von Herbert Ammon
I.
Als Willy Brandt im Jahre 1984 unter dem Titel Die Chancen der Geschichte suchen in den Münchner Kammerspielen eine »Rede über das eigene Land« hielt und von der »Wiedervereinigung« als der »Lebenslüge« der Bundesrepublik sprach, rief das in Kreisen der CDU/CSU Entrüstung hervor. Dass seinerzeit auch für den seit 1982 regierenden Bundeskanzler Helmut Kohl die deutsche Frage »nicht auf der Tagesordnung« stand, erregte hingegen kaum Widerspruch. Allgemein war ›Patriotismus‹ – ohne das Habermas-Präfix »Verfassungs-« – in den 1980er Jahren in der Bundesrepublik – nach einem während der »Nachrüstungsdebatte« im Magazin Stern kurzzeitig bejubelten »linken Patriotismus« – zu einem von der classe discutante gemiedenen, geradezu peinlichen Begriff geworden. Allenfalls für parteipolitische Zwecke wurde der Begriff gegen die der ›Kumpanei‹ mit der SED bezichtigten Sozialdemokraten mobilisiert.
Der Vorwurf, die deutsche Einheit als politisches Ziel preisgegeben und im Entscheidungsjahr 1989/90 nicht mit patriotischer Verve verfolgt zu haben, haftet der SPD teilweise bis heute an. Um gegen eben solche »Vorurteile ... und bestimmte Vorwürfe« anzugehen sowie zur Erinnerung an den 9. November 1989 haben die Sozialdemokraten Hans-Jochen Vogel, Erhard Eppler und Wolfgang Thierse das vorliegende Buch geschrieben. Die Autoren konzedieren dabei, »dass unsere Partei in dieser Zeit infolge einander widersprechender Äußerungen mitunter ein sehr uneinheitliches Bild abgegeben hat.« (7)
Hans-Jochen Vogel / Erhard Eppler / Wolfgang Thierse: Was zusammengehört. Die SPD und die deutsche Einheit 1989/90, Freiburg-Basel-Wien (Herder) 2014, 288 S.
Den Titel verdankt das Buch den Worten Willy Brandts am 10. November 1989, wobei für die Nachwelt unklar bleiben muss, ob er sie bereits am Morgen vor der Mauer oder erst am Abend vor dem Schöneberger Rathaus ausgesprochen hat: »Jetzt wächst zusammen, was zusammengehört.« (Vogel, 68, unter Bezug auf Peter Brandt: Mit anderen Augen, 34). Mit diesem Satz nahm der antifaschistische Patriot Brandt allen Gegnern der kommenden deutschen Einheit im In- und Ausland den Wind aus den Segeln. Kaum bekannt ist, dass Brandt fast dieselben Worte schon vorher, in einem Gastkommentar für die BILD-Zeitung am 21. September 1989, gebraucht hat: »Gewiss wird nicht ewig zu trennen sein, was denn doch zusammengehört.« Und ein Jahr zuvor hatte er im Gegensatz zu manchen Interpreten der Ostverträge deutlich gemacht: »Der Wunsch der Deutschen auf Selbstbestimmung ist mit den Verträgen nicht untergegangen.« (Sven Felix Kellerhoff: »Willy Brandt. Seine Leistungen, seine Widersprüche«, in: Morgenpost v. 21.12.10).
II.
Die drei Autoren haben die Texte mit Leidenschaft geschrieben. Vogels Widerlegung des angeblichen Sündenkatalogs, von Angela Merkel noch am 2. September 2000 in einem in der Zeitung Die Welt publizierten »Brief an die Deutschen« vorgetragen, mag dabei zu lang geraten sein. Er erinnert aber in manch längst vergessenen Zitaten an den von der CDU-Politik gepflegten Umgang mit der deutschen Teilung – und deren rhetorische Überwindung in einer vagen europäischen Zukunft –, auch an die von Franz-Josef Strauß über den Devisenbeschaffer Schalck-Golodkowski eingefädelten Milliardenkredite 1983/84 an die bereits vom Bankrott bedrohte DDR.
Zuvor bietet Vogel eine präzise Chronologie jenes deutschen Einheitsjahrs, in dem sich die Mauer und das geschichtliche Zeitfenster öffnete. Knapp zwei Wochen nach dem Mauerfall, am 21. November 1989, brachte der im ZK der KPdSU als Deutschlandexperte fungierende Nikolai Portugalow gegenüber dem Kohl-Vertrauten Horst Teltschik eine deutsch-deutsche Konföderation ins Spiel. Zu Recht erinnert Vogel daran, dass er es war, der am 28. November 1989 als Oppositionsführer im Bundestag – noch vor Kohl – zuerst das Konzept einer Konföderation sowie der Währungsunion vorgetragen hat. Kohl hatte seinen alle Welt frappierenden 10-Punkte-Plan indes bereits am Tag zuvor an die Presse lanciert. Zu vermerken ist ein faktischer Fehler im Zusammenhang mit der von Kohl aus Parteitaktik noch »offengehaltenen« östlichen Grenzfrage: Es gab »von polnischer Seite« keinen »Vertrag vom 23. August 1953« über den Verzicht auf Reparationen, sondern nur eine auf Druck Moskaus erfolgte Regierungserklärung des damaligen stalinistischen Ministerpräsidenten Boleslaw Bierut (Theodor Schweisfurth: Reparationen an Polen, in: FAZ v. 15.09.2004).
»Die Einheit im Hinterkopf« – so der Titel des Beitrags von Erhard Eppler, dem gesamtdeutschen Politiker aus Heinemanns 1956 aufgelöster GVP. Er beginnt mit Epplers Eintritt in die Politik: Es war die Stalin-Note vom 10. März 1952, die für den Fall deutscher Neutralität die Wiedervereinigung und freie Wahlen anbot. Zwar sei den – in den 1990er Jahren vorübergehend geöffneten – sowjetischen Akten zu entnehmen, dass man in Moskau mit einer westlichen Ablehnung gerechnet habe. Auch er, Eppler, habe das »damals schon für wahrscheinlich« gehalten, »schließlich saßen dort kluge Köpfe wie Falin« (186).
Dazu eine persönliche Anmerkung: Anno 1990 erklärte Daniil Melnikow – der Absolvent des Evangelischen Gymnasiums zum Grauen Klosters zu Berlin leitete in den 1960er Jahren eine historische Neubewertung des 20. Juli und der Person Stauffenbergs ein –, im kleinen Kreis des Politischen Clubs des Arbeitskreises für Europäische Zusammenarbeit (AkEZ) in Berlin auf meine Frage, er selbst habe die Note verfasst und die sei »natürlich ernst gemeint« gewesen. Sein Wort in Stalins Ohr. Gleichwohl: Zu Recht erinnert Eppler an die Spezifik und relative Offenheit jener – und jeder – historischen Situation. Es bleibe »nach wie vor offen, wie die sowjetische Regierung sich verhalten hätte, wäre der Westen doch zu Verhandlungen bereit gewesen.« (186)
Der Protestant Eppler referiert über seine jahrzehntelangen Kontakte zu Kirchenkreisen in der DDR, aus denen in den 1980er Jahren eine teils systemkritische, aber staatsloyale, teils jüngere, radikalere Opposition – und aus dieser die friedliche Revolution in der DDR – hervorging. Zu seinen wichtigen Gesprächspartnern gehörte der Kirchenjurist – und spätere SPD-Ministerpräsident von Brandenburg – Manfred Stolpe, der mit seinen Kontakten zur Stasi die Oppositionellen in ihren Aktivitäten abschirmen konnte. Den Realpolitiker Stolpe rückt Eppler aus der von dessen Gegnern errichteten Verdachtszone.
Aufschlussreiche Details vermittelt Eppler über das vergessene Papier »Der Streit der Ideologien und die gemeinsame Sicherheit«, welches über drei Jahre hin von der SPD-Grundwertekommission und Mitgliedern der Akademie für Gesellschaftswissenschaften der DDR erarbeitet wurde. Der Anstoß zu dem ›Dialog‹ kam von dem Leipziger Philosophieprofessor Helmut Seidel, der obgleich als Stasi-Konfident auf Eppler – und anscheinend allen Ernstes auf Jürgen Habermas – angesetzt, offenbar aus eigenen Stücken, ohne Auftrag ›von oben‹, sich einen solchen »Streit der Idologien« ausgedacht hatte. Das ehedem – auch innerparteilich – kritisierte Papier wurde am 28. August 1987 im Neuen Deutschland veröffentlicht. Durch den Verzicht der SED-Seite auf das kommunistische Wahrheitsmonopol eröffnete es nicht nur der kirchlichen Opposition neue Spielräume, sondern fand auch Widerhall in der SED, was nach alsbaldiger Intervention des betonköpfigen Chefideologen Kurt Hager den Auflösungsprozess des SED-Regimes beförderte. Wir erfahren, dass die sowjetischen Oberherren – vertreten durch Botschafter Julij Kwizinski in Bonn – die ostdeutschen Genossen ob ihrer ideologischen Sonderwege (Kwizinski zu Eppler: »Soll da wieder mal am deutschen Wesen die Welt genesen?«, 205) zur Ordnung riefen und erst Sympathie für das Papier bekundeten, als sich die SED-Führung den Reformwünschen aus Moskau verweigerte.
Um diese Zeit hatte sich Eppler von dem alten deutschlandpolitischen Konzept des »Wandels durch Annäherung« verabschiedet. Am 17. Juni 1989 hielt er im Bonner Wasserwerk seine aufsehenerregende, das Ende der DDR prognostizierende Rede. In SPD-Kreisen löste sie bis dahin weithin gemiedene Debatten aus.
Deutliche Worte findet Eppler für das Verhalten der Grünen bei einem von ihm offerierten Gespräch am 24. Oktober 1989. In den Reihen der von den Medien hofierten Grünen hatten sich gegenüber den mehrheitlich gesamtdeutsch orientierten Parteigründern alsbald die diversen Einheitsgegner durchgesetzt. Sie reichten von der »Toscana«-Fraktion – in der SPD repräsentiert von Lafontaine – bis hin zu den späteren »Antideutschen«, vom Stasi-IM Dirk Schneider als »deutschlandpolitischer Sprecher« ganz abgesehen. Als Eppler der Grünen-Fraktion erklärte, dass die Frage der Einheit von den Deutschen in der DDR entschieden werde und sie dazu überhaupt nicht gefragt seien, war die Empörung bei den »selbstbewussten Demokraten«, als die er die Grünen verständnisvoll betitelt, groß. Der einer älteren Generation entstammende Eppler wird der verqueren Psychologie der Grünen nicht gerecht, wenn er deren nahezu einhellige Ablehnung des sich in der DDR abzeichnenden Verlangens nach nationaler Einheit mit den Lebenserfahrungen einer jüngeren Generation, aufgewachsen im Blick auf Westeuropa, erklärt. Immerhin erinnerte er, »der noch Soldat der Großdeutschen Wehrmacht gewesen war« (229), die damaligen Einheitsgegner an ihren historisch ignoranten Umgang mit dem Begriff »großdeutsch« (229).
Eppler rekapituliert die Positionen innerhalb der SPD-Führung während der kritischen Phase des Zusammenbruchs der DDR. Norbert Gansel irritierte manche mit seiner Forderung nach »Wandel durch Abstand«. Zu den Einheitsbefürwortern der ersten Stunde zählten außer Eppler, der bereits im Sommer 1989 das Einheitsverlangen aus dem Munde von jungen »linken« DDR-Oppositionellen persönlich erfahren hatte, Leute wie Hans-Ulrich Klose, Horst Ehmke, Klaus von Dohnanyi, Johannes Rau und Karsten Voigt.
Wolfgang Thierse hat seinen Beitrag mit »Der ostdeutsche Blick. Die SPD und die deutsche Einheit 89/90« übertitelt. Er wirkt nicht zuletzt dank seiner biographischen Reflexionen überzeugend. Einer aus Schlesien nach Thüringen vertriebenen Familie entstammend, war der Kontakt zu den Verwandten im Westen nie abgerissen. Auch der Vater hielt an einer gesamtdeutschen Zukunft fest. »Im Unterschied zu den meisten, auch kritischen Intellektuellen in der DDR eine (langsame kleiner werdende) blieb mir die trotzige Hoffnung auf die deutsche Einheit erhalten, die Sehnsucht nach einem wieder gemeinsamen Deutschland.« (238) Im Text werden diese von Mal zu Mal, von der »Schlüsselerfahrung 1953« (241) bis in die 1980er Jahre, schwindenden Hoffnungen der DDR-Deutschen auf Veränderungen zum Guten hin anschaulich. Dazu ein Kernsatz: »1968 ist auch ein Schicksalsjahr für die deutsch-deutsche Auseinanderentwicklung.« (244)
Am Ende schaffte sich das wirtschaftlich bankrotte SED-Regime durch ideologischen Starrsinn und politische Unfähigkeit selbst ab. Zu Recht kritisiert Thierse, der erst im Januar in die damals schon SPD (der DDR) genannte Partei ein, das Festhalten an der Zweistaatlichkeit im Gründungsaufruf der SDP (7.10.1989), die mit der »schuldhaften Geschichte« begründet wurde. Der Katholik Thierse verzichtet über eine historisch erhellende Bemerkung über die – maßgeblich von Karl Barth lanciert – zum theologischen Zentralbegriff deutscher Protestanten avancierte Rede von der »deutschen Schuld«. Ihm wollte es zu Recht nicht einleuchten, warum »nur wir Ostdeutsche die Strafe für die Nazi-Verbrechen zu zahlen« gehabt hätten. (263)
III.
Angebracht sind einige Kritikpunkte. Erstens: An keiner Stelle des Buches wird der im Herbst 1981 während der sog. Nachrüstungsdebatte in Ost und West als spektakulär empfundene »Havemann-Brief« an den KP-Chef Leonid Breschnew erwähnt, von dem gesamtdeutsche Impulse ausgingen, indem die »nationale Frage« mit der Friedensfrage verknüpft wurde. Zweitens: Das ostentative Desinteresse eines Oskar Lafontaine, der ein paar Jahre später der die dank permanentem Namenswechsel und dank nach Österreich transferiertem Parteivermögen – gleichsam ein Akt großdeutsch-kommunistischer Solidarität – überlebende SED-PDS/Linkspartei/Linke als »Die Linke« zu einem wichtigen Faktor in Deutschland machte, im Einheitsjahr 1989/90 wird nicht in aller Schärfe kritisiert. Die Niederlage der SPD bei den Volkskammer-Wahlen am 18. März 1990 war hauptsächlich dem Auftreten Lafontaines zuzuschreiben. Die Enttarnung der von der Stasi erpressten Unglücksfigur Ibrahim Böhme erfolgte dann eine Woche nach den Wahlen. Drittens: Eine Anmerkung hätte die von den meisten Parteigliederungen offenbar gehorsam befolgte politische Linie von Egon Bahr, dem »linken Deutschnationalen« (Peter Brandt) verdient.
Dies in zweifacher Hinsicht: Bahr, der noch nach dem Mauerfall an der Zweistaatlichkeit festhielt, war auf die Souveränisierung der beiden deutschen Staaten fixiert, die er in Kooperation mit der DDR-Führung – etwa Hermann Axen – sowie in stetem Kontakt mit Moskau für realisierbar hielt. Auf langen Umwegen, für die er selbst seine ältere, ernstgemeinte Rhetorik von der einen, unteilbaren Nation beiseite legte, gedachte er das Einheitsziel zu erlangen. Für die opponierenden Gruppen in der DDR hatte er kein Verständnis, und er unterschätzte die Dynamik des Machtverfalls der SED und in der Sowjetunion unter dem als »Reformer« angetretenen Gorbatschow. Hierzu eine kontrafaktische Überlegung: Was wäre geschehen, wenn der Ex-KGB-Chef Jurij Andropow – er starb nach nur einem Jahr als KP-Chef 1984 – länger die Macht ausgeübt hätte und nicht 1985 sein junger Adlatus Gorbatschow ans Ruder gelangt wäre? Welche Ost- und Deutschlandpolitik wäre dann die »richtige« gewesen? Selbst Gorbatschow betonte noch am 10. Oktober 1989 in Briefen an Helmut Kohl und Willy Brandt, dass die Grenzen in Europa – einschließlich der deutsch-deutschen – nicht beseitigt werden dürften. (61, 68)
IV.
Fazit: Nach all dem Unheil des 20. Jahrhunderts hatten wir Deutsche – vor und nach dem 9. November unfassbares Glück. Am 3. Oktober 1990 stand Vogel vor dem Reichstag, als die Einheit mit Bundesfahne und Nationalhymne vollzogen wurde: »Es war ein Abend ohne emotionalen Überschwang, aber voll Dankbarkeit gegenüber dem Schicksal – oder für mich persönlich dem Herrgott gegenüber – vor allem dafür, daß die deutsche Einheit ohne einen Schuß und ohne einen Tropfen vergossenen Blutes zustande gekommen ist.« (11)
Dem Buch sind viele Leser zu wünschen. Die Lektüre sei insbesondere auch Anhängern der durch Lafontaine geadelten »Linken« sowie manch Jüngeren zu empfehlen, für die heute die deutsche Einheit einerseits selbstverständlich ist, für die andererseits alles, was nach deutscher Geschichte klingt, »rechts« ist.
Bild: 13.12.89, Berlin: SDP-SPD. Erste offizielle Gespräche zwischen der SDP der DDR und der SPD der BRD begannen mit einem mehrstündigen Meinungsaustausch über die komplizierte Lage in beiden deutschen Staaten. SDP und SPD kamen überein, einen Kontaktausschuss beider Parteien zu bilden. Mitte: Vogel (SPD), 3. v.r.: Böhme (SDP). (= Bundesarchiv, Bild 183-1989-1213-027 / Grimm, Peer / CC-BY-SA, in: wikimedia commons).
