Wie sich Bundeskanzler Willy Brandt um Israel und den Frieden im Nahen Osten bemühte
von Wolfgang Schmidt
Pünktlich zum 40. Jahrestag des ersten Israel-Besuchs eines amtierenden deutschen Kanzlers erschien am 9. Juni 2013 in der Welt am Sonntag ein Artikel von Michael Wolffsohn mit der Überschrift »Wie Willy Brandt die Friedenskarte verspielte«. Darin wird behauptet, der damalige Bundeskanzler hätte den Jom-Kippur-Krieg, der durch den Angriff Ägyptens und Syriens auf Israel am 6. Oktober 1973 ausgelöst wurde, verhindern können. Willy Brandt, heißt es da, treffe »objektiv« eine »Unterlassungsschuld«, weil er einer »Friedensinitiative« der israelischen Ministerpräsidentin Golda Meir die Hilfe versagt habe. Dabei beruft sich Wolffsohn vor allem auf im Jahr 2013 deklassifizierte Akten aus dem Staatsarchiv Israels, die seither im Internet zugänglich sind, sowie auf bereits editierte deutsche Dokumente aus den »Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland (AAPD)«.
Was ist dran an den Vorwürfen gegen Willy Brandt? Die gründliche Lektüre und Analyse der israelischen und deutschen Dokumente, insbesondere der im Willy-Brandt-Archiv überlieferten Papiere, zeigt: Die in der Welt am Sonntag erhobenen Anschuldigungen sind falsch und beruhen auf einer verzerrten Darstellung der historischen Fakten. Was sich 1973 tatsächlich abspielte und wie diese Vorgänge im Kontext des Nahost-Konflikts sowie der Nahostpolitik der Regierung Brandt/Scheel zu bewerten sind, ist das Thema dieses Aufsatzes.
Die Einladung an den Kanzler
Die Vorgeschichte des Israel-Besuchs von Willy Brandt begann im Herbst 1971, als der deutsche Bundeskanzler und die israelische Premierministerin in einen direkten persönlichen Austausch miteinander eintraten. Daran beteiligt war Günter Grass, der bei einer Reise nach Israel im November 1971 einen Brief von Brandt im Gepäck hatte, den der Schriftsteller persönlich an Golda Meir übergab. In dem Schreiben bedankte sich der Kanzler für die Glückwünsche der Ministerpräsidentin zum Friedensnobelpreis. Weiter teilte Brandt mit, dass er aufmerksam verfolge, ob und wie sich Ansätze zu einer dauerhaften Friedensregelung im Nahen Osten erkennen ließen. Er bot Frau Meir seine guten Dienste an: »(W)enn immer Sie meinen, dass ich für meine Überlegungen und Gespräche etwas wissen sollte, was über die offiziellen Verlautbarungen hinausgeht, zögern Sie bitte nicht, es mich wissen zu lassen.«
Die israelische Regierungschefin reagierte sehr erfreut auf dieses Schreiben. In einem Brief dankte sie Brandt Ende November 1971 für seine persönliche Bereitschaft, informiert zu werden und zu helfen. Im Gegensatz zum Kanzler schätzte Meir jedoch die Möglichkeit sehr gering ein, die Großmächte in eine Lösung des Nahost-Konflikts einzubeziehen. Insbesondere lehnte sie ein Engagement der EG-Staaten strikt ab, die sich erstmals im Mai 1971 zum Nahen Osten geäußert hatte. Für die Premierministerin war der einzig gangbare Weg zum Frieden, dass die arabischen Nachbarn, allen voran Ägypten, ohne Vorbedingungen direkt mit Israel verhandelten und den jüdischen Staat anerkannten. Solange Ägypten aber den israelischen Rückzug auf die Grenzen von 1967 zur Voraussetzung für Verhandlungen machte, sah Meir überhaupt keine Chance für irgendwelche Abkommen, wie sie Brandt mitteilte.
Die Regierung in Jerusalem war generell dagegen, sich zum vollständigen Rückzug aus den im Sechs-Tage-Krieg 1967 besetzten arabischen Gebieten zu verpflichten. Dabei berief man sich auf den englischen Text der UNO-Sicherheitsratsresolution 242, in dem vom Rückzug »aus besetzten Gebieten« (»from territories occupied«) die Rede war. Im Unterschied zur französischen Fassung (»des territoires occupés«) fehlte der bestimmte Artikel, was Israel dahingehend auslegte, nicht alle besetzten Gebiete räumen zu müssen. Im März 1971 hatte Frau Meir gegenüber der Londoner Times ihre Vorstellungen für eine künftige Grenzregelung dargelegt. Die Golan-Höhen, Ost-Jerusalem und Teile des Sinai würden auf keinen Fall geräumt werden, verkündete sie. Auf der Halbinsel beanspruchte Meir das an der Südostküste gelegene Sharm el-Sheikh und einen Zugang dorthin. Darüber hinaus verlangte sie, die Grenze um den Hafen von Eilat am Roten Meer neu auszuhandeln und den Gaza-Streifen von Ägypten abzutrennen.
Mit ihrer unnachgiebigen Haltung stieß die israelische Ministerpräsidentin auch bei befreundeten Staaten und Organisationen zunehmend auf Widerspruch; nicht zuletzt im Kreis der Sozialistischen Internationale (SI), zu der die von Frau Meir angeführte Arbeitspartei gehörte. Aus diesem Grund bat sie Willy Brandt Ende November 1971, ein informelles Treffen mit sozialdemokratischen/ sozialistischen Parteiführern einzuberufen, um miteinander über die Lage im Nahen Osten zu sprechen. Der Kanzler und SPD-Vorsitzende zögerte nicht, das gewünschte Gespräch zu arrangieren. Es fand Ende Juni 1972 am Rande des SI-Kongresses in Wien statt.
Wie sehr Golda Meir am weiteren Austausch mit Willy Brandt gelegen war, lässt sich an dem Schreiben ablesen, das der israelische Botschafter Eliashiv Ben-Horin am 8. Februar 1972 in Bonn überbrachte. Darin sprach die Premierministerin die »besonders herzliche Einladung« (»most cordial invitation«) an den Bundeskanzler aus, »zu einem Termin Ihrer Wahl« (»at a time of your choice«) nach Israel zu kommen. Das vorhergehende Prozedere hatte allerdings nicht den üblichen diplomatischen Gepflogenheiten entsprochen. Aufgrund von israelischen Zeitungsmeldungen war der deutsche Botschafter Jesco von Puttkamer am 31. Januar 1972 irrtümlich davon ausgegangen, dass eine Einladung bereits vorliege. Daraufhin musste die Bundesregierung erklären, dem sei nicht so und sie wisse auch nichts über entsprechende israelische Pläne. Als die von israelischer Seite schon in die Öffentlichkeit lancierte, aber mit Bonn nicht abgesprochene Einladung acht Tage später eintraf, zögerte Willy Brandt dennoch keinen Augenblick, sie anzunehmen, und unterrichtete umgehend die internationale Presse darüber. Mit Schreiben vom 9. März 1972 bestätigte er der israelischen Ministerpräsidentin dies auch offiziell.
Hinter seiner am 10. Februar 1972 gegenüber dem französischen Staatspräsidenten Georges Pompidou gemachten Bemerkung, durch die Einladung Frau Meirs befinde er sich »in einer schwierigen Lage«, stand indes kein Ressentiment gegen Israel, sondern die Sorge um den laufenden Normalisierungsprozess zwischen der Bundesrepublik und der arabischen Welt. »Friedlicher Ausgleich« und »Ausgewogenheit« waren die zentralen Begriffe der Nahostpolitik der sozial-liberalen Koalition, die »gute Beziehungen zu allen Staaten dieser Region« wünschte, wie Willy Brandt in seiner ersten Regierungserklärung als Bundeskanzler im Oktober 1969 betont hatte. Doch abgesehen vom Sonderfall Jordanien, zu dem der diplomatische Kontakt schon 1967 wiederhergestellt worden war, hatten bis Ende 1971 erst zwei arabische Staaten, nämlich Algerien und Sudan, die 1965 abgebrochenen Beziehungen mit Bonn wieder aufgenommen. Es dauerte bis Mitte März 1972, ehe die Arabische Liga ihren Mitgliedern freistellte, Botschafter mit der Bundesrepublik auszutauschen, was sieben arabische Staaten im Laufe des Jahres auch taten.
Die sozial-liberale Bundesregierung wollte zwar nicht mehr von »Sonderbeziehungen« mit Israel sprechen und hatte bei Amtsantritt als Ziel eine »Normalisierung« des deutsch-israelischen Verhältnisses ausgegeben. Aber vor allem der Bundeskanzler hob immer immer wieder den »besonderen Charakter« der Beziehungen mit Israel hervor, der »unauslöschlich« war: Der millionenfache Mord an den europäischen Juden. Mit seinem Kniefall vor dem Denkmal für die Helden des Warschauer Ghetto-Aufstands von 1943 setzte Brandt am 7. Dezember 1970 ein unvergessliches Zeichen, das auch für das deutsch-israelische Verhältnis von großer Bedeutung war. Mit dieser Geste bekannte sich der Kanzler stellvertretend für seine Landsleute zu Deutschlands Schuld an der Shoa und zur bleibenden historischen Verantwortung aller Deutschen. In einer Rede anlässlich der Eröffnungsveranstaltung der »Woche der Brüderlichkeit« am 21. März 1971 in Köln unterstrich er: »Niemand ist aus der Haftung der Geschichte entlassen.«
Vor diesem Hintergrund, daran ließ Willy Brandt keinen Zweifel, konnte die Bundesrepublik im Nahost-Konflikt keine völlig neutrale und schon gar keine anti-israelische Haltung einnehmen. »Israel ist – daran ändern auch die Schlagworte radikaler Gruppen nichts – der grandiose Versuch, einem Volk von weithin Heimatlosen eine gesicherte Heimat zu schaffen«, erklärte Brandt in seiner Kölner Rede und bekräftigte, dass »wir (...) das Lebensrecht Israels nicht in Frage stellen lassen können«. Das war die unumstößliche Prämisse für seine Zusicherung, die Bundesregierung werde »mit der gebotenen Bescheidung« das ihre tun, »den Willen zum friedlichen Ausgleich im Spannungsfeld des Nahen Ostens zu ermutigen«.
Die Annäherung der Bundesrepublik an die arabischen Staaten, das betonten Brandt und Außenminister Walter Scheel mehrfach, konnte sich »nie gegen Israel« richten und durfte »nie die guten Beziehungen zu Israel belasten«. Obgleich die Formel von den »normalen Beziehungen mit besonderem Charakter« der israelischen Regierung missfiel, wirkte sich die sozial-liberale Nahostpolitik keineswegs zum Nachteil des jüdischen Staates aus. Bonn setzte beispielsweise die laufende Wirtschaftshilfe für Israel in Höhe von 140 Mio. DM pro Jahr fort und weitete die Staatsbürgschaften für private Kredite in Infrastrukturprojekte aus. Für die wirtschaftlichen Interessen Israels machte sich die Bundesrepublik auch in der EG stark.
Obwohl er sich von Jerusalem unter Druck gesetzt fühlte, war es für Willy Brandt »angesichts der deutschen Vergangenheit« ausgeschlossen, Golda Meirs Einladung abzulehnen, wie er den britischen Premierminister Edward Heath am 20. April 1972 wissen ließ. Der Kanzler war fest entschlossen, in der zweiten Jahreshälfte Israel zu besuchen. Wegen der Neuwahlen, die in Folge des am 27. April 1972 gescheiterten konstruktiven Misstrauensantrags und des Patts im Bundestag für den 19. November 1972 angesetzt wurden, musste die Reise jedoch verschoben werden. Beim SI-Kongress in Wien Ende Juni 1972 versicherte Brandt Frau Meir, er werde so schnell wie möglich nach den Bundestagswahlen nach Israel kommen.
In Folge des Anschlags palästinensischer Terroristen auf die israelische Mannschaft bei den Olympischen Spielen in München am 5. September 1972, der durch die Inkompetenz und das chaotische Agieren der deutschen Sicherheitskräfte mit einer Katastrophe geendet hatte, gerieten die Beziehungen zwischen Bonn und Jerusalem jedoch in eine schwere Krise. Regierung und Öffentlichkeit in Israel waren vor allem darüber empört, dass die Bundesrepublik Ende Oktober 1972 die drei überlebenden palästinensischen Attentäter freiließ und damit der Forderung von PLO-Terroristen nachkam, die eine Lufthansa-Maschine mit 20 Menschen an Bord entführt hatten.
Nach dem großen Wahlsieg von SPD und FDP und der Wiederwahl Brandts nahmen die Planungen für die aufgeschobene Israel-Reise dennoch Konturen an. Golda Meir wollte den Kanzlerbesuch unbedingt und versicherte der deutschen Seite, die zweifelte, ob die Reise nicht zu früh käme, es werde keine Proteste in Israel geben. Am 2. April 1973 wurde der Termin (7.-11. Juni 1973) offiziell bekanntgegeben.
Die Bonner Haltung im Nahost-Konflikt im Vorfeld des Israel-Besuchs
Die bevorstehende Israel-Reise weckte im Ausland gewisse Hoffnungen. So wünschte sich Hafez Ismail, der Sonderberater des ägyptischen Präsidenten, dass Brandt seinen Einfluss einsetzen werde, »die israelische Führungsspitze zu einer flexibleren Haltung zu bewegen«. In der Unterredung am 1. März 1973 in Bonn warnte der Bundeskanzler den Gast aus Kairo jedoch vor überzogenen Erwartungen an seine Person, seine Regierung und die Europäer. Eine deutsche Führungsrolle in Europa kam für ihn generell nicht in Frage. Wegen »bestimmte(r) Bürden aus der Vergangenheit« sei es auch nicht so einfach, die Haltung der Bundesrepublik im Nahost-Konflikt als »konstruktive Neutralität« zu bezeichnen.
Brandt ließ ferner durchblicken, dass er direkte Gespräche zwischen Ägypten und Israel für nötig hielt. Eine Lösung müsste »unter das Dach der Vereinten Nationen gebracht werden. Das bedeute nicht, dass das Herbeiführen einer Lösung operationell über die Vereinten Nationen geschehen müsse«. Doch damit und mit seinen Zweifeln an der Position der Kairoer Regierung, die auf Maximalforderungen beharrte und Zwischenlösungen ablehnte, fand er keinen Anklang bei Ismail. Der Ägypter sah in der »Philosophie« der deutschen Ostpolitik kein Vorbild für sein Land.
Im Frühjahr 1973 waren die Fronten in Nahost verhärteter denn je. Die Lage sei außerordentlich gefährlich, berichtete der jugoslawische Präsident Tito am 18. April während eines Vier-Augen-Gesprächs mit Bundeskanzler Brandt auf der Adriainsel Brioni. Die Araber bereiteten sich auf die Rückeroberung der besetzten Gebiete vor und wollten Israel vernichten, so Tito. Vor allem die Amerikaner müssten etwas unternehmen, forderte er. Brandt nahm diese Warnungen sehr ernst und machte den US-Präsidenten bei einem Treffen im Weißen Haus Anfang Mai 1973 auf Titos Sorgen aufmerksam. Richard Nixon aber sah »im Augenblick (…) keine realen Erfolgschancen«, durch amerikanischen Druck etwas zu bewegen. Eine Einflussnahme sei erst möglich, wenn einmal ein Verhandlungsprozess begonnen habe, der allerdings nur eingeleitet werden könne, wenn beide Seiten keine Vorbedingungen stellten, fasste Brandt in einem Schreiben an Tito vom 7. Mai 1973 die Position des amerikanischen Präsidenten zusammen. Der Bundeskanzler bat den jugoslawischen Staatschef, Präsident Sadat diese Gesichtspunkte nahe zu bringen. »Eine positive Haltung Kairos würde es auch mir erleichtern, entsprechende Gespräche im Juni bei meinem Aufenthalt in Israel zu führen«, fügte Brandt hinzu.
Doch Ägypten blieb bei seiner Forderung, dass Israel sich zuerst zur Räumung aller besetzten Gebiete verpflichten müsse, bevor es zu Verhandlungen kommen könne. Diese Erfahrung musste auch der deutsche Außenminister, der vom 20. bis 25. Mai 1973 Ägypten, Jordanien und Libanon besuchte, bei seinen Gesprächen in Kairo machen. Gegenüber seinem ägyptischen Amtskollegen Mohammed al-Zayyat betonte Walter Scheel, dass »eine Lösung des Nahost-Problems ohne ›preliminary talks‹ nicht zu erwarten sei«. Aber mit seinen Ratschlägen biss er auf Granit. Zayyat lehnte »Verhandlungen ohne Vorbedingungen« entschieden ab. Diese Formel sei eine »Erfindung Israels«, um auf der Grundlage der »gegenwärtigen Besitzverhältnisse« verhandeln zu können. »Ägypten sei nicht bereit, Gebietsabtretungen überhaupt zu diskutieren«. Zayyat stellte fest, dass »jedweder Kontaktaufnahme der israelische Rückzug oder zumindest die Zusage des Rückzuges vorausgehen müsse«. Ägyptens Staatspräsident gab sich ebenfalls absolut unnachgiebig.
Nach seiner Rückkehr plädierte Scheel bei einem Gespräch zwischen Bundeskanzler Brandt und dem britischen Premierministerin Edward Heath am 29. Mai 1973 in Bonn für eine neue Nahost-Mission unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen. Über indirekte Verhandlungen sollte ein Prozess in Gang gesetzt werden, der vielleicht doch zu direkten Gesprächen führen könnte. Brandt nahm die Idee einer neuen Nahost-Initiative der UNO positiv auf und regte unter Hinweis auf ein Schreiben Titos vom 22. Mai 1973 an, die Mission könnte aus »einem Vermittler und Vertretern der Vier Mächte bestehen«.
Die Israel-Reise des Bundeskanzlers
Am Nachmittag des 7. Juni 1973 landeten der Bundeskanzler und seine Delegation auf dem Flughafen Lod in Tel Aviv. Premierministerin Meir und Außenminister Eban empfingen den Staatsgast aus Deutschland mit militärischen Ehren. Anschließend besuchten Brandt und seine Begleiter die Shoa-Gedenkstätte Yad Vashem, wo er einen Kranz niederlegte und Verse aus dem Psalm 103 auf Deutsch vorlas. Am Abend kam er dann im Haus der Ministerpräsidentin in Jerusalem zu einem ersten Vier-Augen-Gespräch zusammen.
Über diese Unterredung zwischen den beiden Regierungschefs liegen nur handschriftliche Notizen Willy Brandts und eine kurze, fragmentarische Zusammenfassung von israelischer Seite vor. Laut dieser Zusammenfassung informierte er Frau Meir insbesondere über das, was ihm zuletzt über den Nahen Osten zugetragen worden war. Eine Idee, die die Deutschen vernommen hätten, laute »Souveränität gegen Sicherheit«. Die Ministerpräsidentin bestätigte, sie habe davon gehört, doch Sadat habe auch dies bereits abgelehnt. Des Weiteren wies Brandt auf Titos Vorschlag für eine neue Nahost-Mission der UNO hin. Anschließend gab Frau Meir aus ihrer Sicht einen Überblick über die Lage im Nahen Osten. Die Wurzel des Problems sei, unterstrich die Premierministerin, »dass die Araber uns hier nicht haben wollten«. Zum Palästinenserproblem erklärte sie, in Wirklichkeit bedeute es, »dass die Palästinenser uns ersetzen würden«. Brandt antwortete darauf knapp, er verstehe das, womit er nichts anderes als sein Verständnis und seine Unterstützung für das israelische Drängen nach Anerkennung des Existenzrechts des jüdischen Staates zum Ausdruck brachte.
Am Vormittag des folgenden Tages fand ein Delegationsgespräch statt, an dem auch die beiden Regierungschefs und der israelische Außenminister teilnahmen und das sich zunächst den Beziehungen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Israel widmete. Die Befürchtungen Abba Ebans, eine gemeinsame Stellungnahme der Europäer zum Nahen Osten werde zu einer unausgewogenen Politik gegenüber Israel führen, versuchte Willy Brandt einmal mehr zu zerstreuen. Wie Eban dem israelischen Kabinett am 10. Juni 1973 berichtete, habe der Bundeskanzler eine europäische Nahost-Initiative abgelehnt und Versuche in diese Richtung vereitelt. Zudem habe Brandt versprochen, auch weiter dafür zu sorgen, dass Israel keine Nachteile aus der Erweiterung der EG entstünden, und sich für das von Israel gewünschte Verhandlungsmandat für eine Freihandelszone im Mittelmeerraum einzusetzen.
Erhebliche Meinungsunterschiede wurden indes deutlich, als die Frage angeschnitten wurde, welche Rolle die Vereinten Nationen im Nahost-Konflikt spielen könnten. Während Meir und Eban eindringlich auf die anti-israelische Mehrheit in der Weltorganisation verwiesen, erschien Brandt das Dach der UNO »für die Einleitung von Friedensbemühungen gleichwohl als besonders geeignet. Auf diese Weise könne es vielleicht zu einem ersten Dialog zwischen den Konfliktparteien kommen, der später in direkte Verhandlungen übergehe.« Für das israelische Streben nach direkten Gesprächen zeigte der Bundeskanzler nichtsdestoweniger Verständnis. Das sei in letzter Konsequenz die beste Methode. Um einen Anfang eines Verhandlungsprozesses herbeizuführen, hielt er allerdings eine Einbeziehung der USA und der Sowjetunion für hilfreich und regte daher an, die vom Schweden Gunnar Jarring geleitete UNO-Mission wiederaufzunehmen und durch eine beratende Gruppe mit Vertretern der zwei Großmächte oder zusätzlich weiterer Staaten zu verstärken.
Doch diese Idee lehnte die israelische Regierung entschieden ab. »Israel könne die Entscheidung über Fragen, bei denen es um Sein oder Nichtsein ginge, nicht an andere abgeben«, erklärte Frau Meir sehr direkt. Wenn es darauf ankomme, stehe ihr Land ganz allein da, brachte die Premierministerin die israelische Sicht der Dinge auf den Punkt. Brandt gab darauf zu bedenken, dass der Nahe Osten einen »organisierten Frieden« brauche, zu dem mehr als nur ausgehandelte Grenzen gehörten. Ob man wirklich so pessimistisch sein müsse, dass kein arabischer Führer Israel einen Platz in der Region einräumen wolle, fragte er. Darauf antwortete Meir mit unüberhörbarer Schärfe, in den arabischen Ländern bestehe immer noch die Absicht, Israel zu vernichten. Dennoch sei ihr Land bereit, ein Friedensabkommen mit Ägypten zu schließen, auch wenn Israel nicht daran glaube, dass Sadat sich mit der Existenz des jüdischen Staates abgefunden habe. »Allerdings denke Israel nur an ein Friedensabkommen unter Wahrung aller israelischen Sicherheitsgesichtspunkte«, betonte Meir mit Nachdruck.
Eine israelische Friedensinitiative?
Am Nachmittag des 8. Juni konnte sich Willy Brandt ein wenig entspannen. Er besuchte den am See Genezareth gelegenen Kibbuz Ginossar. Dort führte der Kanzler auch ein Gespräch mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Yigal Allon, der den Inhalt der Unterredung sogleich telefonisch an Staatssekretär Mordechai Gazit durchgab. Brandt teilte Allon demnach mit, Scheel und er seien überzeugt, dass Sadat einen Weg zu einer politischen Lösung und zum Frieden suche. Die Ägypter seien offen für Vorschläge im Hinblick auf substantielle Sicherheitsarrangements, solange die ägyptische Souveränität im Sinai gewahrt bliebe. Sie seien bereit, in dieser Angelegenheit weitgehende Schritte zu unternehmen, berichtete der Bundeskanzler, der sich bei diesen Aussagen auf seinen Außenminister stützte. Es gehe um die Behandlung regionaler Probleme ohne vorherige Bestimmung des Grenzverlaufs und um Sicherheitsarrangements. Brandt kündigte Allon gegenüber an, diesen Punkt mit Frau Meir am folgenden Tag besprechen zu wollen.
Die Thematik des zweiten Vier-Augen-Gesprächs zwischen dem Bundeskanzler und der Premierministerin, das am Abend des 9. Juni 1973 stattfand, war somit vorgezeichnet. Es widmete sich ausschließlich der Nahost-Problematik. Ein Wortprotokoll oder eine ausführliche Aufzeichnung der Unterredung scheint es leider nicht zu geben. Neben der schon erwähnten handschriftlichen Notiz Brandts, in der er seine beiden Begegnungen mit Meir in Stichworten zusammenfasste, existiert lediglich ein von israelischer Seite angefertigter kurzer Vermerk. Er beinhaltet nur zehn Absätze und gibt fast ausschließlich Äußerungen von Frau Meir wieder. Darin heißt es, die Ministerpräsidentin habe klargestellt, dass niemand die Araber in ihrer Weigerung bestärken dürfe, mit Israel zu verhandeln. Wer bei ihnen die Illusion erzeuge, eine Lösung könne durch Kräfte von außen erzwungen werden, erschwere oder verhindere eine friedliche Annäherung der Konfliktparteien.
Ferner wurde in diesem Vermerk notiert: »Die Ministerpräsidentin meinte gegenüber Brandt, er könne Sadat sagen, er, Brandt, sei davon überzeugt, dass wir wirklich Frieden wollen, denn wir wollen weder den ganzen Sinai noch den halben Sinai oder den größten Teil des Sinai.« Und: »Brandt kann Sadat gegenüber erklären, dass wir von ihm nicht erwarten, offiziell Verhandlungen mit uns aufzunehmen und dass wir bereit sind, Geheimverhandlungen zu beginnen etc.« Willy Brandt hielt in seiner Notiz dazu fest: »Wir könnten Kairo wissen lassen: – es besteht Gesprächsbereitschaft – wann, wo, wer ?«
Stellten die Äußerungen Meirs eine israelische »Friedensinitiative« dar, die sogar ein Angebot »Land für Frieden« enthielt, wie Michael Wolffsohn erklärt? Bei näherem Studium der verfügbaren Quellen müssen gegen diese These erhebliche Zweifel erhoben werden. Der Zusammenhang, in dem die Ministerpräsidentin ihre Idee vorbrachte, spricht für eine andere Interpretation. Offenkundig war Willy Brandt – wie gegenüber Ygal Allon angekündigt – in seinem zweiten Vier-Augen-Gespräch mit Golda Meir auf die Kairoer Eindrücke des deutschen Außenministers zurückgekommen. Denn am 10. Juni 1973 berichtete Frau Meir ihrem Kabinett eingehend von den Ausführungen Brandts, wonach Scheel überzeugt sei, »dass Sadat irgendeine Friedensregelung ohne Krieg erreichen möchte«. Darauf habe sie ihrem Gast entgegnet: »Bitteschön, da sehen wir kein Problem. (...) Wenn Herr Scheel einen solchen Eindruck von Sadat gewonnen hat, dann soll er doch bitte zu Sadat gehen und ihm sagen, Israel sei zu einem Treffen bereit, selbst wenn er damit nur einer von vielen sein sollte, die in dieser Sache mitmischen und etwas anderes als eine direkte Begegnung vorschlagen.«
Mit »er« war wohl Brandt selbst gemeint, da Frau Meir unmittelbar vor der Kabinettssitzung Verteidigungsminister Moshe Dayan das Vier-Augen-Gespräch mit dem Kanzler vom Vortag so geschildert hatte: »Ich sagte ihm, bestellen Sie Ismail zu sich und sagen Sie ihm, er soll mit uns sprechen.« Es gehe darum, so begründete sie diesen Schritt gegenüber Dayan, dass Brandt nicht den Eindruck bekomme, Israel wäre nicht zum Frieden bereit. Aus Meirs Darlegungen wird ersichtlich: Ihre Bitte an Brandt war primär keine israelische Friedensinitiative, sondern die trotzige Antwort auf die von deutscher Seite wiederholt vorgebrachte Einschätzung, Ägypten sei gesprächsbereit und mit internationaler Unterstützung könnte es vielleicht zu Verhandlungen kommen, wenn Israel sich bewege. Die Ministerpräsidentin drehte den Spieß einfach um: Sie betonte die israelische Verhandlungsbereitschaft und forderte den Bundeskanzler auf, genau das Kairo mitzuteilen und somit die Probe aufs Exempel zu machen, ob die Ägypter direkte Gespräche mit Israel führen wollten – und nur solche kamen für sie in Frage.
Frau Meir bat Brandt um Übermittlung einer Nachricht an Ägypten. Es ging – und das ist ein wichtiger Unterschied – eben nicht um aktive Vermittlung zwischen beiden Seiten, die der Deutsche nach wie vor ablehnte. Von den diplomatischen Bemühungen Dritter schien die israelische Ministerpräsidentin ohnehin nicht sonderlich viel zu halten, insbesondere von Titos Vermittlungsversuchen, auf die Brandt zu sprechen kam. Der Kanzler wurde von ihr auch darüber informiert, dass die Ägypter auf bisherige Kontaktversuche der Israelis, die z. B. über den rumänischen Staats- und Parteichef Ceauşescu gelaufen waren, nicht reagiert hatten.
Meirs Aussage gegenüber Brandt, »weder den ganzen Sinai noch den halben Sinai oder den größten Teil des Sinai« behalten zu wollen, war definitiv kein Zugeständnis an Ägypten. Es handelte sich vielmehr um die bekannte Forderung Israels nach einer Grenzänderung. Auch wenn Israel bezüglich des Sinai ›nur‹ einen kleinen Teil der Fläche der Halbinsel dauerhaft für sich beanspruchte, war und blieb das für Kairo unannehmbar. Im Gespräch mit dem Bundeskanzler ließ Meir an ihrer unveränderten Haltung keinen Zweifel: Es könne gegenüber Jordanien, Syrien und Ägypten keine Rückkehr zu den bis zum 4. Juni 1967 bestehenden Grenzen geben. Israel wolle zwar nicht auf der seit dem Ende des Sechs-Tage-Kriegs geltenden Waffenstillstandslinie verharren, aber der Verlauf der Grenze müsse zwischen den beiden Linien liegen. Darüber sei Israel bereit zu verhandeln. Verteidigungsminister Dayan teilte sie am 10. Juni 1973 mit, dass Brandt die Weigerung Israels, zu den früheren Grenzen zurückzukehren, nicht in Frage stelle und die israelische Interpretation der UNO-Resolution 242 teile. In diesem Punkt zeigte sich der Bundeskanzler also ausgesprochen israelfreundlich.
Im Grunde startete die Ministerpräsidentin eine diplomatische Schein-Offensive, um den Vorwurf mangelnder Flexibilität abzuwehren angesichts eines Angebots, das Hafiz Ismail, der Berater des ägyptischen Präsidenten, bereits Ende Februar 1973 bei einem Geheimtreffen mit Henry Kissinger in den USA präsentiert hatte. Anwar as-Sadat strebte demnach eine stufenweise Lösung des ägyptisch-israelischen Konflikts sowie eine allgemeine Friedensregelung unter Beteiligung aller Staaten in der Region an. Kern dieser Initiative war jene Formel »Souveränität gegen Sicherheit« gewesen, die Willy Brandt bei seiner ersten Begegnung mit Golda Meir am 7. Juni 1973 erwähnt hatte.
In mehreren Gesprächen mit Kissinger hatte Ismail davon gesprochen, »die Souveränität Ägyptens mit der Sicherheit Israels zu verknüpfen«. Im Gegenzug für einen Abzug aus dem Sinai, wobei israelische Sicherheitsinteressen berücksichtigt werden sollten, war Ägypten zur Anerkennung der Existenz und der territorialen Integrität Israels sowie zur Beendigung des Kriegszustands bereit. Prinzipiell hatte Ismail dabei einer Demilitarisierung von Teilen des Sinai zugestimmt und sich offen gezeigt für die Stationierung internationaler Truppen an einem oder zwei strategischen Punkten. Die alles entscheidende Bedingung aber war für die Ägypter, dass Israel die ägyptische Souveränität über den ganzen Sinai anerkannte und der Rückkehr zu den Grenzen von 1967 zustimmte. Kairo drängte auf eine Vereinbarung über einen vollständigen israelischen Abzug von der Halbinsel bis Ende 1973.
Die amerikanische und israelische Reaktion auf diese Initiative war zur großen Enttäuschung Sadats jedoch ernüchternd ausgefallen. Kissinger, der die Israelis sofort informiert hatte, bezeichnete das Angebot als nicht ausreichend, um Gespräche in Gang zu setzen. Golda Meir wiederum unterrichtete die meisten Minister ihrer Regierung nicht einmal von dem ägyptischen Vorstoß, sondern nur ihren engsten Beraterkreis. Doch die Rückkehr zu den Grenzen von 1967 und damit auch die vollständige Rückgabe des Sinai kamen für die israelische Ministerpräsidentin und Verteidigungsminister Dayan nicht in Frage. Diesen Preis für den Frieden wollten sie nicht bezahlen und sie spielten daher auf Zeit. Man sah die Möglichkeit eines Krieges, wartete aber ab, im Vertrauen auf die eigene Stärke und im Gefühl militärischer Überlegenheit.
Auch Moshe Dayan, der mit Willy Brandt kurz vor dessen Abreise am 11. Juni 1973 zusammentraf, beeindruckte den Kanzler durch scheinbare Kompromissbereitschaft: »Er sei bereit, militärische Linien gegen viel weniger günstige politische Linien einzutauschen. Er sei bereit, militärische Sicherheit gegen politische Sicherheit zu tauschen.« Im Ergebnis meinte der Verteidigungsminister aber dasselbe wie seine Regierungschefin: Eine vollständige Rückgabe des Sinai an Ägypten war ausgeschlossen. Zugleich warb er um Unterstützung für ein anderes Vorhaben. Die Palästinenserfrage – die nach israelischer Lesart nicht so heißen durfte, weil es angeblich kein Volk der Palästinenser gab, wie Frau Meir im April 1973 erklärte hatte – sollte dadurch gelöst werden, dass man die palästinensischen Flüchtlinge in den Staaten ansiedelte und integrierte, wo sie seit 1948 lebten. Jordanien setze dies bereits um, behauptete Dayan.
Der Verweis auf das jordanische Beispiel korrespondierte mit einer Mitteilung, die Golda Meir Willy Brandt zuvor unter vier Augen anvertraut hatte: Die Premierministerin unterhielt zu König Hussein von Jordanien geheime Kontakte. Dass der deutsche Kanzler darüber unterrichtet wurde, war wirklich außergewöhnlich, ja sensationell. Denn damit gab Meir ein Staatsgeheimnis ersten Ranges preis. Offenbar wollte sie ihrem Gast unbedingt beweisen: Jerusalem verlangte nicht nur direkte Gespräche mit den arabischen Nachbarn, es praktizierte sie bereits. Es war der israelischen Regierungschefin außerordentlich wichtig, dass Willy Brandt kurz vor seinem Abflug öffentlich bekundete, vom Friedenswillen Israels überzeugt zu sein.
Diesen Befund stellte der Kanzler auch nach seiner Rückkehr in die Bundesrepublik in gleichlautenden Briefen an US-Präsident Nixon und Generalsekretär Breschnew vom 13. Juni 1973 heraus: »Ich fühle mich durch die zahlreichen und ernsthaften Versicherungen des israelischen Friedenswillens ermutigt. Die israelischen Verantwortlichen sprechen sich auch weiterhin mit Nachdruck für ein direktes Verhandeln mit ihren arabischen Nachbarn aus.« Er habe darauf hingewiesen, so Brandt weiter, dass die Aufnahme eines Dialogs durch andere Staaten – insbesondere durch die USA und die Sowjetunion – erleichtert werden könnte.
Die Übermittlung der israelischen Bereitschaft zu direkten Gesprächen mit Ägypten
Wie der Kanzler am 18. Juni 1973 vor dem Bundestag erklärte, war die Bundesregierung im Rahmen ihrer ausgewogenen Nahostpolitik bereit, zum Frieden zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn beizutragen. Bonn könne aber nicht die Aufgaben eines Vermittlers übernehmen, betonte Brandt dabei zum wiederholten Male. Eine »Mittlerfunktion«, die ihm angetragen worden sei, habe er abgelehnt, berichtete er vertraulich dem französischen Staatspräsidenten Pompidou drei Tage später. Brandt hatte sich hingegen dazu bereit erklärt, »als Übermittler der Standpunkte tätig zu sein. Frau Meir habe dazu geäußert, sie sei nicht sicher, ob bei solchem Vorhaben irgend etwas herauskäme. (…) Auch er selbst sei in dieser Frage nicht besonders optimistisch.«
Ungeachtet der sehr gedämpften Erwartungen hatte sich Willy Brandt sofort daran gemacht, die Führung in Kairo über die Bereitschaft Israels zu direkten Gesprächen zu informieren. Noch am Abend seiner Rückkehr sprach er mit Außenminister Scheel. Vier Tage später, am 15. Juni 1973, gab Staatssekretär Paul Frank dem deutschen Botschafter in Kairo, Hans Georg Steltzer, die Anweisung, Hafiz Ismail, dem Sicherheitsberater des ägyptischen Präsidenten ein Treffen mit Frank in der Schweiz vorzuschlagen, um ihn über die Ergebnisse der Kanzlerreise zu unterrichten. Die Begegnung sollte an Franks Urlaubsdomizil stattfinden. Am 18. Juni vermeldete Steltzer, Ismail sei grundsätzlich zu einem Treffen Anfang Juli bereit. Sadats Berater, der selten ins Ausland reiste, hatte jedoch Bedenken gegen den Ort der Begegnung. Er fürchtete, sein Erscheinen würde in der Schweiz nicht unbemerkt bleiben. Die Diskretion könne bei einem Treffen in der Bundesrepublik oder in Ägypten besser gewahrt werden. Nach Steltzers Eindruck legte Ismail Wert darauf, dass die Angelegenheit Dritten nicht bekannt würde. Deshalb regte der Botschafter intern an, die Gespräche in Ägypten abzuhalten. So ließe sich die Vertraulichkeit am besten sichern.
Vor diesem Hintergrund fällt der von Wolffsohn erhobene Vorwurf, Brandt habe die von Meir »als Chefsache« geplante »Friedensinitiative« »in einen unverbindlichen Behörden- und Beamtenakt« verwandelt, in sich zusammen. Ein Treffen zwischen dem deutschen Bundeskanzler und dem ägyptischen Präsidentenberater, das standesgemäß nur in Bonn hätte stattfinden können, kam ebenso wenig in Frage wie eine Reise des Bundesaußenministers nach Ägypten. Beides hätte sich noch weniger verbergen lassen als eine Begegnung zwischen Frank und Ismail, um deren Geheimhaltung der Ägypter bereits fürchtete.
Am Ende blieb nur die Möglichkeit übrig, sich in Kairo zu treffen. Dorthin konnte der deutsche Staatssekretär aber nicht reisen, da seine Ärzte ihm rieten, den Urlaub, den sie ihm verordnet hatten, nicht zu unterbrechen. Um keine Zeit zu verlieren, wurde Paul Frank schließlich vom Leiter der Politischen Abteilung im AA, Ministerialdirektor Lothar Lahn, vertreten, der beim Kanzlerbesuch in Israel ebenfalls zur deutschen Delegation gehört hatte. Lahn, ein sehr erfahrener Diplomat, war durch seine Tätigkeit als Dienststellenleiter in Kairo von 1966 bis 1969 mit den Verhältnissen in Ägypten gut vertraut.
Am 28. Juni 1973 teilte Willy Brandt Frau Meir in einem Schreiben mit, dass »demnächst eine Übermittlung an eine hohe Stelle in Kairo« beabsichtigt sei, womit er die Mission meinte, zu der Ministerialdirektor Lahn tags darauf aufbrach. (Wolffsohn zitiert diesen Brief falsch, wenn er schreibt, Brandt habe Meir informiert, »in naher Zukunft‘ werde eine ›hochstehende Persönlichkeit in Kairo eine Mitteilung übergeben‹«.) In diesem Schreiben berichtete der Kanzler der israelischen Ministerpräsidentin auch davon, dass er nach seiner Rückkehr, wie er es ihr gegenüber schon angedeutet habe, seine »positiven Eindrücke über den Friedenswillen Ihrer Regierung sowohl Präsident Nixon als auch Generalsekretär Breschnew und einigen anderen befreundeten Staatsmännern« habe übermitteln können.
Geschah die Unterrichtung der USA und der Sowjetunion, wonach Israel zum Frieden bereit sei, gegen den Willen der israelischen Regierung? Michael Wolffsohn wirft Willy Brandt vor, »Israels Führung (…) objektiv getäuscht« zu haben, weil er »die Großmächte ins Spiel brachte«, und fragt, ob man das »als Sabotage, Gedankenlosigkeit, Fahrlässigkeit, Unfähigkeit, gar Dummheit bezeichnen« soll. Eine solche Bewertung ist absurd. Das zeigen nicht zuletzt die israelischen Reaktionen. Frau Meir bedankte sich am 29. Juli 1973 bei Brandt ausdrücklich dafür, dass er Israels Friedenswillen international so hervorgehoben hatte. Bereits am 24. Juni 1973 hatte Außenminister Eban in einer Sitzung des israelischen Kabinetts darüber berichtet, Brandt sei nach seinem Besuch »so begeistert gewesen, dass er sogar Breschnew und Nixon geschrieben habe, um ihnen mitzuteilen, dass Israel nach Frieden strebe«. Diese Tat sei nicht zu unterschätzen, betonte Eban, »denn dieser Mann hat eine besondere persönliche Eigenschaft. Gilt er doch als Experte in Friedensangelegenheiten, ja als Professor im Fach Bereitschaft zum Frieden.«
Doch Ägyptens Führung zeigte sich vom Brandtschen Gütesiegel für Israels Friedenswillen völlig unbeeindruckt. Ministerialdirektor Lahn und Botschafter Steltzer trafen am 30. Juni 1973 zum Meinungsaustausch mit Hafiz Ismail in Kairo zusammen. Dabei teilte der Bonner Emissär mit, dass »Premierminister Golda Meir den Bundeskanzler gebeten habe, der ägyptischen Regierung die israelische Bereitschaft zu Gesprächen und persönlichen Kontakten zu übermitteln, die gleich wo stattfinden könnten. (…) Golda Meir habe im übrigen ihre Kompromißbereitschaft bekräftigt und ihre Überzeugung zum Ausdruck gebracht, dass eine Lösung des Nahost-Konflikts nur von den unmittelbar Beteiligten selbst und nicht von den Vereinten Nationen herbeigeführt werden könnte«. Wenn Lahn zugleich betonte, nur als Bote zu fungieren und nicht selbst Stellung zu nehmen, war dies nicht Ausdruck von mangelndem Interesse an der Sache oder fehlendem Eifer, sondern ein Gebot der Neutralität, die der Diplomat wahren musste. Ismail legte nämlich besonderen Wert darauf, dass mit der Unterredung »keinerlei Form einer indirekten Gesprächsführung mit der anderen Seite eingeleitet würde«.
Der Ägypter bedankte sich für die Art der Übermittlung und für die zusätzlichen Informationen. Für den israelischen Vorschlag fand Ismail jedoch nur herablassende Worte. Der Sicherheitsberater erkannte darin nur die Aufforderung zu Gesprächen über Gespräche (»talks about talks«) und fragte rhetorisch, worin denn die israelische Kompromissbereitschaft bestünde. Aus seiner Sicht stelle schon dieses Treffen einen Kompromiss Ägyptens oder zumindest ein Zugeständnis dar. »Solange Israel sich weigere, zu erklären, dass es zum Rückzug bereit sei, hätten Gespräche keinen Sinn, da klar sei, dass sie nur der Festigung des Status quo dienen würden.« Ismail war sehr verbittert und drohte offen mit Krieg: Wenn Europa und die Supermächte sich mit der Lage arrangierten, »dürfe man die arabischen Länder auch nicht hindern, die Lösung ihrer Schicksalsfrage notfalls mit militärischen Mitteln selbst in die Hand zu nehmen«.
Niemand konnte im Sommer 1973 darüber hinwegsehen: Die Gegensätze zwischen Ägypten und Israel waren unüberbrückbar. Aber nicht nur deshalb ist es völlig unverständlich, wenn Michael Wolffsohn Willy Brandt mangelndes Engagement attestiert, weil der Kanzler nach Lahns Rückkehr dem Auswärtigen Amt ausrichtete, »bis auf Weiteres nichts in dieser Sache« zu unternehmen. Was hätte Brandt sonst tun sollen? Lahn hatte den israelischen Botschafter Ben-Horin am 3. Juli 1973 über seine Gespräche in Kairo unterrichtet. Danach war es an der israelischen Seite zu sagen, ob und wie es mit den bundesdeutschen Botendiensten in Nahost weitergehen sollte.
Offensichtlich aber war Frau Meir an einer Fortsetzung der Kontaktbemühungen nicht interessiert. In dem Schreiben vom 29. Juli 1973, in dem sie Brandt dafür dankte, dass er internationalen Staatsmännern seinen Eindruck vom israelischen Friedenswillen übermittelt hatte, ging die Premierministerin nur beiläufig auf die Mission in Kairo ein. Sie begrüßte die Entscheidung des Kanzlers (»Your decision«), Ägypten über seine Einschätzungen in Bezug auf die Ziele und Bestrebungen Israels informiert zu haben. Zugleich bedauerte sie, »dass die unmittelbare ägyptische Reaktion auf Ihre Initiative so ablehnend war«.
Da Frau Meir den Kontaktversuch mit Ägypten explizit als Brandts Initiative bezeichnete, wird noch klarer: Man kann wahrlich nicht von einer israelischen Friedensinitiative sprechen. Umso weniger, als Anfang September 1973 der Parteitag der israelischen Arbeitspartei Richtlinien für die besetzten arabischen Gebiete verabschiedete (»Galili-Plan«), die den Bau von neuen Siedlungen vor allem in der Westbank vorsahen. Aber nicht nur dort. Im Nordosten des Sinai sollte eine Enklave jüdischer Siedlungen und eine Stadt entstehen, wodurch der Gaza-Streifen vom ägyptischen Territorium abgetrennt worden wäre.
Der geheime Austausch zwischen Meir und Brandt im Sommer 1973
Die israelische Regierung interessierte sich nicht so sehr für deutsche Mittlertätigkeiten in Nahost, sondern vielmehr dafür, die Bundesregierung für die Politik Israels einzunehmen. Das verdeutlicht ein weiteres Schreiben Meirs an Brandt vom 29. Juli 1973. Mit diesem Brief kam die Premierministerin auf die Information zurück, die sie Brandt unter vier Augen gegeben hatte, wonach Israel mit dem »Nachbarn im Osten« – gemeint war zweifellos Jordanien – »gute und besondere Beziehungen« unterhielt. Die dortige politische Führung sei entschlossen, so Meir, einen Kurs der ökonomischen Entwicklung einzuschlagen, bei dem Hunderttausende im Land lebende Flüchtlinge rehabilitiert und fest angesiedelt werden sollten. Bei ihrem jüngsten Treffen mit dem Staatsoberhaupt dieses Landes habe dieser zugegeben, das Flüchtlingsproblem zwanzig Jahre lang ignoriert zu haben. Um signifikante Fortschritte zu machen, wolle man schon bald ein großes Bauprogramm an neuen Orten beginnen. Die israelische Ministerpräsidentin berichtete weiter, der Nachbar hege große Hoffnungen, dafür finanzielle Hilfe aus Deutschland zu erhalten. Mit Nachdruck setzte sie sich bei Brandt dafür ein, die jordanischen Wünsche zu erfüllen.
Meir sponn also den Faden weiter, den Verteidigungsminister Dayan in seinem Gespräch mit Brandt am 11. Juni 1973 angefangen hatte: Die Lösung der Flüchtlingsfrage, sprich des Problems der Palästinenser, durch deren feste Ansiedlung in den Nachbarstaaten Israels, vornehmlich in Jordanien. Das Vertrauen, das die israelische Premierministerin dem deutschen Bundeskanzler entgegenbrachte, war wirklich außergewöhnlich groß. Brandt antwortete ihr bereits am 3. August 1973 mit einem kurzen Brief. Darin hieß es, er habe die Probleme, die Meir in ihrem Schreiben behandele, mit Außenminister Scheel erörtert. Dieser werde im Herbst Gelegenheit haben, mit der für diese Fragen zuständigen (jordanischen) Persönlichkeit über die Sache zu sprechen. »Ich hoffe, dass dann eine im Rahmen unserer Möglichkeiten liegende Lösung gefunden werden kann«, fügte der Kanzler hinzu. Über die prompte Reaktion zeigte sich Frau Meir hoch erfreut. Die Nachricht habe sie gerade noch rechtzeitig vor ihrem Treffen mit dem benachbarten Staatsoberhaupt erreicht, teilte sie Brandt am 9. August 1973 mit. Ein weiteres Mal hatte der Bundeskanzler also einem israelischen Wunsch entsprochen.
Die Rolle der Bundesrepublik während des Jom-Kippur-Kriegs im Oktober 1973
An Willy Brandts ständiger Bereitschaft, zum Frieden im Nahen Osten aktiv beizutragen, lassen die Quellen ebenso wenig Zweifel wie an seiner Solidarität mit Israel. Das gilt auch und besonders für sein Verhalten während des vierten Nahostkrieges. Am 6. Oktober 1973, am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur, überfielen ägyptische und syrische Truppen Israel an zwei Fronten. Während der Kämpfe nahm die Bundesregierung offiziell eine neutrale Position ein. Dessen ungeachtet gewährte Brandt dem schwer bedrängten jüdischen Staat eine geheime Waffenhilfe, wie Klaus Harpprecht im Jahr 2000 in der Wochenzeitung Die Zeit enthüllte. Demnach ordnete der Bundeskanzler an, der israelischen Armee ein wichtiges elektronisches Gerät zu liefern, das die Israelis bei Angriffen der feindlichen Luftwaffe verloren hatten und die Amerikaner in der Eile nicht ersetzen konnten.
Damit brach Brandt deutsches Recht, das Waffenlieferungen in Spannungsgebiete verbot. Er handelte so, weil er es für seine Pflicht hielt, Israel in der Not zu helfen. Für ihn konnte es »keine Neutralität des Herzens und des Gewissens« geben, wie er am 9. November 1973 vor dem Deutschen Bundestag erklärte. Natürlich blieb der besondere Akt der Solidarität mit Israel damals verborgen. Gegenüber dem britischen Premierminister Edward Heath bemerkte Willy Brandt am 12. November 1973 allerdings: »Tatsächlich sei das Maß der Unterstützung (..) höher, als man in der Öffentlichkeit zugeben könne.«
Dieser Satz bezog sich auch auf die Haltung der Bundesregierung gegenüber amerikanischen Nachschublieferungen an Israel, die über das Territorium der Bundesrepublik abgewickelt wurden. Bonn wusste darüber schon Mitte Oktober 1973 Bescheid und duldete die Transporte. Offiziellen Protest erhob das Auswärtige Amt erst am 25. Oktober 1973 – drei Tage nach Verkündung des Waffenstillstands durch die UNO –, als die Presse berichtete, drei Frachtschiffe unter israelischer Flagge würden in Bremerhaven mit amerikanischem Kriegsmaterial beladen. Willy Brandt entschied, dass die Verladung sofort beendet werden müsse und die Schiffe die deutschen Hoheitsgewässer zu verlassen hätten. Die wiederholten Bonner Neutralitätsversicherungen gegenüber den arabischen Staaten hätten sonst den letzten Rest an Glaubwürdigkeit verloren. Was den Kanzler besonders verärgerte: Die Amerikaner hatten die Bundesregierung zuvor nicht konsultiert, geschweige denn informiert. Angeblich hatten auch keine anderen Schiffe zur Verfügung gestanden und hatte auch keine andere Beflaggung vorgenommen werden können.
Brandts Entscheidung und der (harsch formulierte) Protest des Auswärtigen Amtes an die amerikanische Adresse, der unbeabsichtigt im Wortlaut veröffentlicht worden war, stießen in den USA und in Israel auf äußerst scharfe Kritik. Der Vorwurf mangelnder Solidarität der Bundesrepublik mit dem jüdischen Staat war gleichwohl unberechtigt. Die amerikanische Waffenhilfe an Israel wurde mit Duldung Bonns auch danach über Bremerhaven abgewickelt. Am 30. Oktober 1973 bestätigte die Bundesregierung, dass sie das Be- und Entladen von US-Schiffen als »normale Transportangelegenheit im Zusammenhang mit der Unterhaltung der amerikanischen Truppen in der Bundesrepublik« betrachte.
Die Behauptung Wolffsohns, die Politik der Regierung Brandt/Scheel habe im Oktober 1973 »den USA und Israel die ersten Ansätze eines neudeutschen Wilhelminismus gezeigt«, ist beim besten Willen nicht nachvollziehbar. Nicht die Bundesrepublik, sondern andere westeuropäische Staaten waren es, die Israel damals die Hilfe verweigerten. Die israelische Premierministerin machte ihrer Verbitterung darüber Luft, als sich auf ihr Drängen hin die europäischen Parteiführer der Sozialistischen Internationale am 11. November 1973 in London zu einer Aussprache versammelten. Golda Meir prangerte dabei auch die wenige Tage zuvor verabschiedete EG-Nahosterklärung an, in der die Neun erstmals gemeinsam die Auffassung vertraten, dass »bei der Schaffung eines gerechten und dauerhaften Friedens die legitimen Rechte der Palästinenser berücksichtigt werden müssen«. Diese Formulierung bezeichnete Frau Meir als »sehr negativ«, »da nach arabischer Lesart der Begriff Palästina die Auslöschung des Staates Israel bedeute«.
Es war Willy Brandt, der in London auf die schweren Vorwürfe antwortete. Er versicherte Meir seiner tiefen Sympathie und seines tiefen Respektes, warnte sie aber vor einem »Isolierungskomplex«. Die Erklärung der EG berücksichtige keineswegs nur die Interessen einer Seite, so Brandt. »Die Brüsseler Formel lasse offen, dass Israel zum Beispiel militärisch besetzte Gebiete in zivil administrierte Gebiete verwandle.« Zum Palästinenserproblem erklärte der Kanzler: Man könne die Frage nicht aus der Welt reden. Man müsse dafür sorgen, dass die Palästinenser wieder eine Heimat fänden, wobei offen bliebe wo. Niemand könne aber daran vorbeigehen, dass »so etwas wie eine palästinensische Identität entstanden sei« und die Palästinenser »inzwischen ein eigener Faktor von politischem Gewicht geworden seien«. Der österreichische Bundeskanzler Bruno Kreisky, der schwedische Ministerpräsident Olof Palme sowie die anwesenden sozialdemokratischen Regierungschefs der EG, darunter auch der niederländische Ministerpräsident Joop den Uyl, unterstützten Willy Brandt, während einzig der Brite Harold Wilson eher Golda Meir zustimmte. Die Zeiten, in denen die Sozialistische Internationale uneingeschränkt pro-israelische Positionen vertrat, waren endgültig vorbei.
Ein wahrer Freund Israels
Die These, dass Willy Brandt 1973 den Krieg im Nahen Osten hätte verhindern können, ist haltlos und nachgerade absurd. Der Bundeskanzler hat seinerzeit alles getan, was in seinen begrenzten Einflussmöglichkeiten stand, um Frieden zu stiften. Auf Bitten der israelischen Ministerpräsidentin hat er im Sommer 1973 die Aufgabe des Nachrichtenübermittlers übernommen und die Ägypter auf dem am besten geeigneten Wege darüber informiert, dass Israel die Aufnahme direkter Gespräche mit ihnen wünschte.
Wegen der historischen Belastung des deutsch-israelischen Verhältnisses durch die Shoa wollte und konnte die Bundesrepublik nicht als Vermittler im Nahost-Konflikt auftreten. Willy Brandt hat stets den »besonderen Charakter« der Beziehungen zu Israel betont. Wie alle Bundesregierungen vor und nach ihr fühlte sich auch die Regierung Brandt/Scheel – zu Recht – dazu verpflichtet, den jüdischen Staat, wo immer möglich, zu unterstützen. Im Rahmen einer »ausgewogenen Nahostpolitik«, bei der Bonn auch gute Beziehungen zu den arabischen Staaten anstrebte und sich zur Neutralität bekannte, war dies eine äußert schwierige Gratwanderung, die fast zwangsläufig zu Missverständnissen führen musste.
Die politischen Meinungsverschiedenheiten, die es auch zwischen Willy Brandt und Golda Meir gab, schmälerten indes nicht die gegenseitige Hochachtung, die sie füreinander empfanden. Er vergaß nie die Geschichte ihres Lebens wie die ihres Volkes und brachte viel Verständnis auf, wenn sie energisch für Israels Interessen eintrat. Sie würdigte immer wieder seinen Widerstand gegen Hitler und sein Bekenntnis zur deutschen Verantwortung für die Verbrechen des NS-Regimes und hat ihn persönlich sehr geschätzt, ja gemocht. Das bezeugt nicht zuletzt der überaus herzliche Brief, den Golda Meir am 13. Mai 1974 anlässlich von Willy Brandts Kanzlerrücktritt verfasste. Die Premierministerin, die selbst am 3. Juni 1974 aus dem Amt schied, schrieb: »Wir werden in Israel immer dankbar sein für Ihr Interesse und Ihre Bemühungen, eine Verständigung zwischen uns und unseren Nachbarn herbeiführen zu helfen. Ich erinnere mich an Ihren Besuch in Israel im letzten Jahr, der mir die Gelegenheit und die Freude verschaffte, einen wahren Freund im Lande Israel zu begrüßen. Über die vielen Jahre, in denen wir in Verbindung miteinander stehen, lernte ich unsere Beziehung wertzuschätzen, weil sie sich durch echtes Vertrauen und Freundschaft auszeichnet.«
Dieser Beitrag ist eine Kurzfassung einer vom Autor verfassten Broschüre, die unter dem Titel »Aus historischer Verantwortung, moralischer Verpflichtung und politischer Überzeugung. Wie sich Bundeskanzler Willy Brandt um Israel und den Frieden im Nahen Osten bemühte« als Heft 26 der Schriftenreihe der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung im Februar 2014 erschienen ist (verfügbar als Download auf der Homepage der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung).
