von Heinz Theisen
Warum die Ursachen von Donald Trump als politische Aufgaben erkannt werden müssen
Dass eine politisch unerfahrene, persönlich ungebildete und charakterlich ungefestigte Person wie Donald Trump zum mächtigsten Mann der Welt gewählt wird, muss Ursachen haben. Dass sich unsere politische Klasse bis weit in die Medien hinein weigert, über diese Ursachen nachzudenken, ist verständlich, denn die Hauptursache für Donald Trump ist sie selbst.
Sowohl der Brexit als auch die Wahl von Donald Trump sind als Reaktionen auf eine vorangegangene Ideologisierung von ›Weltoffenheit‹ zu verstehen, die sich in einer historisch beispiellosen Entgrenzungspolitik nach außen und innen niedergeschlagen hatte. Vom spekulativen Kasinokapitalismus der Neoliberalen, der Interventionspolitik der Neokonservativen bis zu den offenen Grenzen der politischen Linken wurde eine universalistische Politik voranzutreiben versucht. Dass die Welt heute aus den Fugen ist, liegt vor allem an diesen letztlich utopistischen Überdehnungen des Möglichen und Sinnhaften.
Der Westen hat es nicht vermocht, der Welt nach dem Untergang der Sowjetunion eine neue Ordnung zu geben. Durch seine militärischen Interventionen hat er den Nahen und Mittleren Osten ins Chaos gestürzt. Von Afghanistan, Irak und Libyen, der indirekten Intervention in Syrien via Waffenlieferungen an die Rebellen, bis zu Lockangeboten an die Ukraine hat er andere Kulturen und Hemisphären destabilisiert, sich selbst darüber heillos in unlösbare Konflikte verstrickt, Flüchtlingsströme nach Europa gelenkt, die Sicherheitspartnerschaft mit Russland ruiniert und den Kampf der Islamisten gegen den Westen angefeuert. (Michael Lüders, Die den Sturm ernten. Wie der Westen Syrien ins Chaos stürzt, München 2017)
Diskursverweigerung: der Tragödie zweiter Teil
Nach der Überdehnung folgte der Tragödie zweiter Teil: mit der Ausgrenzung Andersdenkender wurden in den USA – wie auch in Deutschland – alternative Meinungen über den westlichen Universalismus ausgegrenzt. Die Idee von der weltweiten Gültigkeit unserer Ideale und Strukturen wurde mit den Sprachsäuberungen der Political Correctness dem Diskurs entzogen.
Die ideologisierte Weltoffenheit entsprach zugleich den Interessen der Global Player und den Idealen von Universalismus, Humanismus und Individualismus. Gegenüber dieser breiten Koalition durfte nicht mehr differenziert werden, wofür man offen oder geschlossen oder zumindest begrenzt bleiben möge. Diese Diskursverweigerung ist schon mit dem erkenntnistheoretischen Sinn der Demokratie unvereinbar. Sie belastet die Suche nach neuen Wegen, die dann exzentrischen Außenseitern mit zweifelhaftem Bildungshintergrund überlassen bleiben.
Universalismus erzeugt Partikularismus
Bei den so genannten Rechtspopulisten handelt es sich, wie beim weltweiten Trend zu Nationalismus und Autoritarismus, beim Separatismus der Schotten und Katalanen im Kern um einen neuen Partikularismus. (Larry Diamond, Facing up the Democratic Recession, in: The Journal of Democracy, Nr. 1 , 2015, S. 141ff . Die ausgewerteten Daten zu Bürgerrechten, Wahlprozessen, zivilgesellschaftlichem Engagement und Korruption zeigen weltweit autoritäre Tendenzen, ob in der Türkei, in Mexiko, in Thailand, in der Ukraine, auf den Philippinen, in Polen und Ungarn.) Ihr Aufkommen ist als eine panikartige Reaktion auf die außer Kontrolle geratene Globalisierung zu werten. Sie drohen statt der erhofften Stabilisierung die Unordnung ins Chaos zu treiben.
Die neuen Gegeneliten beweisen oft treffende Intuitionen in der Kritik an den Defiziten der alten Ideologie. Aber zu einer neuen Strategie für eine neue Weltordnung reicht es nicht. Bei den alten Eliten aber auch nicht. Statt die Ambivalenz der Globalisierung und Universalisierung als Ursache des Partikularismus einer Analyse zu unterziehen, konzentrieren sie sich mit ungeheurer Verve auf die Bekämpfung der neuen politischen Konkurrenz. In immer neuen Anläufen werden diese als ›populistisch‹ entlarvt, eine denkbar unpassende Bezeichnung, bedeutet Populus nichts anderes als Demos, nur eben auf Latein. Volksnähe kann in einer Demokratie auf Dauer kein sinnvoller Vorwurf sein. Vereinfachung aber schon, und diese wäre eben in differenzierten Diskursen zwischen alten Eliten und ihren Kritikern anzugehen.
Der defensive Partikularismus ist als Antithese zum illusionären Universalismus und seinen Verwerfungen dialektisch erklärbar und als Übergangsstadium unvermeidlich. Wenn selbst die ältesten Demokratien der Neuzeit und Vorreiter der Globalisierung wie Briten und Amerikaner deren Defizite betonen, dann sollte dies zu denken geben.
Sofern der Partikularismus – anders als der regressive Islamismus – defensiv aufgestellt ist, kann die Behauptung eigener Identitäten sowie die Vertretung von Nah- und Eigeninteressen nicht als illegitim gelten. Damit diese Antithesen nur ein Übergangsstadium bleiben, müssen wir in der Dialektik von Universalität und Partikularität nach Synthesen suchen: zwischen der wünschenswerten Weltoffenheit und den notwendigen Grenzen, die jede Form von Offenheit zu ihrer Bewahrung braucht. (Heinz Theisen, Der Westen und die neue Weltordnung, Stuttgart 2017)
Trump: Querdenken statt dialektisches Denken
In dieser Situation betritt eben nicht zufällig Donald Trump die Bühne, gewissermaßen als querköpfiger Ersatz für das ausbleibende dialektische Denken. Mit seinen Themen, aber auch seinen Kommunikations- und Umgangsformen und mit eigenen Milliarden im Rücken konnte er an den alten Eliten beider Parteien vorbei die Macht erobern.
Die USA finden seit langem keinen Ausweg aus ihrem inneren Kulturkampf, der innenpolitisch zwischen liberalen Universalisten und rechten Fundamentalisten tobt. Mit seiner partikularistischen Absage an den globalen Freihandel und an die Weltpolizistenrolle der USA stand Trump quer zu diesen alten Links-Rechts Fronten. Seine Kritik an der Schutzlosigkeit amerikanischer Arbeiter und an der Weltpolizistenrolle wären eigentlich linke Anliegen gewesen, die er im nationalistischen Gewande neu einkleidete.
Donald Trumps querschnittiges Weltbild kann aus seinen zahlreichen Büchern rekonstruiert werden, obwohl diese sicherlich von Geistern geschrieben worden sind. Authentisch sind aber seine Interviews, die er im Playboy oder in Fernsehinterviews in den letzten dreißig Jahren gegeben hat. (Brendan Simms, Charlie Ladermann, Wir hätten gewarnt sein können. Donald Trumps Sicht auf die Welt, München 2017) Immerzu zeigte er sich überzeugt, dass die USA ausgenutzt würden und zwar nicht nur von ihren Feinden, sondern auch von ihren Freunden.
Und dies stimmt auch. Wenn eine Macht in aller Welt präsent sein will, mit 65 um den Erdball plazierten Militärbasen und 60 Bündnispartnern, die bei Laune gehalten werden wollen, so kostet dies unvorstellbare Summen. Im Nahen Osten sponsern die USA sowohl Israel als auch die Palästinensische Autonomiebehörde. Staaten wie Jordanien und Ägypten werden schon deshalb unterhalten, damit sie nicht dem Islamismus oder den Russen in die Hände fallen.
Ein Imperium ist für die Global Player der Wirtschaft gewinnbringend, noch lange aber nicht für die Mehrheit der Bürger. Die meisten Russen hatten die Rolle des Zahlmeisters 1991 satt und wollten nicht länger mit Kirgistan und Tadschikistan teilen. Das Scheitern des marxistischen Universalismus ging dem Scheitern des westlichen Universalismus voraus.
Donald Trump will die USA nicht mehr als exzeptionelle Macht, sondern als Macht, die wie andere Völker nach dem eigenen Vorteil sucht. Für ihn ist die Welt keine ›globale Gemeinschaft‹ und Konflikte lösen sich nicht im Wohlgefallen eines freihändlerischen Win-win auf. Statt globalen Illusionen nachzuhängen, will Trump militärische, politische und ökonomische Stärken für eigene Interessen nutzen. Die Welt sei eine Arena, in der Nationen und wirtschaftliche Akteure um ihre Vorteile konkurrieren und diese gemäß ihrer jeweiligen Stärke durchsetzen. Dementsprechend erhöhte Trump auch – trotz des Verzichts auf die Weltpolizistenrolle – noch einmal den gigantischen Militärhaushalt.
Er hat wiederholt in Frage gestellt, dass die USA Europa schützen sollten, zumal die meisten europäischen Länder nicht im vereinbarten Ausmaß zur gemeinsamen Verteidigung beitrügen. Auch damit traf er einen Punkt, denn viele Amerikaner fragen sich, warum sie anders als Europäer auf kostenlose Bildung oder andere soziale Leistungen verzichten sollen. Studierende in den USA müssen bis zu 40.000$ Studiengebühren im Semester aufbringen, während ihre deutschen Kommilitonen nahezu kostenlos studieren.
Trump will die Verbündeten wie Kunden für ihren Schutz zahlen lassen, damit das Geld dann – Originalton Trump – ›unseren Schulen, Straßen, Kranken, unseren Obdachlosen‹ zugutekommt. Wo sich amerikanische Interessen mit anderen Interessen überschneiden – etwa mit denen Saudi-Arabiens, Chinas oder Russlands – sind ihm diese Überschneidungen wichtiger als westliche Werte.
Darüber wird der Unterschied von Demokratie oder Diktatur, seit 100 Jahren grundlegend für die amerikanische und später westliche Weltsicht, zunehmend irrelevant. Mit dem gemeinsamen Selbstverständnis droht das Bündnis der liberalen Demokratien, und diese machen jenseits aller Geographie den Westen aus, zu erodieren.
Trumps Methode lautet: Gegenseitigkeit statt Gemeinsamkeit. Die von den Europäern wie beim Klimaschutzabkommen verfochtenen globalen Lösungen betrachtet Trump als Täuschungsmanöver, um den USA Geld zu entlocken. Mit Carl Schmitt sagt er sich: ›Wer Menschheit sagt, will betrügen‹. In der Tat sollten Europäer nach dem Desaster mit dem ›No-Bail out‹ beim Euro wissen, was multilaterale Verträge ohne reale Sanktionsmöglichkeit wert sind. Sie sind allenfalls, mit größtem Aufwand und kleinen Erfolgen im regionalen Maßstab durchsetzbar. Im globalen Maßstab sind die Ehrlichen die Dummen.
Das Pariser Klimaschutzabkommen ist ein Beispiel für ein allzu globales und daher unwirksames Abkommen. Es handelt sich nur um eine rechtlich unverbindliche Vereinbarung. Jeder Staat schlägt selbst vor, was er für den Klimaschutz tun will und übernimmt auch die Messung seine Erfolge selbst. Sanktionen werden nicht einmal angedroht. China hat sich laut Vertrag vorgenommen, ab 2030 mit der Reduktion der Schadstoffe zu beginnen und Indien nimmt sich vor, bei der Effizienz Fortschritte zu machen.
In der US-Solarwirtschaft arbeiten 374.000 Menschen, in der Kohlewirtschaft 136.000. Im gesamten Sektor erneuerbarer Energien sind in den USA 700.000 Arbeitsplätze entstanden. (Alle Zahlen aus: Der Tagesspiegel v. 3.6.2017) Trump wird die Kohlearbeiter – entgegen seiner Versprechen – nicht wiederauferstehen lassen, aber er könnte die US-Solarenergie besser vor einer chinesischen Konkurrenz schützen, die ihre Wettbewerbsfähigkeit nicht zuletzt der Doppelstruktur von Staats- und Marktwirtschaft verdankt. Die Naivität der Europäer, auf dieses gesteuerte Dumping mit Bekenntnissen zum Freihandel zu antworten, hat die vormals führende deutsche Solarindustrie in den Ruin getrieben.
Beim G20-Gipfel in Hamburg einigte man sich u.a. darauf, gegen ›unfaire Handelspraktiken‹ zu sein. Über diese kann man lange streiten. Zölle sind vergleichsweise altmodische Instrumente. Aber sowohl die wirtschaftlich überaus aktive Rolle des Staates in China, die ständige Abwertung des Yen in Japan und neuerdings auch die Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank unterlaufen den reinen Wettbewerb.
Die von Trump und den Brexit-Befürwortern angestrebte Umwandlung des multilateralen Freihandels in zweiseitige Verträge will mehr Gegenseitigkeiten einfordern können. Die USA sitzen dann an einem langen Hebel. Eine protektionistischere Wirtschaftspolitik mag vor allem in kleinen Ländern negative Langfristeffekte hervorrufen.
Die US-Wirtschaft kann mit einer Binnennachfrage von 325 Millionen Menschen rechnen. Der private Konsum macht 70 Prozent der Wirtschaftsleistung aus und ist die tragende Säule der Wirtschaft. Das Ziel, mehr Wertschöpfung im eigenen Land anzustreben, ist nicht so abwegig wie es die Befürworter des reinen Freihandels darstellen.
Trump und Russland
Ein gutes Verhältnis zu Russland wäre für eine multipolare Weltordnung unabdingbar. Erst durch eine engere Kooperation mit Russland würde es dem Westen möglich, sich aus dem Nahen Osten zurückzuziehen, in den er – von der Übertragung des Nationalstaates nach 1917 bis zum Nation Building nach 2001 – vor allem Unheil gebracht hat. (Heinz Theisen, Der Westen und sein Naher Osten. Vom Kampf der Kulturen zum Kampf um die Zivilisation, Reinbek 2015) Es ist nicht absehbar, wie der Konflikt in Syrien ohne die überwölbende Kooperation von Russland und USA je beendet oder wie der Islamismus ohne Russland eingedämmt werden kann. Und schließlich wird der Westen Russland brauchen, um die chinesische Expansion in geltende Spielregeln einzuhegen.
In Syrien drohte statt dessen ein Zusammenprall von Russland und den USA, nachdem Trump sich entgegen aller Wahlkampfversprechen dort eingemischt hatte. Auch die Parteinahme für Saudi-Arabien im Konflikt mit dem Iran ist kein Beitrag zur multipolaren Weltordnung. Die in Hamburg getroffene Vereinbarung mit Putin, in Syrien auch nicht indirekt gegeneinander zu kämpfen, sondern statt dessen gemeinsam befriedete Zonen aufzubauen, ist ein Schritt in die richtige Richtung.
Die vom Kongress im August 2017 verhängten Sanktionen gegen Russland dienen wiederum der Stärkung der amerikanischen Energieindustrie und der Aufrechterhaltung der imperialen Weltherrschaft. Sie schädigen die europäische Wirtschaft. An dieser Stelle wäre es sinnvoll gewesen, wenn die Europäer Trumps Plänen zu einer engeren Kooperation mit Russland beigesprungen wären. Aber dies hätte eine Strategie der EU vorausgesetzt.
Globalisierung und die Entgrenzung von Ideologien
Die Globalisierung ist eine ökonomische Erfolgsstory. Der globale Handel hat sich nach dem Zweiten Weltkrieg um den Faktor 40 erhöht. In den vergangenen zwanzig Jahren hat sich die extreme Armut in der Welt halbiert, weil sich Länder wie China und Indien in die internationale Arbeitsteilung eingeklinkt haben.
Die Globalisierung ist aber keine kulturelle Erfolgsstory. Immer mehr Identitäten, ob religiöse oder ethnisch-nationale, fühlen sich von den Einebnungen der Globalisierung in ihrem Eigenen bedroht. Kulturkämpfe und Separatismus sind Kehrseiten der Globalisierung.
Der weltweite Wettbewerb hat auch im Westen, nicht zuletzt in den USA, viele Verlierer hervorgebracht. Zu große Teile des absoluten Reichtums sickern nicht mehr durch, sondern verbleiben oben, bei den Global Playern, oder wandern mit diesen nach außen ab. Mit der Einwanderung von Konkurrenten im Niedriglohn- und Sozialhilfebereich wurde für viele Bürger das Maß der zumutbaren Offenheit überschritten.
Der Kollaps der weißen Arbeiterklasse in den USA findet selbst in einer früheren Sterblichkeit Ausdruck. Drogen und Alkohol sind Folgen der Verzweiflung über den eigenen Bedeutungsverlust. Das soziale Unbehagen droht auf die mittleren Schichten überzugreifen. Die Einkommen von 70 Prozent der mittelständischen Haushalte der reichen Länder ist in den letzten zehn Jahren nicht gewachsen. In den USA traf diese Stagnation 80 Prozent der Haushalte. (Vgl. Stephane Garelli, Isolationismus als Wohlstandsbremse, in: Neue Zürcher Zeitung v. 16.3.2017)
Der amerikanische Traum endete für die nichtglobalisierten Schichten, deren Netzwerke nur lokaler Art sind, ziemlich abrupt. Anders als etwa die asiatischen Einwanderer in die USA wurden sie mit den neuen Herausforderungen nicht fertig. Dies wurde von der traditionellen Linken, die sich heute vor allem Geschlechterfragen, ethischem Universalismus und politischer Korrektheit verschrieben hat, kaum thematisiert geschweige denn konzeptionell beantwortet.
Die Reste der Arbeiterklasse wählen heute – sofern sie überhaupt wählen –, nicht die internationale Solidarität, sondern Partikularisten. (Vgl. Amerikas weiße Arbeiterklasse kollabiert, in: Neue Zürcher Zeitung v. 29.3.2017) Die oft allenfalls prekär Beschäftigen reagieren auf ihr Scheitern, indem sie sich harter Arbeit verweigern und an die Stelle von Gottvertrauen und Selbstverantwortung exzessive Konsumorientierung setzen. Die Regierung wird für alle Probleme verantwortlich gemacht. Und darin wurden sie von Donald Trump bestärkt: es ist nicht deine Schuld, dass du ein Versager bist. Es ist Schuld der Regierung. (J.D. Vance, Hillbilly-Elegie. Die Geschichte meiner Familie und einer Gesellschaft in der Krise, Berlin, 2. Aufl. 2017, S. 224 Einen geistigen Ausweg skizziert J.D. Vance: »Was die Erfolgreichen von den Gescheiterten unterscheidet, sind die Erwartungen, die sie an ihr eigenes Leben gestellt haben.«)
Dies stimmt nur zu einem Teil und im Verschweigen der anderen Teile, der mangelnden Bereitschaft, die neuen Herausforderung anzunehmen, liegt die Mitschuld der Betroffenen und der Vereinfacher. Die alten sozialökonomischen Ideologien befinden sich in der Sackgasse ihrer Einseitigkeiten. Partikularisten geben dem entgrenzten Wettbewerb, Liberale der mangelnden Selbstverantwortung des Einzelnen und Konservative dem Werteverfall jeweils die Alleinschuld.
Wenn aber in den USA für viele zu viel Anpassung, in Frankreich für viele eher zu wenig gefordert wurde und manche Gruppen sich in der Tat einem hemmungslosen Hedonismus ergeben, dann haben sowohl Linke als auch Rechte, sowohl Liberale als auch Konservative jeweils etwas Recht und sollten daher ihre jeweiligen Standpunkte zu einer umfassenderen Weltsicht zusammenfügen.
Die unterschiedlichen Perspektiven würden sich am besten im Paradigma der Teilhabe ergänzen, welches konkreter ist als der Gummibegriff ›Gerechtigkeit‹. Die beste Voraussetzung zur Teilhabe sowohl an den Voraussetzungen als dann auch an den Früchten der Globalisierung wäre ein hoher Ausbildungsstand. Dazu hört man von Trump wenig. Den USA fehlen eine duale Berufsausbildung, Deutschlands Trumpfkarte, die allerdings im Akademisierungswahn verspielt zu werden droht.
Doch die USA halten einen anderen Trumpf in der Hand. Wir können uns über die schlechte Aus- und Allgemeinbildung der Amerikaner so lustig machen wie wir wollen. Bei Digitalisierung und Big Data – mit Google, Apple und Co – haben sie uns deklassiert. Die Digitalisierung wird von Trump mit Infrastrukturprogrammen, Steuersenkungen und Deregulierungen vorangetrieben und ist Eckpfeiler der Trumponomics. (Thomas Straubhaar, Europa wird von Trumps Politik profitieren, in: Die Welt v. 20.3.2017) Mit der Digitalisierung soll es – dies wird uns jedenfalls versprochen – zur Rückkehr der Produktion in die Hochtechnologieländer kommen. Trump wird dies als seinen Erfolg zu verkaufen wissen.
Eine nachideologische Politik könnte statt ein Sowohl-als-auch zu erreichen im Weder-noch versinken. Dies wird nicht zuletzt von der Qualität des dialektischen Denkens abhängen, welches durch den Missbrauch im Marxismus-Leninismus zu Unrecht aus der Mode gekommen ist.
Den Versuch zu einer nachideologischen Politik erkennen wir bei Emmanuel Macron. In der nur schwer reformierbaren französischen Sozialökonomie kommt dies der Quadratur des Kreises nahe. In dem Spannungsfeld von Globalismus und Partikularismus bieten sich aber mittlere Wege an. In seinem Wahlprogramm stellt Macron eine Mischung aus hartem Grenzschutz und humaner Asylpolitik in Aussicht. Kampf gegen illegale Migration auf der einen Seite und großzügige humanitäre Hilfe für anerkannte Asylbewerber auf der anderen Seite.
Er spricht er sich für eine massive Aufstockung der EU-Grenzschutztruppe Frontex und für Asylanträge nur in Hotspots aus. Frankreich solle vor allem mit politischen Flüchtlingen solidarisch sein. 80 Prozent der Migranten, die in Italien ankämen, seien jedoch Wirtschaftsflüchtlinge, womit er auch die Grenzschließung zu Italien begründet. Man dürfe diese Dinge nicht vermischen. Sein Sowohl-als-auch beruht auf Differenzierung.
Macron könnte die Avantgarde der Generation Y sein. Doch bei großen Teilen dieser Generation ist die Entideologisierung umstandslos in politisches Desinteresse umgeschlagen. Sie fühlt sich nur im Mainstream der guten Meinungen wohl und entzieht sich weitgehend der Anstrengung des dialektischen Denkens.
Seitdem allerdings im Zusammenprall von Globalismus und Partikularismus mit Trump die Fetzen fliegen, steigt das Interesse an Politik wieder an. Trump erweist sich als eine Art nützlicher Provokateur. Hegel hätte an dieser Stelle von einer ›List der Geschichte‹ geraunt.
Vom Globalismus zum Regionalismus
Ein rigider Zoll-Protektionismus wäre aber auch für die USA ein Eigentor. Seit dem Freihandelsabkommen NAFTA von 1994 beliefern Zulieferindustrien aus Mexiko amerikanische Produktionsstandorte. Strafzölle würden auch Jobs in den USA kosten und zugleich Mexiko – in großen Landesteilen schon ein Failed State – in einer Weise destabilisieren, dass die Migration an Dimensionen wie zwischen Afrika und Europa heranreicht. Mexikos Bevölkerung ist mit 111 Millionen ein Drittel so groß wie die der USA und hat eine höhere Zuwachsrate.
Der westliche Globalismus hat nicht nur die »Rache Gottes«, sondern auch die »Rache der Geographie« ausgelöst. (Robert D. Kaplan, The Revenge of Geography. What The Map Tells Us About Coming Conflicts And The Battle Against Fate, New York 2012, S. 324ff.) Die globale Ostküsten-Elite war wenig an den inneren Problemen im Süden der USA interessiert. Während sie Hunderte von Milliarden Dollar in die Konflikte Afghanistans und des Iraks investierte, verhielten die USA sich gegenüber dem Geschehen an der eigenen Grenze passiv. Hätten die USA – mit politischen, sozialen und wirtschaftlichen Hilfestellungen – stattdessen Mexiko auf dem Weg zur Ersten Welt vorwärts gebracht, wäre die Situation im Süden der USA stabiler und bräuchten keine Debatten über eine Mauer geführt werden.
Robert Kaplan entwirft die Vision, dass sich die USA in Zukunft weniger in ihren globalen Ost-West-Beziehungen, sondern regional in ihren Nord-Süd Beziehungen definieren. Auf diese Weise würde ein mächtiger Block in Nordamerika entstehen, der sich durch seine Selbstbegrenzung stabilisieren und behaupten kann. Mit der Entwicklung Mexikos wäre zugleich ein Beispiel für andere lateinamerikanische Länder gegeben worden.
Ein solcher Regionalismus wäre ein Mittelweg zwischen utopischem Globalismus und regressivem Nationalismus. Seine Methode wäre ein Inter-Nationalismus, der bis zu den neunziger Jahren gängige Praxis war. Dieser setzt handlungsfähige Nationalstaaten voraus, die ihre Souveränität nicht an globale Organisationen abtreten. Über deren Feinabstimmungen mit ihren Nachbarn könnte es zu jenem intelligenten Protektionismus kommen, der den jeweiligen regionalen Umständen angepasst agiert.
Jedes Land – so der Ökonom Dani Rodrik – sollte sich für eine eigene Kombination von Marktöffnung, Produkt- und Arbeitsstandards und sozialem Netz entscheiden. Die Weltwirtschaft würde darüber eine Ansammlung verschiedener Nationen und Wirtschaftskulturen und sich auf der globalen Ebene nur noch von einer dünnen Schicht einfacher Verkehrsregeln leiten lassen. Die Staaten hätten wieder die Freiheit, ihre Zukunft selbst zu bestimmen. (Dani Rodrik, Das Globalisierungsparadox. Die Demokratie und die Zukunft der Weltwirtschaft, München 2011, S. 20 und S. 358f. Dani Rodrik hat die These aufgestellt, dass man Globalisierung, Nationalstaat und Demokratie nicht zugleich vorantreiben könne. In diesem Trilemma werde die Globalisierung das Nachsehen gegenüber der Demokratie und dem Nationalstaat haben, eine Prognose, die sich mit Brexit und Trump zu erfüllen scheint.)
Die alte Gleichsetzung von Freiheit und Freihandel ist unterkomplex. Es gibt gute Gründe, Freiheit auch aus der Bewahrung von Eigenheit und Selbständigkeit gegen die Globalisierung zu definieren, zumindest globale und lokale Freiheiten gegeneinander abzuwägen. Dabei ginge es nicht darum, das Globalisierungsgeschehen anzuhalten oder gar umzudrehen, sondern es zu steuern.
Offenheit und freier Handel sind – diese Meinung teilt Trump ja mit linken Globalisierungskritikern – kein Selbstzweck, sondern müssen mit anderen Zwecken abgeglichen werden. Während die politische Linke aus dem Dilemma zwischen nationaler und globaler Solidarität keinen Ausweg findet, übergeht Trumps ›America First‹ das letztlich moralische Dilemma einfach.
Der großregionale Ansatz von Robert D. Kaplan wäre eine ökonomische Voraussetzung für eine multipolare Weltordnung, die an die Stelle der Unipolarität der USA oder auch zu globalen One-World-Vision treten sollte. Mit seinem Verzicht auf die Weltpolizistenrolle der USA hat Trump dafür eine Voraussetzung erfüllt. Doch eben an dieser Stelle machen die alten Eliten Trump die Hölle heiß.
Trump und die Grenzen der offenen Gesellschaft
Für den Paradigmenwechsel von der unipolaren zur multipolaren Welt werden weder Mauern noch offene Grenzen gebraucht, sondern kontrollierende, regulierende und filternde Grenzen, die eine gesteuerte Migration und gesteuerte Globalisierung ermöglichen.
An vielen Stellen zu Mexiko kann heute von Grenzschutz keine Rede sein. Man überlässt es der Qualität der Schlepper, ob es gelingt, die Wüsten zu überwinden. Für sein Mauerprojekt hat Trump nicht genug Geld bewilligt bekommen, wohl aber für andere Grenzschutzmaßnahmen. An einer durch kontrollierte Grenzen ermöglichte gesteuerte Einwanderung, die ökonomische, soziale, demografische und humanitäre Interessen abgleicht, führt kein Weg mehr vorbei. (Regis Debray, Lob der Grenze, Hamburg 2017, S.27)
Trumps erster ›Muslim-Ban‹ war ein Gegenextrem zum Anis Amri, dessen Wanderungen durch Europa und durch deutsche Bundesländer unsere Wehrlosigkeit zeigen. Er war aus der Hüfte geschossen und wurde zu Recht von Richtern kassiert. Der neue ›Ban‹ ist nicht auf eine generelle ›Abschottung zur islamischen Welt‹ von 52 Staaten, sondern gegenüber einigen ihrer Failed States gerichtet, in denen keine verlässlichen innerstaatliche Kontrollen mehr gegeben sind. Auch die EU wird nicht daran vorbeikommen, zwischen erwünschten und unerwünschten Zuwanderern zu differenzieren.
Diskurse mit Trump
Wo die Gefahr wächst, wächst bekanntlich das Rettende auch. Allerdings nur unter der Voraussetzung, dass man über die Gefahr redet, sie nicht verdrängt oder die eigene Angst auf die Boten vor der Gefahr projiziert, wie dies auch in der maßlosen Kritik an Trump wie generell an den Populisten geschieht.
Derzeit versucht die alte Elite, Trump über die Russlandkontakte seiner Entourage als Hochverräter zu entlarven. Vielleicht ist er aber auch nur ein Klassenverräter. Die Global Player haben in den USA bis ins mittlere Management hinein von der Öffnung der Märkte für Produkte und Immigranten profitiert. Die Gehälter im Management sind längst eine Form oligarchischer Selbstbedienung. Diese benötigt grenzenlos flexible Arbeitsprozesse, sowohl für sich als auch für untere Lohngruppen.
Wenn Angela Merkel sich nicht mehr auf Trump verlassen will, müssen Deutschland und Europa eben mehr Selbstverantwortung übernehmen. Trumps angekündigte Selbstbegrenzung der USA zwingt die Europäische Union, sich über ihre Aufgaben, ihre Größe und vor allem ihre Grenzen zu verständigen. Dies könnte dann auch in Europa und bei der Nato zu einer neuen Strategie der Selbstbegrenzung nach außen und Selbstbehauptung nach innen überleiten. (Vgl. Heinz Theisen, Selbstbehauptung durch Selbstbegrenzung, Der Westen braucht eine neue Strategie)
Je ungefestigter die Position Trumps ist, desto wichtiger wäre es, wenn Nato und EU eigene strategische Beiträge in die Weltordnungsdebatte einbrächten. Sie könnten Donald Trumps Präsidentschaft einen Sinn geben, wenn sie die Ursachen seiner Wahl als politische Aufgaben erkennen und seine Provokationen in Strategien verwandelt würden.
