von Ulrich Schödlbauer
Wer, die Geschichte der Weimarer Republik im Hinterkopf, die heutige Parteienlandschaft, vor allem jedoch die Sitzverteilung im Deutschen Bundestag nach der Wahl vom 24. September 2017 betrachtet, kommt um den bitteren Ausdruck ›Systemparteien‹ nicht herum. Als Parteien des Systems, häufig als ›liberale Ordnung‹ oder ›demokratische Ordnung‹ dieses Landes tituliert, stellen sich im gegenwärtigen Parteienspektrum die vier Parteien der ›alten Bundesrepublik‹ dar, die nach wie vor die Geschicke des Landes bestimmen: CDU/CSU, SPD, Freie Demokraten und Die Grünen. Folgt man ihrer aktuellen Selbstbeschreibung, dann stehen sie seit dem Sommer 2015 in einem heroischen Abwehrkampf ›gegen rechts‹, also gegen die einzige bislang erfolgreiche Neugründung einer Partei auf dem Boden der neuen, um die Länder der ehemaligen DDR erweiterten Bundesrepublik, die AfD.
von Lutz Götze
Wer über die Bundestagswahl 2017 enttäuscht oder gar entsetzt war – zumal wegen des Abschneidens der ›Alternative für Deutschland‹ -, hat die Zeichen der Zeit nicht verstanden, die seit längerem deutlich erkennbar waren. Deutschland ist nach rechts gerückt, ist mithin, zynisch gesprochen, seinen europäischen Nachbarn ähnlicher geworden.
Interview mit Richard Schröder
Globkult: Die von Ihnen zusammen mit Eva Quistorp und Gunter Weißgerber verfassten Zehn Thesen für ein weltoffenes Deutschland enthalten eine Reihe handfester Vorschläge zur Flüchtlings- und Einwanderungspolitik der Bundesrepublik. Zielen Sie damit auf die Arbeit der kommenden Regierung oder der künftigen Opposition?
Richard Schröder: Wir zielen auf die öffentliche Meinungsbildung.
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