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von Herbert Ammon

Im Kalender der politischen Klasse der maßgeblichen EU-Staaten war der Fall ›Brexit‹ nicht vorgesehen. Mutmaßlich war die Austrittsklausel (Art. 50) seitens der Urheber des Vertrags von Lissabon (2007) gar nicht als reale Möglichkeit ins Auge gefasst, sondern nur als Konzession an die formal fortbestehende Souveränität der Mitgliedstaaten hineingeschrieben worden. Am 23.Juni 2016 geschah das Unerwartete – auch für Premierminister David Cameron, der mit dem Referendum den radikalen, ›populistischen‹ Gegnern des Aufgehens des United Kingdom in EU-Europa das Wasser abgraben wollte. Cameron selbst war alles andere als ein begeisterter Anhänger der fortschreitenden, souveränitätsmindernden EU-Integration.

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von Andreas Kalckhoff

»Die Vorstellung, dass ausgerechnet unsere Generation die SPD zu Grabe trägt, finde ich ziemlich gruslig«, erklärte der stellvertretende Bundesvorsitzende Ralf Stegner, als wäre das ausgemachte Sache, und die rechtsgewirkte Politpostille Cicero freut sich: »Die alte Tante SPD ist tot« (Otto Möller in Cicero 26.02.2018). Übertrieben? Schaut man sich den Abstieg der Partei an, von 40,9 Prozent der Stimmenanteile bei der Bundestagswahl 1998 auf 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl 2017, hat man leider nicht diesen Eindruck. Das ist eine Halbierung des Wählerzuspruchs, und ein Ende dieser Talfahrt ist, schaut man auf die Umfragen, nicht abzusehen. Da muss wohl etwas gründlich schiefgelaufen sein. Mit Zeitgeist und Personalquerelen allein lässt sich das nicht erklären, auch nicht mit Verschleiß in mittlerweile drei Großen Koalitionen.

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Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Die frei verwendeten Motive stammen von Monika Estermann, Renate Solbach und Ulrich Schödlbauer.