämpfen mit Massenbasis gegen eine Militärdiktatur hervorgegangen ist. Nachdem sie nach acht Jahren einer von ihr angeprangerten neoliberalen Regierung im größten Land des Kontinents an die Macht kam, ist die Partei dabei gescheitert, mit der neoliberalen Orthodoxie zu brechen, wodurch Banken und Finanzinstitutionen zu den größten Nutznießern ihrer Herrschaft wurden. Keine Börse in der Welt hat derart astronomische Gewinne zu verzeichnen wie die Börse in São Paulo, die in fünf Jahren um 900% nach oben schnellte. Andererseits war das Regime keine bloße Wiederholung seines Vorgängers, da es einiges von dem, was von den höheren Warenpreisen auf dem Weltmarkt abgefallen ist, an die ärmsten Familien verteilt und so das Ausmaß an extremer Armut in Brasiliens noch immer außerordentlich ungleicher Gesellschaft reduziert hat. Solche Verbesserungen haben die Armut gelindert, aber nicht die Armen aktiviert. Sie repräsentieren das vielleicht schlagendste aktuelle Beispiel einer südlichen Variante des im Norden in den 90er Jahren dominanten Musters – eines eher „kompensatorischen“ denn „disziplinierenden“ Neoliberalismus: die Linie von Clinton und Blair, nach der von Thatcher oder Reagan8 – wie auch der Differenzen, die der kontinentale Kontext bewirkt. So wie Perón eine weit umfassendere Umverteilung des Einkommens zugunsten der Arbeitenden erreicht hatte als jede sozialdemokratische Regierung im Nachkriegseuropa, hat Lula über tropische Kompensationen größeren Ausmaßes verfügt als jede Version des Dritten Weges in den Metropolen.

4. Im südlichen Teil des Kontinents gibt es Regierungen ähnlichen Charakters: die Regierungen Chiles und Uruguays sind zaghafter als die brasilianische; die argentinische ist kühner, wenngleich mit einem engeren Spielraum für ökonomische Manöver. In allen Staaten bieten höhere Rohstoffpreise einen günstigen Rahmen für gemäßigte Sozialreformen. Weiter im Norden ist die Szene weitaus stärker polarisiert. In Venezuela hat Chávez’ Präsidentschaft, die auf einer beträchtlichen Abfolge von Massenmobilisierungen zur Unterstützung eines radikalen Umverteilungs- und antiimperialistischen Regimes basiert, der Linken in Lateinamerika und darüber hinaus ein Leuchtfeuer geboten und wiederholt Versuchen widerstanden, sie zu stürzen, bevor sie ihren plebiszitären Stil überdehnt hat. Die Bedingungen ihres Erfolges lagen jedoch im Ölmarkt: zuerst der Zusammenbruch der Preise unter der vorausgegangenen Oligarchie, der Chávez an die Macht brachte, dann ihre Erholung im neuen Jahrhundert, die ihn an der Macht gehalten hat. Auch in Bolivien ist eine wirklich radikale Regierung in einer Gesellschaft, die das ursprüngliche Testfeld für die Schocktherapie darstellte, aus deren Scheitern und den letztlich dadurch ausgelösten Massenmobilisierungen und dem Erwachen der indigenen Bevölkerung hervorgegangen. Ein ähnlicher Prozess findet in Ecuador statt. Kuba wiederum, zum ersten Mal seit den 60er Jahren der Isolation entkommen, hat diese Erhebungen in den Anden gestützt und wurde von ihnen gestützt. Doch jede weitere Ansteckung wurde jüngst, mit der knappen Niederlage Humalas in Peru, der zweiten Amtszeit von Uribe in Kolumbien und der Festigung von Calderóns Präsidentschaft in Mexiko gestoppt. In politischer Hinsicht bleibt Lateinamerika der veränderlichste und hoffnungsvollste Kontinent. Aber im Moment scheint es, wenngleich es keine Schließung des politischen Horizonts wie in Europa gibt, als ob nur außerordentliche Umstände – ein großer Ölreichtum, eine Konzentration indigener Bevölkerungen – die geordneten lateinamerikanischen Varianten dessen, was als politische Respektabilität gilt, durchbrechen können.

5. Was ist mit dem Rest der Welt? In den USA sind nun, in Umkehrung des Nachkriegsmusters, ideologische Spannungen und Parteienstreit intensiver als in Europa. Dies hat zum größten Teil zu tun mit Amerikas schizophrenem Wertesystem – einer Kultur, die die ungezügelte Kommerzialisierung mit der devotesten Heiligsprechung des Lebens kombiniert: „liberal“ und „konservativ“ in gleichen Extremen – das für die Gegnerschaft zum Kapital kaum relevant ist. Der Krieg im Irak hat zu Unruhe bei Teilen der Basis der Demokraten geführt, die fähig war, Sand ins Getriebe einer ansonsten glatt verlaufenden Restauration à la Clinton zu werfen und sie etwas mehr in Richtung auf eine Alibipolitik zu lenken. In der sich mit diesem Milieu überschneidenden kleinen amerikanischen Linken hat die Bush-Präsidentschaft zweideutige Wirkungen gehabt: einerseits wurde sie politisch elektrisiert, andererseits wurden ihre endemisch schwachen Abwehrmechanismen gegen ein Fallen in die Arme der Demokraten geschwächt, deren Kandidaten ihre Abneigung gegen einen Rückzug aus dem Irak und ihre Bereitschaft zu einem Angriff auf den Iran deutlich gemacht haben. Aber sollte sich die Krise der Kredit- und Immobilienmärkte vertiefen, würde die bereits vernehmbare Unzufriedenheit mit der sich seit zwanzig Jahren verbreiternden sozialen Ungleichheit zweifellos ihre Optionen im Ausland beschneiden und sie zwingen, Maßnahmen für die Behebung von innenpolitischen Missständen durchzuführen.

6. In Russland scheint es, dass gegenüber dem derzeitigen Regime so schnell keinerlei Opposition möglich ist. Die neuen Wahlgesetze zielen darauf ab, die Rumpfliberalen und -kommunisten gleichermaßen zu neutralisieren. Unter Jelzin brachte die katastrophale Verelendung weiter Teile der Gesellschaft keinen gesellschaftlichen Protest hervor. Heute, unter Putin, gibt es eine bedeutende allgemeine Verbesserung des Lebensstandards, die zu einer verbreiteten Zustimmung zu seinem Regime führte, auch wenn immer noch große Teile in Armut leben. Der einzige offensichtliche Gefahrenpunkt für das Regime bleibt Tschetschenien, wo der Aufstand dezimiert wurde. Doch die Herrschaft abtrünniger Clans ist ein Mechanismus, der in ihren Händen explodieren könnte. Nationale Identität ist nicht leicht auszurotten. Was Japan betrifft, wo die LDP noch schwach im Sattel sitzt, so sind die beiden größten Parteien noch weniger unterscheidbar als in den USA: Die SP ist tot und die KP vegetiert in einem Ghetto. Es gibt kein fortgeschrittenes kapitalistisches Land, wo das politische System so versteinert ist.

7. Indien ist das gerade Gegenteil: ständiger Regierungswechsel, wahlpolitische Instabilität, Massenproteste, Streiks großen Ausmaßes, ländliche Unruhen (nicht zu reden von religiösen Pogromen). Gegenwärtig hängt die Herrschaft der Kongresspartei in Delhi von der Duldung durch die Kommunistischen Parteien im Parlament ab, wodurch der Spielraum für neoliberale Manöver im Zentrum eingeschränkt wird. In Westbengalen ist die CPI(M) zum sechsten Mal in Folge wiedergewählt worden, eine beeindruckende Bilanz für jede Partei in jedem Teil der Welt. Aber nachdem sie auf dem Lande eine Landreform durchgeführt hat, wie es sie in anderen Regionen Indiens nicht gibt, orientiert sich die CPI(M) unter ihrem neuen Führer auf eine unternehmerfreundliche Richtung, wobei sie Steuergesetze ändert und gegen Bauern und Gewerkschaften massiv vorgeht, um ausländische Investitionen anzuziehen – wenngleich sie noch einen langen Weg zurückzulegen hat im Vergleich zu jener anderen bedeutenden Kommunistischen Partei in einer kapitalistischen Gesellschaft, der südafrikanischen SACP, die den Kalten Krieg überlebt und sich innerhalb eines ANC behaglich niedergelassen hat, der ein tragisches afrikanisches Pendant zu Brasilien bietet. Die große und lebendige indische Intelligenz bewahrt einen beträchtlichen marxistischen Flügel und ist keineswegs nur der offiziellen Linken untergeordnet. Und von Nepal, wo ein maoistischer Aufstand eine feudale Monarchie gestürzt hat, nach Süden reicht ein Gebiet, wo naxalitische Guerillas auf dem Land die Kontrolle ausüben. Indien ist so groß, dass diese Ausdrucksformen von Widerstand innerhalb eines noch stabilen und zunehmend neoliberalen Landes koexistieren. Aber es ist ein weit offeneres politisches Terrain als irgendwo sonst in der Welt außerhalb Lateinamerikas.

8. Was jede kollektive Aktion betrifft, bleibt China ein rücksichtslos repressives Regime, in dem ländliche Proteste – gegen Landenteignungen, kriminelle Funktionäre, Umweltzerstörung – jedes Jahr zu Tausenden unterdrückt werden, wobei Todesfälle zunehmen. Durch das Ausmaß der ländlichen Unruhen alarmiert, haben die Herrschenden der Bauernschaft steuerliche Zugeständnisse gemacht, während sie die Repressionskräfte gestärkt haben. Von isolierten Kohleförderstädten abgesehen, sind die Städte bislang ruhiger geblieben als die Dörfer. Dort werden Arbeitskonflikte, wenn sie nicht direkt von Funktionären und Managern unterdrückt werden, typischerweise in die juristische Auseinandersetzung abgelenkt. Während sie sich auf ein rasend schnelles Wachstum und Appelle an den Nationalstolz stützt, wird der Regierung Misstrauen entgegengebracht und ihr eine passive Legitimität zugestanden. Ein großer Teil der Intelligenz, die traditionell ein Machtfaktor in der chinesischen Gesellschaft ist, ist unzufrieden – entweder als liberale Kritiker des Fehlens politischer Freiheit oder als soziale Kritiker des Sprungs zu einem extrem polarisierten Wirtschaftssystem. Das Auftauchen einer chinesischen Neuen Linken, eine der hoffnungsvollsten Entwicklungen der ersten Jahre unseres Jahrhunderts, steht nun unter strenger Beobachtung des Regimes.

9. Insgesamt haben diese Jahre einige spektakuläre Demonstrationen des Bevölkerungswillens gesehen: das WSF 2001–2002, Venezuela 2002–2003, Bolivien 2004, Frankreich 2005, und einen Flickenteppich von Widerständen anderswo. Aber der allgemeine Zug der Periode war ein weiterer Ruck nach rechts, mit einer zunehmenden Festigung eines Konzerts der Großmächte, der weiteren Lähmung der arabischen Straße, der zunehmenden Akzeptanz der Gebote der Finanzmärkte als Bedingung für die soziale Existenz, von Europa bis Ostasien, von Lateinamerika bis Südafrika, von Australien bis ins entfernteste Mikronesien. Mittlerweile typischerweise ausgeschmückt mit „sozialen“ Rücksichtnahmen der einen oder anderen Art – sogar die Republikaner haben einer Erhöhung des Mindestlohns zugestimmt; Putin hat die Renten erhöht – bilden neoliberale Doktrinen nahezu überall die grundlegende Grammatik der Regierung. Die Überzeugung, dass es zu ihnen keine Alternative gibt, ist tief im Bewusstsein der Bevölkerungen verwurzelt. Im Höchstfall, wie in Frankreich, werden Amtsinhaber, die sie umsetzen, regelmäßig von den Wählern zurückgewiesen, nur um neue Herrscher zu installieren, die mit gleicher Regelmäßigkeit weitermachen wie zuvor. In diesem ruhig gestellten Universum läuft der Ruf „Eine andere Welt ist möglich“ Gefahr, zunehmend verzweifelt zu klingen. Abgesehen von normativen Abstraktionen (wie Roemers Gutschein-Sozialismus) oder lokalen Betäubungen (wie die Tobinsteuer oder die Jubilee-Bewegung): welche strategischen Alternativen sind gegenwärtig im Angebot? Die plausibelsten Kandidaten sind Vorschläge wie Robin Blackburns Global Pension oder Philippe Schmitters Eurostipendium9 die darauf abzielen, die Sorgen des Establishments – Rentenkrisen, die EU-Agrarpolitik – in eine unerwartet radikale und weitreichende Richtung zu wenden. Aber solche findigen Projekte sind selten. Welche anderen lassen sich ausmachen? In mehr stratosphärischer Weise bietet Roberto Ungers Experimentalismus eine Reihe von Wegen, die subjektive Selbstermächtigung zu erhöhen10 deren ausdrückliche Prämisse das Fehlen jeder Voraussetzung – und die abnehmende Wahrscheinlichkeit – objektiver Systemkrisen ist, wie sie in der Vergangenheit zu radikalen oder revolutionären Bewegungen geführt haben.

10. Es ist die – ökonomische, soziale und ökologische – Gültigkeit dieser Annahme, die aller Voraussicht nach den Schlüssel zur Zukunft bildet. Leser von The Economics of Global Turbulence, Planet of Slums oder The Monster at Our Door11 werden von ihr nicht so leicht zu überzeugen sein. Denn die letztendliche Verwundbarkeit des Systems liegt in den drei Bereichen, die Polanyi vor sechzig Jahren dargelegt hat: Arbeit, Natur, Geld. Diese, so Polanyi, bildeten ein Trio aus vom Kapital geschaffenen „fiktiven Waren“, da keine von ihnen für den Verkauf produziert wurde, wenngleich sie auf dem Markt getauscht wurden. „Arbeit ist nur ein anderer Name für eine menschliche Aktivität, die mit dem Leben selbst einhergeht und nicht für den Verkauf produziert wird, sondern aus vollständig anderen Gründen; Land ist nur ein anderer Name für die Natur, die nicht vom Menschen produziert wird; das aktuelle Geld ist nur ein Zeichen für die Kaufkraft, die in der Regel überhaupt nicht produziert wird, sondern durch den Mechanismus des Bankwesens oder der Staatsfinanzen entsteht.“ Aber als diese Fiktionen erst einmal vollständig Wurzel fassten, waren sie fähig, jede vernünftige soziale Existenz zu zerstören. Jeder schützenden Hülle entkleidet und auf nackte Waren reduziert, „gingen die Menschen an den Auswirkungen der sozialen Preisgabe zugrunde, starben als Opfer akuter sozialer Entwurzelung“; „die Natur wurde auf ihre Elemente reduziert, Nachbarschaften und Landschaften entweiht, Flüsse verschmutzt, die militärische Sicherheit gefährdet, die Fähigkeit zur Produktion von Nahrungsmitteln und Rohstoffen zerstört.“12

Polanyi, der glaubte, dass „keine Gesellschaft die Auswirkungen eines solchen Systems auch nur in der kürzesten Zeitspanne aushalten kann, wenn ihre humane und natürliche Substanz und ihre Wirtschaftsorganisation nicht gegen die Verheerungen dieser satanischen Mühle geschützt werden“, strebte nach einer Erneuerung der ursprünglichen Reformimpulse, die seiner Meinung nach diese Verheerungen im 19.Jahrhundert gezügelt hätten. Die „große Transformation“ seit den 80er Jahren hat in die gegenteilige Richtung gewirkt. Was ist mit ihren dominierenden Fiktionen? Die der Verfügungsmacht des Kapitals unterworfene Arbeit hat sich in beispielloser Rate vervielfacht. 1980 zählte die globale Arbeitskraft in den kapitalistischen Ökonomien knapp eine Milliarde, mit einer Zunahme auf etwas weniger als anderthalb Milliarden im Jahr 2000. Mit diesem Datum hatten jedoch China, die ehemalige Sowjetunion und Indien zu der gesamten Anzahl der vom Kapital beschäftigten Arbeitskräfte etwas mehr als dieselbe Anzahl hinzugefügt. Diese Verdoppelung der Weltarbeiterklasse auf drei Milliarden im Zeitraum weniger Jahre, unter oftmals so harten Bedingungen wie im 19.Jahrhundert, ist die weitreichendste strukturelle Veränderung der Periode. Ihre langfristigen Folgen bleiben abzuwarten. Auf kurze Sicht ist dies eher ein Trumpf als eine Bedrohung für das Kapital, da es die Verhandlungsposition der Arbeit schwächt: nach den autoritativsten Schätzungen wird so das globale Verhältnis zwischen Kapital und Arbeit um 55–60% beschnitten.13 An dieser Front scheint das System im Moment sicher genug zu sein, wie das Inventar an Opposition dagegen nahe legt.

Die Natur bleibt weniger vorhersehbar. Wenn auch die Skala ihrer potenziellen Bedrohung für die Stabilität des Systems nun allgemein anerkannt wird, ist die Nähe der verschiedenen Gefahren weniger klar und die Maßnahmen zu ihrer Vermeidung werden laufend diskutiert. Offensichtlich ist ein das ganze System umfassender Schock, der fähig ist, alle Berechnungen der Zukunft zu ändern, eine reale Möglichkeit. Tschernobyl war eine schwache Ahnung der Auswirkungen, die eine von Menschen verursachte Katastrophe haben kann. Ökologische Katastrophen planetarischen Ausmaßes, die zunehmend gefürchtet werden, haben es bislang nicht vermocht, Staaten in gemeinsamen präventiven Programmen zusammenzubringen. Das gegen die Arbeit vereinte Kapital bleibt gegenüber der Natur gespalten; rivalisierende Unternehmen und Regierungen versuchen, die Kosten für solche Programme den Konkurrenten zu überlassen. Schließlich wird wahrscheinlich die Logik gemeinsamer Aktionen überwiegen, und in diesem Sinne kann das System zweifellos Kohlendioxidemissionen, dem steigenden Meeresspiegel, der Entwaldung, Wasserknappheiten, neuen Epidemien und dergleichen entgegentreten – im Prinzip. In der Praxis gibt es keine Garantie, dass es dies innerhalb eines notwendigen Zeitraums kann. An dieser Front ist also Selbstgefälligkeit weniger vertretbar: drohende Konflikte darüber, wer die Rechnung für die Säuberung der Erde bezahlen soll, könnten sich als das naheliegendste Gegenstück zu den innerimperialistischen Antagonismen der Vergangenheit erweisen, die seinerzeit das System aus dem Gleichgewicht brachten.

Nach aller Wahrscheinlichkeit bleibt Geld das schwächste Glied, auf jeden Fall in greifbarer Zukunft. Ungleichgewichte in der globalen Finanzordnung, in der die USA weiter gewaltige Handelsdefizite erzielen, China und Japan große Dollarmengen anhäufen und Europa an billigen asiatischen Importen und einer abgewerteten US-Währung leidet, sind jetzt das Hauptthema alarmierender Kommentare in der internationalen Wirtschaftspresse. Die blinde Kreditexpansion hat eine Immobilienblase in einer führenden kapitalistischen Ökonomie nach der anderen genährt – in den USA, Großbritannien, Spanien, Irland, Australien –, während sogar jene, die noch weitgehend davon verschont sind – Deutschland –, in den Labyrinthen der wertpapiermäßigen Unterlegung von Kreditforderungen verfangen sind. Die Mechanismen zwischenstaatlicher Koordination, die sich seit den 70er Jahren entwickelt haben, angeführt von den G8, und jüngere informelle Verständigungsformen unter den Zentralbanken bleiben wachsam, um ein Abschmelzen der Kapitalmärkte zu verhüten. Aber die aktuelle Geschwindigkeit und das Ausmaß der Finanzkrisen laufen Gefahr sie zu überwältigen. Hinter den Geldturbulenzen liegen in jedem Fall gewaltige tektonische Veränderungen in der realen Ökonomie, deren lebhaftester Ausdruck sie sind. Dort ist die ungelöste Frage einfach: Wird in einem bereits vor dem Eintritt Chinas und Indiens von Überproduktion in zahlreichen Schlüsselindustrien geprägten Weltmarkt die Expansion der globalen Nachfrage, den sie repräsentieren, das Potenzial für ein weiteres Überangebot, das sie einbringen, überwiegen oder wird das eine das andere so weit übertreffen, dass die Spannungen Gesamtsystem intensiver werden? Wie auch immer die Antwort lautet, erscheint kurzfristig das Reich des Geldes von allen dasjenige, das am wahrscheinlichsten die künftigen Instabilitäten auslösen wird.

IV. Optimismus der Intelligenz?

Von solchen Betrachtungen abgesehen ist der oben skizzierte rasche Überblick auf eine kurze Zeitspanne beschränkt, auf nicht mehr als sieben Jahre, und verbleibt an der Oberfläche der Ereignisse. Wenn jedoch ein weiter ausholender Blick verwendet wird, können dann tieferliegende Veränderungen ausgemacht werden, die auf andere politische Schlussfolgerungen weisen? Zumindest vier alternative Lesarten der Zeit – es gibt noch mehr – bieten wesentlich optimistischere Diagnosen der Richtungen an, in die sich die Welt bewegt. Drei davon gehen zurück auf die frühen bis mittleren 90er Jahre, aber wurden seit dem 11.September weiter entwickelt. Am bekanntesten ist natürlich die in Hardts und Negris Empire zu findende Vision, auf die sich die anderen drei alle beziehen, gleichzeitig positiv und kritisch. Tom Nairns Faces of Nationalism und Global Nations entwickeln eine zweite Perspektive. Giovanni Arrighis The Long Twenthieth Century und Adam Smith in Beijing bilden eine dritte. Malcolm Bulls jüngste Essays, mit dem Höhepunkt „States of Failure“, schlagen eine vierte Perspektive vor. Jede Reflexion der gegenwärtigen Periode muss ernst nehmen, was oberflächlich betrachtet als eine kontraintuitive Lesart von ihr erscheint.

1. Tom Nairns Erklärungsansatz lautet etwa folgendermaßen: Der Marxismus basierte stets auf einer Verzerrung von Marx’ eigenem Denken, das sich in den demokratischen Kämpfen im Rheinland in den 1840er Jahren herausbildete. Denn während Marx annahm, dass der Sozialismus langfristig erst möglich sei, wenn der Kapitalismus seine Arbeit der Hervorbringung des Weltmarkts vollendet hatte, führte die Ungeduld sowohl der Massen als auch der Intellektuellen zu den fatalen Abkürzungen Lenins und Maos, Demokratie und Wirtschaftswachstum durch die Staatsmacht zu ersetzen. Das Resultat war eine Ablenkung des weltgeschichtlichen Stroms in den Sumpf eines modernen Mittelalters. Der Zusammenbruch des Sowjetkommunismus 1989 nun erlaubte, dass der Strom wieder in sein natürliches Delta fließt – die gegenwärtige Globalisierung. Denn die Kernbedeutung der Globalisierung ist die Verallgemeinerung der Demokratie in der ganzen Welt, wodurch letztlich die Träume von 1848 erfüllt werden, die zu Marx’ Lebzeiten zerschlagen wurden. Marx jedoch machte selber einen entscheidenden Fehler, indem er glaubte, dass die Klasse in Gestalt des Proletariats Träger der historischen Emanzipation sein würde. Tatsächlich waren es die Nationen, wie bereits das europäische Muster von 1848 zeigte und das gesamte 20.Jahrhundert bestätigen sollte, und nicht die Klassen, die zu treibenden Kräften der Geschichte und den Trägern der demokratischen Revolution wurden, für die er kämpfte.

Aber so wie vom Marxismus eine Scheindemokratie aufgebaut werden sollte, wurde die Nationalität zur gegebenen Zeit vom Nationalismus – d.h. von den imperialistischen Großmächten – in der Periode nach dem amerikanischen Bürgerkrieg und dem Deutsch-Französischen Krieg in Beschlag genommen. In der zweiten Hälfte des 20.Jahrhunderts erlauben jedoch die Entkolonialisierung der Dritten Welt und die Reprivatisierungen in der Zweiten Welt den Nationen potenziell, dass sie ohne Nationalismus zu sich selbst kommen – als die einzig möglichen Rahmen für „die Verallgemeinerung und Vertiefung der Demokratie als die Voraussetzung für das, was der offene Ozean auch immer an sozialen Formen ermöglichen mag“.14 Nach dem 11.September haben ein wiederbelebter US-Großmachtnationalismus und die neoliberale Ökonomanie das progressive Moment der Globalisierung vorübergehend gekapert. Doch wird uns dies nicht in eine Uniformität des Marktes schleudern. Seine tiefere Logik erfordert im Gegenteil, gleichsam als anthropologische Notwendigkeit, eine Vielfalt demokratischer Nationen, um menschlich erträglich zu sein – bei Strafe eines mit jeder Art von Identität unvereinbaren Verlusts von Grenzen. Keine soziale oder kulturelle Homogenität erwartet uns am angenommenen Ende der Geschichte. „Wir befinden uns noch immer in der Mitte der Stromschnellen der Modernität.“

2. Hardt und Negri stimmen zu, dass die Globalisierung im Wesentlichen ein Prozess der Emanzipation ist, aber sie kommen zu einem diametral entgegen gesetzten Urteil über die Rolle der Nationen darin. Ihre Geschichte beginnt früher, im 16.Jahrhundert, als der befreiende Geist der Renaissance durch eine barocke Konterrevolution zerschlagen wurde, die den Absolutismus als die Form errichtete, die am Ursprung der modernen Souveränität liegt. Im Wesentlichen unverändert von den Nationalstaaten der industriellen Epoche geerbt, ist es das Verschwinden dieser Erbschaft, die mit der Auflösung der Nationalstaaten in ein einziges, uniformes „Empire“, das die Morgenröte einer neuen Ära von Freiheit und Gleichheit markiert. Der Wendepunkt ist hier nicht der Sturz des Kommunismus 1989 – der kaum erwähnt wird –, sondern das Jahrzehnt 1968–1978, als der antiimperialistische Sieg in Vietnam und die Revolte der Arbeiter, Arbeitslosen und Studenten im Westen eine Neukonfiguration des Kapitalismus in sein aktuelles universales Gewand erzwangen. Mit der Ankunft des universalen Empire entschwinden auch – wie die Nationen – die Klassen, da das Kapital die zunehmend „immaterielle“ Arbeit einer einzigen und nicht weniger universalen „Multitude“ erschafft. Die Tage der nationalen Befreiung, der Arbeiterklasse, der revolutionären Avantgarden sind vorüber. Aber so wie das Empire durch Widerstand von unten geschaffen wurde, wird es auch durch einen solchen Widerstand fallen, wenn spontane Netzwerke der Opposition sich auf dem Planeten verbreiten. Aus den spiralförmig zunehmenden Aktionen dieser Multitude – Demonstrationen, Migrationen und Aufstände –, die von einem gemeinsamen biopolitischen Wunsch nach Frieden und Demokratie angetrieben ist, wird eine postliberale, postsozialistische Welt erblühen. Ohne die Mystifikationen von Souveränität oder Repräsentation werden alle zum ersten Mal in Freiheit und Gleichheit leben. Und es könnte jeden Moment geschehen. „Heute ist die Zeit gespalten zwischen einer Gegenwart, die bereits tot ist, und einer Zukunft, die bereits lebendig ist – und der gähnende Abgrund dazwischen ist gewaltig geworden. Mit der Zeit wird uns ein Ereignis wie ein Pfeil in diese lebendige Zukunft stoßen.“15

3. Arrighis Erzählung beginnt ebenfalls in der Renaissance, wenn auch mit dem Aufstieg der Genueser Bankiers im 14.Jahrhundert anstatt mit dem spanischen Absolutismus im 16.Jahrhundert. Ihre Form ist zyklisch. Die kapitalistische Expansion beginnt immer materiell – als Investition in die Produktion von Gütern, als Eroberung von Märkten. Aber wenn die Überkonkurrenz die Profite nach unten drückt, kommt es zu einer Wende zur Finanzexpansion – Investitionen in Spekulation und in Zwischenhändler – als Schlupfloch. Wenn dem seinerseits die Luft ausgeht, folgt eine „Zeit des systemischen Chaos“, wenn es rivalisierende territoriale Kapitalien durch ihre entsprechenden Staaten auf einem militärischen Schlachtfeld auskämpfen. Aus diesen Kriegen etabliert der siegreiche Staat eine das ganze System umfassende Hegemonie, die den Beginn eines neuen Zyklus materieller Expansion ermöglicht. Eine solche Hegemonie beinhaltet typischerweise ein neues Modell der Produktion, das Kapitalismus und Territorialismus in beispielloser Weise kombiniert und fähig ist, alle anderen Staaten zu überzeugen, dass die hegemoniale Macht „die Triebkraft einer allgemeinen Expansion der Macht aller herrschenden Klassen gegenüber ihren Untertanen“ ist, die auf einem breiteren gesellschaftlichen Block beruht. Aus dem Dreißigjährigen Krieg ging die niederländische Hegemonie hervor (ein globales Finanzsystem plus Handelsmonopol); aus den Napoleonischen Kriegen die britische Hegemonie (globales Finanzsystem, Dominanz des Freihandels, frühes Fabriksystem); aus den beiden Weltkriegen die amerikanische Hegemonie (globales Finanzsystem, Freihandel und Industriekonzerne). Und heute? Wie Hardt und Negri sieht Arrighi die antiimperialistischen und Arbeiterrevolten der 60er und 70er Jahre als modernen Wendepunkt, der den Zyklus der materiellen Expansion der Nachkriegszeit beendet und den Kapitalismus zur Flucht nach vorn, in die Finanzexpansion zwingt. Dieser Zyklus geht jetzt allmählich zu Ende, so wie die amerikanische Hegemonie im Irak in eine tödliche Krise gerät.

Was kommt als nächstes? Die weltweite Lohnarbeit hat an Umfang und Stärke stetig zugenommen 16, aber die große Entwicklung ist der Aufstieg Ostasiens. In den frühen 90er Jahren, als er sich auf Japan konzentrierte, dachte Arrighi, dass es drei mögliche Zukunftsvarianten für die Menschheit gibt: ein weltweites Empire als finale Bestätigung der imperialen Kontrolle der USA über den Globus; eine Weltmarktgesellschaft, in der ein von Japan angeführtes Ostasien ein Gegengewicht gegenüber den USA bildet, sodass kein einziger Staat eine längere Hegemonie ausüben kann; oder der Abstieg in eine verallgemeinerte Kriegführung, in einen Endkampf des systemischen Chaos, der fähig ist, den Planeten zu zerstören. Ein Jahrzehnt später, mit dem sich immer noch vollziehenden Aufstieg Chinas, schließt er das erste Szenario aus und lässt nur das hoffnungsvolle zweite und das katastrophale dritte gelten.17 Das Auftauchen einer Weltmarktgesellschaft, vor langer Zeit von Adam Smith vorausgesagt, würde das Ende des Kapitalismus bedeuten, da der aus der innerstaatlichen Rivalität geborene und diese definierende Nexus zwischen Staat und Finanzen verschwunden wäre, sowie den Beginn des lange überfälligen, und von Smith freudig erwarteten, Ausgleichs des Wohlstands zwischen den Völkern der Erde.

4. Bulls Geschichte beginnt dagegen im 17.Jahrhundert, mit den ersten Andeutungen einer im Unterschied vom bewussten kollektiven Willen unabsichtlichen kollektiven Intelligenz, im politischen Denken von Spinoza. Abstammend von Mandeville und Smith, mit der unsichtbaren Hand des Marktes, und von Stewart, mit dem natürlichen Ursprung der Regierung, mündete diese Tradition schließlich in Hayeks allgemeine Theorie der spontanen Ordnung – die vielleicht machtvollste aller Rechtfertigungen des Kapitalismus. Heute ist sie wieder aufgetaucht in der „schwärmenden Intelligenz“ der Multitude von Hardt und Negri, die dem Staat entgegengestellt wird, und vermeintlich, sich von Rousseau herleitend, die Volkssouveränität verkörpert.18 Tatsächlich ist jedoch die Dichotomie, zu der Hardt und Negri zurückkehren, ein Ausdruck der Sackgasse der zeitgenössischen Subjekte [agency], eines Patts zwischen dem Druck des globalisierenden Marktes und der Abwehrreaktion der Bevölkerungen.

Hegel bot seinerzeit, so Bull, eine Lösung für den Widerspruch. Denn die Philosophie des Rechts konstruiert einen Übergang von der spontanen Intelligenz der Zivilgesellschaft – der Markt, wie er von der schottischen politischen Ökonomie theoretisch konzipiert wurde – zum ordnenden Willen eines liberalen Staates. Von seinen linken und rechten Gegnern im frühen 20.Jahrhundert demontiert, ist dies das Erbe, das einer Metamorphose bedarf. Denn was in der Zwischenzeit geschah, ist die Desintegration des globalen Staates, dessen sich überschneidende Verkörperungen die europäischen, sowjetischen und amerikanischen Empires waren: zuerst die Entkolonisierung, dann die Reprivatisierung und nun, sichtbar, der Niedergang der US-Hegemonie. Bedeutet dies den unaufhaltsamen Beginn einer globalen Marktgesellschaft: die von jedwedem kollektiven Willen befreite kollektive Intelligenz? Nicht notwendigerweise. Die Entropie des globalen Staates könnte stattdessen Strukturen freisetzen, die die Hegel’sche Formel umkehren: nicht die Einordnung der Zivilgesellschaft in den Staat, sondern – in entgegen gesetzter Richtung – die Neukonstituierung der Zivilgesellschaft auf einer potenziell nichtmarktwirtschaftlichen Basis und aus dem Absterben des Staates hervorgehend, wie sich dies Marx und Gramsci einst vorgestellt hatten.

5. Diese Konstruktionen bilden einen Satz erfinderischer Unternehmungen, die über die flüchtigen Schlagzeilen hinaus auf die längerfristige Logik der weltgeschichtlichen Veränderungen zu blicken versuchen, die wir gegenwärtig durchleben. Wie entfernt auch die eine oder andere von der Patina der aktuellen Ereignisse erscheinen mag, so kann jede einzelne für ihre Argumentation indizienhaft auf empirische Züge der Periode verweisen. Die repräsentative Demokratie hat sich seit den späten 80er Jahren auf der ganzen Welt ausgebreitet, von Osteuropa bis zu Ostasien und Südafrika, wobei keine Umkehrung oder Halt in Sicht ist; neue Nationalstaaten sind entstanden, vom Kaukasus bis zum Pazifik, und keine Form der Demokratie ist erfunden worden, die über sie hinausgeht. Netzwerke von unten sind ohne zentrale Leitung zusammengekommen, in Seattle oder Genua. Der amerikanische Anteil an Welthandel und -produktion ist zurückgegangen. China – und Ostasien im Allgemeinen – wird wahrscheinlich innerhalb weniger Jahrzehnte das Gravitationszentrum der globalen Ökonomie werden. Populistische Reaktionen waren bislang tatsächlich die Hauptreaktion auf die Expansion des globalisierenden Marktes.

6. In theoretischer Hinsicht nehmen alle vier Versionen ihren Ausgangspunkt von Denkern, die vor dem Entstehen des modernen Sozialismus lebten: Spinoza für Negri, Smith für Arrighi, Hegel für Bull, Marx vor Marx (d.h. der junge rheinische Demokrat, vor dem Kommunistischen Manifest) für Nairn. Alle haben einen italienischen Hintergrund, aber könnten auch in gewissem Maße wie Negri sagen: „Ich habe meine Kleider in der Seine gewaschen.“ Am deutlichsten ist dies im Fall von Hardt und Negri, deren Vokabular zum großen Teil – das planare Empire; der Nomade; Biomacht – direkt von Deleuze und Foucault kommt. Aber das gilt gleichermaßen für Arrighi, dessen Vision von Kapitalismus zentral von Braudel abhängt. Für Nairn hat Emmanuel Todd am kühnsten, wenn auch etwas verrückt, die anthropologischen Voraussetzungen der Moderne ausgelotet. Der letzte von Bull zitierte Denker, der in der Beschreibung seiner Lösung am nächsten kommt, ist Sartre. Politisch stimmen alle vier Versionen darin überein, dass die Globalisierung zu begrüßen ist und uns das erste oder letzte Todesläuten der amerikanischen Hegemonie gebracht hat.19

7. Die Hauptspaltungslinie der verschiedenen Versionen liegt entlang der Achse des Staates. Für Hardt und Negri, Arrighi und Bull ist es die Auslöschung des Staates – des nationalen im ersten Fall; des hegemonialen im zweiten; des globalen im dritten –, die den Niedergang des Kapitals einschließt. Für Nairn gilt das Gegenteil: nur die vollständige Emanzipation des Nationalstaats kann die Demokratie universal machen und die kulturelle Vielfalt sichern, die für die Erfindung neuer sozialer Formen jenseits der neoliberalen Ordnung nötig ist.

Die Fragen, die man jeder dieser Konstruktionen stellen kann, liegen auf der Hand. Zu Nairn: Die Demokratie mag sich in der ganzen Welt ausbreiten, aber wird sie dabei nicht immer substanzloser, und dies nicht zufällig, sondern als Vorbedingung ihrer Verbreitung? Neue Nationalstaaten sind entstanden, aber fast alle Neulinge sind schwach oder marginal. Grenzen irgendwelcher Art mögen ein anthropologisches a priori sein, aber warum sollten diese national sein und nicht zivilisatorisch, regional, kantonal usw.? Zu Hardt und Negri: Ist die Multitude nicht bloß eine theologische Figur, wie der verheißene „Exodus“ nahelegt, und das „Ereignis“, das die universale Demokratie anstelle des Empire errichtet, nicht eine Wundertat? Zu Arrighi: Das Weltempire oder die Weltmarktgesellschaft könnten nur das Ende des Kapitalismus bedeuten, wenn Braudels Definition von letzterem Sinn macht, wonach er nicht mehr ist als die durch zwischenstaatliche Rivalität entstehende Sphäre der Hochfinanz – nicht Handel oder Produktion. Aber ist es so? – und ist es wirklich so, dass die weltweite Rebellion der Arbeit seit den 80er Jahren gestiegen ist? Zu Bull: Die Sackgasse zwischen dem sich globalisierenden Markt und den auf ihn reagierenden Bevölkerungen beinhaltet, dass beide von gleichem Gewicht sind und keiner auf Kosten des anderen voranschreitet. Legen dies die letzten zwanzig Jahre nahe? Wenn sich die aktuelle Version des globalen Staates (d.h. die US-Hegemonie) auflöst, warum sollte sie dann nicht in Huntingtons Flickenteppich aus regionalen Marktmächten aufgehen, begrenzt von zivilisatorischen Räumen, statt in eine globale – marktwirtschaftliche oder nichtmarktwirtschaftliche – Zivilgesellschaft.

Nichtsdestotrotz sind diese Visionen Bezugspunkte einer Diskussion über die Zukunft. Gegen sie erhobene Argumente erfordern Gleichwertiges.

Der Beitrag erschien zuerst in New Left Review , II/48, November/Dezember 2007 – deutlich vor dem Georgienkrieg im Sommer 2008 sowie vor der Bankenkrise im Herbst 2008. Die Printfassung erschien in den Sozialistischen Hefte (Köln), Nr.17, November 2008 (Übersetzung aus dem Englischen: Hans-Günter Mull).