von Lutz Götze
Österreich ist aufgewühlt. Aufgeregte sprechen von Staatskrise, andere gar von Staatsstreich. Das seit wenigen Tagen weltweit bekannte Ibiza-Video hält die Welt diesseits und jenseits des Wiener Ballhausplatzes in Atem. Es zeigt den ehemaligen Vizekanzler und Parteiobmann der ›Freiheitlichen‹, Heinz-Christian Strache samt Adlatus Johann Gudenus, in Ferienstimmung in einer von Unbekannt gemieteten Villa auf Ibiza. Im Verlauf des Gesprächs offenbart Strache seine Gesinnung: Beseitigung demokratischer Grundprinzipien, Gleichschaltung der Medien nach ungarischem Vorbild, Chauvinismus, Ausländerhass, Menschenverachtung, Machogehabe und ein konkretes Angebot an eine vermeintliche Oligarchennichte, die Republik Österreich scheibchenweise an eine ausländische Macht zu verhökern. Das Land ist Russland.
Strache war in eine Falle gelaufen. Sein tränenreicher Rücktritt samt verlogener Bitte um Entschuldigung an seine Ehefrau war die Folge. Seither brodelt die Gerüchteküche.
Festzuhalten bleibt zu allererst: Strache hat hier unerträgliche und zutiefst inhumane Überzeugungen geäußert, die für die Rechtsradikalen in Österreich, in Europa und in der Welt paradigmatisch sind. Insofern ist der Fall Strache keine österreichische causa und schon überhaupt kein ›singulärer Fall‹, wie es Alternative-Chef Meuthen und andere behaupten. Er dürfte auch dem letzten Anhänger der Rechtsausleger-Parteien – FPÖ, Lega, Rassemblement National, AfD, Freiheitspartei der Niederlande und andere – klargemacht haben, wes (Un-)Geistes Kind diese Politganoven sind. Wer bei der Europawahl diese Parteien wählt, stimmt gegen Demokratie und ihre Grundwerte.
Doch der Fall Strache offenbart auch eine österreichische Seite, ist in Wahrheit eine causa Austriae. Er offenbart, dass der Austrofaschismus des vergangenen Jahrhunderts im Alpenland fröhliche Urständ feiert. Der Emporkömmling Strache und seine Gesinnungsgenossen konnten nur deshalb bis in höchste Regierungsämter aufsteigen, weil es genügend Kräfte gab, die sie hoffähig machten. Vornedran standen dabei die konservative Österreichische Volkspartei und namentlich der derzeitige Kanzler Sebastian Kurz, der seit langem diese Koalition mit den Rechtsauslegern anstrebte. Natürlich kannte Kurz den braunen Sumpf, in dem sich diese Rattenfänger tummelten. Gleichwohl wollte er sie für die Koalition gewinnen. Das war nicht naiv, wie jetzt vielfach behauptet wird, das war Absicht. Um Kurz und seine Entourage also geht es letztlich, wenn über den Fall Strache geredet wird.
Dabei spielt das Video eine wichtige Rolle, insbesondere der Zeitpunkt der Aufnahme und der Veröffentlichung. Seit Tagen wird gerätselt, wer es wohl aufgenommen und, erst vor wenigen Wochen, dem SPIEGEL und der Süddeutschen Zeitung zugespielt hat. Wer hatte ein Interesse, Strache in die Falle zu locken?
Genannt wurden, neben Jan Böhmermann und dem israelischen Politikberater Silberstein – beide dürften aus Täter ausscheiden –, die eigenen Parteigenossen, also Heckenschützen aus den Reihen der ›Freiheitlichen‹, insbesondere Norbert Hofer, bisheriger Verkehrsminister und designierter Parteiobmann. Die Behauptungen, die in diese Richtung zielen, sind freilich schwach, eher dilettantisch. Die Fallensteller auf Ibiza aber waren Profis.
Genannt wurden daneben der russische Geheimdienst und Präsident Putin. Sie hatten sich nachweislich massiv in den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf eingemischt, zu Gunsten von Trump. Ebenso geschah es im Brexit-Streit in Großbritannien und anderswo. Putin fördert alles und alle, die Demokratien destabilisieren. Besonders Europa ist ihm ein Dorn im Auge: Die Werte der Französischen Revolution und der europäischen Aufklärung –Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, Vernunft und individuelle Verantwortung – sind ihm zutiefst zuwider und er bekämpft sie, wo immer es geht: Hackerangriffe, Desinformation im Netz, Verleumdungen und Erpressung, sogar Ermordung von Oppositionellen.
Ideelle und materielle Unterstützung des Kreml hingegen erfuhren die rechtsradikalen Parteien: AfD-Abgeordnete fuhren nach Moskau und priesen hernach den russischen Bruch des Völkerrechts auf der Krim, Marie Le Pen und eben auch Strache. Es wäre also zutiefst unlogisch, wenn der Herr im Kreml seine österreichischen Gesinnungsgenossen über die Klinge springen ließe.
Wer also steckt hinter dem verräterischen Video? Robert Menasse hat eine ebenso erschreckende wie, beim zweiten Nachdenken, stringente Erklärung gefunden und sie in eine ›Novelle‹ gekleidet. Eine Novelle ist bekanntlich ein Prosastück mit einem durchgängigen Thema, die im Regelfall fiktional ist, doch bei näherem Hinsehen – wir wissen es seit Johann Wolfgang Goethe – der Wahrheit häufig näher kommt als eine soziologische Analyse. Menasse also vermutet als Strippenzieher den derzeitigen Kanzler der Republik Österreich, eben Sebastian Kurz. Als Beleg für seine These führt er vor allem den Zeitpunkt der Aufnahme und jenen der Veröffentlichung an, also den Juli 2017 einerseits und den Mai 2019: immerhin ein langer Zeitraum von beinahe zwei Jahren. Wer hatte letztlich ein Interesse daran, so lange zu zögern, bis die Öffentlichkeit von den demokratiefeindlichen Tiraden Straches erfuhr? Natürlich Kanzler Kurz. Er wollte die ›Blauen‹ als Juniorpartner in seiner Koalition sehen, deshalb galt es, zunächst die Parlamentswahlen im Oktober 2017 abzuwarten. Der Deal gelang. Das Video blieb vorerst im Giftschrank.
In der Folgezeit mühten sich der Kanzler und seine Mitstreiter, die braunen Gesellen vom Schlimmsten abzuhalten, was nur mäßig gelang. Gleichzeitig waren diese aber nützliche Idioten, wenn es Kurz darum ging, ähnlich wie dem östlichen Nachbarn Orbán, Flüchtlinge von seinen Grenzen fernzuhalten. Das schmutzige Geschäft mit Ausländerhass und Abschiebung besorgten dabei Innenminister Herbert Kickl und seine Helfershelfer. Kurz konnte sich fein heraushalten. Und für alle Fälle hatte er ja noch den Pfeil im Köcher, eben jenes Video, um die ungeliebte Bande zur Strecke zu bringen. Man weiß ja nie…
Mit den Monaten aber wuchs am Ballhausplatz und in der ÖVP insgesamt die Überzeugung, dass die Sache mit Strache und den ›Freiheitlichen‹ doch heikel wurde. Das Fass zum Überlaufen schließlich mag der rüde Angriff von Strache und Konsorten auf den Öffentlich-Rechtlichen österreichischen Rundfunk, namentlich ›Anchorman‹ Armin Wolf, gebracht haben. Jetzt musste die Büchse der Pandora geleert werden. Also: Weitergabe des Videos an die deutschen Zeitungen, die –nach sorgsamer Prüfung – das Dokument veröffentlichten, getreu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vor Jahren, dass im Falle der Abwägung zwischen dem Schutz der Privatsphäre des Bürgers einerseits und dem öffentlichen Interesse an einem kapitalen Vorgang andererseits das öffentliche Interesse und somit die Veröffentlichung den Vorrang genießen müssten.
Was folgte, war ein wahrhaft kolossaler Auftritt in der Wiener Hofburg. Die Akteure: ein sichtlich deprimierter Bundespräsident Alexander Van der Bellen und ein kleines Lächeln im Bubengesicht tragender Bundeskanzler Sebastian Kurz. ›Genug ist genug‹, verkündete letzterer mit Manneskraft. Alles müsse rigoros aufgeklärt werden, und Neuwahlen seien das Gebot der Stunde. Die österreichische Nation atmete auf, nicht ahnend, was noch auf sie zukommen würde.
Nicht unwichtig für das Schurkenstück ist der Ort des Geschehens. Die beiden Herren informierten die Öffentlichkeit im mit rotem Samt umflorten ehemaligen Schlafzimmer der Kaiserin Maria-Theresia. Hier empfing und verabschiedete sie ihre Liebhaber, förderte und vernichtete Karrieren; gelegentlich gestaltete sie auch von hier aus imperiale Politik: Österreichischer Erbfolgekrieg, Siebenjähriger Krieg, ›Schwabenzüge‹ und mehr. Den Rest erledigte der Wahlspruch: Tu, felix Austria, nube!
Durch diesen Raum also weht österreichische Geschichte, wann immer heute ein Sterblicher ihn betritt und sich an die Nation wendet. Kanzler Kurz wusste darum und feierte sich als Saubermann. Man glaubte es ihm und nahm ihm auch ab, dass er, natürlich, den ›freiheitlichen‹ Innenminister Kickl feuerte, weil er ansonsten den Bock zum Gärtner gemacht hätte. Ein brauner Innenminister, der gegen seinen braunen Parteifreund ermittelt: Das ist selbst in Österreich ein Unding! Möglicherweise aber hatte Kanzler Kurz etwas ganz Anderes im Hinterkopf, als er das üble Amt des Ermittlers einem seiner Vertrauten übergeben wollte: Kickl hätte vielleicht, aus Rache, Hintergründe und Hintermänner nennen können….
So erklärt sich die lange Zeitspanne zwischen dem Tag der Aufnahme des Videos und seiner Veröffentlichung auf verblüffend einfache Weise. Das Schurkenstück, vor allem der imperiale Rahmen des kaiserlichen Schlafzimmers, lassen an Shakespeare denken, insbesondere an Lady Macbeth. Sie schafft alle und alles aus dem Weg, was ihrem Gatten den Weg zum Thron versperrt. Doch sie endet tragisch. Sebastian Kurz (noch) nicht.
Das Stück in der Wiener Hofburg hingegen hat nichts von imperialer Dimension, sondern ist, ganz österreichisch gegenwärtig, eine Provinzposse mit freilich guten Schauspielern. Mit Europa und der Welt aber hat es insofern zu tun, als hinter der schönen Fratze bürgerlicher Politiker ihr wahres Gesicht zum Vorschein kommt mitsamt dem Bestreben, auch – um der Machterhaltung willen – mit den Feinden der Demokratie zu paktieren. Das kennen wir aus Deutschland, als, am Vorabend der faschistischen Machtergreifung, das konservative Lager Schritt um Schritt mit der extremen Rechten kungelte. Die Folgen sind bekannt.
Anders, als es Georg Wilhelm Friedrich Hegel in seinen Vorlesungen zur Ästhetik vermutete oder zumindest wünschte, kommen eben Schönheit und Wahrheit nicht, oder höchst selten, zusammen. Vielmehr gilt: Die Schönheit ist nicht wahr, und die Wahrheit ist nicht oder allenfalls selten schön.
Das Gebot der Stunde lautet daher mehr denn je: Die demokratischen Kräfte müssen sich engagieren und dafür kämpfen, dass der nationalistische und braune Sumpf nicht die Oberhoheit gewinnt. Die Werte der Demokratie, auf denen Europa fußt, sind unveräußerlich. Sie zu schützen und mehren ist jedermanns Pflicht.