von Lutz Götze
Es ist nicht unangemessen, Reinhart Kosellecks Begriff ›Sattelzeit‹ auf die Gegenwart anzuwenden. Koselleck hatte, in den siebziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts, seine Gliederung der Geschichte unter diesem Oberbegriff zusammengefasst: Sattelzeit war für ihn die Epochenschwelle zwischen früher Neuzeit und Moderne, also etwa zwischen 1750 und 1870, mit der Französischen Revolution und der industriellen Revolution im Zentrum.
Kriterien jener Jahre waren für ihn gesellschaftliche Umwälzungen, die sich in der Judenemanzipation, der Abschaffung der Sklaverei, dem doppelt freigesetzten Proletariat, neuen Produktionsverfahren und einer beginnenden Geschlechtergleichberechtigung zeigten. Wichtig aber war vor allem die Herausbildung des Staates im Dualismus von Aristokratie vs. Demokratie, Tradition vs. Moderne sowie Reaktionär vs. Revolutionär und das Entstehen von Neologismen wie Klasse, Imperialismus und Kommunismus. Es galt, das Pferd zu satteln und zu neuen Horizonten aufzubrechen.
Koselleck nahm, zumindest indirekt, Bezug auf die Achsenzeit, mit der Karl Jaspers zuvor jene Epoche von 800 bis 200 v.Chr. begrifflich gefasst hatte – in Sonderheit das sechste und fünfte vorchristliche Jahrhundert –, in welcher weltweit neue geistige Strömungen, Religionen und technische Neuerungen ihren Anfang nahmen: In Indien sagten Jainismus und Buddhismus der Vorherrschaft des Hinduismus den Kampf an, in China gewannen Daoismus und Konfuzianismus an Einfluss, im Nahen und Mittleren Orient wuchsen sowohl das talmudische Judentum ( Babylonischer und Jerusalemer Talmud) als auch der Zoroastrismus (Zarathustra) an und schließlich erklärten in Griechenland die Vorsokratiker Thales, Heraklit und Demokrit die Welt vollkommen neu: Atom, Zeit und Raum, Gestirne, Elementenlehre und das Seiende, also die Ontologie, wurden zu zentralen Begriffen der damaligen Neuzeit.
Stehen wir Heutigen vor einer ähnlichen Sattelzeit? Oder sind wir bereits inmitten eines vergleichbaren Prozesses? Dafür spricht vieles. Die heutige Welt ist durch mehrere grundsätzliche Veränderungen geprägt. Diese betreffen vor allem:
– Einen globalen Wandel der Wirtschaftsstrukturen im Sinne des Neoliberalismus und damit die weltweite Vorherrschaft US-Amerikas
– Eine rücksichts- und grenzenlose Vernichtung der Grundlagen menschlichen, tierischen und pflanzlichen Lebens
– Als Folge dessen dramatische Klimaverschlechterungen, Hungerkatastrophen und gigantische Flüchtlingsströme
– Weltweit eine dramatische Ausbreitung von Kriegen, um Machtinteressen durchzusetzen und, bereits jetzt, immer knapper werdende Ressourcen wie Wasser und Atemluft zu erobern
– Als Folge hemmungslosen neoliberalen Wirtschaftens und der Expansion imperialer Ziele unter Anbetung des Götzen ›Wachstum‹ sind eine globale Aufrüstung und Export jeglicher Art von Waffen zu konstatieren
– Dabei treten neue Super-und Mittelmächte mit dem Ziel an, die alten Hegemonialmächte in die Schranken zu weisen: China, Iran, Saudi-Arabien, Indien und Nordkorea
-Jenseits der ökonomischen Sphäre ist weltweit eine Zunahme an Diktaturen und ein massives Verdrängen demokratisch regierter Länder zu konstatieren. Deren Anteil überschreitet heute nicht einmal mehr die Fünf-Prozent-Grenze weltweit
– Als Folge von Hungerkatastrophen, Kriegen sowie rassistisch und sexistisch begründeter Gewaltakte gegen die Zivilbevölkerung, zumal Frauen, Kinder und Greise, gibt es nicht nur eine Massenmigration, sondern formieren sich weltweit sogenannte Heilsbringer und Rattenfänger keineswegs nur am Rande der Gesellschaft, sondern bereits in deren Mitte, die mit Horrorszenarien Bürgerinnen und Bürger erschrecken und sie rechtsradikalen Populisten in die Arme treiben
– Dabei spielen die neuen Medien eine entscheidende Rolle: Weltweit infizieren sie mit ihren Hassbotschaften und ›fake news‹ Milliarden und verweisen sie auf deren vermeintliche Identität, die in Wahrheit nichts als Fremden- und Rassenhass beinhaltet. Die Gegenaufklärung schreitet entschlossen voran
– Im Zuge der dramatisch anwachsenden Nutzung asozialer Netze wie facebook oder twitter wächst die Bereitschaft in der Bevölkerung, diesen Botschaften Vertrauen zu schenken. Dies ist nur möglich angesichts eines globalen Niedergangs allgemeiner Bildung bis hin zur allgemeinen Verblödung, verbunden mit einem vehementen Desinteresse an öffentlichen und allgemeinen Fragen
Das massive Desinteresse zeigt sich beispielsweise bei Wahlen oder Abstimmungen wie dem Brexit. Allgemeine Politik wird darüber hinaus von immer mehr Menschen als ›Deal‹ empfunden mit dem Ziel, politische Entscheidungen nach Maßgabe privater Vorteile zu treffen. Der derzeitige US-Präsident Trump wirkt dabei beispielhaft. Dieses nun führt zu einer entschiedenen Individualisierung, genauer: zu einem Egoismus, der praktizierte Solidarität mit den weniger Erfolgreichen und an den Rand der Gesellschaft Gedrängten als Gefühlsduselei und Charakterschwäche abtut.
Nationale Lösungen
Alle diese Phänomene sind globaler Natur und keineswegs auf Europa oder gar Deutschland beschränkt. Nationale Antworten wie Boykotte oder Grenzsicherungen sind daher zum Scheitern verurteilt, vermögen freilich den einen oder anderen Stammtisch zu beruhigen und Protestwähler zu mobilisieren. Gleichwohl ist es durchaus sinnvoll, im eigenen Hause oder gemeinsam mit Nachbarn oder Verbündeten, etwa innerhalb der Europäischen Union, nach Lösungen zu suchen und diese hernach global zu vertreten. Dabei sind in jüngster Zeit besondere Schwierigkeiten wahrzunehmen. Zum einen betrifft dies den erwähnten und beklagenswerten Verfall allgemeiner Bildung, die es Rattenempfängern und Hasspredigern so leicht macht, ihre Botschaften unter die Masse zu bringen. Gerade deshalb ist die Zahl jener Wähler enorm angestiegen, die gerade die letzten Landtagswahlen in Bayern und Hessen genutzt, besser: missbraucht, haben, um den ›Altparteien‹ einen Denkzettel zu verpassen. Das tut, unabhängig von dem offenkundigen Versagen der Berliner Koalitionsparteien, der Seele gut und verschafft dem Protestwähler die Illusion, Geschichte zu schreiben. Damit ist in Deutschland nicht nur, wie in zahlreichen anderen westeuropäischen Ländern, das vorläufige Ende der großen Volksparteien eingeläutet, sondern vor allem der Aufstieg zweier Parteien des ›Zeitgeistes‹ zu erleben: der AfD und der Grünen.
Zeitgeist wäre zu definieren als eine Zeit, der der Geist abhandengekommen ist. Unmittelbar evident ist das bei der sogenannten ›Alternative für Deutschland‹: ein zusammengewürfelter Haufen einer Minderheit von Neonazis und einer schillernden Masse von Unzufriedenen und vermeintlich (oder wirklich) Abgehängten. Diese Mehrheit wird, bei einer radikalen Änderung der Politik der Berliner Koalitionäre, wieder in den angestammten Schoß der Unionsparteien und, zum Teil, der Sozialdemokratie zurückkehren.
Genauer muss das Phänomen bei der Grünen Partei gesehen werden. Sie hat ehemalige christdemokratische und sozialdemokratische Wähler zum einen durch gängige ökologische Themen gewonnen, zum zweiten aber durch eine gezielte Ansprache an soziale Aufsteiger und opportunistisch empfindende Menschen – zumal in den Ballungsgebieten –, die es durchaus für vereinbar halten, gegen weitere Abholzungen – neudeutsch: ›Entwaldungen‹ – in Kohlegebieten zu demonstrieren und zugleich mit ihren überdimensionierten Schlachtschiffen namens Auto samt immenser Schwefel- und Kohlenstoff-Emissionen in die Städte zum Einkaufen zu rollen, sich dabei über Radfahrer und zu kleine Parkplätze zu echauffieren sowie sich obendrein zu Diesel-Fahrverboten ›differenziert‹ zu äußern. Deren Repräsentanten haben sich, zumal nach der Bayrischen Landtagswahl, der Union dermaßen angebiedert, dass es selbst hartgesottenen Beobachtern übel aufstieß.
Zum zweiten ist wegen, oder eher: trotz der weltweiten medialen ›Vernetzung‹ die Bereitschaft vieler Menschen gesunken, sich mit Problemen zu befassen, die sich nicht unmittelbar vor der Haustür auftürmen. Dies verlangte freilich Nachdenken und eine geistige Anstrengung, die den Bürgerinnen und Bürgern durch jahrelangen intensiven Konsum einschlägiger Botschaften der Netze abtrainiert worden ist. Schon Johann Wolfgang Goethe klagte über diese Spezies, wenn er in Auerbachs Keller die Spießerrunde feststellen lässt, es sei doch zu Haus so wunderbar, während »hinten dort, in der Türkei, die Völker aufeinander schlagen.« Diese Mentalität schafft Raum genug für Diskussionen über ›Heimat‹ und ›Identität‹, deren Ergebnis zumeist in der Unvereinbarkeit von ›wir‹ und ›ihr‹, also Dazugehörigen und Fremden, endet. Österreichs Entwicklung der letzten Monate mag stellvertretend dafür stehen.
Große Koalition am Ende – Chance für die Sozialdemokratie
Die Kanzlerin hat, entgegen ihrer jahrelangen und gebetsmühlenartig vorgetragenen Überzeugung, Parteivorsitz und Kanzlerschaft gehörten in eine Hand, ihren Verzicht auf das Amt der Vorsitzenden der Unionspartei erklärt: in Anerkennung ihrer politischen Verantwortung für die jüngsten Wahlniederlagen. Diese Entscheidung ist richtig, freilich halbherzig. Am Kanzlersessel klebt Frau Merkel weiterhin. Sie wird dafür die Quittung erhalten.
Es wäre gut, wenn die Christlich-Demokratische Union auf ihrem Parteitag im Dezember 2018 die richtige Konsequenz aus dem Scheitern der Koalition zöge und einen Politikwechsel einleitete. Dies geschähe durch die Wahl des Kandidaten Friedrich Merz, der seit Jahren für eine ›marktkonforme Demokratie‹ streitet und auch vor kriminellen Finanzpraktiken wie cum-ex und cum-cum nicht zurückschreckt. Die Union würde mithin wieder zu dem, was sie von Anbeginn an war: eine große konservative Volkspartei im Interesse von Wirtschaft und Kapital mit einem Wurmfortsatz der Sozialausschüsse, die das Ahlener Programm von 1947 noch nicht vollends vergessen haben. Eine solche Union böte Gelegenheit, dass zur AfD abgewanderte Anhänger wieder zur Mutterpartei zurückkehrten, getreu dem Wort von Franz Josef Strauss: ›Rechts von uns ist der Abgrund!‹
Eine solche Christenunion aber lieferte vor allem der Sozialdemokratie in Deutschland einen Steilpass: Diese könnte endlich, frei von faulen Koalitionskompromissen, Profil gewinnen durch klare Alternativen in der Außen-, Innen-, Bildungs- und Sozialpolitik, also auf ihren angestammten Feldern, die sie über Jahre hinweg so schmählich vernachlässigt und damit ihre Werte verraten hat: Hartz IV ist nur einer jener Tiefpunkte der deutschen Sozialdemokratie.
Sattelzeit also. Sie bedeutet einen radikalen Bruch mit der falschen Politik der deutschen Sozialdemokratie in den Jahren seit der Kanzlerschaft Schröder, die sie ihren Mitgliedern und Wählern entfremdet und zu katastrophalen Wahlergebnissen geführt hat. Die Zeit drängt; ein ›Fahrplan‹, wie ihn jetzt die Parteivorsitzende Andrea Nahles empfiehlt, also ein ›Abarbeiten‹ der noch ausstehenden Punkte der Koalitionsvereinbarung und ein Hinauszögern des nächsten Parteitages, wäre der denkbar schlechteste Vorschlag in einer Zeit, in der die SPD in der Wählergunst hinter die AfD gerückt ist: bei sage und schreibe 13 Prozent! Diese Hinhaltetaktik verrät lediglich, dass die Parteivorsitzende und ihr nahe stehende SPD-Funktionäre die Zeichen der Zeit nicht verstanden haben und, wie die Kanzlerin, an ihren Sesseln kleben.
Ein radikaler Bruch und eine grundsätzlich andere Politik bedeuten Soziale Gerechtigkeit nach innen und Friedenspolitik nach außen. Das waren die Grundsätze der Politik Willy Brandts, mithin der erfolgreichsten Zeit der deutschen Sozialdemokratie. Man muss also das Rad nicht neu erfinden, sondern sich lediglich vergessener Prinzipien und Tugenden erinnern.
Im Einzelnen heißt das: Im Inneren unverzügliche Aufkündigung der Regierungskoalition und eine rigide Politik für die sozial Schwachen und Opfer technologischen Wandels. Aufkündigung der Hartz-IV-Regelungen, massive Förderung des Baus bezahlbarer Wohnungen inklusive des sozialen Wohnungsbaus, Wiedereinführung einer rechtssicheren Vermögenssteuer sowie Erbschaftssteuer, finanzielle Obergrenze für Bewerber um freie Kita-Plätze sowie Einführung von Studiengebühren für einkommensstarke Familien. Daneben eine zukunftsorientierte Umweltpolitik mit Diesel-Fahrverboten in Ballungszentren und Ausweisung von Naturreservaten, die nicht industriell vernichtet werden dürfen. In der Bildungspolitik bedeutet es die Abkehr von einer Strategie, die Digitalisierung für Bildung hält und stattdessen eine humanistisch geprägte Allgemeinbildung in den Mittelpunkt von Schule, Hochschule und Erwachsenenbildung rückt.
Nach außen bedeutet dieses Konzept Friedenspolitik durch Stärkung der europäischen Union und klare Stellungnahmen gegenüber Euro-Gegnern wie Polen und Ungarn. Weiterhin eine massive Bekämpfung der Fluchtursachen in den Ländern Afrikas, Asiens und Lateinamerikas: Hunger, Kriege, Klimaveränderungen. Deshalb sind ein generelles Verbot von Waffenexporten außerhalb der NATO und finanzielle Förderung von Arbeitsplätzen und einer nachhaltigen klimatischen Entwicklung in diesen Ländern das Gebot der Stunde, ebenso wie eine radikale Rückführung der Wirtschaftskontakte zu Ländern, die Menschenrechte mit Füßen treten.
Sattelzeit heißt Innehalten und Aufbruch. Eine linke Volkspartei ist das Gebot der Stunde. Die deutsche Sozialdemokratie muss handeln.
