von Ulrich Schödlbauer
George Friedman, den breiten Kreisen weniger vertraut als der Boxer George Foreman, aber in der abgehobenen Welt der geostrategischen Berater ein Schwergewicht, hat den USA eine dreifache Krise attestiert: eine ökonomische, eine institutionelle und eine konstitutionelle. Für jede von ihnen zeichnen unterschiedliche Faktoren verantwortlich, aber gemeinsam haben sie das Zeug dazu, Epoche zu machen, d.h. eine Zäsur zu bilden, nach der die Welt ein anderes Aussehen haben wird. Wohlgemerkt, eine Welt, denn drunter machen es die USA nicht, wie einige europäische Staaten, darunter der hiesige, es gerade nicht zu ihrer reinen Freude erfahren. Welch Glück, dass Friedman, gestützt auf eine Zyklenlehre, die wohl uramerikanisches Gottvertrauen voraussetzt, den Zeitraum der Tripelkrise aufs laufende Jahrzehnt begrenzt – ein neuer Präsident wird erscheinen und alles wird gut werden.
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Nun ja. Die Finanz- resp. Währungskrise hat viel mit der Reichweite des Dollars zu tun, sie besitzt daher eine planetarische Dimension und lässt auch Europa samt seiner EZB nicht aus den Klauen. Die institutionelle Krise, kenntlich am bürokratischen Wildwuchs und der Tendenz zum deep state, war von Anfang an das Markenzeichen der EU. Insofern hat Europa hier, falls das möglich ist, die Nase vorn. Die konstitutionelle Krise der Vereinigten Staaten von Amerika schließlich, für die hierzulande vorzugsweise die Namen zweier Präsidenten stehen, des gegenwärtigen und seines Vorgängers, hat diesseits des Atlantik viele Gesichter, die aufzuzählen müßig erscheint. Die EU hingegen ist die zum ›Gebilde‹ gewordene Krise des alten, in Europa ausgebildeten und gegen die Wand gefahrenen Staatensystems. Lange Zeit galt sie als produktiv, von manchen als ›Licht der Welt‹ verklärt. Damit scheint es vorerst vorbei zu sein. Die Europäische Union wird in die Vereinigten Staaten von Europa münden oder sie wird auf dem Müllhaufen der Geschichte landen: Diese Alternative steckt in den Köpfen vieler Leute und nicht wenige davon arbeiten verbissen daran, die zweite Version auf den Weg zu bringen.
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Zurück zu den drei Krisen. Vermutlich liegt man nicht falsch, in ihnen die großen Treiber auf dem Weg zur Ausbildung jener Quasi-Staatlichkeit zu wittern, die, vor wenigen Jahren noch EU-Europas ganzer Stolz, heute auf eine Art mürrischen Widerwillens ansonsten überzeugter ›Europäer‹ stößt, dem nur eines zum Erfolg fehlt: der energische Wille zur Reform. Selbst angenommen, es gäbe ihn, außer im rechtzeitig stigmatisierten Ungarn, neuerdings vielleicht in Italien, noch da und dort, so führte er, wie das erfolgreiche Beispiel Englands zeigt, eher aus der Union heraus als zu einer neuen EU, von der die Rebellen seit Jahr und Tag palavern.
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Anders steht es um die ökonomische Krise. Die Wirtschaftskrisen der Nachkriegszeit mussten, unter tätiger Assistenz ›Brüssels‹, mit dem Besteck der Nationalstaaten bewältigt werden. Die ›Gemeinschaft‹ der sechziger und siebziger Jahre war jener größere Hebel, der den Europäern einen Teil der Handlungsmacht zurückgab, die sie als konkurrierende Nationalstaaten im Weltmaßstab verspielt hatten. Sie ergänzte das Besteck, d.h. sie erweiterte die nationalen Optionen statt sie zu eliminieren. Das System der organisierten Verantwortungslosigkeit, als das die heutige EU sich präsentiert, hat sich nicht organisch entwickelt, sondern wurde ›im Zuge‹ der Finanzkrise 2008 bis 2010 durch international orchestriertes nationalstaatliches Handeln brutal erzwungen. Die Banken- und Euro-Rettung war der finale Akt, an dessen Ende sich der Vorhang über den Nationen Westeuropas senkte. Seither denkt, fühlt, leidet man ›postnational‹, soll heißen, der Bürger hat in dieser Weltgegend nichts mehr zu sagen. In den Reden der Mächtigen mutierte er zum ›Wutbürger‹ – einem Fall für staatlich verfügte Dressur.
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Wutbürger, ›Rechte‹, ›Nazis‹, Querdenker – die so Geschmähten verbindet eines: sie alle sind, argwöhnisch vom Verfassungsschutz beäugt, unterwegs zur neuen Volkspartei oder, mit dem ihnen eigenen verhaltenen Pathos, zur ›Partei des Volkes‹. Natürlich spukt in diesem Ausdruck Rousseaus volonté générale, der Volkswille oder Volkes Wille, das Auf-Begehren der unter den gegebenen Umständen, sprich: im Parteienstaat notorisch schweigenden Mehrheit, das, seit es Twitter und Facebook ins Jedermannbesteck geschafft haben, mit der überlegenen Rechenpower privater Zensoren mühsam zur Sprachlosigkeit erzogen werden muss, unter deren Oberfläche es kocht und brodelt – oder auch nicht. Kochen und Brodeln sind erkennbar keine Politik. Wirklich sind unter den gegebenen Umständen die Unpolitischen die Politischen. Sie verlangen eine Politik, die sich an ihren Interessen orientiert und nicht an denen eines Planeten, dessen Schweigen, wie viele nicht ohne Grund argwöhnen, von den Mächtigen ganz in ihrem Sinne gedeutet wird. Dieser Sinn kann gestern ›Greta‹ und heute ›Great Reset‹ heißen – klingende Wörter, die nur mühsam die neue Allianz von Geld und Geist umschreiben, in welcher der ›Geist‹, wie so oft in der Geschichte, bloß die Rolle des Zuträgers spielt. Sprich: Die politisch-moralischen Ideen, mit denen die lustlosen Massen abgespeist werden, haben ihre Jahrzehnte auf dem Buckel und sind darüber nicht attraktiver geworden. Sie sind, um es in brachialer Sprache auszudrücken, ziemlich ausgelutscht.
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Die Wissenschaft hat festgestellt… – die Rückkehr der abgedroschenen Witze besitzt einen mehr als bitteren Beigeschmack, den der Wahrheit: Eine per Gremienbetrieb festgestellte Wissenschaft hat mit der Wahrheit notorisch wenig zu schaffen. Sie ist zu einem der vielen Lügenfaktoren geworden, mit deren Hilfe die Gesellschaft von mehr oder weniger unsichtbaren Mächten bei der Stange gehalten wird. Bloß frieren will sie dabei nicht, hungern schon gar nicht. Doch letztere Aussicht halten die meisten Europäer nach wie vor für abstrakt, während andere Weltteile ein Lied davon singen können. So kann es kommen, dass … ja was wohl? Dass eine Allianz zwischen Resten der nicht festgestellten Wissenschaft und Anhängern der Volonté générale unterwegs ist, die mit dem liberalen Parteienstaat ähnlich wenig im Sinn haben wie die sich am Staat – und den Abgaben seiner Bürger – mästenden Parteien, die gerade am Drücker sind. Eine Tendenz, nicht mehr, nicht weniger, aber eine, die es in sich hat. Die direkte Demokratie und der perfekte Kontrollstaat halten einander den Spiegel vor: Sieh an, das kennen wir doch. In Europa fehlt der Akteur, der über die Macht und den Willen verfügte, das parlamentarische System zu reparieren. Da bleibt die Hoffnung auf den kommenden Präsidenten Amerikas und alles wird gut.
Literatur
George Friedman: Der Sturm vor der Ruhe: Amerikas Spaltung, die heraufziehende Krise und der folgende Triumph, Kulmbach (Plassen) 2020
