von Peter Brandt
Der 1875 in eine sechsköpfige Arbeiterfamilie hineingeborene Paul Löbe wirkt mit seiner Mischung aus tiefer demokratisch-sozialistischer Grundüberzeugung, Organisationspatriotismus und pragmatischem politischen Handeln wie die Inkarnation der Funktionärsschicht der klassischen Sozialdemokratie. Es bleibe dabei nicht unerwähnt, dass es nach 1945 in der SPD Vorbehalte gegen ihn gab, weil er im Frühjahr 1933 zusammen mit den anderen Mitgliedern des Inlands-Parteivorstands – ein Teil war schon nach Prag ausgewichen – bemüht gewesen war, den Faden der Legalität bis zum endgültigen Verbot der SPD weiterzuspinnen – in der Hoffnung auf ein halblegales Überwintern in der Diktatur. Dieser illusorische Versuch, orientiert an der Erfahrung des Bismarck’schen Sozialistengesetzes der Jahre 1878 bis 1890, bewahrte Löbe nicht davor, im „Dritten Reich“ zweimal in KZ-Haft zu gelangen. Wie alle sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten hatte er an dem Diktatur-Ermächtigungsgesetz die Zustimmung verweigert.
Gelernter Schriftsetzer, wurde Löbe 1899 jüngster Redakteur der Breslauer „Volkswacht“, deren Auflage bis Ende 1918 auf 100.000 stieg. Das war im preußischen Obrigkeitsstaat ein gefahrvoller Beruf: Mehrfach musste er wegen betont kritischer Wortwahl ins Gefängnis; im Februar 1906 wegen eines vorausgegangenen Aufrufs gegen das Dreiklassenwahlrecht.
Zu Löbes Optionen im Kampf gegen das die progressive Verfassungsentwicklung des Deutschen Reiches mehr als alles andere blockierende preußische Dreiklassenwahlrecht gehörte der politische Massenstreik oder Generalstreik, wie er in anderen Ländern Europas im Wahlrechtskampf schon angewandt worden war, aber in der SPD umstritten war und namentlich der Gewerkschaftsführung abenteuerlich schien. In dieser Frage zogen übrigens manche der sogenannten Revisionisten und Reformisten, so der von Löbe hochgeschätzte Eduard Bernstein, mit der Parteilinken an einem Strang.
Anders als Bernstein, Kautsky und einige andere Parteigrößen blieb Löbe nach der Spaltung der SPD 1916/17 um die Kriegskreditbewilligung und den innenpolitischen Burgfrieden bei der Mehrheitsrichtung – und mit ihm praktisch die ganze Breslauer Partei, wünschte aber eine größere Distanz der SPD zur Kriegspolitik der Herrschenden und mehr Kompromissbereitschaft gegenüber der Parteiminderheit, der späteren USPD. Den Eintritt in die letzte kaiserliche Regierung angesichts der Ende September 1918 bereits offenkundigen militärischen Niederlage Deutschlands lehnte er ab. Die noch immer an der Macht befindliche „Militärautokratie“ benötige nun Sozialdemokraten als „Nothelfer“, aber eben „nicht um der Demokratie die Macht abzutreten“; deshalb solle man „unsern größten Todfeinden nicht einen Dienst“ erweisen.
Seinen Grundüberzeugungen folgte Löbes Plädoyer anlässlich des zweiten Jahrestags der Republik. Der „politischen Umwälzung“ in der „Revolution von 1918“ müsse die „soziale Umwälzung folgen“. So hatte er das auch schon im November 1918 mit einer Rede vor dem Volksrat Breslau formuliert.
Zeitgenössisch wie auch in seinen Memoiren verschwieg Löbe – trotz sonstigen Lobes – nicht seine politischen Differenzen mit dem faktischen Leiter der Revolutionsregierung der Volksbeauftragten und späteren Reichspräsidenten Friedrich Ebert. „Wegen der Zusammensetzung der Reichswehr, wegen Noskes Verhalten zu den Offizieren des alten Regimes habe ich besorgte Briefe mit Ebert gewechselt. Die Wirren des ersten Halbjahres 1918/19 hatten ihn stark auf die Seite der alten Beamtenschaft gedrängt“, so Löbe. Besondere Integrationskraft nach links zugunsten einer gleichwohl republiktragenden SPD war gerade auch in jenen Regionen zu verzeichnen, wo ihre führenden Funktionäre, wie Löbe in Breslau, erkennbar in kritischer Distanz zur Linie der mehrheitssozialdemokratischen Spitze standen.
Seit Mitte 1919 war Löbe Vizepräsident der Nationalversammlung; ein Jahr später rückte er mit fast einmütiger Zustimmung zum Reichstagspräsidenten auf. Der Vorstandsbericht des Kasseler SPD-Parteitags 1920 erwähnt sein Zögern, um dann jedoch den Eindruck zu formulieren: „Die Wahl ist insofern als eine glückliche zu bezeichnen, als Löbe sich der allgemeinen Achtung der Reichstagsmitglieder erfreut und weil er in der Handhabung der Geschäftsordnung des Reichstags Routine, Loyalität und eindrucksvolle Sprechweise mit Mutterwitz zu verbinden versteht.“ Es kam ihm im Amt des Parlamentspräsidenten die schon in der Parteiarbeit bewährte, ausgeprägte Fähigkeit zugute auszugleichen und politische Differenzen soweit wie möglich von persönlichen Konflikten, gar verletzenden Angriffen frei zu halten. Dabei scheute er sich nicht, unbequem zu sein, wenn Prinzipien infrage standen: Eine seiner beiden Interventionen im Reichstag – dazu musste der Präsident kurz den Vorsitz niederlegen – galt dem Eintreten für das Asylrecht des aus der Sowjetunion verbannten Leo Trotzki in Deutschland. Außenminister Gustav Stresemann, ein gemäßigter Liberaler, sprach mit allem Nachdruck dagegen, um das relativ gute Einvernehmen der Deutschen Republik mit dem Stalin’schen Sowjetstaat nicht zu gefährden.
Dem kommunistischen Fusionsdruck, garniert mit Versprechungen und Verlockungen, auf die neu entstandene Berliner SPD des Jahres 1946 widerstand Löbe letztlich und wurde Mitlizenzträger des „Telegraf“, 1948 auch Mitglied des Parlamentarischen Rates, der das Grundgesetz ausarbeitete, und 1949 Alterspräsident des Ersten Deutschen Bundestags, dessen konstituierende Sitzung er am 7. September eröffnete.
Wenn wir an die großen verdienten Sozialdemokraten der Weimarer Republik denken – die mehr war als die Vorgeschichte des Nazis-Reichs und keineswegs nur eine Republik ohne Republikaner – gehört Paul Löbe in die erste Reihe.
