von Peter Brandt
Die europäische Geschichte der ›deutschen Frage‹
Die ›deutsche Frage‹ ist seit jeher auch eine ›europäische Frage‹ gewesen: Für die Deutschen selbst beinhaltete sie seit rund 200 Jahren in erster Linie das Problem der nationalstaatlichen Einheit und selbstbestimmten inneren Gestaltung, für die Europäer hauptsächlich das Problem der Einfügung der »kritischen Größe« (K. G. Kiesinger) Deutschlands in die internationale Staatenordnung. Ich will in meinem Vortrag dafür keine Rezepte liefern, sondern aus der Perspektive des Historikers den Vorgang der Vereinigung Deutschlands 1989/90 einordnen. Dabei stimmt meine gemäßigt optimistische Einschätzung nur unter der Voraussetzung, dass es trotz anhaltenden Schwierigkeiten mittelfristig gelingen wird, die innere Einheit Deutschlands in ihrem materiellen Kern – als wirtschaftlich-soziale Einheit – zu verwirklichen, anstatt dass sich in Teilen der östlichen Bundesländer doch so etwas wie ein deutscher Mezzogiorno etabliert.
Bei der Verortung der jüngsten deutschen Nationalstaatsgründung – denn um eine solche handelt es sich faktisch – müssen wir vor allem das 1945 untergegangene Deutsche Reich von 1871 in den Blick nehmen. Das im 10. Jahrhundert entstandene Heilige Römische Reich war kein Nationalstaat und auch keine Vorform davon. Es knüpfte der Idee nach an den universellen Anspruch des Römischen Weltreichs und den der Heiligen Kirche an. Der Zusatz ›Deutscher Nation‹ tauchte im 15. Jahrhundert auf und diente dazu, Italien und Burgund, längst verlorene Reichsteile, auszuschließen. Erst im 17. Jahrhundert kam eine Art deutscher Reichsidee auf. Faktisch blieb das Alte Reich bis zu seiner Auflösung unter dem Druck Napoleons ein lockerer lehnsrechtlicher Verband, der kaum Anknüpfungspunkte für eine moderne Nationbildung bot.
Nationen sind keine anthropologischen Konstanten, sondern als mentale, soziale und politische Beziehungsgeflechte Produkte des historischen Prozesses. Die üblicherweise angeführten Merkmale wie gemeinsame Abstammung, Sprache und Kultur, aber auch ein gemeinsamer Markt, bilden lediglich das Rohmaterial. Nationen entstehen durch soziale Kommunikation und kollektives politisches Handeln. Ihr Aufkommen setzt den Zerfall der frühneuzeitlichen ständischen Ordnung voraus und beschleunigt diesen weiter. Am Beispiel der Niederlande und der Schweiz ist zu beobachten, wie (hier: germanisch-deutsche) Teilvölker (im ethnischen Sinn des Wortes) sich durch eigenständiges geschichtliches Agieren auch national verselbständigen können.
Man muss die historischen Besonderheiten Deutschlands vor 1933 nicht an das Konzept eines ›deutschen Sonderweges‹ in Europa binden, um spezifische Belastungen des Prozesses der Nationbildung seit dem mittleren 18. Jahrhundert zu erkennen – erst als Kulturnation der zunehmend mobilen Intelligenzschichten, dann als Nationalbewegung, dann als Nationalstaat. Zu diesen Belastungen gehörte die Reichsidee mit dem Begriff des Reiches – noch die Weimarer Republik nannte sich so –, der viel dazu beigetragen hat, in das nationale Bewusstsein der Deutschen imperiale und hegemoniale Vorstellungen einzupflanzen.
Um welchen Raum, um welche Bevölkerung handelte es sich, wenn von »Deutschland« die Rede war? Anders als etwa in Frankreich bezog sich die Nationbildung in Deutschland nicht auf ein klar umgrenztes Territorium. Die Französische Revolution, der der Absolutismus vorgearbeitet hatte, bedeutete die Konstituierung einer Staatsbürgernation modernen Typs gegen die ständischen und absolutistischen Ordnungsprinzipien des Ancien Régime. Demgegenüber war zwar auch die deutsche Nationalbewegung mit den liberaldemokratischen Emanzipationstendenzen des frühen und mittleren 19. Jahrhunderts eng verknüpft, aber seit ihrer Entstehung im Widerstand gegen die napoleonische Fremdherrschaft der doppelten Herausforderung ausgesetzt, mit der innerstaatlichen Freiheit auch die nationalstaatliche Einheit durchsetzen zu müssen. Auch die Geschichte der polnischen Nation ist ja auf ihre spezifische Weise von der komplizierten Problematik des Verhältnisses von Unabhängigkeit, Einheit und Freiheit bestimmt. Was bedeutete deutsche Einheit zu dieser Zeit? »So weit die deutsche Zunge klingt...«, dichtete Ernst Moritz Arndt 1812, ein kaum erfüllbares Programm, selbst wenn nur der geschlossene deutsche Siedlungsraum gemeint war. Das ethnisch-kulturelle Nationalbewusstsein, typisch für die Nationalbewegungen der Völker ohne Staat in Mittel-, Ost-, Nord- und Südeuropa, war keineswegs schon in seinem Ursprung unvermeidlich emanzipationsfeindlich. Der volksnationale Ansatz bot im letzten Viertel des 19. und in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts dann aber die Möglichkeit, die soziale Sprengkraft des Nationalismus expansiv nach außen umzulenken.
Das Scheitern des Versuchs, in der Bewegung von 1848/49 Einheit und Freiheit zugleich durchzusetzen, war die Vorbedingung für Bismarcks Revolution von oben, die Einigungskriege von 1864, 1866 und 1870. Das Bismarckreich war nicht einfach ein Ergebnis preußischer Siege auf dem Schlachtfeld, sondern eine Resultante aus großpreußischer Machtpolitik und der bürgerlichen Nationalbewegung. Das Deutsche Kaiserreich von 1871, industriell, wissenschaftlich und kulturell ohnehin mit an der Spitze der Entwicklung, kann auch auf der politischen Ebene nicht einfach als rückständig gegenüber Westeuropa charakterisiert werden. Der vergleichsweise schwachen Stellung des Parlaments stand ein relativ demokratisches Wahlrecht für den Reichstag gegenüber. Aber gerade die frühe Demokratisierung des Stimmrechts und in deren Gefolge der große Anteil der Sozialdemokratie wirkte als Bremse um Parlamentsrechte seitens der bürgerlichen Mitte.
Natürlich ergaben sich aus der geographischen Mittellage des Reiches im Zentrum Europas besondere außenpolitische Schwierigkeiten. Wie sie gehandhabt wurden, war hauptsächlich gesellschaftspolitisch bedingt: Das Bündnis von Großgrundbesitz und Schwerindustrie, das der Hohenzollernmonarchie zugrunde lag, führte im Zeitalter des Imperialismus nach außen zu einer sowohl antibritischen als auch antirussischen Außenwirtschafts- und Außenpolitik. Negativ ergänzten sich die ökonomischen Interessen mit den ideologischen Präferenzen: Während die Großgrundbesitzer politisch der russischen Autokratie Sympathien entgegenbrachten, aber die Getreideeinfuhr aus dem Osten als existenzielle Bedrohung auffassten, standen die Industriellen, jedenfalls der verarbeitenden Industrien, dem britischen Parlamentarismus aufgeschlossen gegenüber, sahen in England aber den Hauptgegner auf dem Weltmarkt. Im Innern entsprach der typischen Militarisierung des öffentlichen Lebens die Ausgrenzung großer Teile der Bevölkerung aus der Staatsnation: nationale Minderheiten, darunter die polnische, Katholiken, sozialistische Arbeiterbewegung, auch Linksliberale wurden in mehreren Wellen als ›Reichsfeinde‹ verfemt und teilweise verfolgt.
Der Versuch der Weimarer Republik, den deutschen Nationalstaat demokratisch zu fundieren, scheiterte bereits 1930, als das parlamentarische System in Gestalt präsidialer Notverordnungsregierungen in bürokratisch-autoritäre Richtung verändert wurde. Die erste deutsche Republik ging zugrunde an der Weltwirtschaftskrise und der Identifizierung mit den Folgen der Kriegsniederlage, vor allem aber an dem trotz demokratischer Staatsverfassung fortdauernden Einfluss der alten wirtschaftlichen, administrativen und militärischen Eliten. Paradoxerweise war es die radikal-völkische Massenbewegung des Nationalsozialismus, die den Protest des entrechteten Volkes gegen die Etablierten am wirkungsvollsten artikulierte.
1933 wurde nicht nur die Demokratie zerschlagen, sondern auch der sehr viel ältere deutsche Rechts- und Verfassungsstaat, und das war die eigentliche Geschichtskatastrophe, in der der deutsche Nationalstaat von 1871 eigentlich bereits zugrunde ging. Selbstverständlich kann aber die moderne deutsche Nationalgeschichte ohne Bezugnahme auf den Nationalsozialismus, jene perfekt-völkermordende Variante des europäischen Faschismus, überhaupt nicht sinnvoll reflektiert werden.
Anders als das Kaiserreich und die Weimarer Republik ist die Bundesrepublik auch nach dem Beitritt der DDR ein europäisch integrierter und international kooperativer Nationalstaat. Bismarcks Friedenspolitik beruhte auf einem komplizierten Geflecht gegenseitig balancierter Bündnisverträge, das der wirtschaftlichen und ideologischen Dynamik des imperialistischen Zeitalters nicht standhielt. Auch die Staatsmänner der Weimarer Republik waren auf eine klassisch nationalstaatliche Außenpolitik verwiesen. Bundeskanzler Adenauer und seine Nachfolger hingegen hatten die Gelegenheit, Deutschland bzw. Westdeutschland in eine historisch neuartige Qualität übernationaler Zusammenarbeit und Verflechtung einzubringen, deren einfache Rücknahme kaum mehr vorstellbar erscheint.
Es wird heute zu Recht festgestellt, die neue, gesamtdeutsche Bundesrepublik könne nicht als lineare Fortsetzung der alten westdeutschen Republik verstanden werden. Auch wenn die Vereinigung juristisch und faktisch nichts anderes war als die freiwillige Angliederung des einen deutschen Staates an den anderen, hat sich im Lauf der Zeit zwangsläufig einiges verschoben und wird sich weiter verschieben: In den auswärtigen Beziehungen ist mehr und mehr zur Geltung gekommen, dass Europa nicht mit dem alten EU-Europa identisch ist. Und die Erweiterung der EU nach Osten ist ja eines der wichtigen Themen der deutschen Außenpolitik seit den frühen 90er Jahren gewesen. Im Innern wird die durch die besondere wirtschaftsgeographische, administrative, landsmannschaftliche und konfessionelle Zusammensetzung der alten Bundesrepublik und ihrer gesellschaftlichen und politischen Einrichtungen, etwa der Parteien, gegebene Austarierung der Kräfte sukzessive neu bestimmt werden müssen. Denken Sie an die verschiedenen regionalen Ausprägungen der CDU/CSU, die neben ideologischen Differenzen ebenfalls stets hinter Diskussionen um Kanzlerkandidaturen steht. Gesamtdeutschland als Groß-Westdeutschland ›geht‹ jedenfalls auf die Dauer nicht.
Die vorgegebene Ostverlagerung Deutschlands bedeutet jedoch keineswegs die Rückkehr zum Deutschen Reich, auch nicht in seiner Weimarer Variante. Zum ersten Mal in der Geschichte der deutschen Nationalstaatlichkeit werden die äußeren Grenzen des deutschen Staates staatsoffiziell und ebenso ganz überwiegend von der Bevölkerung als identisch mit den Grenzen der deutschen Nation angesehen. Weder Österreich noch die früheren preußischen Ostprovinzen jenseits von Oder und Neiße und heutigen polnischen Westgebiete gelten mehr als Irredenta, ungeachtet der Beurteilung der Vertreibung der deutschen Bevölkerung unmittelbar nach 1945.
Ferner: von weit links bis ziemlich weit rechts wird die repräsentative Demokratie heute als Staatsform akzeptiert, und das hängt einerseits sicher mit dem Ende der SED-Diktatur im Osten zusammen. Andererseits und vor allem aber mit einem bleibenden Ergebnis: der totalen Kriegsniederlage von 1945, die überdies eine zweite Dolchstoßlegende nicht zuließ. Die Macht der alten preußischen Führungsschicht mit ihrer Basis im Agraradel, im Offizierskorps und in der hohen Bürokratie wurde nach 1945 in allen Teilen Deutschlands zerstört und nachhaltig geschwächt. Großbesitz ist natürlich weiter einflussreich, aber die alte antidemokratische Orientierung des deutschen Großbürgertums scheint durch die Erfahrungen seit 1945 überwunden. Und auch in den breiten Schichten der deutschen Bevölkerung zeigen die repräsentativen Umfragen über die vergangenen fünf Jahrzehnte eine Zivilisierung nationaler Leitbilder. ›Deutsche Treue‹ und militärische ›Tapferkeit‹ spielen kaum noch eine Rolle.
Dieser Einstellungswandel der Gesamtbevölkerung hat seine Entsprechung in der Intelligenz. Bestimmend für den geistigen Wandel in Westdeutschland nach 1945 wurde der Bruch mit der Tradition des deutschen Sonderbewusstseins. Dieses war von der Vorstellung geprägt gewesen, zwischen westlicher ›Zivilisation‹ und östlicher ›Barbarei‹ drücke sich in der deutschen ›Kultur‹ eine prinzipiell andere, tendenziell höhere Form volklichen Daseins aus. Dem Versuch deutscher Intellektueller verschiedener Couleur, aus dem euphorischen Erlebnis des Kriegsausbruchs vom August 1914 eine Alternative zum liberalen Typus der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft im Westen zu formulieren, folgte nach dem verlorenen Krieg der Protest gegen den Versailler Frieden und die damit identifizierte Republik.
Der geistige und organisierte Nationalismus nahm in der Weimarer Republik endgültig einen autoritären und völkisch-antisemitischen Charakter an. Ähnliches war nach der Kriegsniederlage von 1870/71 schon in Frankreich geschehen; dort hatte aber der mit dem Mythos der Großen Revolution verbundene republikanische Patriotismus letztlich die Oberhand behalten.
Zwar hat die Denktradition des deutschen Sonderbewusstseins – etwa über die Rezeption des Staatsrechtlers Carl Schmitt – noch die frühe Bundesrepublik mitbeeinflusst, meist in ›abendländischer‹ Modifizierung. Insgesamt schlug indessen der Erfolg der von den Amerikanern angebotenen ›Reorientierung‹ durch, die ja auch eine Alternative zu Bestrafungs- und Niederhaltungskonzepten (»Morgenthau-Plan«) darstellte. Die ›Reorientierung‹ war möglich, weil die totale Niederlage von 1945 die Suche nach dem besonderen deutschen Weg jenseits der liberal-demokratischen Prinzipien des Westens und gegen sie offenkundig desavouiert hatte.
Die Reorientierung der Mehrheit der westdeutschen Intelligenz hatte anfangs viel von einer schlichten Anpassung an die Sieger, während die Minderheit der dezidierten Antifaschisten, jedenfalls in den allerersten Jahren, meist Konzepte eines Dritten Weges zwischen Ost und West favorisierte. Jedenfalls spielten mehrheitlich pragmatische Gesichtspunkte eine große Rolle. In ihrer entschiedenen, kompromisslosen Form setzte sich die Hinwendung zum Westen erst nach und nach durch, getragen von jüngeren, persönlich nicht mehr belasteten Intellektuellen, die politisch eher liberal bis linksliberal eingestellt waren.
Erleichtert durch die Abkehr der Sozialdemokratie von ihrer Wiedervereinigungsfixierung der 50er Jahre und der damit einhergehenden kritischen Sicht der militärischen Pakteinbindung der Bundesrepublik, später durch die beginnende Entspannung zwischen Ost und West, vermochte die linksliberale Intelligenz den ideologischen Ort der Westorientierung nach und nach zu verschieben. Der negative Aspekt, die Abwehr des Sowjetkommunismus, trat zurück; der positive Aspekt, die Hinwendung zur idealisierten westlichen Demokratie nicht nur als Staats-, sondern auch als Lebensform wurde dominierend.
Dieser schleichende Wandel des geistig-politischen Lebens der Bundesrepublik wurde – Ironie des Schicksals – beschleunigt durch die Folgen jener politisch-kulturellen Rebellion insbesondere der akademischen Jugend in den späten 60er Jahren, deren Anliegen nicht gerade die weitere Verwestlichung des Alltagslebens und der politischen Kultur gewesen war.
Damit war in Deutschland, so kann heute gesagt werden, auch die klassische nationalstaatliche Orientierung am Ende. Stattdessen entwickelte sich seit dem Orientierungswandel der späten 60er Jahre in der jüngeren Intelligenz Westdeutschlands ein quasi ›negativer Nationalismus‹. Dieser war und ist getragen von der Überzeugung, die Deutschen hätten während des 19. und 20. Jahrhunderts eine nationalistische Sonderentwicklung durchlaufen, die im Dritten Reich ihren Höhepunkt fand; von daher sei das Nationale, und speziell das Projekt eines Nationalstaats, in Deutschland für immer unheilbar belastet.
Das demokratische Nationalbewusstsein in der älteren Generation mit seinen Hauptpfeilern in der klassischen Sozialdemokratie, im Liberalismus und im politischen Protestantismus, teilweise auch im Katholizismus, hatte sich nicht zu einer mächtigen Bewegung entfaltet; es ist spätestens in der zweiten Hälfte der 60er Jahre in sich zusammengefallen und hat allenfalls in dem ›negativen Nationalismus‹ von Teilen der jüngeren Intelligenz eine kontraproduktive Fortsetzung gefunden. Fragt man nach den Gründen, dann ist zunächst an das gebrochene Selbstbewusstsein zu erinnern. Die Deutschen hatten 1933 mehrheitlich ihre nationalen Hoffnungen auf Hitler gesetzt, und sie wurden zeitlebens an die Folgen dieser Fehlentscheidung erinnert. Dazu kam – heute fast vergessen –, dass die deutschen Kommunisten in den 1950er Jahren lautstark mit nationalen Argumenten Politik machten. Am stärksten jedoch blockierten die Grenzlinien des Kalten Krieges die Chancen einer neuen nationalen Bewegung. Das geteilte Deutschland wurde zu einem Teil, ja: einer Art Scharnier der Nachkriegsordnung in Europa. Sie wurde im Anschluss an die Ostverträge der sozialliberalen Koalition im Jahre 1975 in Helsinki als Friedensordnung festgeschrieben und auch von den Deutschen ganz überwiegend akzeptiert, zumindest im Sinne eines modus vivendi.{mospagebreak}
Die Bewahrung des Einheitsideals während des Kalten Krieges
Der Grundgedanke der seit den frühen 60er Jahren schrittweise konzipierten und praktizierten Deutschlandpolitik der ›kleinen Schritte‹ bestand darin, unter den Bedingungen der staatlichen Teilung die menschliche Einheit der Nation als einer Bewusstseins- und Kommunikationsgemeinschaft zu bewahren und immer neu zu begründen. Damit sollte die Option auf eine spätere Wiedervereinigung – »mit vielen Schritten und vielen Stationen« (Egon Bahr 1963) – offen gehalten werden.
Die Entspannungspolitik der SPD nach dem Regierungswechsel von 1969 beinhaltete – wie schon angedeutet – von vornherein zwei Komponenten, die nicht ohne weiteres auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen waren: Einerseits bedeutete sie die Fortführung jener Politik der ›Normalisierung‹ der Beziehungen zwischen den Militärblöcken, mit der die Große Koalition der Jahre 1966-1969 allmählich Anschluss an die im Harmel-Bericht der NATO von 1967 formulierte Konzeption der westlichen Sicherheitspolitik zu finden versuchte. In diesem Bereich diplomatischer Bemühungen um Vertragslösungen waren vor allem politische Entscheidungen anzusiedeln, die unter dem Stichwort ›Anerkennung der Realitäten‹ zusammengefasst werden können. Die Akzeptierung der Oder-Neiße-Grenze und der Existenz zweier deutscher Staaten sollte die Nachkriegsordnung stabilisieren und den Weg zu einer Ost-West-Kooperation mit weitgesteckten wirtschaftlichen Zielen ebnen.
Andererseits hatte die Entspannungspolitik der Bundesrepublik nach dem Willen ihrer maßgeblichen Verfechter in Regierung und Publizistik auch eine die bestehenden Verhältnisse dynamisierende und teilweise sogar emanzipatorische Perspektive. In dieser Hinsicht zielte die Entspannungspolitik nicht nur auf Friedenssicherung, menschliche Erleichterungen (Reise- und Besuchsmöglichkeiten) sowie den Ausbau der Zusammenarbeit, sondern zugleich auf eine Liberalisierung und Demokratisierung der gegensätzlichen Gesellschaftssysteme, namentlich des östlichen. Der Abbau der wechselseitigen Feindbilder des ›expansiven Kommunismus‹ bzw. ›aggressiven Imperialismus‹ sollte in der Bundesrepublik reformerische Initiativen erleichtern, die ihrerseits Reformansätze in der DDR und anderen Staaten des Warschauer Pakts beflügeln könnten. Wie die Verhandlungsergebnisse des Moskauer und Warschauer sowie des Grundlagen-Vertrags zwischen den beiden deutschen Staaten unterstrichen, erwiesen sich die stabilisierenden Elemente der Entspannungspolitik als tragfähig für einen ausbalancierten Interessenausgleich. Hingegen überforderten die dynamisierenden und emanzipatorischen Komponenten offenkundig die Reformfähigkeit insbesondere des östlichen Systems und die Bereitschaft der Weltmächte zur ›Europäisierung Europas‹.
Nachdem die Phase der Vertragsverhandlungen im wesentlichen abgeschlossen worden war und wechselseitige Abgrenzungszwänge die Dynamik des ›Wandels durch Annäherung‹ gebrochen hatten, begannen sich in der Entspannungspolitik auch auf innerdeutscher Ebene unverkennbar Stagnationstendenzen durchzusetzen. Sobald die greifbaren Resultate ausblieben, konnten sich Warnungen vor der Preisgabe von ›Rechtsstandpunkten‹ wieder deutlicher Gehör verschaffen.
Schon seit dem großen Wahlerfolg der sozialliberalen Koalition im Herbst 1972 begann sich eine Diskrepanz zwischen der ost- und deutschlandpolitischen Konzeption einiger Politiker und Vordenker einerseits und dem eher noch wachsenden Desinteresse großer Teile der Gesamtbevölkerung an den Verhältnissen östlich der Elbe andererseits aufzutun. Die rapide Modernisierung und die alltagskulturelle Verwestlichung der westdeutschen Gesellschaft führten letztlich zu dem vielfach registrierten Rückgang des gesamtdeutschen Bewusstseins, nicht dieser oder jener Regierungswechsel. Insofern hatten diejenigen Sozialwissenschaftler, die eine schrittweise separate Nationbildung in der Bundesrepublik diagnostizierten, nicht völlig unrecht, wenngleich sie die diesbezüglichen Befunde zu einseitig interpretierten, Hindernisse und Gegentendenzen unterschätzten. Es ergab sich die paradoxe Situation, dass in der Bundesrepublik die Staatsführung auch und gerade unter der SPD-FDP-Regierung an der Einheit der Nation festhielt, für die Gesellschaft gesamtdeutsche Bezüge aber an Bedeutung verloren, während die DDR staatsoffiziell seit 1970 von der Existenz zweier deutscher Nationen ausging, was von deren Bevölkerung bis weit in die SED jedoch nicht ernst genommen wurde.
Mehr und mehr wurde in der bundesdeutschen Politik und Publizistik der entspannungspolitische Ansatz der Jahre um 1970 umgedeutet in eine endgültige und bedingungslose Anerkennung der Nachkriegsordnung; Überlegungen zur Errichtung einer neuen europäischen Friedensordnung, wo sie angestellt wurden, fixierten sich zunehmend auf die Zweistaatlichkeit Deutschlands als ihre Voraussetzung. Als störend empfanden viele die öffentliche Erörterung der nationalen Frage. Zugleich begegneten sie dem Phänomen der ostdeutschen und osteuropäischen Opposition – um bereits Erreichtes nicht zu gefährden –, auch nach dem Regierungswechsel in Bonn 1982 mit großer Zurückhaltung.
Die SPD musste ihre Entspannungspolitik seit den späten 70er Jahren in Auseinandersetzung mit den USA und gegen den weltpolitischen Trend entfalten. Daraus ergab sich eine gewisse Verschiebung des politischen Standorts im Ost-West-Konflikt: Während in der Konfrontation der deutschen Sozialdemokratie mit der Reagan-Regierung (ab 1982 aus der Opposition heraus) wieder stärker das Ziel der Blocküberwindung und auf dem Weg dahin eine Reform des westlichen Bündnisses ins Auge gefasst wurden, wurden nach Osten hauptsächlich die stabilisierenden Elemente der Entspannungspolitik hervorgehoben. Am deutlichsten wurde das bei den Stellungnahmen zur Solidarnosc und zum Kriegsrechtsregime in Polen zu Beginn der 80er Jahre, aber auch bei den vorsichtigen Reaktionen auf innere Repressionsmaßnahmen in der UdSSR und in der DDR. Je mehr die bipolare Blockarchitektur in Europa im Verlauf der 80er Jahre ins Wanken geriet, desto mehr war die SPD-Führung um eine friedliche, sozusagen geordnete Transformation der osteuropäischen Systeme besorgt. Schon seit Mitte der 60er Jahre war die Sowjetunion von sozialdemokratischen Sicherheitspolitikern – m. E. zutreffend – eher als Status-quo-Macht, als imperialer, aber nicht expansiver Staat eingeschätzt worden. Die Möglichkeit, mit ihr als einer territorial saturierten, zum kontrollierten Wandel fähigen Großmacht zu kooperieren, lag der Vision einer gesamteuropäischen Friedensordnung zugrunde.
Für die Erwartung – durch den Wechsel zu Gorbatschow in der UdSSR zunächst scheinbar glänzend bestätigt –, eine Veränderung in der DDR werde aus der SED-Spitze selbst hervorgehen, sprach in der Tat vieles. Das Problem lag m. E. weniger in den engen Parteikontakten der SPD mit der SED und den anderen führenden Parteien des Ostens, als in der mangelnden Sensibilität gegenüber den unabhängigen Umwelt-, Menschenrechts- und Friedensgruppen, die aufgrund eines regierungs- und institutionenfixierten Politikverständnisses (trotz der Erfahrung mit Polen) in ihrer Bedeutung unterschätzt wurden.
Während der Debatte über die Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenraketen zu Beginn der 1980er Jahre deutete sich zeitweilig eine spezifische Verbindung von Friedenssehnsucht und neuem Engagement in der deutschen Frage an. Im Unterschied zu den 1950er Jahren war jetzt nicht mehr der Wunsch nach Vereinigung Deutschlands als solcher ein herausragendes Motiv für den Protest gegen die Aufrüstung, sondern die Friedensbewegung ließ eine große Zahl Menschen erstmals wieder die prekäre geostrategische Lage Deutschlands in der Ost-West-Konfrontation und die lange tabuisierten Statusfragen (alliierte Stationierungs- und Vorbehaltsrechte) erkennen. Die teils beabsichtigte, teils indirekte Wechselwirkung mit den im Osten Deutschlands entstehenden unabhängigen Friedensgruppen, die Sicherheitsdebatte, die auch auf die DDR (bis in die Führung hinein) ausstrahlte, und die sozusagen patriotischen Äußerungen mancher Integrationsfiguren der Friedensbewegung schufen in dem betreffenden Spektrum für einige Zeit ein – politisch allerdings ganz diffuses – gesamtdeutsches Zusammengehörigkeitsgefühl.
Die im westlichen Ausland überempfindlich registrierten ›nationalen‹ Untertöne der deutschen Friedensbewegung wurden von ihren anerkannten Sprechern jedoch nicht in eine alternative politische Konzeption übergeleitet, sondern allenfalls als Stimmung transportiert. Die SPD-Führung war vor allem bestrebt, die Partei ohne Reibungsverluste auf die Ablehnung der Raketen-Stationierung umzupolen und die Friedensbewegung gleichzeitig in den Rahmen der herkömmlichen Entspannungspolitik zu integrieren. Nach einer Phase der Unsicherheit setzten sich in der neuen Partei der Grünen (wie zunehmend auch in der SPD) Positionen durch, deren Vertreter – sei es ›realpolitisch‹, sei es fundamentaloppositionell begründet – die Zweistaatlichkeit Deutschlands für unabänderlich hielten. Es gelang der 1982 gebildeten CDU/CSU-FDP-Koalition nach der Herausforderung durch die Friedensbewegung auch deswegen erstaunlich schnell, die Interpretationsmacht in der Diskussion über die deutsche Frage zurückzugewinnen. Aber obwohl die ideologischen Hemmungen dort größer waren, bewegte sich auch die Meinungsbildung des liberal-konservativen Lagers in Richtung der Hinnahme der Teilung.
Im Frühjahr des Jahres 1989 bereiteten die beiden deutschen Regierungen den 40. Jahrestag ihrer Staatsgründung vor. Sie respektierten sich gegenseitig als souveräne Staaten, und kein Politiker von Gewicht hielt eine Vereinigung der Deutschen in einem Nationalstaat für ein realistisches Ziel der Politik. Ein aktiver Nationalpatriotismus existierte auch in der Bevölkerung kaum noch, und wer von der deutschen Nation sprach, interpretierte sie in der Regel als eine ›Kulturnation‹. Diejenigen Intellektuellen links und rechts der Mitte, die auf die potentielle Brisanz der Deutschen Frage hinwiesen, galten als Störenfriede – entweder der Entspannung oder der Westintegration. Es ist wichtig, sich diese Situation wieder vor Augen zu führen, wenn man die Entwicklung seit dem Sommer 1989 beurteilen will.
Der Weg zur deutschen Einheit
Zunächst bleibt festzuhalten, dass die Wende in Deutschland allein durch Veränderungen in der DDR ausgelöst worden ist. Hier ging die Bevölkerung von der Verweigerungshaltung gegenüber dem separatnationalen Erziehungsprojekt der SED-Elite seit etwa 1985 zunehmend zu einer offenen Protesthaltung gegen den eigenen Staat über. Dazu trugen vor allem zwei Faktoren bei: Zunächst der Wandel im osteuropäischen Kommunismus, eingeleitet durch die Politik Michail Gorbatschows. Die SED-Spitze verweigerte sich gegenüber dieser Entwicklung; sie verlor damit ihren außenpolitischen Rückhalt sowie ihre Autorität gegenüber der eigenen Bevölkerung.
Sodann spielte das Einwanderungsangebot der westdeutschen Regierung eine wichtige Rolle. Die Bundesregierung hatte seit den 1950er Jahren allen Deutschen in der DDR und allen ›Deutschstämmigen‹ in den kommunistischen Staaten Osteuropas die vollen Rechte eines Staatsbürgers der Bundesrepublik garantiert. Dieses Angebot konnte wegen der strengen Auswanderungsverbote und des Eisernen Vorhangs nur von wenigen in Anspruch genommen werden. Das änderte sich jedoch mit der Liberalisierung im Ostblock. In zunehmendem Maße strömten nun Aussiedler aus osteuropäischen Staaten in die Bundesrepublik, und die DDR-Bevölkerung drang darauf, auch in den Genuss jener Rechte zu gelangen. Die Bereitschaft zu Risiken, um aus der DDR zu fliehen – z. B. über die Botschaften der Bundesrepublik – wurde immer größer.
Zunächst kam es in der DDR im Gefolge der großen Fluchtwelle vom Sommer 1989 zu einer vielbeachteten demokratischen Revolution und in deren Gefolge (oft übersehen) zu einer Auflehnung der SED-Basis gegen ihre Führung. Die Umwälzung des alten Regimes vollzog sich ohne Blutvergießen, durch eine Welle von Massendemonstrationen in den Städten seit dem 9. Oktober. In ihrem Verlauf musste die kommunistische Parteielite auf ihre Alleinherrschaft verzichten. Die Bevölkerung der DDR machte sich erstmals selbst als politischer Souverän in ihrem Lande geltend. Treibende Kraft der Bewegung war die jüngere Intelligenz, speziell Angehörige der protestantischen Kirche.
Vor der Öffnung der Mauer bis zum Ende des Jahres 1989 besuchten fast alle DDR-Bürger die Bundesrepublik, holten sich das Begrüßungsgeld ab, erlebten unmittelbar den westlichen Wohlstand, und an jedem Tag siedelten mehr als 2.000 Menschen endgültig in die Bundesrepublik über. Angesichts dieser massenhaften ›Abstimmung mit den Füßen‹ gegen den DDR-Staat musste dessen Autorität nach außen und innen schnell zusammenbrechen. Die territoriale Souveränität konnte kaum noch gewahrt werden; an den Schulen und Universitäten wurde der Unterricht in Politik suspendiert. Schon bald gab es keine gesellschaftliche Gruppe mehr in der DDR, die eine eigene Staatlichkeit als dauerhafte Perspektive verfolgte. Alle politischen Kräfte, einschließlich der kommunistischen Staatspartei, erklärten sich für ein Programm zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten.
In diesem Zusammenhang ist es wichtig festzuhalten: Der nun möglich gewordene deutsche Nationalstaat wurde nicht durch eine nationale Bewegung vorbereitet. Ein gravierender Unterschied zur Reichsgründung von 1871. Das Projekt eines Nationalstaats hat sich vielmehr aus einer politischen Zwangslage heraus ergeben, in die beide deutsche Regierungen geraten waren. Sie war entstanden durch die Massenflucht aus der DDR und den osteuropäischen Staaten in die Bundesrepublik, ausgelöst durch einen rapide zunehmenden Auswanderungsdruck seit der Auflösung der Grenzbarrieren in den Nachbarstaaten (namentlich in Ungarn). Obwohl ursprünglich nicht intendiert, führte die Politik der Bundesregierung nun zur Bildung eines deutschen Nationalstaats und damit zur Lösung der seit 1945 offenen Deutschen Frage, toleriert von den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs und dem europäischen Ausland.
Der tiefere Grund für die Überleitung der Demokratisierungsbewegung in eine Bewegung für den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik liegt nicht in der Begeisterung für die Wiedervereinigung Deutschlands als solcher – nationale Bestrebungen machen sich nie im luftleeren Raum geltend –, sondern in dem unerwartet raschen und radikalen Niedergang des Systems des sogenannten ›real existierenden Sozialismus‹ mit der Zentralbürokratie als einer herrschenden und privilegierten Schicht, mit politischer Diktatur und staatlicher Kommandowirtschaft. Die Umwälzung in der DDR begann zu einem Zeitpunkt, als sich der sogenannte ›real existierende Sozialismus‹ bereits in Auflösung befand und in manchen Ländern Osteuropas die Weichen bereits auf eine Wiederherstellung der kapitalistischen Marktwirtschaft und die Etablierung des Parlamentarismus gestellt waren. Letzten Endes ist das System daran gescheitert, dass seine politischen Mechanismen eine Modernisierung und Effektivierung der Wirtschaft ausschlossen. Zum Schluss unterblieben sogar die dringendsten Investitionen zugunsten konsumptiver Ausgaben, um den Rest Massenloyalität nicht zu gefährden. Dennoch sank der Lebensstandard. In den entwickelten Ländern Westeuropas und Nordamerikas stand der zusammenbrechenden östlichen Staatswirtschaft – für jeden erkennbar – eine Ordnung gegenüber, die, ungeachtet der dort existierenden sozialen, ökologischen und weltwirtschaftlichen Probleme, reale Freiheiten und relativen Wohlstand verhieß.
Die Auseinandersetzung über die politische und soziale Ordnung des östlichen Teils Deutschlands wie auch der anderen Staaten Mittel-, Ost- und Südosteuropas war somit entschieden, bevor sie begonnen hatte. Ob der Zusammenbruch der Diktatur im Osten den Sozialismus in allen seinen Erscheinungsformen erledigt hat oder eher die Voraussetzung ist für die spätere Formierung einer neuartigen, demokratischen Alternative zum Kapitalismus, wird die Zukunft zeigen.
Mit dem Niedergang des sogenannten ›real existierenden Sozialismus‹ als System war verbunden der dramatische Abstieg der sowjetischen Weltmacht bis zur formellen Auflösung der UdSSR. Er wäre ohne Gorbatschow vermutlich verzögert, aber umso heftiger und in den Wirkungen gefährlicher erfolgt. Das weltpolitische Konzept der alten Sowjetunion, wie es eine ganze Epoche lang bestimmend gewesen war, ist in der ersten Hälfte der 1980er Jahre definitiv gescheitert und existierte 1989 schon nicht mehr. Es bestand darin, das globale, insbesondere atomare Übergewicht der USA durch ein militärisches Übergewicht der UdSSR in Europa auszubalancieren und langfristig durch die Zurückdrängung des westlichen, insbesondere amerikanischen Einflusses in der Dritten Welt im Bündnis mit den aus guten Gründen meist sowjetfreundlichen Befreiungsbewegungen zu unterminieren. Die – überdies militärisch gescheiterte – Afghanistan-Invasion 1979/80 führte einen Bruch in der Entwicklung des bis dahin relativ ungetrübten Verhältnisses zu den neuen Staaten und teilweise auch zu den Befreiungsbewegungen der südlichen Hemisphäre herbei.
Kurz danach ermöglichte es der Versuch, mit der Ersetzung der alten sowjetischen atomaren Mittelstreckenraketen durch die SS 20 die militärische Vormachtstellung der Sowjetunion in Europa unerschütterlich zu befestigen, der NATO, die viel genaueren und für die Sowjetunion unmittelbar bedrohlichen neuen amerikanischen Mittelstreckenwaffen zu stationieren. Deren Aufstellung war wegen der vermeintlichen ›Raketenlücke‹ im Abschreckungsszenario ohnehin ins Auge gefasst, wäre ohne die SS-20-Rüstung aber wohl politisch nicht durchsetzbar gewesen.
Die Einsicht in das ökonomische Scheitern des Systems erzwang dann auch den außenpolitischen Kurswechsel. Gleichrangige Weltmacht war die UdSSR unter Gorbatschow allenfalls noch im militärischen Bereich, und auch das nur noch theoretisch. Die Relativierung auch der amerikanischen Führungsrolle, hauptsächlich in der wirtschaftlichen Konkurrenz Westeuropas und Ostasiens begründet, konnte sich nicht zugunsten der Sowjetunion auswirken. Solange die Position der UdSSR in Deutschland nach außen hin unerschüttert blieb, durften die sowjetischen Führer hoffen, die Unabhängigkeits-, Liberalisierungs- und Demokratisierungsansätze, namentlich in Ungarn und Polen, einzudämmen und den Warschauer Pakt zusammenzuhalten, bis die allgemeine Legitimitätskrise der Blöcke auch die NATO zu gleichrangigen Zugeständnissen zwingen würde. Die Starrsinnigkeit der alten SED-Spitze mit der Folge der Ausreisewelle vom Sommer und der Demokratisierungsbewegung vom Herbst 1989 hat die Kräfteverhältnisse in Europa dann in kürzester Frist gravierend verändert und das Ende des Ostblocks insgesamt herbeigeführt.
Die Stellung des sich neu vereinigenden Deutschland in und zu Europa war jetzt nicht mehr Gegenstand wohlfeiler Formeln. Zwar existierte aufgrund des Niedergangs des sowjetischen Imperiums das alte Spannungsverhältnis von Westintegration und Wiedervereinigungsziel in der früheren Form nicht mehr. Man sollte aber das Problem einer potentiellen deutschen Hegemonie nicht auf eventuelle Verselbständigungstendenzen Deutschlands gegenüber dem Westen eingrenzen. Zwar diente die Integration der Bundesrepublik in die NATO und die EU maßgeblich auch der Kontrolle des deutschen Potentials, und nicht ohne Grund war man bestrebt, die Westintegration auf das vereinigte Deutschland zu übertragen. Seitens der wirtschaftlichen und politischen Führungsschichten der Bundesrepublik ging es bei der Westintegration aber zugleich auch darum, sich eine stabile Aktionsplattform für den Wiederaufstieg Deutschlands zu verschaffen. Dieses Ziel war nicht unmoralischer als der Versuch Englands und Frankreichs, möglichst viel von ihrer einstigen Großmachtposition zu bewahren, aber verständlicherweise historisch besonders belastet.
Diese beiden Staaten waren es auch in erster Linie, für die die Einheit Deutschlands innerhalb des westlichen Lagers besonders problematisch erschien. Die kleinen Länder wie Dänemark oder die Niederlande hatten es schon vor 1990 mit einem – zumindest wirtschaftlich – übermächtigen deutschen Nachbarn zu tun; die Weltmacht USA auf der anderen Seite konnte ein vereinigtes Deutschland, das in den Weltmarkt integriert und ein Bestandteil des fortbestehenden Nordatlantischen Bündnisses blieb, gut verkraften. Für die USA war und ist die Verselbständigung EU-Europas gegenüber Nordamerika im Vergleich mit der Vereinigung Deutschlands der gravierendere Vorgang.
England und Frankreich drohten dagegen von Japan und Deutschland, den Verlierern des Zweiten Weltkriegs, zu Mächten dritter Ordnung herabgedrückt zu werden. Sie nahmen die Zeitenwende von 1989/90 stark in den traditionellen Kategorien des Mächtegleichgewichts wahr. Das in Mittel- und Osteuropa entstandene Machtvakuum werde fast automatisch wieder durch Deutschland gefüllt werden. Eine Ausbalancierung dieser angenommenen neuen hegemonialen Position Deutschlands erhoffte sich die politische Elite Frankreichs indessen eher von einer Beschleunigung und Vertiefung des westeuropäischen Integrationsprozesses, die politische Führungsschicht Englands eher vom Gegenteil: Verlangsamung und Erweiterung, da die EU-Integration die deutsche Vorherrschaft noch verstärke. Deutschland versuchte indessen, beide Ansätze zu verbinden.
In Mittel- und Osteuropa außerhalb der DDR hatte sich die Einstellung zur ›deutschen Frage‹, namentlich unter Oppositionellen, während der 1980er Jahre grundlegend gewandelt; nur so ist die solidarische Einstellung zur ostdeutschen Herbstrevolution zu begreifen. Die Angst vor der deutschen Wiedervereinigung hatte lange Zeit gerade in Mittel- und Osteuropa ihre disziplinierende Wirkung nicht verfehlt. Die Furcht vor einem deutschen Revanchismus, einer Revision der 1945 neu gezogenen Westgrenze, beherrschte in Polen nicht nur die Kommunisten. Dort und in den anderen Staaten wurden die von der Roten Armee gestützten Regimes nicht müde, die Unersetzlichkeit des Bündnisses mit der Sowjetunion als dem Protektor aller slawischen Völker gegen Deutschland zu preisen. Für diejenigen Osteuropäer, die sich mit der Pax sovietica nicht abfinden wollten, bedeutete diese Konstellation ein fast unlösbares Dilemma. Wie sich von der sowjetischen Hegemonie emanzipieren, ohne gleichzeitig durch die Erschütterung des mitteleuropäischen Status quo wieder die deutsche Gefahr auf den Plan zu rufen?
Erst die Erfahrung mit der wiederholten Blockierung innerer Reformen durch die Sowjetunion, kombiniert mit dem generationsbedingten Verblassen der Kriegserinnerungen, und die konstruktiveren Angebote aus Bonn seit der Großen Koalition haben nach und nach eine größere Bereitschaft in Osteuropa hervorgebracht, radial über den Status quo hinauszudenken. Als Gorbatschows Vorbild und seine neue Außenpolitik mit der Aufgabe der Doktrin begrenzter Souveränität der Warschauer-Vertrags-Staaten Reformkräften innerhalb wie außerhalb der kommunistischen Parteien Osteuropas eine grundlegende Änderung ermöglichte, zuerst in Ungarn und Polen, dann auch in der Tschechoslowakei und anderen Staaten, waren die deutschlandpolitischen Stereotypen der Nachkriegszeit fast vollkommen verschwunden. Dabei spielten auch die revolutionär-demokratische Form und der demokratische Inhalt der Volksbewegung des Herbstes 1989 in der DDR eine Rolle.
Es ist wichtig, sich diesen Einstellungswandel vor Augen zu führen, um zu verstehen, warum die Bundesrepublik Deutschland in Mittel- und Osteuropa, insbesondere in den neuen politischen Führungsgruppen, nach 1989 eher mit zu großen Erwartungen als mit übertriebenen Befürchtungen bedacht wurde. Die östlichen Nachbarn erwarteten von Deutschland nicht nur wirtschaftliches Engagement in großem Maßstab, sondern auch die Unterstützung ihrer Wünsche nach schnellem EU- und NATO-Beitritt.
Die deutsche Einheit in europäischer Perspektive
Selbst wenn – wie zu hoffen – nationaler Protektionismus und nationales Prestigedenken in Europa nicht wieder die Oberhand gewinnen, wird der Kontinent für die absehbare Zeit seine Zukunft in einer historisch neuartigen Kombination bundesstaatlicher und staatenbündischer Lösungen finden, in dem auch die alten Nationalstaaten noch einen gewichtigen Part mitzuspielen haben werden, und im Innern werden die Staaten selbst bei großzügiger Regelung des Zuwanderungs- und Einbürgerungsrechts ihren historisch gewachsenen, unverwechselbaren Charakter nicht verlieren. Es ist eine vollkommen unrealistische Vorstellung anzunehmen, das Ende des klassischen Nationalstaats sei identisch mit dem Ende des Nationalstaats überhaupt. Als politische Bauform Europas – neben anderen Formen – wird dieser noch eine ganze Epoche weiterleben, bevor er in einer größeren Einheit aufgeht. Es handelt sich darum, was man mit diesem Instrument tut. Wie kann neben militärischer auch wirtschaftliche Macht auf europäischer und globaler Ebene kontrolliert werden? Wie können das Agieren der Einzelstaaten und die verschiedenen europäischen Einigungsprozesse, die atlantischen und globalen Zusammenschlüsse nicht-imperial koordiniert und harmonisiert werden, um Energien frei zu bekommen für die existenziellen Menschheitsprobleme des begonnenen Jahrhunderts?
Deutschland wird eine konstruktive Rolle in Europa und der Welt nur dann spielen können, wenn es seine innere Einheit besser bewältigt als bisher. Damit ist aber zwangsläufig die nationale Dimension der ökonomischen und innergesellschaftlichen Vereinheitlichung unseres Landes berührt.
Ich habe herauszuarbeiten versucht, dass die Bundesrepublik Deutschland in vieler Hinsicht bessere Voraussetzungen mitbringt als das frühere Deutsche Reich. Es führt daher in die Irre, vor allem die Gefahren der Vergangenheit zu beschwören, wenn über Risiken der Wiedervereinigung und der neuen Rolle Deutschlands gehandelt wird. Ich sehe das Hauptproblem in der enormen, nicht nur wirtschaftlichen, Asymmetrie des Einigungsprozesses.
Der innere Zerfall des östlichen Systems und – dadurch bedingt – der sowjetischen Weltmacht hat diese Asymmetrie bis zu einem gewissen Grad unvermeidlich gemacht. Sie wirkt dennoch weiterhin kränkend auf die Ostdeutschen, die doch 1989/90 als geschichtliches Subjekt aufgetreten waren.
In Polen stand die revolutionäre Arbeiter- und Volksbewegung von 1980 am Anfang des Weges, der – über eine längere Phase der oppositionellen Selbstorganisation großer Teile der Gesellschaft – erst zur Machtteilung, dann zum Machtwechsel führte. In Ostdeutschland wurde die Wende von der Massenflucht in den Westen ab Sommer 1989, erst in zweiter Linie vom Anschwellen der Dissidenz zur Oppositionsbewegung und dann in dritter Linie von der Erhebung der SED-Basis gegen ihre Spitze herbeigeführt. Die demokratische Revolution begann in der DDR so spät und unter so restriktiven Bedingungen, dass ihre auch nur zeitweilige Entfaltung in der Gesellschaft von den allzu verständlichen materiellen Ansprüchen und dem Anpassungsbedürfnis der früheren Mitläufer an die neue Ordnung überrollt wurde. So konnten weder autochthone politische Führungsgruppen entstehen und Erfahrungen sammeln, noch konnte eine interne Auseinandersetzung mit den Trägern des alten Systems (welcher Art auch immer) stattfinden, noch konnte eine breite Diskussion darüber geführt werden, was von der alten DDR schnellstens abgeschafft und was erhalten gehörte. Alles das wären aber Voraussetzungen für einen stärker gleichgewichtigen Zusammenschluss der beiden Teile Deutschlands gewesen.{mospagebreak}
Die Abkehr von dem, was ich das ›deutsche Sonderbewusstsein‹ genannt habe, ist als Verankerung der Demokratie im öffentlichen Leben eine große Errungenschaft der Epoche nach 1945. Sie hat aber dazu beigetragen, die innere Distanz zum Osten Deutschlands so groß werden zu lassen, wie sie 1990 war, und diese Lücke ist bis heute nicht geschlossen. Ohne Korrektur dieser Art von Bundesrepublikanisierung des Denkens in Westdeutschland, ohne den kritischen, aber nicht destruktiven Rückgriff auf die Nationalgeschichte kann der neue einheitliche deutsche Staat nicht legitimiert werden.
Der damalige Bundespräsident Gustav Heinemann hat vor über drei Jahrzehnten gemahnt, die Deutschen müssten sich mehr um ihr freiheitlichen Traditionen kümmern. Was ist daraus geworden? Gerade wenn man das Bewusstsein einer kollektiven Verantwortung für den Nationalsozialismus auch bei kommenden Generationen lebendig erhalten will, muss man positive Identifikationsmöglichkeiten bieten, die die deutsche Geschichte in hohem Maß bereitstellt wie die Geschichte anderer Völker auch. Das ist nun keine Aufgabe der historischen Wissenschaft, sondern der politischen Bewusstseinsbildung.
Gewiss: Die Demokratiegründung in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg war nur möglich aufgrund des Sieges der Anti-Hitler-Koalition und der Einflussnahme der Besatzungsmächte. Aber diese Bedingung war nicht hinreichend. Ohne einen Fundus an lebendiger nationaler Tradition, verkörpert von den Männern und Frauen der ersten Stunde, wäre die alte Bundesrepublik tatsächlich jenes amerikanische Protektorat geblieben, das ihre entschiedenen Gegner damals in ihr sahen. Die obrigkeitsstaatliche Prägung der neueren deutschen Geschichte ist nicht zu leugnen; aber die Vorstellung, Demokratie sei ein reiner Importartikel, etwas im Grunde ›Undeutsches‹, ist selbstzerstörerisches Klischee.
Der Frankfurter Philosoph Jürgen Habermas hat, an eine Formulierung Dolf Sternbergers anknüpfend, in den 80er Jahren mit anderen für einen »Verfassungspatriotismus« anstelle eines traditionellen Nationalpatriotismus geworben. Ein solcher Verfassungs- oder, um das dynamische Element zu unterstreichen, demokratischer Patriotismus stützt sich auf universelle, sozusagen ›westliche‹ Werte. Dem ist insofern zuzustimmen, als ein Nationbegriff, der vermeintlich ›objektive‹, ethnisch-kulturelle Kriterien einseitig in den Mittelpunkt stellt, für völkisch-nationalistische Entgleisungen stets offen ist. Andererseits wäre ein ›Verfassungspatriotismus‹ ohne Verankerung in der Kultur und Geschichte des betreffenden Landes ein wirkungsloses Kunstprodukt.
Tatsächlich setzt das demokratische Nationverständnis des Westens, das um die politische Selbstbestimmung ›der Nation‹ zentriert ist, in der Regel spezifische nationalkulturelle und nationalgeschichtliche Bedingungen voraus. Das gilt auch für die immer wieder zitierte, klassische Definition der Nation als einer ›täglichen Volksabstimmung‹ durch den französischen Religionswissenschaftler Ernest Renan von 1882.
Verweigert sich Deutschland, genauer: die politisch und publizistisch immer noch bestimmende Schicht Westdeutschlands, der Aufgabe, ein neues, selbstkritisches nationales Selbstbewusstsein zu entwickeln, erleichtert sie denen die Arbeit, die unter dem Schlagwort der Normalisierung tatsächlich die geistigen Barrieren beseitigen möchten, die einer neuen Großmachtpolitik Deutschlands im Wege stehen. Deutschland würde sich mit dieser Verweigerung auch gegen die Auffassung der anderen europäischen Völker stellen. Der frühere polnische Botschafter in Bonn, Janusz Reiter, hat vor Jahren, auch an die deutsche Adresse gerichtet, geäußert – und damit möchte ich schließen: »Nationale Selbstfindung ist, nach meiner Überzeugung, keine Alternative, sondern geradezu eine Voraussetzung für [übernationale] Integrationsprozesse. Man muss sie erreichen, um auch ihre Grenzen zu erkennen. Und erst dann wird Integration möglich, d. h. eine freiwillige Aufgabe von Teilen der traditionell verstandenen nationalen Souveränität.«
