von Wolfgang Schütze
Thomas Kemmerich hat erneut für Aufsehen gesorgt. Nicht ganz so jedes bisherige Maß sprengend wie Anfang Februar 2020, nachdem der Spitzenmann der Thüringer FDP mit den Stimmen von AfD, CDU und seiner eigenen Fraktion überraschend zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Amtsinhaber Bodo Ramelow erbleichte, nicht nur seine linken Genossen kämpften mit den Tränen. Danach schlug eine Welle der Empörung über dem verdutzt wirkenden Liberalen zusammen; der Hass der Hassbekämpfer betraf auch seine Familie.
Einen Damm-, Tabu-, wenn nicht sogar Kulturbruch habe er verursacht, als er sich von der AfD mit wählen ließ, tönte es aus vielen Medien. Als Björn Höcke ihm zur Wahl gratulierte, posteten Sozialmedienschaffende dieses Foto gemeinsam mit dem Bild von Hindenburg und Hitler. Mindestens die Antifa fürchtete, im Thüringer Wald bereiteten sich ›die Faschisten‹ auf eine neuerliche Machtergreifung vor. Die in Südafrika weilende Kanzlerin brach das ungeschriebene Gesetz, wonach sich deutsche Staatslenker nicht im Ausland zu innenpolitischen Vorgängen äußern. Sie bezeichnete die Wahl Kemmerichs – obwohl demokratisch und formal korrekt zustande gekommen – als ›unverzeihlichen Vorgang‹, der rückgängig gemacht werden müsse. So kam es denn auch, die Landes-CDU kippte nach schmählichem Hin und Her um und Ramelow feierte fröhliche Urständ.
Das ist der Hintergrund, vor und mit dem Kemmerich seitdem agiert. Dieser tiefe Einschnitt in sein Leben fand erst vor einem reichlichen Vierteljahr statt, aber es fühlt sich an, als liege ein Vierteljahrhundert dazwischen. Denn das Unerhörte passierte, bevor ›Corona‹ kam und auch das ›Grüne Herz Deutschlands‹ fortan starken Rhythmusstörungen ausgesetzt wurde. Wegen der weltumspannenden Viruskrise wurde (nicht nur) Deutschland fast komplett lahmgelegt und im kleinen Thüringen gab es plötzlich ganz andere Sorgen, ganz andere Nachrichten als die Auferstehung und den Niedergang eines Ministerpräsidenten der FDP.
Thomas Kemmerich und die Liberalen im Freistaat wie im Bund schlugen sich seitdem mehr schlecht als recht durch die Zeiten. Mal hier ein Vorstößchen, mal da eine Enthaltung, vielleicht ein kecker Spruch - aber immer spürbar die Angst, von einer allzeit verurteilungsbereiten Öffentlichkeit wieder in die rechte Ecke gedrängt zu werden. Resultat: Schüchterne, eingeschüchterte Opposition mit sinkenden Umfragewerten.
Im anschwellenden Streit, was nun schlimmer sei – das Virus oder der Lockdown – wuchs kaum bemerkt, spärlich aber immerhin, Gras über den ›unverzeihlichen Vorgang‹ von einst. Verstehe das wer will, aber der, der die Zippe vom Strick ließ, war dieser Tage nun ausgerechnet Thomas Kemmerich. Der Nicht-mehr-Ministerpräsident und Wieder-Friseurunternehmer (mit eigener Glatze) beteiligte sich vor wenigen Tagen an einem so genannten Spaziergang durch Gera. Das ist eine liebens- und lebenswerte Stadt im Osten Thüringens, räumlich und gedanklich näher an Sachsen als an der Landeshauptstadt Erfurt mit ihrer preußischen Tradition. Geras Ureinwohner nennen sich gern ›Fettguschen‹, weil dies an die fetten Jahre um 1900 erinnert, als die Stadt dank ihres Textil- und Maschinenbaus zu den fünf reichsten Städten in Deutschland gezählt wurde.
Viele ›Fettguschen‹ von heute sind notorisch unzufrieden mit der Gesamtsituation, nörgeln gern an ihrer Stadt herum, obwohl es die kleine Großstadt oder große Kleinstadt zum Beispiel in puncto Bauhaus- und Jugendstilbauten locker mit viel bekannteren Städten aufnehmen kann. Als Makel der Stadt gilt, dass die Alternative für Deutschland in Gera die größte Stadtratsfraktion stellt und bei den Landtagswahlen 2019 mit 28,7 Prozent in der drittgrößten Stadt Thüringens nur knapp hinter den Linken (33,9 Prozent) einkam. Auch die beiden Direktmandate in diesem politisch arg geteilten Oberzentrum gingen an die Ränder des zugelassenen Parteienspektrums.
Angesichts dieser Verhältnisse ist es nicht zu tadeln, sondern zu sehr begrüßen, wenn Demokraten wie Kemmerich den Mumm haben, sich diesen Verhältnissen öffentlich zu stellen. Doch wenn jemand zu einem ›Spaziergang‹ im Zusammenhang mit den Coronavirus-Maßnahmen nach Gera aufbricht, dabei auch eine Rede halten will, muss er sich auf viele Eventualitäten, Umstände und Klientel einstellen. Darunter auf ganz normale Bürger, die ihr grundgesetzlich verbrieftes Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen wollen, aber auch auf Leute, die rechts- oder linksextrem sind, auf Verschwörungstheoretiker, Reichsbürger, Impfgegner und andere, die sich unter dem kleinsten gemeinsamen Nenner ›Gegen die da oben‹ zusammenfinden. Eine Hochburg der FDP ist Gera nun gerade nicht. Und wenn es dem Landes- und Fraktionschef der Liberalen selbst nicht einfällt, dass er in Gera AfDlern begegnen könnte, mit denen er nach mehrfach eigenen Angaben nichts gemein hat – wo sind denn da Kemmerichs Berater und Freunde? Unprofessionell, ungeschickt oder nur unwillig, einen der Ihren davor zu bewahren, mit den geliebten Stiefeletten erneut in einen Fettnapf zu treten?
Womöglich ist Kemmerich beratungsresistent, womöglich wollte er in Gera auch nur die Scharte von Erfurt auswetzen, ein bisschen auf der Hygiene-Demo-Welle reiten und Sympathiepunkte für die FDP einfahren. Vielleicht glaubt der Katholik stets an das Gute im Menschen (was herzlich, aber meist töricht ist). Bei den Landtagswahlen war es die CDU-Fraktion des schon im Oktober mit der eklatanten Wahlniederlage abgehalfterten Mike Mohring, die Kemmerichs Kühnheit beflügelte, sich im Februar zur Wahl als Ministerpräsident zu stellen. Und trotz der schmerzlichen Erfahrung kroch er in Gera wieder auf den Leim eines zumindest CDU-nahen Mannes namens Peter Schmidt, bislang in Gera über Parteigrenzen hinweg gelobt als einer der Investoren, die dabei sind, das jahrzehntelang dem Verfall preisgegebene Schloss Osterstein hoch über der Stadt mit eigenem Geld zu retten. Dabei beschäftigte Mit-Eigentümer Schmidt, der nach dem aktuellen Gegenwind seine Funktionen im CDU-Wirtschaftsrat ruhen lässt, offenbar auch die obskure Gestalt David S., dem man in sozialen Medien einen Hitlergruß nachweisen zu können glaubt. Die Freundin von David S. – nicht Schmidts Freundin, wie falsch bei Twitter usw. steht – die sich laut eigenem Facebook-Eintrag als ›Krawallmädchen‹ versteht, lief zum inkriminierten ›Spaziergang‹ in Gera – wie Fotos zeigten – mit Davidstern und Aufschrift Nicht geimpft herum. Was beweist, dass Vanessa P. ein paar Lektionen Geschichte fehlen. Mindestens das.
Erst in den Tagen danach gingen Schmidt und Kemmerich auf jenen Abstand zu S. und P., den sie beim ›Spaziergang‹ vermissen ließen. Sie hätten es eher wissen können, dass David S. schon vor längerem in sozialen Medien zu Spenden aufrief – für einen wegen Mordversuchs an einem Polizisten zu sieben Jahren Haft verurteilten, ehemaligen Mister Germany und mutmaßlichen Reichsbürger aus Reuden in Sachsen-Anhalt. Kleine Heimatkunde: Reuden liegt wie Bornitz, wo der als NSU-Unterstützer verurteilte Wohlleben nach dem Prozess unterkam, an der Bundesstraße 2 zwischen Gera und Leipzig; nicht weit übrigens von Tröglitz, wo Neonazi-Drohungen vor einigen Jahren letztlich zum Rückzug des Bürgermeisters führten. Man könnte durchaus von einem Bermuda-Dreieck des Rechtsextremismus im Burgenlandkreis reden ...
Schmidt begrüßte den nach eigenen Angaben befreundeten Kemmerich in Gera als ›einzig legitimen Ministerpräsidenten‹ Thüringens, was bei allem verständlichen Frust ziemlich realitätsfremd ist. Kemmerich muss sich in seiner Eitelkeit sehr gebauchmiezelt gefühlt haben, denn er widersprach Augenzeugen zufolge nicht. Da er und Schmidt beim ›Spaziergang‹ es mit der Abstandsregelung nicht immer so genau genommen hatten, Mund und Nase nicht immer bedeckt waren, wurde ihm fehlende Vorbildwirkung vorgeworfen. Unter anderem von Amtsnachfolger Ramelow, der allerdings bei einer Beerdigung von Nachbarn auch keinen Mund- und Nasenschutz getragen haben soll. Aber was sich der Jupiter rausnimmt, das ist ja dann was anderes ...
Kemmerich, so scheint es, muss den Ochsen machen! Auch weil im Berliner Tagesspiegel im Gegensatz zur ortsansässigen Ostthüringer Zeitung nicht stand, dass während seiner Rede in Gera AfD-Anhänger ›Hau ab‹ skandierten. Dieses Detail der beiderseitigen Gegnerschaft blieb offenbar auch Kemmerichs Parteifreunden verborgen, die nun meinten, das Thüringer Sorgenkind hätte ihnen erneut ›schweren Schaden‹ zugefügt. Kemmerich – wie einst im Februar – knickte nach kurzer Verteidigungs- und Trotzphase ein, entschuldigte sich und trat zurück – zumindest vorerst. Er lässt sein Amt im Bundesvorstand der FDP ruhen und zog sich als Chef des Liberalen Mittelstandes zurück. Sein Bundestagsmandat hatte er schon im November 2019 niedergelegt.
Das sieht schwer nach einem Abschied auf Raten aus. Kemmerich will sich bis Jahresende Gedanken über seine politische Zukunft machen, erklärte er. Noch macht sich der Landesvorstand Rücktrittsforderungen nicht zu eigen, hieß es jetzt. Wie lange das hält, ist offen. Das Jahr ist noch lang; es dürften – mit oder wegen Corona – noch einige Fettnäpfe bereitstehen.
Man darf spekulieren, ob Kemmerich, der nicht so aalglatte Politiker, es seinen Gegnern in und außerhalb der Partei fortan wieder so leicht machen wird wie bisher. Hinterher weiß man es ja immer besser, aber: Was wäre wohl aus Kemmerich und der FDP nicht nur in Thüringen geworden, hätte sich der Liberale nicht von der AfD aufs Glatteis führen lassen und die Wahl zum Ministerpräsidenten nicht angenommen. Und das Nein selbstverständlich verbunden mit einer scharfen Replik gegen die Trickserei von Höcke & Consorten und gegen die Arroganz von Rot-Rot-Grün, ohne eigene parlamentarische Mehrheit vorab einen Koalitionsvertrag abzuschließen, sich gegenseitig mehr Posten zuschachern zu wollen und die Wiederwahl eines beliebten Blenders als gottgegeben zu betrachten. Kemmerich hätte ein Hero werden können.
Wo er zu forsch ist, nicht genug die Folgen bedenkt, sind andere führende Liberale in Deutschland zu ängstlich geworden. Motto: Wer erstarrt, kann nicht anecken. Besonnenheit wie Mut schöpfen könnten sie aber alle zum Beispiel bei Hansi Biebl, einem wunderbaren Musiker aus Berlin: »Es gibt Momente, da stellen sich die Weichen, und selten und selten von allein. Entscheidungen fallen, die in die Zukunft reichen ...« (Der Song findet sich im Internet: https://www.youtube.com/watch?v=EMyR4ajo5wM).
