von Holger Czitrich-Stahl
Dieses Buch von Yanis Varoufakis stellt den Zeithistorikern von heute und morgen präzise und spannende Aufgaben. Seine Auseinandersetzung mit der EU-›Rettungspolitik‹ in der Griechenlandkrise seit 2009/10, insbesondere während des Jahres 2015, als Varoufakis Finanzminister Griechenlands und oberster Verhandler mit der EU und dem IWF über die Lösung der Krise war, bedient sich für Historiker zum Teil neuartiger und von daher erst einmal zu verdauender Quellen: Mitschnitte auf seinem Smartphone. Einerseits sind natürlich Sprachmitschnitte authentisch, aber der Dokumentator hat einen entscheidenden Vorteil, wenn sein Gegenüber nichts davon weiß. Transparenz sieht im Blick des Historikers im Normalfall etwas anders aus. Aber waren die Krise und die dramatischen Auseinandersetzungen gerade zwischen Varoufakis und Wolfgang Schäuble oder Jeroen Dijsselbloem, zwischen den Regierungen Griechenlands und der ›Troika‹ tatsächlich Normalfälle oder nicht doch ein Ausnahmezustand, der im Interesse der Zeitzeugen und der Nachwelt außergewöhnliche Methoden legitimiert? Es kommt zukünftig darauf an, die entsprechenden Belege zu finden, die seine Ausführungen erhärten oder entkräften.
»Schuldgefängnisse wurden abgeschafft, weil sie trotz ihrer Grausamkeit die Menschen nicht davon abhielten, neue, nicht tragfähige Schulden anzuhäufen, noch den Gläubigern halfen, ihr Geld zurückzubekommen[...] Doch seltsamerweise flüchtete man sich im 21. Jahrhundert beim Umgang mit der Insolvenz des griechischen Staats wieder in die Verleugnung des Bankrotts. Warum? Erkannten die EU und der IWF nicht, was sie da taten?« Mit dieser Anlehnung an Charles Dickens charakterisiert der ehemalige, damals in Griechenland und bei der europäischen Linken populäre Finanzminister Yanis Varoufakis die Grundlinie der EU-›Rettungspolitik‹ gegenüber dem hoch verschuldeten Land. In den Erinnerungen an seine Amtszeit als Minister des ersten SYRIZA-Kabinetts von Januar bis Juli 2015 beschreibt er sein vergebliches Bemühen, gegenüber der Troika aus EU, EZB und IWF den Oktroi der Austeritätspolitik mit ihren sozialen Kahlschlagmaßnahmen und den Betroffenen oft ihre Würde raubenden Folgen zu verhindern. Dabei greift er stilistisch immer wieder auf weltliterarische Tragödien und Dramen wie zurück, wie zum Beispiel auf Macbeth, wenn er die Geschichte der Weltwirtschafts- und Finanzkrise seit 2008 erzählt und erklärt. Als Grieche ist er mit der Welt der Tragödie nicht nur als Mitmensch vertraut, sondern als Angehöriger der Kulturnation, die die Tragödie als Form des Schauspiels erfand, nicht zuletzt mit dem Auftrag zur Katharsis, zur Läuterung.
»Wenn es ernst wird, müssen Sie lügen« – dieser Satz stammt nicht von Varoufakis, sondern von Jean-Claude Juncker (S. 37). Aber mit ihm charakterisiert er die Verstrickungen und das Verhalten des Ensembles der Mächtigen in Politik und Finanzwirtschaft in allen Akten der griechischen Tragödie. Das Grausame an dem Drehbuch der sogenannten Griechenlandrettung entzog sich lange Zeit dem Publikum. Die IWF-Chefin Christine Lagarde aber sprach es Varoufakis gegenüber 2015 aus: »Die Ziele, auf denen sie beharren, können nicht funktionieren. Aber Du musst verstehen, dass sie schon zu viel in dieses Programm investiert haben. Sie können nicht mehr zurück.« (S. 31). Aussagen wie diese belegt der Autor als Quellen, wohl auch, um gerichtfest zu bleiben. Zu den Brisanzen dieses Buches gehört auch das Zustandekommen mancher Quelle. Varoufakis ließ fast immer sein Smartphone mitlaufen, um wichtige Sitzungen zu protokollieren. Damit hat er seine Kontrahenten übertölpelt, gleichzeitig gegen deren Ehrenkodex verstoßen. Doch damit belegt er relevante Entscheidungen und Verantwortlichkeiten. Und dieses unorthodoxe Rollenverständnis schützt ihn vor der ansonsten erwartbaren Prozessflut und den Rufmordkampagnen im Gefolge. Als tragischer Held wollte der brillante, aber eben auch eitle Varoufakis nicht in die Geschichte eingehen.
Varoufakis scheut sich nicht, als Whistleblower aufzutreten und Insiderwissen an uns ›Outsider‹ gelangen zu lassen. Dieses Prinzip besitzt folgenden Hintergrund: Von seinem US-amerikanischen Ministerkollegen Larry Summers wurde Yanis Varoufakis, gerade Finanzminister der neuen Linksregierung, mit der Aussage konfrontiert: »Yanis, Du hast einen schweren Fehler gemacht!« Auf die Rückfrage, welcher Fehler das sei, antwortete Summers: »Du hast die Wahl gewonnen!« (S. 13f.) Im weiteren Gesprächsverlauf dozierte Summers über »Insider« und »Outsider« im großen politischen Machtgefüge und fragte Varoufakis, wie er sich denn sähe. »Von meinem Charakter her bin ich der geborene Outsider. Aber ich bin bereit, meinen Charakter zu unterdrücken, wenn es hilft, eine neue Vereinbarung für Griechenland abzuschließen, die unser Volk aus dem Schuldgefängnis befreit«, antwortete dieser. Nimmt man ihn beim Wort, so blieb nach der Weigerung der Troika, eine andere Politik gegenüber Griechenland einzuschlagen, wohl nichts Anderes übrig als Whistleblower zu sein.
Schon Jahre vorher, so schildert Varoufakis, hatte er mit klaren Worten den drohenden bzw. 2010 faktischen Staatsbankrott thematisiert und davor gewarnt, sich mit immer neuen Krediten die Maske politischer Handlungsfähigkeit vorzuhalten. Doch weder die damalige PASOK – oder deren Vorgängerregierung von der ND (Karamanlis) –, noch die EU habe eine schonungslose Analyse mit einem ebenso schonungslosen Ergebnis, nämlich dem des Staatsbankrotts, zugelassen. Eine falsche Politik hätten nicht nur die griechischen Regierungen betrieben, vor allem die französischen und deutschen Banken seien tief in die Hybris des Kreditgeschäfts verstrickt gewesen. Varoufakis arbeitet dies sorgfältig und nachvollziehbar heraus und folgert: »Frankreichs Spitzenbeamte wussten, dass ein Bankrott Griechenlands den französischen Staat zwingen würde, sich sechs Mal so viel Geld zu leihen, wie er jährlich an Steuern einnahm, nur um sie diesen drei idiotischen Banken hinzuwerfen« . Was für die französischen Geldinstitute galt, galt auch für die beteiligten deutschen Geldinstitute in einem Umfang von 340 bis 406 Milliarden €uro (S. 36-37) Die weiteren Akte der Tragödie sind bekannt: Die ersten beiden ›Rettungspakete‹ mitsamt der Entmachtung der Regierung Papandreou und der Installierung der willfährigen Übergangsregierung Papademos, nachfolgend der Wahlsieg der Nea Dimokratia, die Errichtung einer Art Fremdregierung namens Troika, die am Parlament vorbei praktisch den griechischen Staat lenkte und das Parlament zu immer mehr Sozial- und Demokratieabbau zwang. Aus Griechenland wurde »Bailoutistan«, wie Varoufakis schreibt. Die Austeritätspolitik trieb das Land in die Rezession und die Menschen in die Armut, viele in den Freitod. »Austerität ist ein Spiel mit Moral, das dazu dient, in Zeiten der Krise zynische Transfers von den Habenichtsen zu den Vermögenden zu legitimieren [...] Die Troika gab sich nicht damit zufrieden, dass die Griechen, die Spanier und ihre eigenen Leute sich ihrer Autorität unterwarfen, nein, sie verlangte auch noch, dass die europäischen Schwächlinge, darunter auch viele Deutsche, die gegen die Armut kämpften, die Schuld und die Verantwortung für die Krise auf sich nehmen sollten« (S. 54). Und die ND-Regierung Samaras spielte pflichtschuldigst die ihr zugewiesene Rolle. Nach ihrem Scheitern wurde der Parteilose Varoufakis nach dem SYRIZA-Wahlsieg vom 25. Januar 2015 Finanzminister im Kabinett Tsipras. Die Tragödie nahm ihren Lauf. Als Widerpart der Troika und des starken Mannes der Eurozone, Wolfgang Schäuble, stieg Varoufakis zum Medienstar auf und kämpfte für sein Land und seine Menschen um das Ende der ›Rettungspolitik‹. Stattdessen warb er vergeblich für Umschuldungen, Schuldenschnitte, Sozial- und Finanzreformen und den Schluss der verhängnisvollen Austeritätspolitik. Verhandlungsmarathons und Nervenkriege, dann der Sommer 2015. Ich war selbst in Athen, als am 5. Juli 61,3 Prozent der Griechen ein drittes »Rettungspaket« per Referendum ablehnten und die Kapitalverkehrskontrollen die Nerven der Athener strapazierten. Im Mai hatte die griechische Regierung ein eigenes Konzept erarbeitet, dass mit der Unterstützung der deutschen Regierung ein drittes „Rettungspaket“ verhindern sollte. Als Varoufakis es mit Wolfgang Schäuble besprach, setzte ihm dieser die Pistole auf die Brust: »Das Memorandum, und zwar so, wie es ist, ohne Abstriche. Oder die Drachme« (S. 502). Der ›Grexit‹ als Hebel zur Unterwerfung der zwar schon schwankenden, aber noch immer widerspenstigen griechischen Regierung. Und er legte nach: »Und die Eurozone wird viel stärker sein, wenn sie durch den Grexit diszipliniert wird« (S. 504). Als das griechische Volk die Politik der Linksregierung am 5. Juli mit 61,3 Prozent unterstützte, war, so schildert es Varoufakis, Tsipras schon innerlich zermürbt und bot Varoufakis ein anderes Ministeramt an. Der Rest ist Geschichte bzw. Nemesis. Varoufakis teilte seinen Rücktritt mit und wurde durch Euklid Tsakalotos ersetzt. Die SYRIZA-Regierung nahm das dritte ›Rettungspaket‹ an und gab weitere Souveränität an die Troika ab. Mag sie ihr auch so viele kleine Zugeständnisse abgerungen oder abgezwungen haben, den Kampf gegen das Schuldgefängnis gab sie verloren. Und da genau dies die ›rote Linie‹ für Varoufakis war, stieg er aus.
Das Buch ist faszinierend und schwerwiegend. Varoufakis führt uns vor Augen, wie Kapitalmacht und politische Macht funktionieren: gnadenlos und zum Teil würdelos. Demokratie und Souveränität werden ohne Wimpernzucken geopfert. Unter diesen Umständen kann Öffentlichkeit nicht schaden, um den ›Insidern‹ der Macht auf die Finger zu schauen. Und wenn die Aufnahmetaste eines Smartphones dazu dient, Mechanismen der Kapitalmacht zu erfassen und die Betroffenen darüber aufzuklären, dann ist das als Katharsis im 21. Jahrhundert legitim. Dieses fesselnd geschriebene Buch darf man nicht ignorieren.
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