
von Siegfried H. Seidl
Offensichtliche Dinge sind oft schwer zu verstehen, manchmal sieht man sie gar nicht. Den Spruch: Man sieht den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr, kennt wohl jeder. Am 18. November 2020 beschließen die deutschen Gesetzgebungsorgane ein offensichtlich grob verfassungswidriges Gesetz, nämlich das »Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (3. Bevölkerungsschutzgesetz)«. In diesem Gesetz wird unter Anderem staatlichen Behörden unter Einhaltung selbstgewählter Formalien das Recht gegeben, »Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im privaten wie im öffentlichen Raum« zu verordnen: Der absolute Staat.
von Heinz Theisen
Durch seine geostrategische, geistige und demografische Lage ist Europa weitaus stärker gefährdet als andere liberaldemokratische Staaten in Nordamerika, Ozeanien und Ostasien. Europa wird durch Islamisten, autoritäre Diktaturen, hybride Demokraturen, Anarchie an seinen Rändern und wirtschaftlich durch den politischen Kapitalismus Chinas in einer Weise herausgefordert, die ein gemeinsamen Handeln gegenüber den von außen kommenden Mächten notwendig macht. Davon ist die Europäische Union weit entfernt. Jenes aus der mangelnden Handlungsfähigkeit resultierende Machtvakuum zieht fast naturgesetzmäßig neue Herausforderer an.
Anders als im Kalten Krieg sind die Europäer tief gespalten darüber, wie sie auf diese Bedrohungen reagieren sollen, ja schon darüber, ob es diese Bedrohungen überhaupt gibt. Die gesellschaftliche Polarisierung geht nicht zuletzt entlang der Frage, ob globale Probleme wie die ›Klimakatastrophe‹ oder die eingangs genannter politischer Gegner- und Feindschaften unsere Stabilität und Wohlstand herausfordern.
von Ulrich Schödlbauer
Was die Eiferer übersehen: ein Wahlverlierer Trump kann sich zurücklehnen und erklären: »Mission accomplished«. Obamacare korrigiert, der illegale Zustrom aus dem Süden gedrosselt, der Syrienkrieg auf seinen regionalen Interessenkern zurückgestutzt, der Dauerkonflikt mit Russland entschärft, die ›unvorteilhaften‹ Handelsabkommen nachgebessert oder gekippt, die aufgeschobene Auseinandersetzung mit einem expansiven China eröffnet, die erste erfolgreiche Friedensinitiative im Nahen Osten lanciert – wer da noch eigenhändig die geistig-moralische Wende durchsetzen wollte, überzöge leicht sein persönliches Konto. Die Summe des Erreichten, die Summe des eigenen Lebens, alles spräche dafür, sich in den goldenen Palast zurückzubegeben und seine restlichen Jahre standesgemäß zu genießen.
Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Front: ©2024 Lucius Garganelli, Serie G