von Andre Soudah
Nicht nur, dass ein Mensch brutal erstochen wurde und seinen Verletzungen erlag (zwei weitere wurden schwer verletzt), sondern dass ein Nazimob diese abscheuliche Tat auch noch für seine Zwecke missbraucht und auch unbescholtene Bürger die Nase voll haben. Eine Entladung, auf die die Polizei und die Stadt Chemnitz, trotz Ankündigung in den sozialen Medien, nicht vorbereitet war und ein Ministerpräsident der in einem Dilemma steckt; so muss er sich und die CDU als Landespartei profilieren, die mit starker Hand regiert und zum Beispiel gegen vermeintliche Ausländerkriminalität vorgeht und ein neues Polizeigesetz auf den Weg bringt, um rechte Wutbürger nicht vollends zu verprellen. Gleichzeitig soll Sachsen weltoffen sein. Ob diese Strategie ein Jahr vor der Landtagswahl aufgeht, darf mit einem Blick nach Bayern zu Recht bezweifelt werden.
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- Geschrieben von: Soudah Andre
- Rubrik: Politik
von Herbert Ammon
Innerhalb eines Jahres – von 2016 auf 2017 – stieg der Anteil von Personen mit Migrationshintergrund in der Bundesrepublik Deutschland um 4.4 Prozent an, von 18,4 Millionen auf 23,6 Millionen. Diese Angaben sind einem Artikel in der FAZ zu entnehmen (Peter-Philipp Schmitt: »Familie als Hauptmotiv«, in: FAZ v. 07.07.2018, S.8), der sich auf den soeben vorgelegten Bericht des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden bezieht. Der Jahresbericht des Bundesamtes basiert auf einem Mikrozensus, einer Datenerhebung von etwa einem Prozent der Gesamtbevölkerung der Bundesrepublik, bei 81,7 Millionen also etwa 820 000 Personen.
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- Geschrieben von: Ammon Herbert
- Rubrik: Politik
von Peter Brandt
Der Adressat linker Politik war bis weit in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts wie selbstverständlich das »arbeitende Volk in Stadt und Land«, wie im Görlitzer Programm der SPD von 1921 und ganz ähnlich im Wiedergründungsaufruf der KPD 1945 formuliert. Nicht von Ungefähr: Über neun Zehntel der Erwerbsbevölkerung waren und sind abhängig Beschäftigte, der Rest setzt sich überwiegend aus kleinen Selbstständigen zusammen. In einer solchen Situation sollen, ja müssen linke Parteien Volksparteien sein.
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- Geschrieben von: Brandt Peter
- Rubrik: Politik
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