Ulrich Siebgeber - ©LG
Ulrich Siebgeber
Vergessen hilft. Aber nicht wirklich.
 

 

Siebgebers Kolumne entstand in den späten Jahren der Merkel-Herrschaft, die geprägt wurden durch ein Klima des politischen Konformismus und der Zuspitzung gesellschaftlicher Differenzen nach dem Motto Wer nicht für mich ist, der ist gegen mich und muss aus der öffentlichen Debatte entfernt, zumindest unsanft an den Rand gedrängt werden. Gleichzeitig wurden politische Entscheidungen getroffen, deren Brisanz für jeden Einsichtigen offenlag und deren verheerende Auswirkungen das Land gegenwärtig nach und nach zu spüren beginnt.
Siebgebers Aufzeichnungen enden am 8. Mai 2020. Zusammengefasst und nach Themen geordnet lassen sie sich nachlesen in dem Buch Macht ohne Souverän. Die Demontage des Bürgers im Gesinnungsstaat, das 2019 erschien und nebenher das Pseudonym, besser, die literarische Maske des Autors aufdeckte. Im Land der Masken wirkt dergleichen Mummenschanz ohnehin wie aus der Zeit gefallen. Was nicht gegen ihn sprechen sollte.
Ulrich Schödlbauer

Was ist dran an dem Wort ›gescheitert‹? Warum fällt es so schwer, es auszusprechen oder gar hinzuschreiben angesichts der unerhörten Leichtigkeit des Aussprechens und Hinschreibens, deren medialer Zeuge zu sein man täglich gezwungen wird? Gehört es neuerdings zu den Unaussprechlichen? Der Rücktritt eines Parteivorsitzenden zum Beispiel ist keine geniale Tat, sondern das Eingeständnis eines Scheiterns. Was ist falsch daran, es schnörkellos zu konstatieren?

Das Eingeständnis eines Scheitern hat große Vorteile: es erlaubt, sich auf die Suche nach den Gründen zu machen. Was wäre falsch daran, nach Gründen zu suchen? Zählen sie nicht mehr in einer auf Rechthaberei gebauten Politik? Warum? Weil die Rechthaberei ins Rutschen käme und mit ihr das sorgfältig gezimmerte Gehäuse aus Annahmen, Prognosen, Projektionen, Wertentscheidungen, Ausblendungen und Selbstgefälligkeiten, in dem es sich so luftig wohnt, während das Wahlvolk kopfschüttelnd drumherum geht und sich fragt, was da noch Wahl sein könnte und ob es nicht doch besser wäre, sich abzuwählen, damit das kanzlerinnenhafte Vorwärts immer, rückwärts nimmer! nicht ins Straucheln kommt? Weil es so schön ist, grundlos weiterzumachen? Andererseits: die Menschen sind daran gewöhnt, nach Gründen zu fragen, Philosophen haben behauptet, der Satz vom zureichenden Grund sei die Grundlage allen menschlichen Weltverständnisses – und damit letztlich: Handelns –, da stellt sich die Frage irgendwann doch, und sei es nur aus Versehen. Ohnehin passiert das meiste aus Versehen, warum also nicht gleich jetzt damit anfangen?

Schließlich muss man nicht lange suchen, um fündig zu werden. Gescheitert ist der Versuch, aus der allzulangen Mitverantwortung für eine ungeliebte Regierungspolitik heraus die eigene Partei als wahlwirksame Alternative aufzubauen. Gescheitert ist der Versuch, sich aus einer gescheiterten Politik davonzustehlen, als habe man die bessere Alternative in der Tasche und brauche sie nur bei Bedarf hervorzuholen. Gescheitert ist eine Politik, die nach einer 120-Grad-Wendung in der Flüchtlingspolitik binnen weniger Monate die Bevölkerung nötigt, das offenkundig Entgegengesetzte als Fortsetzung des Gleichen zu inhalieren, vermutlich als Anästhetikum, aber Genaues kann man nie wissen. Gescheitert ist eine Regierung, die in der ›Energiewende‹, immerhin für den Wirtschaftsstandort ein Kernthema, noch immer kein schlüssiges Konzept vorlegen kann und die Schwierigkeiten der Umsetzung konsequent unter den Teppich kehrt, gescheitert ist die Griechenland-Politik, die fast das ganze Parlament und halb Europa in einen lähmenden Konsens ohne Vertrauen trieb, in dem sie seither wider besseres Wissen verharren, gescheitert ist der programmatische Kern der Fiskalpolitik, die ökonomische Gesundung Europas, gescheitert ist schließlich, und nicht nur am britischen oder ungarischen Eigensinn, das Projekt Europa, das kommende immerwährende Friedensreich des Kontinents, der sich selbst der alte nennt, obwohl er sich ebenso gut den jüngsten nennen könnte – sage niemand, daran sei die Holzköpfigkeit seiner Bürger schuld, die Eliten mischen fleißig mit und verteilen neben den groben Rügen fürs Volk bereits die zu erwartenden Dividenden.

Nun also übernimmt der gescheiterte Europäer den Sitz des gescheiterten Parteivorsitzenden, um dem absehbaren Scheitern bei der kommenden Bundestagswahl ein paar Glanzlichter aufzusetzen. Das klingt nach Zauberei, aber es ist nur Realpolitik, die aus leeren Schubladen die letzten Staubfäden fischt. Vielleicht kommt dabei auch ein vergessenes Spielzeug zum Vorschein, selbstversunken, wie die Partei nun einmal ist, wird sie sich schon zu beschäftigen wissen. Deutschland, liest man, müsse nun führen – in der EU, in Europa, in der freien Welt –, man fragt sich, wo das hinführen soll, aber nicht wirklich, weil diese selbstverliebte Beschwörung von Führungskraft zu den Konstanten der deutschen Politik gehört, die selten und selten zum Guten eingelöst werden. Sicher ist, es wird teuer. Doch da den Teuren des Landes nichts zu teuer ist, solange es ihre Gewinne poliert, fällt diese Aussage vor allem dem ohnehin bereits alarmierten Teil des Wahlvolkes vor die Füße: den Verarmten im Geiste, die in ihren Mußestunden bereits Auswanderungspläne wälzen und ihre Ersparnisse am liebsten einem Alternativ-Guru anvertrauen würden, wenn sie ihm nur vertrauten. Alles Wahlvolk! Wer niemandem mehr vertraut, der hofft eben, dass es so weitergeht und wählt das regierende Gesicht oder seine erbittertsten Gegner, von denen er insgeheim hofft, dass sie doch einknicken.

Währenddessen beginnt der große pas de deux der Kanzlerin mit dem Großen Polterer jenseits des großen Teichs. Da muss jeder Schritt passen und das Timing muss perfekt sein: Was mit Bush gelang und mit Obama in ein grandioses Finale mündete, wird es noch einmal klappen? Kann es noch einmal klappen? Gegenüber dem transatlantischen Meisterspiel versinken Erfolg und Misserfolg, Gelingen und Scheitern des Angedachten und konstruktiv zu Gestaltenden, des aus gemeinsamer Überzeugung Geborenen oder durch die Sturzgeburt einer plötzlichen Eingebung ins Leben Getretenen: Wozu gibt es Parteien? Mögen sie ausbaden, was nie und nimmer auszubaden gelingt, da keiner da ist, der die Verantwortung dafür übernähme. Vermutlich täte die Verantwortung selbst befremdet, wollte einer sie übernehmen – wer bist du denn, der glaubt, er könne mich übernehmen? Sieh dich doch an! Ein getreuer Eckart ist unverzichtbar. Es geht den Parteien wie den Medien, denen sie immer ähnlicher werden: Sie stemmen sich gegen den Niedergang, indem sie ihn mit Lust zelebrieren. Wählerstimmen, Verkaufszahlen – wo ist da der Unterschied? Wohl dem, der in unsicherer Zeit einen sicheren Job sein eigen nennt. Vor allem, wenn am Ende eine ordentliche Abfindung winkt.

Kolumnen

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