von Eckhard Stratmann-Mertens

Ende Juni 2020 präsentierten die Bundesvorsitzenden der Grünen den Entwurf eines neuen Grundsatzprogramms der Partei. Darin werden in neun Kapiteln und 383 Paragrafen grüne Leitlinien zur Gestaltung der Zukunft Deutschlands skizziert. »Dieser Entwurf ist die Antwort auf das überholte Konzept der Volksparteien. Es definiert uns als moderne Bündnispartei mit dem Anspruch auf Mehrheitsfähigkeit für die gesamte Gesellschaft.«, betonte der politische Geschäftsführer Michael Kellner. Dieses Diktum bringt auch zum Ausdruck, dass sich die Grünen nicht nur vom Konzept der Volkspartei verabschieden wollen, sondern auch von dem Begriff des Volkes, zumal in seiner ethnischen Bedeutung als historische Herkunfts-, Schicksals- und Kulturgemeinschaft. An seine Stelle tritt durchgängig durch den gesamten Programmentwurf das Konstrukt der Gesellschaft mit zahlreichen Adjektiven. Unter diesem Aspekt lohnt sich ein genauerer Blick in den Entwurf.

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von Markus C. Kerber

Wer Sigmar Gabriel auch nur für kurze Zeit aus persönlicher Nähe kennengelernt hat, konnte schnell feststellen, dass dieser hochbegabte Mann mit rasanter Auffassungsgabe nur ein Anliegen hat: sich selbst.

Da es ihm an politischen Maßstäben ebenso wie an einem inneren Wertekompass stets gefehlt hat, konnte er sich vorbehaltlos dem Kurs seines Vorbilds Gerhard Schröder verschreiben. Auch der hatte, endlich an die Macht gekommen, schnell seine Projekte als Chef der deutschen Jungsozialisten über Bord geworfen und fand es auf einmal sehr viel schicker, mit den Großen, Reichen, Mächtigen per Du zu sein. Seine devote Haltung gegenüber dem VW Großaktionär Piech sowie seine Besuche beim Wiener Opernball sind noch gut in Erinnerung.

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• SPD-Vorsitzender
• Fleischlobbyist
• Außenminister

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