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von Lutz Götze

Über den Ausgang der Wahlen zum britischen Unterhaus konnte nur der überrascht sein, der die Insel und ihre Menschen nicht kennt. Allenfalls die Höhe des erdrutschartigen Sieges der Konservativen Partei ließ aufhorchen. Labour hat das schlechteste Wahlergebnis seit 1935 eingefahren; den Tories gelang der flächendeckende Einbruch in traditionelle Arbeiter- und Angestelltenbezirke Mittel-und Nordenglands, sogar Wales, die seit Jahrzehnten Abgeordnete der Arbeiterpartei in das House of Commons entsandt hatten. Ausgenommen von dieser Entwicklung waren ausschließlich Schottland und Nordirland, wo die Nationalisten obsiegten, jedoch aus unterschiedlichen Gründen. In Schottland strebt die Scottish National Party unter Nicola Sturgeon ein Referendum an, um in der Europäischen Union zu verbleiben. Die Aussichten sind freilich schlecht.

Die Ursachen für diese verheerende Niederlage von Labour sind, vordergründig betrachtet, eindeutig: ein unbeliebter Parteivorsitzender Jeremy Corbyn, der ständig zwischen leave or remain lavierte und obendrein die antisemitischen Tendenzen in seiner Partei nicht bekämpfte, war das eine, die Gespaltenheit seiner Partei in zahlreichen Fragen und keineswegs nur in der Brexit-Entscheidung das andere.

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»Vielleicht will die SPD gar nicht, dass es sie gibt« – ein Universum in einem Titel. Volltreffer!

Was würden Ferdinand Lassalle, Wilhelm Liebknecht, der ›Arbeiterkaiser‹ August Bebel, Phillip Scheidemann, Friedrich Ebert, Kurt Schumacher, Willy Brandt und Helmut Schmidt um nur einige zu nennen, zu diesem Titel sagen?

All diese Sozialdemokraten wussten, was sie mit und in dieser Partei in Deutschland wollten: Teilhabe aller, Chancengleichheit, sozialen Aufstieg über Bildung, ›Fördern und Fordern‹, Gleichberechtigung der Geschlechter, einen starken Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort! Und das alles im Wettstreit mit der politischen Konkurrenz und dem scharfen Schwert freier Wahlen. Sozialdemokraten, das waren Facharbeiter, Meister, Ingenieure, Wissenschaftler, auch sehr wohlhabende Citoyens, die immer wussten, redliche, faire Arbeit ist die Grundlage von Wohlstand und den notwendigen sozialen Ausgleich. Die ›Kuh‹ Wirtschaft sollte nie so gemolken werden, dass sie verendet.

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Kevin Kühnert: zweifellos ein guter Rhetoriker – aber auch ein begnadeter Taktiker.

Nachdem er erkannt hatte, dass für einen sofortigen Austritt aus der Groko keine Mehrheit zu finden sein würde, schaltete er auf den Kurs des ebenfalls umgeschwenkten Spitzen-Duos um und unterstützte den Leitantrag. Sonst wäre wohl die Chance auf den Stellvertreter-Posten dahin gewesen.

Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass er sich seit 2018 als Hauptgegner der Groko profiliert hatte, auch wenn er sich in letzter Zeit mit ein paar vorsichtigen Alibi-Klauseln für den taktischen Schwenk abgesichert hatte. Die aber gingen im Rede-Gewitter unter.

Er und seine Truppe haben aus der Juso-Revolution von 1969 gelernt: Nicht ein marxistisches Schild ins Schaufenster zu stellen, sondern in Sachfragen radikal aufzutreten, bringt Erfolg…

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Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Die frei verwendeten Motive stammen von Monika Estermann, Renate Solbach und Ulrich Schödlbauer.