Die Streitkräfte Russlands. Entwicklung seit 1991 und Ausblick

von Christian Wipperfürth

Moskau besaß seit den 1960er Jahren eine nukleare Parität mit Washington. Die tiefgreifenden Abrüstungsmaßnahmen, die die beiden Supermächte seit Ende der 1980er Jahre vereinbart hatten, zementierten diesen Gleichstand, woran auch die Implosion der UdSSR nichts änderte. Die Reduktion des russischen Nuklearpotenzials veränderte die Stärkeverhältnisse Russlands zu den anderen Kernwaffenmächten auch nur graduell, aber keineswegs grundsätzlich: Russland verfügte zu jedem Zeitpunkt über deutlich mehr einsatzfähige Nuklearsprengköpfe als China, Frankreich und Großbritannien zusammen genommen.

Ende der 1980er Jahre wandte die Sowjetunion etwa 16 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für die Rüstung auf. In der Bundesrepublik Deutschland betrug ihr Anteil lediglich knapp 3 Prozent, bei den USA etwas unter 6 Prozent . Die Ausrichtung der sowjetischen Wirtschaft auf das Militär war offensichtlich – und auch innerhalb Russlands nahezu unbestritten – eine der zentralen Ursachen für den niedrigen Lebensstandard und das Ende der Weltmacht.

Die Rüstungsausgaben wurden bereits seit 1988 deutlich reduziert und sanken seit Anfang der 1990er Jahre sehr rasch. 1993 betrug der Anteil Russlands an den weltweiten Verteidigungsausgaben lediglich noch 4,3 Prozent, derjenige Deutschlands 5,4 Prozent . Die Werte für China und die Vereinigten Staaten lauteten 4,1 Prozent bzw. 41 Prozent . Der Anteil der Verteidigungsausgaben am russischen Bruttoinlandsprodukt sank unter 4 Prozent . Mitte 1992 hatte Russland noch 2,8 Millionen Mann unter Waffen, 1994 nur noch 1,7 Millonen. Entlassene Soldaten blieben in diesen Jahren der schweren Wirtschaftskrise häufig ohne substanzielle staatliche Unterstützung.

Zwischen 1992 und 1998 verringerten sich die Ausgaben für die Waffenbeschaffung um 95 Prozent und für die Waffenproduktion um 90 Prozent . China nahm zwei Drittel der russischen Waffenausfuhren ab. Ohne diese Lieferungen hätte die russische Rüstungsindustrie kaum überleben können.

Wehrpflichtige erhielten während ihrer zwei- bzw. dreijährigen Dienstzeit einen Sold, der auch für russische Verhältnisse lächerlich niedrig war und litten verbreitet unter Mangelernährung. Zahlreiche Städte und Regionen Russlands schlossen in den 1990er Jahren Partnerschaften mit Militäreinheiten, um deren Ausstattung mit Lebensmitteln und Kleidung zu verbessern. Die Entlohnung der Offiziere war nicht hinreichend, um den Lebensunterhalt zu bestreiten. Als Folge dieser und anderer unhaltbarer Zustände gab es Probleme mit der Disziplin, unter den Rekruten grassierte Gewalt.

Die Sowjetunion hatte erklärt, nicht als erster Kernwaffen einzusetzen. Dies war möglich ohne die Sicherheitsfragen aufzuwerfen, da die ›Rote Armee‹ und ihre Verbündeten den Streitkräften der NATO-Staaten konventionell überlegen waren. Russland aber rückte von dieser Zusicherung ab, da sich die Verhältnisse deutlich umgekehrt hatten. Folglich stieg die Bedeutung der Kernwaffen an, sodass der Kreml noch einmal gesteigerten Wert darauf legte, die Einsatzfähigkeit der Nuklearwaffen zu gewährleisten. Dies war für die konventionellen Streitkräfte, die weit höhere Mittel erforderten, nicht mehr möglich. Um deren Kampfkraft war es schlecht bestellt, wie sich spätestens Mitte der 1990er Jahre im ersten Tschetschenienkrieg herausstellte.

Im Herbst 1999 brach der zweite Tschetschenienkrieg aus. Die Entschlossenheit der russischen Führung und der massive Einsatz der überlegenen Feuerkraft sicherten den Sieg. Die Streitkräfte blieben jedoch weiterhin vernachlässigt.

Während der ersten Präsidentschaft Wladimir Putins (2000 bis 2004) wurden die Ausgaben für die Nachrichtendienste deutlich erhöht, diejenigen für die Streitkräfte aber blieben deutlich dahinter zurück. In den Jahren nach dem Jahr 2000 bewegten sich die Rüstungsausgaben in einem Rahmen von 2,5 Prozent bis 2,8 Prozent der Wirtschaftsleistung. Die Ausgaben für die Streitkräfte stiegen recht deutlich an, weil das BIP Russlands stark wuchs. Von einer Stabilisierung der Streitkräfte konnte gleichwohl nur eingeschränkt die Rede sein. Letztlich wurde nur das Tempo des Niedergangs deutlich vermindert. Noch in den ersten Jahren nach der Jahrtausendwende bezog China mehr Waffen aus russischer Produktion als die russischen Streitkräfte. Kampfpiloten konnten aus Mangel an Treibstoff für ihre Flugzeuge weiterhin nur deutlich zu wenige Flugstunden absolvieren, neue Waffen wurden lediglich in homöopathischen Dosen beschafft, ja sogar die Ernährung und Bekleidung der Rekruten blieb bis etwa 2005 teilweise unzureichend.

Gleichwohl sah 2007 die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre bis 2015 eine weitere Abnahme der Verteidigungsausgaben am BIP auf 2,5 Prozent bis 2,6 Prozent vor. Dies lag recht deutlich unter dem weltweiten Durchschnitt oder den mehr als 4 Prozent, die die USA in diesen Jahren für ihre Streitkräfte aufwandten.

Die Verteidigungsausgaben führender Länder (in Mrd. US-Dollar zum jeweiligen Wechselkurs)

^{(Sipri 2016: http://www.sipri.org/research/armaments/milex/milex_database)}

Die Werte für China, Russland und Indien würden deutlich höher ausfallen, wenn nicht in Marktwechselkursen, sondern in Kaufkraftparitäten gerechnet würde. – In den genannten Ländern lässt sich für einen US-Dollar mehr bewegen als in den aufgeführten westlichen Ländern. – Die Ausgaben Russlands blieben jedoch vermutlich auch in diesem Fall noch unter denjenigen Großbritanniens, obgleich die russische Wirtschaftsleistung 2005 etwas höher als die britische war.

1994 waren nach offiziellen Angaben 1,7 Millionen Mann unter Waffen gewesen, 2007 waren es noch 1,2 Millionen. Hinzu kamen noch über 800.000 zivile Mitarbeiter der Streitkräfte.

Präsident Wladimir Putins (2000-2008) Beziehungen zur Militärführung waren nicht frei von Spannungen. Er erklärte während der ersten Jahre seiner Amtszeit wiederholt, die Wehrpflicht abschaffen zu wollen, was jedoch der Generalstab verhinderte. Dieser wandte sich 2001/2002 – wenngleich vergeblich – gegen das Ende der Stützpunkte in Vietnam bzw. Kuba und die Anwesenheit westlicher Truppen in Zentralasien. Die politische Führung konnte ihre Autorität und ihren Handlungsspielraum nach und nach ausweiten. So wurde die Dauer der Wehrpflicht immerhin von zwei auf zunächst eineinhalb und schließlich auf ein Jahr reduziert (für die Marine in zwei Schritten von drei auf eineinhalb Jahre). Zudem wurde der Generalstab deutlicher als zuvor dem Minister untergeordnet. 2007 wurde darüber hinaus mit Anatoli Serdjukow erstmals seit Generationen ein Zivilist Verteidigungsminister. Im Sommer 2008 entließ dieser den widerspenstigen Generalstabschef und ersetzte ihn durch einen Vertrauten.

Die Macht Präsident Boris Jelzins (1991-99) hatte in den 1990er Jahren nicht zuletzt auf der wohlwollenden Neutralität des Generalstabs basiert. Hierfür war diesem ein weitgehender Freiraum bei der Führung der Streitkräfte zugestanden worden. Die ursprünglichen Pläne, einen Zivilisten an die Spitze des Verteidigungsministeriums zu setzen, wurden fallen gelassen. Die politische Führung gewann in den Jahren nach der Jahrtausendwende jedoch nach und nach die Macht, diese informelle Übereinkunft aufzukündigen. Aber auch in der Generalität war die Einsicht gewachsen, dass die neue Zeit neue Maßnahmen erforderlich machte. Sie wurden ab Herbst 2008 eingeleitet.

Der Kaukasuskrieg von August 2008 deckte schwerwiegende Mängel in der Struktur und der Ausrüstung der Streitkräfte auf. Die politische Führung nutzte die

Situation, um bereits vorbereitete tief greifende Reformen der Streitkräfte einzuleiten. Vergleichbare geradezu revolutionäre Entwicklungen hatte es zuletzt vor über drei Generationen gegeben.
Die Reform besaß folgende Eckpunkte:
1. Die strikte Trennung zwischen den Teilstreitkräften (Heer, Luftwaffe, Marine) sollte im Falle von Einsätzen aufgebrochen werden. Sie hatte im Krieg vom August 2008 die Handlungsfähigkeit der Einheiten deutlich beeinträchtigt.
2. Die Gliederung der Streitkräfte in Divisionen sollte beendet und durch ein modernes Brigade-System ersetzt werden.
3. Bei einer vollständigen Mobilisierung sollten die Streitkräfte nicht mehr wie bislang vier bis acht Millionen Mann umfassen, sondern lediglich 1,7 Millionen. Russland ging von der Vorstellung ab, dass in einem modernen Krieg Millionen Bewaffneter aufeinander träfen. Stattdessen sollten Elemente schneller Eingreiftruppen gestärkt werden.
4. Folglich wurde eine beträchtliche Reduktion der Anzahl der Offiziere angestrebt. Die Anzahl einiger Offiziersränge in den russischen Streitkräften:

In den sowjetischen bzw. russischen Streitkräften hatte es sehr viele Rekruten sowie Offiziere, aber kaum Unteroffiziere gegeben. Ihre Anzahl sollte deutlich gesteigert werden. Zum einen um die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte zu erhöhen. Zum anderen sollten in Zukunft Unteroffiziere und nicht mehr ausgewählte Wehrpflichtige für die Disziplin in der Truppe verantwortlich sein. Die beauftragten Wehrpflichtigen waren mit ihren Aufgaben häufig überfordert und griffen verbreitet zu Gewalt, um ihre Autorität durchzusetzen. Unteroffiziere als Scharnier zwischen den Offizieren und den Rekruten sollten also auch die verbreitete Kameradenschinderei entscheidend verringern, was nur teilweise gelang.

Diese und weitere Vorhaben waren unzureichend vorbereitet, wurden überstürzt initiiert und teils wieder abgeändert. Die Umsetzung der Reform litt auch an der grundsätzlich eingeschränkten Handlungsfähigkeit staatlicher Institutionen. So schränkte Vetternwirtschaft deren Effizienz ein oder Haushaltsmittel wurden nicht für die gedachten Zwecke eingesetzt, sondern landeten aufgrund der verbreiteten Korruption in privaten Händen. Der Chef der Staatsanwaltschaft der Militärgerichtsbarkeit bezifferte ihren Anteil im Mai 2011 auf 20 Prozent der Rüstungsausgaben. 2011 wären dies über 14 Mrd. US-Dollar gewesen. Der Vorsitzende des russischen Rechnungshofs gab Ende 2012 an, bei staatlichen Beschaffungsaufträgen (also nicht nur im Militärsektor) würden jährlich umgerechnet 30 Mrd. US-Dollar veruntreut. Ende 2012 wurde sogar Verteidigungsminister Serdjukow aufgrund von Korruptionsvorwürfen entlassen. Entscheidend dürfte gewesen sein, dass er sich mit den Reformen viele Gegner gemacht hatte.

Wladimir Putin bezeichnete die Korruption wiederholt als ›die größte Gefahr für die Entwicklung Russlands‹, wie z.B. im Juni 2012. Es wurden durchaus Maßnahmen ergriffen, unsauberen Machenschaften entgegen zu wirken. So mussten sämtliche Beschaffungsaufträge aller staatlichen Stellen allgemein zugänglich im Internet ausgeschrieben werden. 2011 handelte es sich um 500.000 Ausschreibungen über 251 Mrd. Euro. Dies erhöhte die Transparenz, ebenso wie die Tatsache, dass Kandidaten für öffentliche Ämter oder etwa die Minister recht detaillierte Angaben über ihr Einkommen und ihr Vermögen vorlegen mussten. Aber der Verdacht lag nahe, dass es sich neben echtem Bemühen auch um Kosmetik handelte.

Die Streitkräftereform wurde trotz aller Widrigkeiten in einem unerwartet hohen Umfang tatsächlich umgesetzt. Es handelte sich um den bedeutendsten Erfolg unter Präsident Dmitri Medwedew (2008-12). Die Streitkräfte standen seit vielen Generationen mit im Zentrum des russischen Selbstverständnisses und Stolzes – und waren nicht zuletzt ein sehr bedeutender Arbeitgeber.

Die Reform besaß folgende Kernziele: Die russischen Streitkräfte sollten instandgesetzt werden, in Zukunft zugleich mehrere kleine Operationen durchführen zu können. Abschreckung und Handlungsfähigkeit gegenüber sehr starken potenziellen Feinden, also der NATO und China, sollten noch stärker als zuvor auf den Nuklearstreitkräften ruhen. Die neuen, kleineren, mobilen Einheiten kamen insbesondere für Einsätze im unmittelbaren Umfeld in Frage. Hierbei wurde vor allem an Zentralasien gedacht. Die ersten Einsatzgebiete waren aber schließlich die Krim, der äußerste Osten der Ukraine sowie Syrien.

Die Rüstungsausgaben führender Länder entwickelten sich wie folgt (in Mrd. US-Dollar zum jeweiligen Wechselkurs):

^{(Sipri 2016: http://www.sipri.org/research/armaments/milex/milex_database)}

Russland befand sich sowohl im Jahre 2000 als auch 2005 auf dem siebten Platz, danach rückte es auf den fünften vor. Weitere hohe Summen, die anderen Haushaltsposten zugeordnet waren, müssten noch hinzugerechnet werden, was auch auf andere Länder zutraf. Der Anteil der Rüstungsausgaben am BIP lag im Zeitraum zwischen 2007 und 2009 nun nicht mehr unter dem weltweiten Durchschnitt, wie noch wenige Jahre zuvor, er überstieg ihn jedoch noch nicht.

Die russische Führung hatte, unabhängig vom jeweiligen Präsidenten, nie Zweifel aufkommen lassen, die nukleare Parität mit den USA wahren zu wollen. So wurde die Forschung und Entwicklung für neue boden- und seegestützte Interkontinentalraketen auch in den 1990er Jahren weiter geführt. Seit 2004 konnte eine steigende Anzahl von Tests mit diesen neuen Trägersystemen durchgeführt werden. Sie waren denen der USA zumindest ebenbürtig, wenn nicht überlegen.

Die konventionellen Streitkräfte gewannen seit etwa 2010 wieder an Kampfkraft. In den Jahren zuvor war lediglich das Tempo ihres Niedergangs reduziert worden. Die Reform begann zu greifen, die Finanzausstattung wurde zunehmend verbessert. Dies ermöglichte in steigendem Umfang, Manöver durchzuführen und neue Waffen anzuschaffen, was fast 20 Jahre nur gänzlich unzureichend möglich gewesen war.

Russland wandte viele Jahre einen geringeren Anteil der Wirtschaftsleistung für das Militär auf als der weltweite Durchschnitt. Dies änderte sich – erst – 2010.

Ende 2010 wurde beschlossen, von der mittelfristigen Finanzplanung abzuweichen und die Rüstungsausgaben deutlich stärker zu erhöhen als zuvor geplant. Statt der bislang vorgesehenen 2,5 Prozent bis 2,6 Prozent sollten knapp 3 Prozent des BIP dafür aufgewandt werden. Dies bedeutete Mehrausgaben für 2011 in Höhe von umgerechnet über zehn Mrd. US-Dollar. 2012 wurde eine weitere deutliche Steigerung der Rüstungsausgaben angekündigt. Sie sollten 2013 3,2 Prozent der Wirtschaftsleistung des Landes beanspruchen, 2014 3,4 Prozent und 2015 3,7 Prozent . Die Streitkräfte sollten in den kommenden Jahren mit neuen Waffen im Wert von mehreren hundert Mrd. US-Dollar ausgestattet werden. Das Finanzministerium drang wiederholt und öffentlich darauf, die Rüstungsausgaben zu beschränken, konnte sich aber nicht durchsetzen.

Der sehr deutliche Anstieg der Verteidigungsausgaben seit 2009/10 besaß verschiedene Aspekte:
1. Erhebliche Summen wurden benötigt, um veraltete oder gar nur noch beschränkt einsatzfähige Waffen und Systeme aus den 1970er und 1980er Jahren zu ersetzen. Zudem musste beispielsweise ein Ring neuer Radaranlagen auf russischem Territorium errichtet werden. Die früheren, sowjetischen Ursprungs, hatten sich in der Regel außerhalb Russlands befunden, im Baltikum, der Ukraine oder etwa in Aserbaidschan. Sie waren nach und nach stillgelegt worden. Es handelte sich also um notwendige Ersatzausgaben, um die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte zu sichern bzw. wieder herzustellen.
2. Die Ausgaben für die Besoldung, die Pensionszahlungen oder etwa die Unterbringung der Offiziere mussten deutlich erhöht werden. Die Gesamtsumme allein dieser Ausgaben dürfte sich jährlich auf annähernd zehn Mrd. US-Dollar belaufen.

Bis zur Reform von 2008 verfügten 130.000 Offiziere über keine eigene Unterkunft, sondern mussten mit ihren Familien unter spartanischen und beengten Verhältnissen in Wohnheimen leben. 2012 waren es immer noch einige zehntausend Offiziere. Zukünftig sollten alle Offiziere einen Anspruch auf eine Zwei-Zimmer-Wohnung besitzen.

Der Sold wurde beträchtlich erhöht. Er stieg etwa für einen Leutnant (den niedrigsten Offiziersgrad) in mehreren Schritten von umgerechnet 360 US-Dollar auf bis zu 1.600 US-Dollar. Die Pensionsausgaben für ehemalige Militärangehörige erhöhten sich allein 2012 um 79 Prozent . Der Sold der Wehrpflichtigen wurden in mehreren Schritten vervielfacht, wenngleich lediglich auf die nach wie vor bescheidene Höhe von rund 50 Euro monatlich. Gehen wir von folgendem, zurückhaltendem Rechenbeispiel aus: 300.000 Offiziere erhalten im Durchschnitt 12.000 US-Dollar mehr im Jahr als zuvor. Dies bedeutet allein hierfür Mehrausgaben für den Staatshaushalt in Höhe von 3,6 Mrd. US-Dollar p.a.

Die Streitkräfte waren erstmals in ihrer Geschichte ernsthaft genötigt, um ihren Nachwuchs werben. Ein Offizier genoss in Russland traditionell zwar ein hohes Prestige, was die Attraktivität einer solchen Berufswahl erhöhte. Dieser Faktor blieb erhalten, aber die Situation änderte sich aus anderen Gründen: In den 1990er Jahren mussten in Anbetracht des starken Stellenabbaus nur wenige junge Männer gewonnen werden. Das Offizierskorps alterte folglich zusehends. Soldaten, die noch in der ›Roten Armee‹ gedient hatten, schieden aus Altersgründen seit Beginn des Jahrtausends zunehmend aus, sodass Ersatz gefunden werden musste. Zudem hatte das Wirtschaftswachstum die Unterbeschäftigung und Arbeitslosigkeit im zivilen Sektor deutlich reduziert. Unternehmen warben um Nachwuchs, Löhne stiegen steil an. Außerdem war ein starker Rückgang der Anzahl junger Männer absehbar: 1987 hatte die Anzahl der Geburten in der russischen Teilrepublik der UdSSR 2,5 Millionen betragen, in den 1990er Jahren waren es lediglich etwa 1,5 Millionen. Für die Jahre ab etwa 2014 war damit zu rechnen, dass die Zahl der Beschäftigten in Russland um 300.000 bis 400.000 Menschen pro Jahr abnimmt.

Die Militärausgaben mussten folglich deutlich angehoben werden, um den Dienst in der Truppe für junge Männer attraktiv zu machen und fähige Offiziere zu halten. Ansonsten drohten die Streitkräfte zu einem Sammelbecken für diejenigen zu werden, die auf dem freien Arbeitsmarkt keine Chancen besaßen.

3. Russland rückte nicht von der Wehrpflicht ab, sodass jährlich hunderttausende junge Männer eingezogen werden konnten. Die Wehrpflicht war aber auf ein Jahr bzw. eineinhalb Jahre halbiert worden, sodass doppelt so viele Männer gezogen werden mussten wie zuvor, um die Anzahl der Rekruten stabil zu halten. Die Geburtenschwäche der 1990er Jahre ließ große Probleme erwarten, eine hinreichende Anzahl einziehen zu können. Zudem erforderten die modernen Techniken eine höhere Professionalität der Soldaten. Aus den genannten Gründen sollte der Anteil von Zeit- und Berufssoldaten an der Truppenstärke steigen. Dies bedeutete in Anbetracht des sehr niedrigen Solds für Wehrpflichtige durchschnittlich steigende Ausgaben je Soldat.

Die erhöhte Attraktivität des Militärdienstes verminderte die Probleme geeigneten Nachwuchs zu gewinnen, sie waren jedoch auch 2011 noch nicht gelöst. Russland verfügte in diesem Jahr vermutlich um 100.000 bis 200.000 Soldaten weniger, als die eine Million, die offiziell angegeben wurden. Es musste noch mehr Geld in die Hand genommen werden.

Die drei oben genannten Überlegungen erforderten zwingend eine sehr deutliche Erhöhung der Rüstungsausgaben. Diese entwickelten sich bei den wichtigsten Ländern wie folgt (in Mrd. US-Dollar):

^{(Sipri 2016)}

Der Anteil der Verteidigungsausgaben an der Wirtschaftsleistung sank in den USA zwischen 2010 und 2013 von 4,7 Prozent auf 3,8 Prozent, in China betrug der Satz für beide Jahre 1,9 Prozent . Russland aber steigerte sie von 3,8 Prozent auf 4,2 Prozent .

Russland war der Ansicht, westliche Länder, insb. die USA, besäßen eine offensive geopolitische Agenda. Es handele sich beim US-Militäretat somit nur teilweise um Verteidigungsaufwendungen, NATO-Streitkräfte seien vielmehr offensiv ausgerichtet. Die Ausübung militärischer Gewalt etwa gegen den Irak oder Libyen würden dies belegen, oder etwa die Androhung eines Angriffs auf den Iran. Menschenrechtliche oder andere Argumente seien nur vorgeschoben. Militärische Drohkulissen des Westens seien gegenüber Russland zwar nicht zu erwarten, aber es gebe starke und zunehmende Tendenzen, einen Regimewechsel in Russland herbeiführen zu wollen.

Sowohl im Jahre 2000 als auch 2005 lagen Russlands Rüstungsausgaben weltweit an siebter Stelle (s.o.). Die russische Wirtschaft war in diesen Jahren nicht nur verhältnismäßig klein, Russland gab darüber hinaus einen international eher unterdurchschnittlichen Anteil seiner Wirtschaftsleistung für die Streitkräfte aus. Die Streitkräfte mussten weiterhin von der Substanz zehren.

Seit 2010 jedoch stiegen die Rüstungsausgaben in Russland deutlich an. Zwischen 2010 und 2015 wandten nur Washington und Peking mehr Mittel für die Streitkräfte auf als Moskau. 2015 gab Russland mit 5,4 Prozent schließlich einen ebenso hohen Anteil seiner Wirtschaftsleistung für die Streitkräfte aus wie Israel. Dies war ein weltweit ungewöhnlich hoher Wert.

2016 begannen die Ausgaben für die Streitkräfte leicht zu sinken, sodass Russland hinter Saudi-Arabien auf den 4. Rang der größten Militärmächte abrutschte. 2017 findet es sich lediglich auf dem achten Platz wieder, dies dürfte ein Novum in der russischen Geschichte sein. Russlands Rüstungsausgaben rangieren noch hinter denen Indiens (http://news.ihsmarkit.com/press-release/2016s-15-trillion-global-defence-spend-kick-decade-growth-ihs-markit-says).

Im Jahr 2017 sinkt der russische Verteidigungshaushalt plangemäß um erstaunliche 25 Prozent . In Anbetracht der Inflation handelt es sich real über 30 Prozent. Ein genauerer Blick zeigt allerdings, dass einige Etatposten neu deklariert und Mittel umgewidmet werden. Der reale Rückgang der Militärausgaben beläuft sich im Jahr 2017 folglich nicht auf gut 30 Prozent, sondern auf etwa 14 Prozent. (Zu Details des neuen russischen Rüstungshaushalts siehe: Harte Zeiten? Verteidigungsausgaben und Wirtschaft in Russland, Richard Connolly, in: Russland-Analysen 328.) Auch dieser Prozentsatz bleibt im internationalen Vergleich bemerkenswert.

Die Mittelkürzungen haben massive Auswirkungen. 2014 wurde bspw. angekündigt, 2.300 neue Panzer anzuschaffen. Im November 2016 wurde stattdessen beschlossen, 3.000 alte Panzer lediglich zu modernisieren. Die militärische Abschreckung Russlands wird in Zukunft verstärkt von den Nuklearstreitkräften abhängen, die von den Kürzungen praktisch ausgenommen wurden.

Die mittelfristige Finanzplanung sieht vor, auch in den kommenden Jahren den Anteil der Militärausgaben an der Wirtschaftsleistung Russlands weiter moderat abzusenken. Eine künftige abrupte Erhöhung der Rüstungsausgaben ist aber durchaus denkbar, wie die Erfahrung der Jahre nach 2010 zeigt.

Die NATO-Mitglieder erhöhen ihre Rüstungsausgaben 2017 hingegen deutlich. Kann dies an einer von Russland ausgehenden Gefahr liegen? General Curtis M. Scaparrotti, der Oberbefehlshaber der US-Truppen in Europa und in Personalunion NATO-Oberkommandierender ist beispielsweise dieser Ansicht. Er erklärte Anfang Mai 2017, Russland bedrohe die Sicherheit, darum müssten mehr Mittel für die Verteidigung aufgewendet werden. Für 2017 bewegt sich allein der geplante Zuwachs der US-Rüstungsausgaben in der Höhe der gesamten Militärausgaben Russlands.

Wie lässt sich das Verhalten der russischen Führung deuten, die Ausgaben für die Streitkräfte einseitig derart deutlich zu senken? Die Bevölkerung ist durchaus bereit, hohe Militärausgaben zu Lasten anderer Bereiche auf sich zu nehmen.

Russlands Wirtschaft hat sich zwar stabilisiert, leidet aber unter schwerwiegenden strukturellen Problemen und verhaltenen Wachstumsaussichten. Die ökonomische Situation wirkt sich auch auf die öffentlichen Finanzen aus. 2015/16 war offensichtlich, dass die damalige Höhe der Rüstungsausgaben den Staatshaushalt, ja das Land, überfordern könnte. Dies war ein Argument sie zu beschränken, ist aber noch immer kein hinreichender Grund, sie derart drastisch zu reduzieren.

Der starke Rückgang der Ausgaben für die Streitkräfte ist letztlich vor allem ein politisches Signal an die Außenwelt. Russland möchte sich auf keinen Rüstungswettlauf einlassen und den Verdacht zerstreuen, offensive Absichten gegen NATO-Staaten zu hegen.

Anmerkung:

Bei den Angaben für die Jahre 2016 und 2017 stütze ich mich auf Jane’s. Jane’s berichtet seit 1898 über militärische Fragen und zählt neben dem ISS in London und dem SIPRI in Stockholm zu den autoritativsten Quellen. ISS bzw. SIPRI platzieren Russland teils etwas anders. Die Institute haben unterschiedliche Herangehensweisen, um die Ausgaben zu messen: z.B. Messung in Kaufkraftäquivalenten oder zu Wechselkursen, die variabel sein können oder ein festes Bezugsjahr haben. Strittig ist auch, selbst bei der Messung der Ausgaben der NATO-Staaten, welche Ausgaben zu den Verteidigungsausgaben hinzugerechnet werden und welche nicht. Die USA zählen z.B. die Kosten der militärischen Auslandseinsätze nicht zu den Verteidigungsausgaben.

Unstrittig ist: Der deutliche Anstieg der russischen Rüstungsausgaben zwischen 2010 und 2015 und ihr Rückgang 2017 um einen zweistelligen Prozentwert. Abweichende Angaben für 2016 z.B.: https://www.bofit.fi/en/monitoring/weekly/2017/vw201718_3/