von Ulrich Schödlbauer
5. Publizistisches Intermezzo
Dass überhaupt sich ein Missbehagen breitmachen konnte, das nicht ohne Rückstände vom Tagesgeschäft absorbiert wird, hat sicher auch mit den ›neuen Realitäten‹ zu tun, die in der öffentlichen Wahrnehmung seit den Ereignissen des 11. September 2001 einen so breiten Raum beanspruchen. Nicht ausgeschlossen werden darf, dass der vorhergesagte und ehedem eher belächelte ›clash of civilizations‹ durch den Gang der Dinge in die Position einer unwiderstehlichen Interpretation gerückt ist, der man an seriösen Orten eifrig widerspricht, während sie in praxi die eher reflexartig vorgenommenen Einschätzungen von Personen regiert, die gelernt haben, das eine zu sagen und das andere zu denken. Das wäre zwar nicht der Fall einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung, wohl aber einer gespaltenen, von Hoffnungen und Sorgen auseinander dividierten Wirklichkeitsbeschreibung, in der das Gefühl der Befremdung, der Fremdheit dessen, ›was wirklich vorgeht‹, die vertrauten Parameter überwiegt.
Eine ähnliche Wirkung könnte von den letzten Büchern der Journalistin Oriana Fallaci ausgehen, der ein italienisches Gericht, das ahnungslos zu nennen vermutlich den Kern der Sache verfehlt, Gelegenheit gegeben hat, sich als »Ketzerin« im Spektrum der öffentlichen Meinung Europas ein Millionenpublikum zu ertrotzen. Fallacis tremolierende Warnung vor der schleichenden »Landnahme« durch islamisch geprägte Bevölkerungsteile macht es Kritikern durch eine enthemmte Sprache und hanebüchene historische Konstruktionen leicht, den Daumen zu senken. Anzunehmen, dass deshalb ungehört verhallt, was eine nicht durch rechte Gesinnungen auffällig gewordene ehemalige Identifikationsfigur der Frauenbewegung hier herausschreit, zeugt von beträchtlicher Ignoranz oder aktiver Bewusstseinsverdopplung.
Das Schreien der Fallaci, selbst ambivalent, durchbricht die Ambivalenzen der Kultur, es erzeugt das weghörende Zuhören von Leuten, die in Zukunft darauf bestehen werden, ›nichts gewusst zu haben‹. Nicht der Westen hat – so der Kern ihrer Rede –, in puncto Nachkommen ein Problem, sondern die Masse der Einwanderer, deren Fortpflanzungsrate sich von der westlichen signifikant unterscheidet. Seltsamerweise liegt sie gerade damit im Hauptstrom öffentlich geführter Debatten, in denen seit langem die mangelnde Integration von Einwanderern, besonders aus dem Nahen Osten, beklagt wird – eine Redefigur, die damit schließt, dass ab jetzt mehr für die Integration getan werden müsse, falls man die Probleme noch in den Griff bekommen wolle. An dieser Stelle wirft Fallaci das Gewicht der welterfahrenen Journalistin in die Wagschale, die weiß, wovon sie redet, wenn sie die europäische Intellektuellen- und Politikerkaste der Arroganz und der Dummheit bezichtigt: der Arroganz, weil sie jeden Personenkreis, der sich innerhalb ihres medial und institutionell abgesicherten Wirkungsraums befindet, nur als kolonisierte oder noch zu kolonisierende, als ›aufgeklärte‹ oder ›gesichtslose‹ oder ›verführte‹ Masse zu konzipieren bereit ist, der Dummheit, weil sie der Integrationskraft des eigenen Systems allen Ernstes zutraut, auf Dauer jede Art von kultureller Differenz und sogar Feindschaft, wenngleich unter gelegentlichen Verdauungsschmerzen, zu inkorporieren. Fallaci rührt damit an die Glaubensgrundlagen eines Liberalismus ohne Feinde, der Kämpfe und Kämpfer erst dann ernstzunehmen bereit ist, wenn sie sich auf dem Boden des eigenen Systems gegenüberstehen. Den USA käme in diesem System die Rolle des watch dogs zu, der die nicht Integrationswilligen an den Grenzen des westlichen Universums verbellt und den man gelegentlich zu schelten hat, wenn man in seinem Maul die Reste einer Briefträgerhose findet.
6. Blick in die Zukunft
Einen Staat von der durchkalkulierten Größe und Agilität, die heute in der EU die Regel sind, auszudenken, in dem fast die Hälfte der Bevölkerung im Altenheim sitzt oder in Kliniken verdämmert, während der Rest zur Hälfte aus sogenannten ›Bürgern‹ und zur anderen Hälfte aus ›Ausländern‹ besteht, Menschen mit minderen Partizipationsrechten, unter der Kuratel von Wohlverhaltens- und Abschiebegesetzen lebend, weniger ausgebildet, weniger wohlhabend, von Arbeitslosigkeit bedrängt, geschlagen mit der dreifachen Geißel vormundschaftlicher Sprecherverbände, mafiöser Strukturen und gewaltbereiter Jugendbanden, galt bisher als Zweig der Phantastischen Literatur. Heute, da die Konturen eines solchen Staates sich hinter den Fassaden existierender Städte, rapide ihre Struktur wandelnder Landstriche und bereits getroffener administrativer Vorsorge abzuzeichnen beginnen, begnügt sich eine ›existent‹ zu nennende Bildungsschicht, dergleichen Zukunftsbildern mit einem kumpelhaften »Was soll's?« zu begegnen. Gewiss, das ist auch der mühsam erworbenen Resistenz gegenüber Prognosen geschuldet, die dem jeweils nächsten Weltuntergang eine Frist von fünfzig Jahren setzen – lang genug, um den heutigen Geldgebern für die nächsten Forschungsprojekte einen ruhigen Lebensabend zu garantieren und die Jungen ›zu verunsichern‹. Es setzt ferner als Faustregel voraus, dass immer etwas geschieht, das auch künftigen Erforschern von Weltuntergängen eine Chance gibt, ihre Projekte zu verwirklichen. Und wenn nicht – die Welt wird schon nicht untergehen, wenn, wie es spöttisch heißt, ›die Deutschen aussterben‹. Gut illustriert das Wort von der ›Abwärtsspirale‹ die kollektive Trotzhaltung: es verleiht dem Trend eine spezifische Note und eine quasi-experimentell abgesicherte kulturelle, wenn nicht biologische Zwangsläufigkeit. Die Weichen sind gestellt, die Züge rollen, wehe dem Stellwärter, der hier und da ein Signal missversteht.
Ein solcher Staat hat, folgt man den Eingebungen der politischen Phantasie, mit dem liberalen Staat heutiger Prägung nichts gemein. Sofern man aus kosmetischen Gründen die demokratischen Institutionen beibehielt, hat sich ihre politische Bedeutung vollständig gewandelt. Wahlen dienen dazu, einen beträchtlichen Teil der Bevölkerung ›unter Kuratel‹ zu halten, das heißt, dafür zu sorgen, dass er unter Gesetzen und Lebensbedingungen existiert, die nicht seinem Herkommen und kulturellen Selbstverständnis entsprechen, er also weiterhin ›in der Fremde‹ lebt, der ›Diaspora‹ oder wie die Bezeichnungen lauten werden. Sobald die Mobilisierung der Alten an ihr natürliches Ende gelangt, ist auch dieses Herrschaftssystem obsolet und die Zeit reif für ein verschärftes Sicherheitsregiment, auf das sich die Repräsentanten des Staates und seiner in die Minderheit geratenen Bürger mit Vertretern der anderen Seite verständigen müssten. Hobbes hätte das verstanden. Gut verstehen dürften es auch die zur ›anderen Seite‹ zählenden exilierten Bürger von Staaten, die bereits heute so funktionieren, wenn man davon absieht, dass dort nicht Bürger und Ausländer, sondern Mehrheits- und Minderheits-›Ethnien‹ in jenem zähen, niemals endenden Kampf um die Macht stehen, der die Staaten brutalisiert und ihre Effizienz gering hält. Die Anmutung hat wenig zu tun mit Rassendiskriminierung alter Schule, mit Apartheid und ethnischer Säuberung, der versteckten oder offenen Schande des Nationalstaats. In einem solchen Staat sind alle Gründungsversprechen gebrochen, auf denen die Legitimität der heutigen Staaten beruht:
- das Freiheitsversprechen. Frei wird in einem solchen Staat sein, wer sich mit den geltenden Bestimmungen im voraus abgefunden hat und seinen Lebensentwurf darauf beschränkt, ›das Beste‹ daraus zu machen. Das verfehlt nicht nur den politischen Freiheitsbegriff, es widerspricht ihm in praxi et verbo;
- das Versprechen der Chancengleichheit. Gewiss steht es auch unter einem verschärften Sicherheitsregiment jedem frei, auf die privilegierte Seite zu wechseln, sei es mittels Einbürgerungsantrag – das Entréebillet, mit Heines bewährtem Ausdruck –, sei es durch andere Akte der ›Subjugation‹. Wenn aber die Mehrheit der Zugewanderten diese Möglichkeit ausschlägt, dann besitzt das Argument keinen höheren Wert als die Versicherung, jeder habe, vorausgesetzt, er stellt sich rechtzeitig und entschieden genug auf das Ziel ein, das Zeug zum Hochleistungssportler. Man muss ein Ziel erst haben, um es anzustreben. Chancengleichheit aber ist dann gegeben, wenn alle relevanten Bevölkerungsgruppen faktisch integriert sind und nicht bereits, weil sie als Objekte ›verstärkter Anstrengungen‹ gelten, schon gar nicht dann, wenn diese Anstrengungen erkennbar Illusionen schaffen und auf Illusionen beruhen;
- das Versprechen der Nicht-Diskriminierung. Kein Anti-Diskriminierungsgesetz kann den Umstand aus der Welt schaffen, dass der moderne Staat Diskriminierungen schafft. Das beginnt bereits mit der für ihn konstitutiven Unterscheidung von Staatsangehörigen und Nicht-Staatsangehörigen, von ›Bürgern‹ und ›Ausländern‹. Sie wertneutral zu gestalten hieße, den Staat aufzugeben. Ein Staat kann sensu strictu nur seinen Bürgern ›Bürgerrechte‹ gewähren, will er nicht die nützliche, mit Blut erkaufte Fiktion beenden, dass er ihr Werk und deshalb nur solange legitim ist, wie er die von ihnen gewollte Lebensform organisiert und repräsentiert.
Partizipationsrechte, die aufgrund supranationaler Verpflichtungen oder zwischenstaatlich vereinbarter Abkommen oder aus bloßen Zweckmäßigkeitserwägungen ›gewährt‹ werden, sind Mittel, die Härte dieser Unterscheidung zu mildern und Ungerechtigkeiten des Alltags zu bekämpfen – aus der Welt schaffen sie sie nicht. Auch der Begriff des ›Sicherheitsrisikos‹ erzeugt Diskriminierung. Das Sicherheitsversprechen des Staates, das sich nicht nur auf seine Bürger erstreckt, sondern auf jeden, der sich auf seinem Territorium bzw. im Geltungsbereich seiner Gesetze bewegt, zwingt ihn, Zonen verminderter Sicherheit, ›Risikogruppen‹ etc. auszuweisen, hinter denen sich stets, rhetorisch vernebelt, problematische Bevölkerungsteile ›verbergen‹: genau dieser Umstand, die Tatsache, dass der Staat, während die mit den Ermittlungen betrauten Organe ihrer Arbeit nachgehen, seine Bevölkerungsteile vor sich verbirgt, erlaubt es, ›die Gesellschaft‹ unter den Dauerverdacht zu stellen, sie diskriminiere – gezielt oder nicht – ›ihre‹ Mitmenschen. Was ›der Gesetzgeber‹ will und was er bewirkt, fällt vielleicht nirgendwo so offenkundig auseinander wie auf diesem Gebiet. Es wirkt lächerlich und bedrohlich, wenn sich der Staat auf dem Verordnungswege dadurch ein ›sauberes‹ Ansehen zulegt, dass er seine Untertanen anschwärzt und bei ihnen unter Strafe stellt, was Teil seiner eigenen ›Raison‹ ist. In einer Gesellschaft, in der, gleichgültig, unter welchem Gesichtspunkt man sie ansieht, jeweils die Hälfte der Glieder diskriminiert ist und selbst diskriminiert, mutiert der Diskriminiertenstatus zu einem begehrten, das Fortkommen, vielleicht sogar das Überleben sichernden Gut – mit allen entsprechenden Folgen für das Zusammenleben der Menschen; - das Prosperitätsversprechen. Glanz und Elend der westlichen Gesellschaften spiegeln sich in diesem Versprechen wie in einem Brennglas: die ›Abstimmung mit den Füßen‹, die ihnen schmeichelte, solange sie von Ost nach West verlief, und heute, da sie schwerer assimilierbare Glaubensbekenntnisse und Lebensarten nach Europa trägt, als ›problematisch‹ betrachtet wird, obwohl gerade sie die demographischen Zukunftslinien weniger anstößig erscheinen lässt, folgt ihm ohne Rücksicht auf die in der Einwanderungsgesellschaft vorgefundene ungleiche Verteilung der Chancen. Das geschieht aber, was gern übersehen wird, nicht unbedingt. Solange das Herkunftsgefälle das aktuelle Elend ›irgendwie‹ attraktiv erscheinen lässt, bietet die Rückkehr- oder Generationenperspektive das nötige Regulativ; das Schema heißt: ›Erwartungserfüllung durch Erwartungsenttäuschung‹. Das geht, solange es geht. Sobald sich herumgesprochen hat, dass der erreichbare Status niemals ›stimmen‹ wird, ändert sich das Bild. Dann verkehrt sich sogar der – relative – ökonomische Erfolg in Misserfolg, der, wie immer, kompensiert werden muss, und die Neu- und Überbetonung kultureller Muster wird zum Identitätsspender. Sinkt die Prosperität im Ganzen, zerfällt die Gesellschaft.
7. Was tun?
Wer die Kälte nicht mag, die von einem solchen Szenario ausgeht, verfügt über mehrere Möglichkeiten: er kann sich indigniert von ihm abwenden, er kann über politisch-administrative Regularien nachdenken und er kann sich in die Mysterien der Reproduktion und Migration vertiefen, die ihn aus den Statistiken anblicken. Veraltete Bevölkerungsprognosen haben auch etwas Erheiterndes. Angesichts der in ihnen kondensierten kollektiven Zukunftsängste genießt man den Status des Entronnenen oder dessen, der zuverlässig weiß, dass alles doch ganz anders gekommen ist. An dieser Zuverlässigkeit Zweifel zu streuen, kann angebracht sein, wenn die Fakten mehrdeutig bleiben. Den Siegeszug der Pille begleitete der Albtraum der globalen Bevölkerungsexplosion, die binnen kurzem die Vorräte dieser Erde weggezehrt haben und unvorstellbare Hunger-, Elends- und Gewaltexzesse mit sich bringen würde. Angesichts der ungewohnten sexuellen Freiheit beruhigte er das religiös imprägnierte Gewissen, das den Eingriff in die Schöpfung als frevelhaft empfand. Er legte die Verantwortung für die Schöpfung, für ›unseren blauen Planeten‹ in die Hand jedes Einzelnen und eröffnete damit dem ›verantwortlich denkenden Menschen‹ einen neuen Spielraum. So real der Anstieg der Weltbevölkerung, so irreal war die Vorstellung, durch die eigene Zeugungsmoral den Prozess zu stoppen oder umzukehren – ein Fall jener ›Hypermoral‹, von der damals konservative Haudegen schrieben.
Angesichts der trivialen Erkenntnis, dass Weltprobleme sich nach Regionen differenzieren und einen nicht daran hindern sollten, die eigenen Verhältnisse zu bedenken, meldet sich das häusliche Gewissen in Formen zu Wort, denen sich eine gewisse Komik nicht absprechen lässt. Während viele nach wie vor die Alten von morgen als neue Ressource betrachten, die man nur angemessen erschließen müsse, um wie gewohnt für Wachstum und Wohlstand zu sorgen, und Finanzminister die erhofften Einsparungen im Bildungssektor verplanen, erinnern sich andere Publikumslieblinge an menschliche Ursituationen und setzen auf Überlebenskonzepte, in denen der Zusammenbruch der heutigen Gesellschaft bereits als ›unaufhaltsam‹ vorweggenommen wird. Andererseits ist sich die Bevölkerungswissenschaft ihrer Instrumente wie der Verlässlichkeit ihrer Aussagen ziemlich sicher. Auf die komische Seite gehört vielleicht auch das aktuelle UN-Szenario, nach dem jährlich 3,4 Millionen Menschen nach Deutschland einwandern müssten, um die heutige support rate, das Verhältnis von arbeitender und zu versorgender Bevölkerung, zu erhalten – das ergäbe im Jahr 2050 eine Bevölkerung von 299 Millionen bei einem Migrantenanteil von 80 Prozent. Zahlenspiele wie dieses sollen die Tatsache erläutern helfen, dass, Zuwanderung hin oder her, die Veränderung der Altersrelation durch den Anstieg der allgemeinen Lebenserwartung in den ›entwickelten‹ Gesellschaften ›gegeben‹ sei. Doch es existieren keine Tatsachen in der Zukunft. Auch die Entscheidungen, die sie herbeiführen werden, sind noch unbekannt und bestenfalls in Umrissen erahnbar. Gut möglich also, dass sich im Jahr 2050 besagte Millionen im Lande aufhalten werden, ebenso gut möglich, dass die Altenheim-Vision der berühmten Variante eins des Statistischen Bundesamts (67 Mio, davon 25 Mio über Sechzigjährige) ›eins zu eins‹ umgesetzt wird – möglich, wenngleich wenig wahrscheinlich. Selbst im letzteren Fall wird vorausgesetzt, dass das Land als Einwanderungsland attraktiv bleibt – was vermutet werden, aber ebensowenig den Status eines gesicherten Wissens beanspruchen darf. Es sollte nicht schwerfallen, Gründe für eine Massenflucht aus dem Altenheim zu ersinnen. Eine Klientel, die dem Gedanken an Einbürgerung skeptisch bis gleichgültig gegenübersteht, kann auch weiterziehen, wenn die Bilanz der Einwanderungs- oder Bleibegründe negativ ausfällt, und sie kann sich darin ohne weiteres mit einer anderen treffen, für die auch dieses ›Herkunftsland‹ schon jetzt einen Hautgout besitzt, wie ihn Herkunftsländer nun einmal haben. Das alles ist denkbar, es existiert als Trend mit- und nebeneinander im Zeichen des Liberalismus, der sein planetarisches Prosperitätsversprechen weder dosieren noch zurücknehmen kann, weil er nicht als Akteur in Erscheinung tritt, sondern als dieses Versprechen.
– wird fortgesetzt –
Teil 1: Demographischer Wandel: Der große Übergang (1)
