von Ulrich Schödlbauer

Vergessen wir nie: Jede Art von Notstand, gleichgültig, ob kriegs- oder seuchenbedingt, allgemein oder speziell, entmündigt den Souverän, soll heißen, verlagert die Souveränität ins Feld der Exekutive, die nach Ausnahmerecht, das heißt nach gehegter Willkür verfährt. Wer das – womöglich wütend – bestreitet, der betreibt ganz einfach Falschmünzerei. Der Gründe dafür gibt es viele – von der nicht besonders ausgeprägten Bereitschaft der Regierenden, auch verbal die volle Verantwortung für das zu übernehmen, was sie nun einmal veranlassen, über die propagandistische Beflissenheit einer maßnahmenhörigen Medienlandschaft bis zur hochgradigen, durch Ängstlichkeit gesteigerten Verwirrung der Regierten.

*

Nichts leichter als die Beendigung eines Notstandes, nichts schwerer – wer einmal gefällte Entscheidungen wie eine bequemerweise ›Lockdown‹ genannte Ausgangs-, Konsum- und Produktionssperre zurückdreht, der wirft viele Fragen auf: Fragen nach Anlass und Verlauf des Geschehens, Fragen nach Berechtigung und Effizienz der ergriffenen Maßnahmen, Fragen, die den angerichteten Schaden neben den propagierten Nutzen stellen und, neben dem Schadenersatz, auch die menschlichen und ideellen, nicht wieder gutzumachenden Schäden ins Blickfeld rücken. Kommt die Aussicht auf eine explosionsartig sich bemerkbar machende Wirtschaftskrise hinzu, deren Scheitelpunkt sich noch hinter den dichten Wolken akademischen Rätselratens verbirgt, dann wächst die Zögerlichkeit, zur staatlichen Normalität zurückzukehren und den Bürgern die Rückkehr in ihre Alltagsnormalität zu ermöglichen, im umgekehrten Quadrat zur noch immer grassierenden, aber rapide abnehmenden Angst der Vielen, die den Ausnahmezustand rechtfertigte und, Hand aufs Herz, erst ermöglichte.

• Souverän
• Corona
• Risikogesellschaft

Weiterlesen …

von Herbert Ammon

Die erste Information über das von einem Amoktäter angerichtete Massaker in Nova Scotia erhielt ich am Vormittag des 20.4.2020 durch NPR Berlin. Der Reporter kommentierte die Nachricht von der die Irrsinnstat: Derartige Geschehnisse seien für ein Land wie Kanada eigentlich ungewöhnlich. Das ist nicht falsch, es hat – vor dem Hintergrund der von weniger Gewaltsamkeit geprägten kanadischen Geschichte – mit den im Vergleich zu den USA strengeren Waffengesetzen des Landes zu tun. Über die Motive des Mordschützen zu spekulieren, ist hier nicht der Ort. Immerhin ist denkbar, dass er sich von einem im Februar dieses Jahres in Halifax, der Hauptstadt der Provinz Neuschottland, gerade noch verhinderten Anschlag inspirieren ließ, als drei Männer am Valentinstag Rache an Frauen und/oder dem Feminismus nehmen wollten.

Weiterlesen …