Peter Brandt
Seien wir ehrlich: Die Wenigsten von uns haben damit gerechnet, dass Russland die Ukraine angreifen würde. Ich selbst habe es nicht für undenkbar, aber für äußerst unwahrscheinlich gehalten – wie auch die meisten Experten – und in dem Truppenaufmarsch noch Mitte Februar 2022 eine Drohkulisse gesehen. Alle moralischen Gesichtspunkte beiseite gelassen, war vorhersehbar, dass die militärische ›Spezialoperation‹ die NATO zusammenschweißen und die Führungsrolle der USA im ›Westen‹ wie seit langem nicht mehr befestigen würde. Dieser Effekt ist sogar überboten worden durch den schnellen Beitritt Schwedens und Finnlands zum Atlantischen Bündnis, zweier Staaten mit einer über zweihundertjährigen bzw. beinahe achtzigjährigen Tradition blockfreier Außen- und Verteidigungspolitik.
Der Krieg im Osten des Kontinents ist auf der ersten Ebene ein legitimer Verteidigungskrieg der seit 1991 souveränen Ukraine gegen einen unprovozierten Angriff. Dabei spielt die Qualität der inneren Ordnung der Ukraine zunächst keine Rolle: Auch defizitäre Demokratien, korrupte und/oder autoritär regierte Staaten dürfen nicht militärisch attackiert werden. Die Ukraine verteidigt insofern ihre staatliche Unabhängigkeit und nichts weiter – entgegen der NATO-Lyrik von ›unserer Freiheit‹ und ›unseren Werten‹, die am Dnepr verteidigt würden.
Die westlichen Militärexperten, die eher Klartext reden, machen keinen Hehl daraus, dass der Ukraine-Krieg – auf der zweiten Ebene – ein Stellvertreterkrieg zwischen Russland einerseits, den USA und der NATO andererseits ist, auch wenn letztere darauf achten, vermutete rote Linien nicht zu überschreiten. Die Ukraine wurde schon vor 2022 militärisch aufgerüstet und teilweise in die NATO-Strukturen integriert. (Die 2014 vorausgegangene, als solche völkerrechtswidrige verdeckte Besetzung und Annexion der Krim hatte, ebenso wie die Errichtung von zwei kleinen ›Volksrepubliken‹ im Donbass ihren Ursprung zunächst in einem innerukrainischen Konflikt; in den vergangenen acht Jahren und insbesondere in den letzten Monaten dürften die prorussischen Sympathien unter den Ukrainern, auch unter ethnischen Russen, allerdings deutlich zurückgegangen sein.) Heute ist offensichtlich, dass die Ukraine ihren militärischen Widerstand ohne die Waffenlieferungen der NATO-Staaten nicht weiterführen könnte; nicht ganz klar ist der Stellenwert der operativen Anleitung oder Beratung durch die US-Streitkräfte und -Geheimdienste.
Ein gravierendes Ergebnis des Krieges und der EU-europäischen Reaktion ist der Verlust (relativer) politisch-strategischer Eigenständigkeit der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten. Anders ausgedrückt: Die Verlängerung und Zuspitzung des Kriegs in der und um die Ukraine schwächt diejenigen Kräfte, die EU-Europa eine unabhängige oder unabhängigere weltpolitische Rolle zukommen lassen wollen, und stärkt das Lager der bedingungslosen Atlantiker und NATO-Enthusiasten, die ein Menschenalter nach Ende des alten Ost-West-Konflikts einen neuen Systemkonflikt ausrufen: zwischen ›Freiheit und Demokratie‹ einerseits, ›Autoritarismus‹ andererseits, wobei längst China, die neue Supermacht und der Hauptrivale der USA, im Visier ist. Faktisch unterscheiden sich die Staaten der einen wie der anderen Kategorie untereinander ganz erheblich in ihrer Verfassungswirklichkeit abgesehen davon, dass autoritär regierte Länder durchaus akzeptabel erscheinen, wenn sie auf der ›richtigen‹ Seite stehen.
Schon die britische Weltmachtpolitik im Zeitalter des klassischen Kolonialismus und Imperialismus, ähnlich wie später der informelle Imperialismus der USA, rechtfertigte ihre globalen, vielfach äußerst gewaltsamen Aktionen in der südlichen Hemisphäre mit vermeintlichen zivilisatorischen und humanitären Absichten. Im Vorfeld und während des Ersten Weltkriegs wurde ein Systemgegensatz zu den ›autokratisch‹ regierten Mittelmächten Deutschland und Österreich-Ungarn beschworen (autokratisch war allenfalls noch das Zarenreich, mit dem Großbritannien seit 1907 verbündet war). Soll heißen: Die Ideologisierung wirtschaftlicher und geostrategischer Interessengegensätze ist kein neues, auch kein erst auf das mittlere 20. Jahrhundert zurückgehendes Phänomen. Einmal eingeführt, hat der ideologische Faktor auch eine gewisse, die Konfliktlagen verschärfende Eigendynamik.
Bei den aktuellen Anklagen gegen Russland und seinen mörderischen Krieg heißt es vielfach, der Kreml habe die europäische Friedensordnung gesprengt. Das tiefere Problem liegt indessen darin, dass nach dem Ende des alten Ost-West-Konflikts – ermöglicht durch weitestgehende Konzessionen der von Michail Gorbatschow geführten Sowjetunion – keine neue europäische Friedensordnung, institutionalisiert als gesamteuropäisches kollektives Sicherheitssystem, ins Leben trat. Ein solches, seit den 1950er Jahren von verschiedener Seite vorgeschlagenes Sicherheitssystem unter Einbeziehung Nordamerikas könnte heute noch an die Vereinbarungen der Helsinki-Konferenz von 1975 und an die Charta von Paris vom November 1990 anknüpfen. Der Kern bestünde, neben der Wiederbelebung von Rüstungskontrolle und Abrüstung, in einer wechselseitigen Beistandspflicht bei aggressiven Vertragsverletzungen.
Die USA hatten 1990 ihre Befürwortung der Neuvereinigung Deutschlands an dessen NATO-Mitgliedschaft gebunden, was die sowjetische Führung im Hinblick auf die desolate Lage ihres Landes und zugleich in der Erwartung einer folgenden Neugestaltung der Sicherheitsarchitektur des Kontinents hinnahm – und damit ihren letzten großen Trumpf aus der Hand gab. Dass der spätere NATO-Beitritt der ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten, mag er aufgrund deren historischer Erfahrungen noch so verständlich gewesen sein, und völlig unabhängig von der Verbindlichkeit anders lautender Versprechungen, objektiv eine erhebliche Verschiebung der militärischen Kräfteverhältnisse in Europa beinhaltete, liegt auf der Hand.
Wir sind damit bei der Unterscheidung zwischen der vordergründigen (zutreffenden) Bewertung des Ukraine-Krieges als russische Aggression und der wesentlich komplizierteren Einschätzung der Vorgeschichte und des internationalen Zusammenhangs angekommen. Zu einer diesbezüglichen Analyse würden die ethnisch-kulturellen Gegensätze samt der Konkurrenz unterschiedlicher Oligarchen-Fraktionen der – abgesehen von zwei episodischen Ereignissen 1650 und 1918 – erstmals 1991 unabhängig gewordenen Ukraine gehören wie die innere Entwicklung Russlands unter Putin, der nach den chaotischen Zuständen und der sozialen Katastrophe der Jelzin-Ära die Berechenbarkeit staatlichen Agierens wieder herstellte und dessen Regime – unter politischer Zügelung, aber bei Wohlverhalten wirtschaftlichem Gewährenlassen der charakteristisch parasitären, das Land ausplündernden kapitalistischen Oligarchen – sich mehr und mehr in diktatorische Richtung entwickelte. Anders als das überaus erfolgreiche und politisch stabile chinesische Modell hat das ökonomische Modell Russlands, hauptsächlich auf Rohstoffexport basierend, auf sich gestellt keine Zukunft, und das zurzeit unangefochten wirkende politische Regime beruht auf einer Balance unterschiedlicher elitärer Gruppen, die schnell ins Rutschen kommen kann.
Es ist eine alte Befürchtung der angelsächsischen Mächte, dass die beiden aus ihrer Sicht kontinentaleuropäisch-östlichen Mächte Deutschland und Russland in irgendeiner Weise zusammengehen – heute ginge es um EU-Europa im Ganzen, das als Partner eines realpolitisch besonnenen Russland infrage käme; Versuche Moskaus, den europäischen Einigungsprozess zu stören und die einzelnen Nationalstaaten gegeneinander auszuspielen, sind vielleicht nachvollziehbar, aber kontraproduktiv für die längerfristige Installation einer Sicherheits- und Kooperationszone zwischen Lissabon und Wladiwostok. Einen solchen Gedanken paneuropäischer Verständigung auch nur anzudeuten, klingt in diesen Zeiten, wo Zehntausende, Soldaten wie Zivilisten, in der Ukraine sterben, weltfremd. Und es wird wohl Jahre dauern, bis wieder praktische Schritte in diese Richtung gegangen werden können.
Es ist aber die einzige Alternative zu der Verstetigung der Abhängigkeit EU-Europas von der amerikanischen Supermacht, die ihre zwischenzeitlich weltweit hegemoniale Stellung nur noch aufgrund militärischer Überlegenheit zu verlängern hoffen kann. Und der Konflikt in der und um die Ukraine, sich stetig verschärfend schon seit der Jahrtausendwende, hat in Erinnerung gerufen, dass die latente Gefährdung des Friedens nichts Abstraktes ist. Auch im alten Ost-West-Konflikt war ein atomarer Überraschungsangriff der einen oder anderen Seite wegen der beiderseits gegebenen Zweitschlagskapazität ganz unwahrscheinlich; der atomare, die Menschheit in ihrer Existenz bedrohende Weltkrieg hätte eher aus der Ausweitung einer ursprünglich regionalen Auseinandersetzung und/oder aus einer wechselseitigen Fehlwahrnehmung hervorgehen können. Und den Apologeten der atomaren Abschreckung zum Trotz: mehrfach waren wir dicht dran, insbesondere vor Kuba im Oktober 1962.
Die legendäre Kuba-Krise mit dem Arrangement Kennedys und Chruschtschows leitete denn auch – ungeachtet anhaltend blutiger Auseinandersetzungen auf der Südhalbkugel – über zu einer Periode der friedlichen Koexistenz, dann der realen Entspannung zwischen den Supermächten und den Paktsystemen, in die sich die europäischen Staaten mit jeweiliger nationaler Akzentuierung einbrachten. Eine besondere und wichtige Rolle spielte dabei die ›Neue Ostpolitik‹ der Bonner sozial-liberalen Koalition (1969-1982). Die Architektur der Koexistenz und Zusammenarbeit erwies sich auf dem europäischen Kontinent als so stabil, dass die erneute rüstungspolitische Konfrontation zwischen den Führungsmächten und den Bündnissen das geschaffene interessenbasierte Geflecht nicht zerstörte, bis der Wechsel an der Spitze der KPdSU zu Gorbatschow eine grundlegende Wende in den internationalen Beziehungen einleitete.
In der Phase erneuter Zuspitzung zwischen Ost und West Anfang der 80er Jahre suchte der UNO-Report Common Security unter Leitung des schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme einen Ausweg aus dem atomaren Dilemma mit der Fetischisierung des – jeweils anders definierten – Gleichgewichts und der einseitigen Logik der Abschreckung. Die Grundüberlegung, dass im atomaren Zeitalter angesichts wechselseitiger Vernichtungskapazitäten Sicherheit gemeinsam, also kooperativ gedacht werden sollte und letztlich nur so hergestellt werden kann, gilt unverändert. Für die Bewahrung bzw. – nicht allein an die Ukraine denkend – Wiederherstellung des Friedens in der Welt wird es entscheidend darauf ankommen, wieder in eine Phase kooperativer Sicherheit zu gelangen, wofür die Ausgangsbedingungen in den zurückliegenden Jahren deutlich verschlechtert worden sind. Nicht allein, aber hauptsächlich seitens der USA, namentlich während der Präsidentschaft von Donald Trump, hat man Rüstungskontrollverträge, nicht zuletzt den für Europa eminent wichtigen INF-Vertrag, fahrlässig verfallen lassen.
Dass stabiler Frieden in der nördlichen Hemisphäre nicht ohne Russland, nach wie vor eine der beiden weltweit größten Atommächte mit der diesseits des Nordatlantik stärksten konventionellen Landstreitmacht, möglich ist, ist dermaßen banal, dass man sich beinahe scheut, das niederzuschreiben. Eine Friedensordnung, die diesen Namen verdient, beinhaltet mehr als die Abwesenheit von Krieg – und in dieser Perspektive läuft die Rede der NATO-Enthusiasten darauf hinaus, dass es auf absehbare Zeit keine Russland einschließende Friedensordnung geben kann, jedenfalls nicht unter dessen derzeitiger Führung. Weitergedacht bedeutet das – neben der Aufrechterhaltung und dem Anwachsen der zahlreichen Konfliktherde auf der Erde und der Verlängerung der latenten, dann noch zunehmenden Atomkriegsgefahr – die Kapitulation vor der sich abzeichnenden und inzwischen weitgehend erkannten ökologischen Katastrophe. Es ist undenkbar, diese ohne die bevölkerungsreichsten Länder, so China und Indien, wie auch ohne das riesige und rohstoffreiche Russland abzuwenden.
Gewiss folgt daraus nicht die reale Möglichkeit, in eine Ära der Entspannung und Zusammenarbeit zurückzufinden, wohl aber die gebieterische Notwendigkeit, sich dafür einzusetzen, wenn die Menschheit eine Zukunft haben soll. Selbstverständlich muss die Beendigung des Ukraine-Krieges am Anfang stehen, zunächst durch einen Waffenstillstand. Mehr als jede andere Weltregion hat Europa ein Interesse an einem Ende des Gemetzels dort. Neben der Ukraine selbst, die zerstört wird und ausblutet, sowie Russland, das anhaltend geschwächt wird, verliert EU-Europa dramatisch an weltpolitischem Eigengewicht, während sich die materiellen und sozialen Folgen der Wirtschaftssanktionen erst abzeichnen. Auch wenn es nicht angeht, von der Ukraine ein bedingungsloses Aufgeben zu verlangen, darf daran erinnert werden, dass der Beginn und die Beendigung eines lokalen Krieges keineswegs immer allein die Sache der unmittelbar Kriegführenden gewesen sind. Der ukrainische Präsident Selensky selbst hat in den ersten Wochen nach dem Beginn des russischen Angriffs mit der Selbstverpflichtung der Ukraine zu ständiger Neutralität, der De-facto-Akzeptierung der Krim-Annexion (denkbar wäre auch eine zweite Volksabstimmung unter UNO- oder OSZE-Kontrolle) und einem Sonderstatus für den Donbass eine naheliegende Kompromisslinie skizziert.
