von Ulrich Siebgeber
In den Jahrzehnten, in denen die Jugend zunächst der westlichen Hemisphäre, nach dem Fall des Eisernen Vorhangs zunehmend auch Mittel- und Osteuropas, in grüne Weltrettungsprojekte eingespeist wurde, hat sich die Konsumsphäre radikal ausgeweitet, die weltweite Müllproduktion vervielfacht, das Artensterben beschleunigt und die Versiegelung der Böden rasant an Fahrt gewonnen. Währenddessen ist der Autobestand explodiert, das Flugzeug hat sich vom Exklusiv- zum Standardtransportmittel gemausert, die PS-Zahlen der Alltagsrenner strebten in astronomische Höhen und die gefahrene Kilometerzahl pro Person und Zeiteinheit ›im eigenen Wagen‹ erreichte ihr Allzeithoch – ein prägnanter Fall von Learning by doing, vor allem, wenn man bedenkt, dass die Grünen überall in den Parlamenten sitzen, fast alle Nichtregierungsorganisationen ihrer Agenda folgen, die Mehrzahl der Journalisten zu ihrer Unterstützerszene gerechnet wird und sie allerorten mehr oder minder direkt an den Regierungsgeschäften beteiligt sind. Dabei beteuert jede grüne Generation aufs Neue, nicht-materiellen Zielen zu folgen und endlich begriffen zu haben, dass man ›etwas tun muss‹: lauter patentierte Tuwasse, die neuerdings davon überzeugt sind, per Mausklick mehr für die Erhaltung der Arten und den Frieden der Welt zu tun als alle Vorgängergenerationen miteinander – ganz zu schweigen vom Klimaschutz, dieser bevorzugten Spielwiese des modernen Ablasshandels.
Gleichzeitig stieg die Zahl der psychischen und psychosomatischen Erkrankungen, der Familienzerfall beschleunigte sich, das Zusammenspiel über Jahre sinkender Reallöhne und gestiegener Erwartungen hat es geschafft, dass in der Masse der Bevölkerung ein Gehalt nicht mehr zum Familienunterhalt taugt, die Altersvorsorge ins Taumeln geriet und Vermögensbildung durch Arbeit als Luftnummer gilt, während die Schere zwischen den Abgehängten, den ›Normalos‹, den Reichen und Superreichen bis hin zu den berühmten sieben oder fünf oder ein Prozent der Weltbevölkerung immer weiter auseinandergeht – ein Schelm, wer da an einen Zusammenhang denkt, besser: ein Verschwörungstheoretiker, denn aggressiv, aggressiv kommen die Weltverbesserer seit ihren ersten Auftritten daher und dulden nicht, dass jemand neben ihrer Bahn unbelästigt Beobachtungen macht und sie eventuell aufschreibt oder gar verbreitet. Jeder darf und soll wissen, dass psychische Erkrankungen, sofern nicht das befehdete System sie generiert, keine psychischen Erkrankungen sind, sondern Modernisierungsopfer, die erbracht werden müssen, sprich: Folge falschen Bewusstseins.
Bewusstsein, die Droge des zwanzigsten Jahrhunderts, kehrte im neuen Jahrtausend als Mausklick-Hysterie wieder, nachdem die Hysterie als klinische Krankheit längst unters ideologische Verdikt fiel. Darüber darf gelacht werden, aber im Verborgenen, in Kicherecken, nach außen abgeschirmt durch Mauern von Scham, die wirksamer sind als Bunkerbeton. Dieses Bewusstsein, das keinen Quadratzentimeter Regenwald rettet und keinen Rotmilan und keine Mücke vor dem Rotoren-Tod bewahrt, das keinen Wegwerf-Fummel aus der Produktion wirft und den Stromverbrauch der computerisierten Alltagswelt kraftvoll in die Höhe schraubt, das weitgehend ohne technische Kenntnisse auskommt und weite Teile der Wissenschaft in Zubringerlandschaften für machtgeile Propheten verwandelt hat, das sich heute so nennt und morgen so, dieses nicht länger so genannte Bewusstsein wird an den Schreibtischen einer gewissen Elite imaginiert, entworfen, berechnet, es maskiert sich als Schwarmintelligenz, als Medienhype, als der einfache Blogger von nebenan, als naiver YouTube-Aktivist, der vor seiner Kamera Selbstaufklärung betreibt und überrascht ist, auf welchen Wogen der Zuwendung er mit einem Mal schwimmt – es muss wohl das Gewissen der Welt sein, das in ihm schlägt, und der Anbruch der Neuen Zeit. Es tritt ein wenig hochmütig auf, dieses Bewusstsein, es verzichtet darauf, der eigenen sündigen Existenz nahe zu treten, und konzentriert sich auf die Sünden anderer, vor allem jener, deren Leistungen in der Vergangenheit liegen. Bekanntlich liegt alles Geleistete in der Vergangenheit – da haben wir’s doch.
Die Sozialdemokratie, liest man, ist am Ende – personell ausgelaugt, ideell erledigt, ihr Ruf ruiniert, ihre historische Aufgabe, falls sie je eine hatte, restlos erfüllt. Niemand außer den Alten, die ihr Lebenswerk in Gefahr sehen, wo sie doch bereits abgewrackt wurden, stellt sich die Frage Cui bono? ›Wem nützt es‹ – die alte Frage, immer wieder nützlich, sie wendet sich unvermittelt gegen die Nutznießer des innerparteilichen Systems, die Drohnen des Parteibetriebs, die an ihren Sesseln kleben, bis sie in die Requisite getragen werden. Eine Kanzlerin tritt ab – langsam, sehr langsam, in Trippelschrittchen – und die Steigbügelhalter brüsten sich ihrer staatstragenden Gesinnung und wünschen nichts sehnlicher, als dass dieses Theater noch ein paar Jahre anhalte … denn alle Lust will Ewigkeit, wie ihr alter Intimfeind Nietzsche seinerzeit spekulierte. Gewiss, es war in den vergangenen Dekaden eine Lust, Sozialdemokrat zu sein. Jetzt muss sie, gut christlich, gebüßt werden, da will man doch noch etwas davon haben.
Wem also nützt es, wenn die Sozialdemokratie abtritt und Die Grünen kommen, obwohl sie längst da sind und die Sozialdemokratie in inniger Abneigung von innen bevölkern, soweit sie nicht im Sog der Linkspartei driftet, in welcher der Ruf nach einer erneuerten DDR immer lauter erklingt? Wem nützt es, dass die Sozialdemokratie das Godesberger Programm, Grundlage der Volkspartei, die sie lange war, heimlich beiseite geschmuggelt, die Nation Willy Brandts dem Phantasma eines Schulz-Europa geopfert hat, dessen erster konkreter Erfolg im Brexit zu bestaunen ist, an dem die Europäer noch lange zu kauen haben werden, dass sie schließlich mit einem heuchlerischen Kampf gegen Hass im Netz und selbstverständlich gegen Rechts zur Zensurpartei wurde und aktiv die Vergiftung der öffentlichen Sphäre betreibt, vielleicht auch nur, weil ein paar ihrer unglücklichen Frontfiguren das Twittern nicht lassen können und den Anti-Trump in Permanenz geben zu müssen glauben? Wem? Ja wem wohl? Vielleicht denen, die jetzt mit ein paar halbdurchsichtigen Manövern dafür sorgen, dass eine Schulschwänzerin und ein YouTuber das politische Kartenhaus zusammenfallen lassen? Wer sind diese Leute? Lauscht man dem Schwanengesang der Etablierten, dann müssen es wohl die Freunde sein, Leute, die es gut mit uns meinen und allen, die reinen Herzens sind. Schließlich geht es um Weltrettung und da darf ein gestandener Sozialdemokrat nicht lange fackeln.
Diese Weltrettung, siehe oben, hört auf einen Namen: Gewinnoptimierung. Das Wort sollte einen gestandenen Sozialdemokraten elektrisieren, es entlockt ihm aber nur ein müdes Lächeln. Ach ja, das Kapital, wir haben die Bankenkrise gemanagt und dabei viel Geld in die Hand genommen, ein wenig zuviel vielleicht, die Hand gewöhnt sich daran, es gleitet so angenehm, wir haben Löcher damit gestopft und andere aufgerissen, wir haben eine Staatsquote und eine Schuldenquote und eine Steuerquote, wir sind erfahrene Quotenmanager, die erfahrensten von allen, und werden gern hier und da noch eine weitere kleine Quote einrichten, wo immer man uns lässt. Heute sind wir dafür, die Umweltquote ein wenig nach oben zu fahren. Wenn sich die Steuerquote dabei ebenfalls hebt, soll es uns recht sein, es kommt der Deckung der Ausgaben zugute, die wir bereits getätigt haben, das trifft sich sonderbar. Wann demonstrieren schon einmal Schüler dafür, dass die Steuerlastquote steigt? Dieses window of opportunity muss genützt werden, auch wenn das unfähige Wahlvolk uns dafür die nächsten zwanzig Jahre im Keller bei Wasser und Brot hält. Denn, unter uns: Wir kommen wieder, wir kommen immer wieder, man wird uns rufen, wenn alle anderen abgewirtschaftet haben. Denn wovon lebt der Mensch? Indem er stündlich / Den Menschen peinigt, auszieht, anfällt, abwürgt und frißt… Das müssen Sie sich einmal vorstellen. Es ist ja nicht der Mensch, der lebt, hier irrt Brecht im Verein mit seiner Kohorte, es sind die Menschen, sie probieren alles, um ihrem Schicksal zu entkommen, und dazu gehört auch dieses: Sozialdemokrat zu sein und die Geldflüsse der Wirtschaft ein wenig gesellschaftskonformer zu gestalten.
Die Sozialdemokratie, hier irrt die Jugend der Welt, hat sehr wohl begriffen, was die Digitalisierung der Welt bedeutet. Sie hat nur nicht begriffen, was das soll, und ist damit unwillkürlich in die Rolle des Bremsers geraten, mit Fortschrittsfloskeln auf den Lippen und dem Füllhorn staatlicher Subventionen zur Stelle, wann immer es gilt, Entwicklungen zu forcieren, die entweder in der Sackgasse enden oder am Ende gegen sie selbst ausschlagen. Es war keine gute Idee, unter dem Deckmantel sogenannter Demokratisierungskampagnen zivilgesellschaftliche Akteure heranzuzüchten, in deren Handlungslogik es liegt, den Staat auszuhebeln, wo immer sich dazu Gelegenheit bietet. Es war keine gute Idee, einer Kanzlerin zuzuarbeiten, die den Kern des parlamentarischen Systems, das Parlament, aufs Akklamieren zurückstutzte, als es galt, die Bevölkerung mitzunehmen, sofern sich die Reise ins Ungewisse schon nicht vertagen ließ, es ist keine gute Idee, im Parlament, dem Aushandlungsort frei gewählter Bürger eines freien Landes mit einer liberalen Verfassung und unveräußerlichen Grundrechten, darunter dem auf freie Meinungsäußerung und politische Betätigung, Mauern der Verachtung und der Verächtlichmachung des politischen Gegners aufzurichten, es war und ist keine gute Idee, dem Druck der Straße wider Erfahrung und Augenmaß Paroli zu bieten und ein paar Jahre später unter dem Druck einer inszenierten Schülerbewegung mit Schuldbekenntnissen und Reuegelübden in die Knie zu gehen. Es kommt nicht gut an, in Regierungsämtern zu schweigen, wenn europäische Verträge ausgehebelt werden, es kommt nicht gut an, einen frisch gewählten Vorsitzenden in den Orkus zu entsorgen, sobald die Verlockung der Macht mit staatstragenden Überlegungen drapiert werden kann, es kommt nicht gut an, Jahr um Jahr um Jahr brennende Themen zu tabuisieren und andere willkürlich zu forcieren, um der Bevölkerung eine Agenda vorzugaukeln, an die ohnehin niemand glaubt, es kommt nicht gut an, erstmals einen Präsidenten ins Amt zu schieben, der sich nicht als Präsident aller Bürger dieses Staates präsentiert und Tiefsinn mit Tiefschlaf zu verwechseln scheint, es kommt nicht gut an… sie wächst, diese Liste, sie wächst im Aufschreiben, sie wächst unaufhaltsam, sobald sich einer damit befasst. Es sind aber viele, die sich damit befassen, öffentlich und insgeheim, und ihr Groll ist immens. Da ist die glücklose Vorsitzende Nahles nur ein Bauernopfer, sonst nichts, nach ihr werden andere kommen, bis die Bauern verbraucht sind und das eigentliche Spiel beginnt.
Neben dem Spitzenpersonal entscheiden zwei Schlüsselqualitäten über Erfolg und Misserfolg einer Partei in der saturierten Gesellschaft: Habitus und Glaubwürdigkeit. Die heutige SPD verfügt weder über das benötigte Spitzenpersonal noch über einen angemessenen kommunikativen Habitus: das festzustellen bedarf keiner besonderen diagnostischen Fertigkeiten. Die Glaubwürdigkeit – ach die! – scheint sich in wechselnden Regierungstätigkeiten ohnehin restlos verflüchtigt zu haben. Sage niemand, darüber wurde nicht nachgedacht, um nicht zu sagen gerätselt. Manch einer aus den inneren Stäben der Partei ist insgeheim stolz auf die Arbeit, die da geleistet wurde. Es mag ja sein, dass die Programmliteratur der letzten Jahre eine Bücherwand füllt – auch Ratlosigkeit kann man bequem in Broschüren füllen. Ansonsten gilt: die Fehlwahrnehmungen der Wirklichkeit sind alle längst diagnostiziert. Sie wurden nur nicht korrigiert. Wer glaubt, es genüge, der heuchlerischen Linksverschiebung der CDU nach links auszuweichen, um das parlamentarische System wieder ins Lot zu bringen, der verkennt die Dynamik der Veränderungen ebenso wie das Desaster der CDU, das in seinem vollen Umfang erst nach Merkel sichtbar werden wird.
Es ist erstaunlich, wie beharrlich eine Funktionärspartei den Traum der Graswurzelerneuerung träumt – vorbei sowohl an den medialen Gegebenheiten der Zivilgesellschaft als auch an den eigenen zur Parteigeschichte und -identität geronnenen Strukturen. Ebenso beharrlich wird von ihren Wortführern geleugnet, dass sie ein drängendes Rekrutierungs- und Selektionsproblem hat, und zwar in den unteren wie in den oberen Rängen. Die falschen Leute in die falschen Positionen – das wurde zur Grundformel dieser Partei, seit ihr Vorsitzender Gabriel das Bonmot an die Stelle der Parteidisziplin setzte. Mit Bonmots ist es seit der Ausrufung des Rechtspopulismus zum Haupt- und Staatsfeind nicht mehr getan. Der sogenannte Ökoliberalismus der Grünen, der nicht besonders liberal ist, aber den libertären Zeitgenossen als Feigenblatt dient, ist da deutlich weiter. Er verleiht ihnen zwar nicht das Zeug zur Volkspartei, wohl aber zur Kampagnenpartei, die sich dem Populismus mit Haut und Haar verschreiben muss, will sie Erfolg haben. Ob dieser Populismus im Kern links ist, bleibt ebenso fraglich wie der rechte Populismus der AfD. Populismus ist politische Gegenwartsverhaftung in ihrer reinsten Ausprägung, verbunden mit radikal vereinfachten Zukunfts- und Vergangenheitsbildern. Die SPD ist unzeitgemäß geworden, da stünde ihr eine gewisse neue Vornehmheit gut zu Gesicht.
